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[S] Wir lassen nicht locker und machen weiter! Wohnraum für alle, statt Profite für wenige

Kundgebung des Aktionsbündnisses Recht auf Wohnen:

Donnerstag, 14. Juni | ab 17 Uhr | Marktplatz | Stuttgart


Wir lassen nicht locker und machen weiter!

Wohnraum für alle, statt Profite für wenige

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum treibt viele in Stuttgart um. 4.300 Haushalte stehen auf Wartelisten für Sozialwohnungen, viele weitere leben jahrelang in beengte Verhältnissen, weil sie keine bezahlbaren Wohnungen finden. Besonders betroffen sind Familien, Geringverdienende und Alleinerziehende. Doch auch NormalverdienerInnen haben mittlerweile in und um Stuttgart oft massive Probleme bezahlbaren Wohnraum zu finden.

11.06. Rostock Lütten Klein - Der AFD (erneut) entgegentreten!

Am kommenden Montag (11.06.) will die AfD erneut im Rostocker Stadtteil Lütten Klein aufmarschieren. Bereits am 14.05. versuchten die Rassist*innen dort, ihre menschenverachtende Propaganda auf die Straße zu tragen. Auch dieses Mal gilt wieder: Der AFD entschlossen entgegentreten!

Augsburg für Krawalltouristen – Mobivideo

Mobi-Video für die Proteste gegen das Kollektiv der Deutschen anlässlich des AfD-Bundesparteitags in Augsburg am 30. Juni/01. Juli 2018 im Rahmen der Kampagne Augsburg für Krawalltouristen
Webseite: https://augsburgfuerkrawalltouristen.noblogs.org

Brandanschläge und rassistische Angriffe 2017

aus dem Flyer-Text

Noch ein paar Worte:
der Karte liegen Auswertungen von Medienberichten, Auskünften von Monitoringstellen (RAA Sachsen, ezra, usw.) und von Rassismus betroffenen Menschen, Zahlen des Bundeskriminalamtes und der Landeskriminalämter, sowie Ergebnisse parlamentarischer Anfragen auf Bundes- und Landesebene zugrunde.

Wir haben uns dagegen entschieden tätliche Angriffe/ Körperverletzungen (soweit sie nicht vor oder in Unterkünften stattfanden) grafisch in die Karte mit aufzunehmen, da die Dunkelziffer gerade bei diesen Angriffen sehr hoch ist. Wir benennen aber diejenigen, die (nach den Daten des BKA) bekannt sind, numerisch. Gleichfalls haben wir antimuslimische und antisemitische Angriffe auf Moscheen/Synagogen/Gedenkorte mit aufgenommen und benennen antimuslimische und antisemitische tätliche Angriffe. Damit wollen wir mit dazu beitragen, den rechten Terror auf der Straße sichtbarer zu machen. Schlussendlich kann aber auch das nur als ein Ausschnitt des rechten Terrors begriffen werden. Hinzu kommen noch die Leerstellen von homofeindlichen, transfeindlichen Angriffen, asylfeindlicher Hetze, rechten Demos/Kundgebungen und dem staatlichen Terror gegen Geflüchtete, sei es in Form von Lagerunterbringung, Abschiebungen oder Vorenthaltungen von Rechten und Menschenwürde.

Zuletzt kann innerhalb der Karte auch nicht der Massenmord an den EU-Außengrenzen dargestellt werden. Wir hoffen darauf dass dieser von den Betrachtenden mitgedacht wird. Ein Ausschnitt kann es auch nur deswegen sein, da nicht alle rassistischen Angriffe, die zur Anzeige gebracht werden, als solche aufgenommen werden. Desweiteren werden bei Weitem nicht in allen Landesparlamenten parlamentarische Anfragen hinsichtlich der Angriffe, sei es nun flüchtlingsfeindliche, antimuslimische oder antisemitische Angriffe, gestellt.
Dies ist insofern relevant, da die Abweichungen zwischen den Daten aus der parlamentarischen Anfrage im Bundestag und denen aus den Anfragen in den Landesparlamenten und den Monitoringstellen erheblich abweichen.

Seit 2017 werden auch antimuslimische Angriffe gesondert gezählt. Jedoch wurden dazu, abgesehen von einer Anfrage im Bundestag, nur in zwei Landesparlamenten Anfragen formuliert (Niedersachsen und NRW). Ähnlich verhält es sich mit antisemitischen Angriffen (NRW und Sachsen) und ferner mit flüchtlingsfeindlichen Angriffen (Hamburg, NRW, Hessen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Brandenburg und Berlin). Dies führt zu einem unscharfen Bild der Bedrohungslage. Da die wenigen Daten die uns vorliegen trotzdessen zur rassistischen Kakophonie des Strassenterrors beitragen, führen wir sie auf und vertrauen darauf, dass die Betrachtenden dies nicht als Gesamtschau verstehen, sondern, wie bereits gesagt, nur als einen Teilausschnitt. 

