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[DO] Hausbesuch bei Sascha Rudloff (Die Rechte Dortmund)

Etwa 60 Antifaschist_innen haben heute Spontan eine Kundgebung bei Sascha Rudloff in Eving abgehalten. Rudloff kandidierte bei der letzten Kommunalwahl für Die Rechte und saß bereits für diese und für die NPD in der Bezirksvertretung Eving. Mit einem Redebeitrag wurde die Nachbarschaft über Rudloffs wirken in der Partei aufgeklärt, die Maßgeblich für die Hetze gegen die Unterkunft für Geflüchtete verantwortlich ist.

Was kann die heutige Mieter_innenbewegung von den Hausbesetzer_innen lernen?

Zum Roten Abend der Internationalen Kommunist_innen http://interkomm.so36.net/frame.php waren Armin Kuhn und Grischa Dallmer eingeladen über die Frage zu diskutieren, Was kann die Mieter_innenbewegung von den Hausbesetzer_innen lernen?" 

Massenproteste gegen EZB und Schäuble in Griechenland

Die Bevölkerung geht in Athen, Patras, Saloniki, Chaina und Herakleion gegen die neuen Provokationen und Erpressungen von Draghi, Schäuble und EZB auf die Straße.

„Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ – GSD - HoGeSa 2.0 RELOADED!

Am 8. Februar wollen die gewaltbereiten Nazi-Hools zusammen mit
ihren NeonazikameradInnen durch Ludwigshafen marschieren. Am 4. Februar
hat die Stadt Ludwigshafen den Hooligan-Marsch aus Sicherheitsgründen
verboten. Erlaubt ist eine Stationäre Kundgebung wie in Hannover.
Erfurt ist am 15. März als nächste Station der Nazi-Hools geplant.
HoGeSa ist zerbrochen, in GSD mit Vereinssitz Nürnberg wieder
zusammengewachsen und auferstanden. „Gemeinsam-Stark“ mag harmlos
klingen, ist aber brandgefährlich. GSD sind die HoGeSa von Köln! Wir
skizzieren hier den Zerfall der HoGeSa und die Widerauferstehung als GSD
– HoGeSa 2.0 Reloaded.

Smash ECB - Mobivideo

Come to Frankfurt and join the fight against capitalism.
Let´s smash the ecb opening!

https://vimeo.com/118817587

stay tuned:
www.blockupy.org
www.destroika.noblogs.org
www.march18.net

[DO] Abschiebung blockiert - 100 Menschen stellen sich dem Ordnungsamt in den Weg

Etwa 100 Menschen haben am frühen Morgen in Dortmund eine Abschiebung verhindert. Durch die Blockade des Tores und des Seiteneingangs der Unterkunftseinrichtung Grevendicks Feld konnten sie die unfreiwillige Ausreise eines 23-jährigen Geflüchteten aus Pakistan nach Italien verhinden

(A-Radio) Libertärer Januarrückblick 2015

Seit dem 4.2.2015 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Januarrückblick 2015 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit Interviews zur Grünen Woche und zu "Olympia verhindern" in Berlin, Satiren zu Charlie und Pegida, Wo herrscht Anarchie, CrimethInc, G7 u.v.m.

[Kolumbien] Was bedeutet das alles, Herr Präsident?

Ein Kommuniqué der FARC-EP zur aktuellen Situation, den Angriffen von staatlichen Militärs und paramilitärischen Gruppen in Kolumbien.

Jede Räumung hat ihren Preis

Jede Räumung hat ihren Preis

[Kiel] Überregionale Demonstration gegen das PKK-Verbot am Samstag

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

TTIP

Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet:

Hier klicken und Video ansehen...

Radio hören

Dienstag, den 3. Februar, von 18 - 19 Uhr: „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen!“In der Februar-Ausgabe gibt es folgende Beiträge:

 - Beitrag der Roten Hilfe aus der Schweiz zur Kampagne gegen das WEF zu und mit Marco Camenisch.

