Im Einleitungstext zu dem Interview heißt es auf der Webseite von rdl: „Nach den Hausdurchsuchungen gegen Radio Dreyeckland machten viele empörte Stimmen klar: Es ist für viele auf den ersten Blick klar, dass das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden illegitim war. Aber auch bei genauerer rechtlicher Betrachtung zeigen sich viele Widersprüche. Die hat insbesondere Detlef Georgia Schulze zutage gefördert: Detlef Georgia hat gezielt bei der zuständigen Karlsruher Staatsanwaltschaft und beim Bundesinnenministerium nachgefragt und die Rechtsprechung in anderen Fällen angeblicher Unterstützung von verbotenen Organisationen analysiert.“
Heute morgen wurden Räumlichkeiten von Redakteuren des freien Senders Radio Dreyeckland und die Räumlichkeiten des Radios im Grethergelände durchsucht.
Der Titel ist einem in diesem Jahr erschienen Gedichtband Asiye Müjgans entnommen. Die vor 65 Jahren in der Türkei geborene diplomierte Soziologin und Autorin lebt seit 1997 in der Schweiz, wo sie als Konfliktmanagerin arbeitete.
Im Oktober 2022 jährt sich meine Festnahme zum 26.-mal. Zwecks Vorbereitung für die im späten Frühjahr 2023 anstehende gerichtliche Prüfung über die Fortdauer der Inhaftierung hat das Gericht ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Im bundesdeutschen Strafvollzug gibt es seit Jahrzehnten sogenannte „Vollzugspläne“ (VP), in welchen die Entwicklung von InsassInnen festgehalten und die nächsten Schritte geplant werden. Wie sieht das mal ganz konkret in einem Einzelfall aus?
Wir verurteilen den durch nichts zu rechtfertigenden russischen Angriffskrieg auf die Ukraine! Doch anders als einige Kommentator*innen im sogenannten Westen meinen, ist Putin nicht "verrückt geworden", sondern er versucht auf brutalste Weise seine Herrschaftsinteressen durchzusetzen.
3000 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen Verschwörungsideologie, Antisemitismus und Coronaverharmlosung und folgten so dem Aufruf des Freiburger Bündnisses FreiVAC. Zeitgleich schwurbelten sich 6000 geknechtete Diktaturopfer durch Freiburgs Straßen, um z. B. rote Herzballons festzuhalten. Mehrere Hundertschaften Bullen zu Fuß, in Wannen und hoch zu Ross wurden in die Freiburger Innenstadt gekarrt, um das Demonstrationsrecht der „Querdenker*innen“ zu gewährleisten.
Am 30.12.2021 konnten wir Gefagene in der JVA Freiburg, so wie schon in den vergangenen Jahren die Anti-Knast und Silvester-Demo vor den Anstaltsmauern hören und wer seine Zellen in dem obersten Stockwerk hatte, der konnte wohl auch was sehen. Zudem waren die Raketen für alle zu sehen und zu hören.
