Soziale Kämpfe

(B) AfD Bezirksverband Mitte trifft sich im Restaurant Neumann's

von: Kein Raum der AfD! am: 18.02.2019 - 01:16

Und schon wieder wurde uns eine Location gemeldet, in der sich die AfD aktuell trifft. Nach dem Rauswurf aus den Räumlichkeiten des Marinehauses in Mitte, wurde nun ein neues Restaurant gefunden, dass die rechten Menschenfeinde beherbergt: In Berlin Mitte trifft sich die AfD seit einiger Zeit im Keller des Restaurant Neumann’s (Alt-Moabit 126, 10557 Berlin). 
Die Treffen des Bezirksverbands Mitte finden dort regelmäßig immer am 2. und am 4. Donnerstag des Monats statt.

Alles allen - Krieg dem Krieg - Demonstration gegen sog. Sicherheitskonferenz in München

von: Bündnis für den internationalitischen und antikapitalitischen Block gegen die SiKo am: 17.02.2019 - 20:03

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Während am Samstag im Bayerischen Hof die PolitikerInnen, KapitalistInnen und VertreterInnen von Rüstungskonzernen auf der sogenannten “Sicherheitskonferenz” getagt haben, sind wir gemeinsam mit tausenden anderen durch Münchens Straßen gezogen, um unseren Protest gegen die deutsche Kriegspolitik kundzutun. Knapp 4000 Menschen haben sich der Demonstration gegen die NATO-Kriegskonferenz angeschlossen. Etwa 400 Menschen haben sich dieses Jahr am internationalistischen und antikapitalistischen Block beteiligt.

Die gelbe Weste und Wir

von: re:volt magazine am: 17.02.2019 - 11:51

Die Gelbwesten-Bewegung: Vorbild oder schlechtes Beispiel? Einige umherschweifende Gelbwesten aus Frankfurt haben uns ein Papier eingesandt, in dem Sie ein Plädoyer für einen Antifaschismus ergreifen, der die soziale Frage zum Ausgang nimmt und althergebrachte Antifa-Konzepte kritisch hinterfragt.

 

[HH] §129 generationsübergreifend

von: no129 am: 16.02.2019 - 15:02

 

Am vorletzten Mittwoch, den 06 Februar, fiel ein weiteres Urteil in einem §129b Prozess. Diesmal gegen Musa Aşoğlu in Hamburg. Wie bereits in vergangen Prozessen war auch hier nur ein Jusitztheater mit Verurteilung zu hohen Strafen zu erwarten. Dennoch soll hier einmal auf 42 Jahre §129 geschaut werden, und ein Vergleich mit dem Stammheim-Prozess aufgezeigt werden.

 

 

Letztes Update zur Demo gegen den Polizeikongress am 16.02

von: anonym am: 15.02.2019 - 19:24

Die Mobilisierung zur Demo gegen den Polizeikongress, der vom 19. bis 20. Februar im „Berliner Congress Centrum“ stattfinden soll ist in vollem Gange.

Viele Veranstaltungen und Aktionen klärten über den Kongress und die Vorhaben der teilnehmenden Institutionen auf. Viele Texte wurden geschrieben um über vergangenes und über zukünftiges zu berichten.

Nun steht die morgige Demo an, zu der wir die letzten Informationen zusammenfassen wollen:

AUFRUF DER BERLINER OBDACHLOSENHILFE ZUR DEMO GEGEN DEN EUROPÄISCHEN POLIZEIKOGRESS 2019

von: anonym am: 15.02.2019 - 00:20

+++++ AUFRUF ZUR DEMO GEGEN DEN EUROPÄISCHEN POLIZEIKOGRESS 2019 +++++

Jedes Jahr treffen sich in Berlin VertreterInnen von Polizei, Politik und Waffen- und Überwachungsindustrie auf dem europäischen Polizeikongress. Am 19. und 20. Februar ist es wieder soweit.
Unter anderem geht es dort darum, wie man Menschen und den öffentlichen Raum besser überwachen kann. Diese Überwachung richtet sich auch gegen obdachlose Menschen, denen immer wieder durch die Polizei die Nutzung des öffentlichen Raums verwehrt wird. Unter dem Deckmantel der „Sicherheit und Sauberkeit“ werden bettelnde oder Drogen konsumierende Menschen verjagt, Leute die in Parks schlafen geräumt.
Konstrukte wie „Kriminalitätsbelastete Orte“ oder „Gefahrengebiete“ werden genutzt um obdachlose Menschen leichter aus der Innenstadt vertreiben zu können.
Die Probleme in dieser Gesellschaft sollen so durch Repression unsichtbar gemacht und an den Rand gedrängt werden. An den Ursachen der Probleme wird so nichts geändert, die Stadt wird aber zu einer Wohlfühlblase für TouristInnen und Wohlhabende gemacht.
Langfristige und soziale Lösungen werden nicht durch mehr Polizei und Überwachung erreicht sondern durch Hilfsangebote, Sozialarbeit und Wohnraum für Alle.

Deshalb rufen wir auf zur Demonstration gegen den europäischen Polizeikongress am Samstag 16.2.2019 | 17:00 Uhr | Frankfurter Tor | Berlin |

Wir sagen: Die Stadt gehört allen! Auch obdachlose Menschen haben ein Recht darauf sich frei zu bewegen. Mehr Polizeipräsenz löst keine Probleme.
Wir fordern:
Streetworker statt immer mehr Polizei,
Wohnungen statt Überwachung,
Hilfe statt Repression!