- Antifaschist „Alfon“ erhält vier Jahre Knast für Generalstreikbeteiligung in Spanien

-  Die niederländischen Behörden wollten ein Konzert der linken türkischen Band Grup Yorum verbieten

- Zum Gefangenenlager Guantánamo

Zu empfangen per Livestream über: www.radioflora.de

 Die Sendung wird wiederholt am Donnerstag, den 5.Februar von 11 - 12 Uhr.

 www.radioflora.de

Heraus zum IX. subversiven Ihrefelder Jeisterzoch!

Bericht vom MDIXFVCKOFFIII. Kongreß der "Ärch afjebützte Blattlüüs".

"Heraus zum IX. subversiven Ihrefelder Jeisterzoch!"

Sicherungsverwahrung und Rückfall

 

Nach Ansicht des Gesetzgebers soll Sicherungsverwahrung die Gesellschaft vor 'gefährlichen Rückfalltätern' schützen; durch deren Verwahrung, bzw. dann Behandlung während des Freiheitsentzugs, so die Vorstellung, werden schwerwiegende neuerliche Straftaten vermieden, zumindest jedoch in geringerem Umfange begangen, als wenn es die SV nicht geben würde.

Das war der dritte Rassistenmarsch: Legida schafft sich ab

Transparent der „Identitären Bewegung“ bei der dritten Legida-Versammlung am 30. Januar 2015. Foto: strassenstriche/flickr.

Was war, ist schnell erzählt. Kurz nach 18.30 Uhr begann die Legida-Kundgebung im Schneegestöber. Im Publikum: Handgezählte 320 Personen. Etwas später stießen zwei hooliganartige Gruppe mit jeweils mehreren hundert Personen hinzu, von der Polizei zum Augustusplatz geleitet, teils durchsucht. Als Anmelder Silvio Rößler gegen 19 Uhr die Auflagen der Stadt vom Band abspielen ließ, war die Bühne von höchstens 1.000 Menschen umringt.

Durch verspätete Kameraden pegelte sich die Zahl auf genau 1.665 ein, wie eine Auszählung ergibt. Legida selbst spricht von 3.500. Aber selbst das wäre noch weit hinter den Erwartungen.

Eine Perspektive zum Protest gegen den Wiener Akademikerball

#SeiunsereHeldin goes Vienna

Mit hoher Anspannung beobachten wir das Geschehen um uns herum. Eine Anspannung die uns seit 6 Uhr begleitet, als wir in Erfurt losfuhren. Eine Anspannung die uns den ganzen Tag antreibt. Wir stehen mitten auf einer riesigen Kreuzung in Wien. Mein Kollege trägt eine Kamera und läuft unruhig von links nach rechts und vor und zurück. Hier treffen zwei große dreispurige Hauptstraßen aufeinander, aber eine Seite ist mit hochgerüsteten Polizist*innen und Absperrgittern verschlossen. Mehrere Straßenlaternen erhellen den Platz. Hunderte Protestierende stehen angespannt herum oder laufen kreuz und quer. Manche tragen rosa Kostüme und trommeln kreisrund aufgestellt leicht tanzbare Takte. Die meisten Rhythmen sind geeignet um Demosprüche zu skandieren. Viele andere Demonstrant*innen tragen dicke dunkle Kleidung, weil die Temperaturen sind, wie sie Ende Januar in Wien eben sind: eisig. Einige machen ihren Unmut über den nahen Akademikerball hinter der Absperrung Luft und rufen „Staat, Nation, Kapital – Scheiße!“.