Die Karte soll für die Bedrohungslage sensibilisieren, in der jüdische, muslimische  und migrantische Menschen (oder die so gelesen werden) leben. Sie soll als Aufruf verstanden werden, von Rassismus Betroffenen zuzuhören und sich an der Seite von Betroffenen zu organisieren, jetzt. In Zeiten der breiten Raumnahme durch Rassist*innen ist es wichtig, unsere Vorstellungen von Solidarität und einer Welt ohne Unterdrückung, Nationalstaat und Grenzen offensiv zu erkämpfen und dem Rechtsruck quer durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten den Kampf anzusagen. Dies soll wörtlich verstanden werden, ohne dabei so skrupellos zu werden wie die Nazis oder die, die uns regieren.

Angriff auf Smart City – Feuer gegen Amazon Lieferwagen

 

Die Gedanken sind frei …

 

 

 

Über den technologischen Angriff auf das Individuum wurde seit der immensen Entwicklung verschiedener Akteure und der zerstörerischen Ausweitung auf dem bisher einzig besiedelten Planeten viel berichtet.

 

Eine Form der glücklichen Versklavung hat unser Zeitalter erreicht, welcher sich die Menschheit hemmungslos hingeben will.

 

So denken wir an Facebook. Die Vernetzung aller Menschen. Jede kann zu jedem Kontakt aufnehmen. Facebook findet von ganz allein alte Schulfreund*innen und noch besser, Facebook findet mich auch selbstständig auf Fotos, von denen ich nie was wusste. Es bilden sich online-Gruppen zu allen möglichen Themen und jede*r kann Teil davon sein. Wir teilen Nachrichten über den ganzen Planeten und bewerten diese mit gut oder schlecht.

 

Dann ist da Google. 1, 2, 3, 4 mal genutzt und Google weiß schon beim zweiten Buchstaben, nach was für einem Thema ich suche. Zauberei.

 

[B]eweisstück aufgetaucht

 

Heute haben an mehreren Orten in Berlin Razzien stattgefunden, bei denen Leute bedroht, Türen zerschlagen und Alltagsuntensilien (wie z.B. Zwillen) beschlagnahmt wurden. Als Vorwand wurde eine Transpiaktion gegen Waffenexporte auf der Bundespressekonferenz genutzt. Amüsiert haben wir festgestellt, dass sich ein zentrales Beweisstück zur Aufklärung des Falles dieses hinterhältigen Anschlags an der Fassade unseres Hauses befindet.

Diskussionsbeitrag zur Situation im Nahen Osten

Bei der erneuten Eskalation des Nahostkonflikts in den vergangenen Wochen zeigt sich einmal mehr ein gängiges Muster: Die Mehrheit der Israelis und Palästinenser*innen prangern voll Wut die Untaten der jeweils anderen Seite an – und identifizieren sich dabei umso mehr mit der eigenen Führung, deren Zwangsmaßnahmen und Lügen sie bereitwillig akzeptieren. Leider übernehmen die auswärtigen „Solidaritätsbewegungen“ für Palästina bzw. Israel meist deren jeweilige Sichtweise; grundsätzliche Kritik an jeder Herrschaft suchen wir auch hier vergeblich.

09.06.18 Atomstaat angreifen - autonomer Aufruf - Bundesweite Demo in Lingen (Emsland)

350 Initiativen, Verbände und Parteien fordern: "Atomstandort Lingen nicht länger tolerieren"

09.06.18 in Lingen (Emsland) 13:00 Uhr

Scharni 38 gerazzt

Heute morgen hat die Berliner Polizei die Scharni 38 in Berlin Friedrichshain gestürmt. Es wurde niemand mitgenommen und es geht uns den Umständen entsprechend ok. Bitte streut keine Gerüchte. Danke: Anna und Arthur S38

 

Schwerter MMA Neonazi geoutet

Heute, am 04. Juni 2018, haben wir den Schwerter MMA bzw. K1 Kämpfer Lennart Pelzing bei verschiedenen Kampfsportveranstalter*innen im Ruhrgebiet als aktiven Neonazi geoutet. Wir wollen nicht akzeptieren, dass Neonazis mit ihren menschenverachtenden Ideologien freien Raum im Kampfsport finden und dort neue Anhänger*innen rekrutieren können.