Mehr Informationen findet ihr hier:
https://polizeikongress2019.noblogs.org/

[B] Immobilien Kongress “Quo Vadis”, Veranstaltung in Kreuzberg abgesagt, Protest geht weiter

von: anonym am: 14.02.2019 - 17:28

Vom 18.-20.2.2019 treffen sich über 400 Profiteure von Verdrängung und Mietenwahnsinn im Hotel Adlon, bei Eintrittspreisen von 3150 Euro.

Am Abend des 19.2. wollten sie sich “an einem der begehrtesten Hotspots der Stadt”(1) treffen – der Markthalle Neun in Kreuzberg. Daraus wird jetzt aber nichts. Laut einer E-mail der Markthalle Neun an die Kiezinitiative Bizim Kiez wurde die Veranstaltung von der Markthalle in Absprache mit den Veranstaltern abgesagt. Das verwundert nicht, da beide wohl zurecht mit Protesten rechneten und zudem die Markthalle Neun bei vielen Nachbar*innen sowieso als Teil der Gentrifizierung gilt.

Cortège de Tête – Oder überall sonst – Am 16. Februar auf nach Berlin – Gegen den Europäischen Polizeikongress

von: A & G am: 14.02.2019 - 14:13

 

Nächste Woche tagt zum 22 mal der Europäische Polizeikongress in Berlin, nach Jahren in denen der Kongress keine größere Aufmerksamkeit erfuhr. Wird nun wieder für eine größere Demonstration aufgerufen. Ein Aufruf für mehr als nur eine Demo:

 

 

 

 

[S] Bericht zur Kundgebung „Freiheit für die JournalistInnen in der Türkei“

von: Initiative Kurdistan - Solidarität Stuttgart am: 13.02.2019 - 22:41

 

m Mittwoch, 13. Februar, haben wir anlässlich des zweiten Prozesstages von Adil Demirci eine Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz veranstaltet.

 

Diese war Teil der bundesweiten Solidaritätsaktionen für Adil und alle gefangenen JournalistInnen in der Türkei. An der Kundgebung beteiligten sich bis zu 50 Menschen und in den Redebeiträgen und durch Parolen wurde unsere Solidarität deutlich.

 

(B-BB) BRANDENBURG CALLING! Gegen den AfD-Neujahrsempfang am 15.02.2019 in Bernau!

von: anonym am: 13.02.2019 - 16:02

In den nächsten Tagen gibt es einige Termine, die ihr in Berlin und Brandenburg dringend auf dem Schirm haben solltet. Am Donnerstag, den 14.02. veranstaltet „Antifa goes Brandenburg“ in der Schreina47 einen Infoabend zu rechten Gruppierungen und Umtrieben in Brandenburg. Es wird einen Rückblick auf die Demonstrationen der AfD-Gruppierung "Heimatliebe Brandenburg" in Eberswalde und Infos über deren alte sowie neue Vernetzungen geben. Außerdem können antifaschistische Gegenstrategien diskutiert werden.

 

Am Freitag, den 15.02. gib es dann wieder eine gemeinsame Anreise von Berlin Gesundbrunnen. Diesmal geht es nach Bernau, um der AfD ihren Neujahrsempfang zu vermiesen. Das neue Jahr soll für die Brandenburger AfD so beschissen anfangen, wie das alte für die Weihnachtsfeiern der Berliner AfD geendet hat. Und da es für die Brandenburger AfD zu ihrem Landesparteitag am 02.02. in Rangsdorf schon reichlich Proteste gab, soll das auch zu ihrer Neujahrsfeier so weitergehen. Vor Ort gibt es ab 18:00 eine Protestkundgebung unter dem Motto „Menschlichkeit kennt keine Alternative!“. Im Aufruf dazu heißt es:

„Der Ortsverband der AfD in Bernau hat zu seinem „Neujahrsempfang“ am 15.02.2019 Andreas Kalbitz eingeladen und zeigt damit klar, in welche Richtung es bei der AfD im Brandenburger Wahljahr gehen soll. Kalbitz gehört dem völkisch-nationalen Flügel der AfD um Björn Höcke an, war in seiner Vergangenheit bei mehreren extrem rechten Vereinigungen aktiv und steht dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek nahe.
Lassen wir solche Demagogen nicht ungestört ihre kruden menschenfeindlichen Ansichten verbreiten! Nicht in Bernau und nicht anderswo! Setzen wir ein lautstarkes Signal für eine menschliche und solidarische Gesellschaft!
Deshalb 15.02.2019 um 18.00 Uhr in den Kulturhof in der Breitscheidstr. 43 in Bernau bei Berlin!“

Um den Protest vor Ort zu unterstützen treffen wir uns zur gemeinsamen Anreise um 17:15 Uhr am Bahnhof Gesundbrunnen am Gleis 9

Die Veranstaltung findet ihr unter: https://www.facebook.com/events/422461888296064/

 

Angekündigt ist außerdem eine rechte Demonstration in Templin für den 25.02.2019. Diese wurde unter anderem während der letzten Demonstration von „Heimatliebe Brandenburg“ in Eberswalde am 09.02. beworben. Uhrzeit und Startpunkt sind noch nicht bekannt. Haltet Augen und Ohren offen! Wir werden den Faschisten auch dort nicht die Straße überlassen!

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