Freiburg

Aus der Haft wird nur "vorzeitig", d.h. auf Bewährung frei gelassen, deren oder dessen Sozialprognose sich als günstig erweist (vgl. §§ 57 Abs. 1 Nr. 2, 67 d Abs. 3 StGB); besonders kritisch schauen GutachterInnen und RichterInnen bei Sicherungsverwahrten hin. Im Folgenden soll über einen aktuellen Beschluss des OLG Karlsruhe berichtet werden.

Die deutsche Bürokratie ist weithin bekannt, und in einer totalen Institution wie der eines Gefängnisses, bekommen Einschränkungen des Lebens ein ganz besonderes Gewicht. Allerdings können Inhaftierte, so sie sich beschwert und in ihren Rechten verletzt fühlen, hiergegen vor Gericht ziehen. Hierfür benötigt man, zumindest in Freiburg, viel Zeit, Geduld und am besten eine lange Haftstrafe, denn zeitnahe Entscheidungen sind singuläre Ereignisse.

Am frühen Sonntagabend wurde der aktive Faschist und NPDler Jan Zimmermann in seiner Nachbarschaft geoutet. Zimmermann ist bereits seit Jahren ein aktiver NPD-Kader aus Hamburg. Als ein enger Vertrauter des bekannten Nazianwalts Jürgen Rieger machte er bereits seit 2004 in Hamburg für die NPD Politik. So kandidierte er mehrfach für die NPD und spielte für die faschistische Partei in Hamburg eine wichtige Rolle.

Am vergangenen Sonntag, den 26.Juli, veranstalteten wir, das Offene Antifatreffen Freiburg & Region, bereits zum vierten Mal unser jährliches "Kicken gegen Rassismus". Unterstützt wurden wir dabei vom "Projekt Bunt gemischt" von den Falken. Diese Mal fand das Turnier auf dem Platz des SV Solvay in der Hermann-Mitsch Straße statt. Mehr als 130 Menschen nahmen an unserem Turnier teil und 17 Teams machten den Tag zu einem gelungenen und spaßigen Erlebnis! Natürlich stand an diesem Tag nicht nur der Sport im Vordergrund, auch der politische Teil kam nicht zu kurz.