Das folgende Schreiben ging an die Veranstalter*innen des Gladiators Bowl Bottrop:

 

(Berlin) LKA5 macht Hausdurchsuchung wegen verändertem Plakat

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Am 31.05.2018 um 6 Uhr standen die Cops in einer Berliner Wohnung und suchten nach Plakaten. DerDurchsuchungs-Beschluss hatte mutmaßlich ein anti-rassistisches Plakatzu Anlass, welches im öffentlichen Raum in einer Werbevitrine angebrachtworden sei. Für das Plakat „Hirn einschalten. Rassismus ausschalten.“ interessierten sich Cops besonders Ein weiteres Plakat soll aus der Werbevitrine entwendet worden sein. Aus dem Beschluss geht hervor, dass der Durchsuchung mutmaßlicher,schwerer Diebstahl nach §243 sowie Sachbeschädigung (§303, II)vorausgesetzt wurde.  Die Cops sammelten viele Plakate, Schablonen, Werkzeug, Warnweste undArbeitslatzhose ein. Infoflyer Hausdurchsuchung:https://www.rote-hilfe.de/rechtshilfe-und-unterstuetzung/rechtshilfetipps/82-nach-einer-hausdurchsuchung

Polizei sabotiert gegen Demo zum TDDZ

Am 2. Juni wurden in Goslar massiv die gegendemonstranten aufgehalten pünktlich zum TDDZ zu kommen 

Bus Untternehmen wurden sabotiert und Nazis wurden mit Polizei schutz sehr gut vor den ,,gefährlichen,, Linken geschützt

 

Dringende Faxaktion für schwer erkrankten Gefangenen in Castellón, Spanien

Faxaktion am 08. Juni 2018 für Fernando Chamorro Giménez

Reutlingen: AfD Veranstaltungsort Hotel Fortuna mit Farbe markiert!

Hotel Fortuna, Carl-Zeiss-Str. 75, Reutlingen mit Farbe markiert!

(B) Veranstaltungsbericht: „Cops raus aus unseren Demos!“

Repression, Tatbeobachter, Tatbeobachter*innen, Strafrecht, Polizeirecht

 

Aktuell scheint auch in den bürgerlichen Medien der Einsatz von zivilen Tatbeobachter*innen der Polizei auf Demonstrationen skandalisiert zu werden. In der Hamburger Bürgerschaft wurde im Zuge der Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 der Einsatz von Beamt*innen der BFE-Einheiten besprochen. In Berlin fand am 24. Mai 2018 eine Veranstaltung zu den juristischen und politischen Hintergründen solcher unerkannten Zivilbeamt*innen und weiteren Repressionsmaßnahmen gegen Demonstrationen statt.

 

Amtsgericht Kerpen mit Buttersäure angegriffen

Heute haben wir, eine autonome Kleingruppe, das Amtsgericht Kerpen mit Buttersäure angegriffen. Wir haben die Buttersäure in Spritzen gefüllt und sie durch den Türschlitz gespritzt. Buttersäure (die übrigens trotz des Namens vegan ist) stinkt abartig! Und das hat das Amtsgericht Kerpen auch verdient!
Gerichte sind ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Repressionsapparates und sorgen zusammen mit Polizei, Konzernen, Knästen und Regierungen dafür, dass alles so bleibt wie es ist. Das heißt: Die Herrschaft von Menschen über Menschen, die Ausbeutung und Zerstörung der Natur, Klimawandel, Hunger, Krieg und so weiter.
Das Amtsgericht Kerpen ist im speziellen dafür verantwortlich, dass nach einer Barrikadenräumung im Januar 2018 vier Menschen, die der Polizei ihre Namen nicht nennen wollten (über weitere fünf hat das Amtsgericht Düren entschieden), einige Wochen im Knast saßen. Außerdem sitzt seit einer weiteren Barrikadenräumung im März 2018, bei der die Bullen drei Menschen gejagt und mitgenommen hatten, immernoch ein Mensch im Knast. Auch dieser Mensch hat sich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ermächtigt und die Angabe der Personalien verweigert und wird deshalb von den Repressionsbehörden UP III genannt. UP III wird die Kommunikation mit solidarischen Menschen außerhalb des Knastes massiv erschwert, indem die meisten Briefe abgefangen werden und kaum Besuche ermöglicht werden. Wir sind verdammt wütend!

Burn all Prisons! Hambacher Forst verteidigen! Free UP III!

