Leipzig

Am Donnerstagabend nahmen sich zahlreiche Antifaschist*innen wütend und selbstbestimmt die Straßen von Plagwitz, nachdem die Nürnberger Antifaschistin Hanna vergangenen Freitag in München nach einem auf reinen Indizien basierenden Gesinnungsprozess zu 5 Jahren Haft verurteilt wurde. Für fast 20 Minuten zogen wir lautstark durch das mittlerweile durchgentrifizierte Viertel, schrien unsere Wut in die Nacht und ließen die Scheiben splittern - teilweise unter lautstarken Beifall der Passant*innen.

Antifa – ein Thema, das anhaltend die Gemüter erhitzt. Während #dankeantifa ein Dauerbrenner der sozialen Medien bleibt, wird auf der anderen Seite, mal mehr mal weniger engagiert, das Verbot der “Antifa” gefordert, als handele es sich um eine homogene, in sich geschlossene Gruppe. Und auch in linken Kreisen heißt es gerne: “Antifa ist notwendig”, womit dann ausgedrückt werden soll, dass sie nötig ist, dringend; wenngleich dies sicherlich richtig ist, ist sie es dem strengen Wortsinne nach gerade nicht: Sie ist nicht zwingend, ergibt sich nicht aus der Sache heraus, sie kommt nicht von allein, sondern sie muss gemacht werden, jeden Tag aufs Neue.

Entmietungswelle und explodierende Mieten in Leipzig - Wie man diesem Wahnsinn entgegnen kann

Nach 5 Jahren wurden zwei Verfahren gegen eine Anmelderin nun endlich mit einer Einstellung durch Gericht beendet.   Was war geschehen? Konkret wurden der Genossin Vorwürfe im Zuammenhang mit zwei Anmeldungen von Versammlungen in Leipzig gemacht. Der erste Vorwurf bezog sich auf die „Autonome Antirepressionsdemo“ unter dem Motto „Eure Gewalt hält uns nicht auf“ am 31.10.2020. Die Anmelderin soll erfolglos auf die Teilnehmer:innen eingewirkt haben, nachdem diese unter anderem Pyrotechnik abgebrannt und Steine auf Cops geworfen haben sollen. Laut Strafbefehl wollte man ihr dafür eine Geldstrafe von 2700 Euro aufdrücken. Die weiteren Vorwürfe bezogen sich auf die Kundgebung „Autonome Kiezdemo: Kampf den Faschist:innen in Uniform“ am 13.12.2020. Die ursprünglich als Demonstration geplante Veranstaltung war mit Bezug auf die Pandemieverordnungen auf eine ortsfeste Kundgebung beschränkt worden. Der Anmelderin wurde in der Folge dann vorgeworfen, nicht verhindert zu haben, dass sich aus der Kundgebung heraus Menschen trotz Auflagen in Bewegung gesetzt und dabei Pyrotechnik abgebrannt haben sollen. Außerdem warf die Staatsanwaltschaft ihr vor, sie hätte im Verlaufe des weiteren Abends eine Glasflasche in der Hand gehabt. Per Strafbefehl wollte man sie dafür mit 3150 Euro zur Kasse bitten.Die Genossin setzte sich dagegen zur Wehr und akzeptierte die Strafbefehle nicht (https://antirepression.noblogs.org/boese-post/strafbefehl/).