Es wächst wieder Hanf in Göttingen

Der Frühling hat wieder begonnen. Pflanzen werden bald wieder sprießen und das bedeutet, dass es wieder grünt.
Der Geruch von frisch gedrehtem Gras liegt in der Luft. Eine Pflanze ist nicht willkommen. Der Anbau von Cannabis, egal ob mit oder ohne Wirkstoff, ist verboten.
Hanf und der bloße Anbau, der seit Jahren alljährlich ganz Göttingen verschönert, ist verboten. Mit dieser Form des Protestes wollen wir auf die noch anhaltende Kriminalisierung von Cannabis aufmerksam machen. Unser Ziel ist ein legaler, mündiger Umgang mit dieser Droge.

Wie die Polizei in Friedrichshain arbeitet

Solidarische Nachbarschaft am Dorfplatz

Isa sitzt seit März in Untersuchungshaft, weil von den Bullen behauptet wird, dass er einen Mann anlasslos zusammengeschlagen hätte. Es wurde bereits öffentlich berichtet, dass die polizeiliche Version eine reine Verleumdungskampagne ist. Isa hat sich, seine Frau und seinen Hund lediglich gegen den betrunkenen Mann geschützt, weil dieser mit einer Glasflasche zunächst den Hund geschlagen hatte und dann die beiden bedrohte.

[B] Bericht von Kundgebung „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ“ NoWar Berlin

Am 2. Juni 2018 fand unter dem Motto „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ! Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung!“ die Kundgebung von NoWar Berlin statt, an der sich etwa 60 Menschen beteiligten. Bei der LGBT Job- und Karrieremesse Sticks & Stones sind als Aussteller unter anderem die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt.

Die aggressive Variante der Gefangenensolidarität – damit der Druck die Seite wechselt

OPKE Jeep in Exarchia

 

Nach einigen Veranstaltungen zu dem Thema Umgang mit Repression, Deals mit dem Gericht und Solidarität mit Gefangenen, die in letzter Zeit in Berlin stattgefunden haben, kann vielleicht der Blick auf den Umgang in anderen Regionen damit, neue Perspektiven eröffnen.

 

Nicht jede/r Gefangene in Griechenland ist dafür bereit und nicht für jede/n dreht die Bewegung voll auf. Aber zwei Fälle der letzten Zeit sind exemplarisch für die aggressive Soliarbeit in Athen.

 

[KA] AfD-Kader Oliver Schnell in Nachbarschaft geoutet

Outingplakat Oliver Schnell

In der Nacht vom 29. auf den 30. Mai haben wir den rechten Hetzer und Kader der Partei "Alternative für Deutschland" Oliver Schnell an seinem Wohnort in Karlsruhe-Neureut besucht. Mit Flugblättern und Plakaten wurden seine Nachbarschaft auf sein rechtes Treiben aufmerksam gemacht. Das Haus in dem Oliver wohnt wurde mit Farbe markiert.

Oliver Schnell ist einer der treibenden Kräfte in der Vorbereitung des Wahlkampfes für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

Ein Kampf um Frieden und Würde

Im Mai vergangenen Jahres gingen in Buenaventura, der wichtigsten Hafenstadt Kolumbiens am Pazifik, Hunderttausende auf die Straße, um für ihre Rechte und gegen die grassierende Korruption zu kämpfen. Zum Jahrestag konnten Felix Broz und Jan Schwab sich ein Bild der Lage vor Ort machen.

Einstellung im Prozess wegen "übler Nachrede/Beleidigung" gegen eine psychiatriekritische Aktivistin

Heute war der Prozess gegen eine IZB-Aktivistin vor dem Amtsgericht Wolfenbüttel.
Ihr wurde vorgeworfen, während einer Protestaktion „wahrheitswidrig“ behauptet zu haben, dass der ehemalige leitende Oberarzt des APZ (AWO Psychiatriezentrum Königslutter), Rainer Jung, mit seiner Tätigkeit Körperverletzung begehe. Jung selbst war als Zeuge im Prozess erschienen und schilderte die Geschehnisse aus seiner Sicht. Das Gericht entschied jedoch gegen eine Verurteilung und stellte das Verfahren gegen die Aktivistin folgerichtig ein. Scheinbar war auch das Gericht der Auffassung, dass Rainer Jungs Anzeige gegen die Aktivistin keineswegs haltbar ist. Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze. Wir stoßen jetzt erstmal an: Prost Herr Jung. :-)

Hier folgt noch das Schlusswort der angeklagten Aktivistin:

Gegen den rassistischen Aufmarsch in Kreuzberg - für antifaschistische Kieze!

 

Rassistischen AfD-Aufmarsch in Kreuzberg verhindern!

 

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

 

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

 

Bereits beim letzten sogenannten „Frauenmarsch“ am 17. Februar versammelten sich Rechtsextreme, Neonazis und Rassist*innen der AfD in Kreuzberg. Dieser Aufmarsch konnte erfolgreich blockiert werden. Die erneute Demonstration der AfD in Kreuzberg ist eine bewusste Provokation. Zeigen wir ihnen, dass hier kein Platz für ihre rassistische Hetze ist!

 

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Aufmarsch der AfD in Kreuzberg nicht stattfindet!

Ladet euch den Anwohner*innen-Flyer herunter und informiert die Nachbarschaft über den geplanten Aufmarsch vor ihrer Tür!

 

Kein Fußbreit den Rassisten!

 

Der Widerstand geht weiter! Jahrestag 31.05.

Am heutigen Jahrestag des Widerstandes vom 31.Mai 2017 versammelten sich zunächst rund 100 Menschen am Berliner Platz. Dieser denkwürdige Ort vor der Berufsschule 11 wurde von Antirassist*innen kurzerhand zum Platz der Solidarität erklärt. Ein Transpi zierte die Kirche und das Straßenschild bekam einen neuen Namen.

 

Nach zahlreichen Redebeiträgen von unter anderem dem Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen sowie dem Bündnis Jugendaktion Bildung statt Abschiebung zog eine entschlossene und bunte Demonstration Richtung Nürnberger Rathaus. Zwischenzeitlich wuchs die Teilnehmerzahl auf bis zu 300 Schüler*innen, Geflüchtete, Aktivist*innen und sonstige solidarische Menschen an!
Alles in allem ein erfolgreicher Tag, der noch einmal deutlich gemacht hat, dass mit unserem Widerstand gegen dieses unmenschliche System der Ausbeutung und Unterdrückung an jeden Tag im Jahr zu rechnen ist.

Raus aus den Schulen und den Betrieben am 22.06. zum Bildungsstreik und solidarisiert euch mit den von Repression betroffenen des 31. Mai! 

 

Ganzer Artikel mit Bildern findet Ihr hier:
http://www.redside.tk/cms/2018/05/31/der-widerstand-geht-weiter-jahresta...

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Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Letzte Woche Freitag wurde unser Freund Willard aus der Sammelunterkunft Siekhöhe in Göttingen abgeschoben. Diese rassistische Abschiebepraxis ist an und für sich schon absolut zu verurteilen.
Was wir noch viel schlimmer finden ist die Tatsache, dass der Leiter der Siekhöhe vorher zu Willard ging und ihn vor allen anderen BewohnerInnen für sein politisches Engagement gerügt hat. Der Leiter, Pascal Comté, befahl Willard daraufhin kurz zu warten, da er noch ein Gespräch mit der Ausländerbehörde hätte. Als Comté zurückkehrte hatte er die Cops gerufen, die unseren Freund daraufhin vor aller Augen ohne Gegenwehr in Handschellen legte.
Dass Comté als Angestellter des Deutschen Roten Kreuzes, welches die Siekhöhe verwaltet, Willard so ans Messer liefert und als vornehmliche Begründung sein politisches Engagement angibt, finden wir zum Kotzen und macht uns richtig sauer.

Wir werden dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!
Alle Abschiebungen stoppen!
Bleiberecht für Alle!

Hitzacker 18.Mai

Konzert vor dem Haus eines Staatsschutzbeamten am 18.Mai - Eine Zusammenfassung der Faktenlage. Auch als ausdruckbares Flugblatt

Neukölln wehrt sich gegen Invasion von Bundeswehr-Werbung

Ganz Berlin ist von der Bundeswehr-Plakaten besetzt? Nein, ein Stadtteil leistet entschlossen Widerstand. Kreuz und quer durch Neukölln entfernten Antimilitarist*innen die Militär-Werbung und ersetzten die Poster durch Hinweisschilder. Auf diesen konnten die Passant*innen lesen: „Hier wurde ein Bundeswehr-Plakat entfernt. Militär-Werbung verharmlost autoritäre Scheiße.“

(B) Glasbruch und Farbe für das BMI

 

Es gibt viele Gründe das Bundesministerium des Inneren anzugreifen.

 

 

Zu den Protesten gegen den AFD-Aufmarsch vom 27.Mai 2018 in Berlin

Die menschenfeindliche Haltung, die besonders die  AFD kennzeichnet, ist auch in den Knästen Thema. Sei es, dass Insassen Aufkleber der AFD platzieren oder dass Beamte auf Dienstrechnern AFD-Logos als Bildschirmschoner einsetzen. So weiß auch der der dümmste Knacki, wess‘ Geistes Kind auf dem Bürostuhl sitzt.

 

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