Ukraine wird “Kornkammer” für gentechnisch veränderten Getreideanbau

Europäische Union als Steigbügelhalter der Chemie- und Biotechnologie-Konzerne im gnadenlosen Kampf um die ukrainischen Felder. Nach der Katastrophe von Tschernobyl erlebt die Ukraine nach dreissig Jahren ein neues ökologisches Desaster noch ungeahnten Ausmaßes.
Es mag sein, dass die deutsche Bevölkerung auf den Krieg in der Ukraine zwiespältig reagiert, da die tägliche Propaganda in den Medien zugunsten des Putsch-Regimes breit gestreut wird. Auch gibt es viele, die den geplanten “Schirm” der N.A.T.O. nicht kritisch betrachten. Das ist der oft beobachtete Fehler derjenigen, die sich bereitwillig unter die Obhut des vermeintlich Stärkeren begeben, auf die Seite des scheinbaren – ihres – Siegers.
So sehr hier die politischen Ansichten gespalten sind, gibt es in Deutschland und den anderen europäischen Ländern eine klare Ablehnung zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln, die auch den Anbau der Futtermittel für die Viehhaltung sowie die Zusatzstoffe für die Kraftfahrzeugindustrie wie das Ethanol für Bio-Diesel umfasst. Auf das Thema “Ernährung” reagieren die Menschen verständlicherweisse sensibler als zu Fragen über “abstrakte Raketenstationierung” in einem anderen Land. Jeder möchte sich und seine Familie möglichst gesund ernähren, entsprechend gross ist der Widerstand gegen Manipulationen.
Die Ukraine ist kein Mitglied der Europäischen Union. Dennoch ruiniert Brüssel mit aller Kraft dieses Land mit dem E.U.-Assoziierungsabkommen, mit dem ein Siebzehn-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen Währungsfonds (I.W.F.) mit dem Ziel der Erhöhung der privaten Investitionen verbunden war und putschte gemeinsam mit den U.S.A. willfährige Marionetten an die Regierung. Dieses Abkommen enthält auch als eine der Prioritäten die Umstrukturierung und Entwicklung in der Landwirtschaft. Eine Klausel in Artikel 404 verpflichtet beide Parteien zusammen zu arbeiten, um “die Nutzung der Biotechnologien innerhalb des Landes zu erweitern”.
Das bis heute umkämpfte Land ist weltweit der drittgrösste Exporteur von Mais und der fünftgrösste Exporteur von Weizen. Mit mehr als zweiunddreissig Millionen Hektar fruchtbaren Ackerlands entsprechen die Anbauflächen einem Drittel der gesamten Landwirtschaftsfläche in der Europäischen Union. ....... http://antikrieg.com/aktuell/2015_01_31_ukraine.htm .......

Der Fall Markus Johnke: Von der Friedensmahnwache zum Legida-Marsch

Markus Johnke alias „Bergwerk“. Foto: E. Moeller.

Ein weiterer Unterstützer des rassistischen Legida-Bündnisses war bis vor kurzem friedensbewegt. Sein Werdegang ist nicht einmal ungewöhnlich.

Anti-Müngida Demo 30.01.15 in Münster - No Cops No Nazis

Am 30. Januar wird es keinen PEGIDA-Aufmarsch in Münster geben, auch für die Zukunft ist ein solcher nicht zu erwarten. In Dresden hingegen kann die rassistische Initiative weiterhin viele Tausend Menschen mobilisieren und auch in NRW versuchen Rassist_innen und Neonazis, Ableger des PEGIDA-Bündnisses zu etablieren.

Legida läuft morgen wahrscheinlich nicht – Gegenaktionen finden statt! (aktualisiert)

Protest gegen „Pegida“ am 22. Dezember in Dresden. Foto: Johannes Grunert/flickr.

Der für Freitag geplante dritte Legida-Aufmarsch kann nach neuestem Stand nicht wie geplant stattfinden. Wie die Stadt mitteilt, dürfe morgen zwischen 18.30 Uhr und 22 Uhr lediglich eine Kundgebung auf dem Augustusplatz abgehalten werden.

Überzogene Telefonkosten in Gefängnissen?

So sehr die Telefonie in Freiheit verbreitet ist (insbesondere mittels Handy/Smartphone), so sehr hinken die Gefängnisse hinterher – gemäß § 32 StVollzG-Bund „kann“ Gefangenen gestattet werden, zu telefonieren; am restriktivsten dürfte Bayern sein, da dort nur „in dringenden Fällen“ vgl. Art. 35 Abs. 1 BayStVollzG) Telefonate gestattet werden können. Für den Bereich der Sicherungsverwahrung besteht im Regelfall für die Betroffenen ein Rechtsanspruch auf Telefonate exempl. § 30 Abs.1 JVollzGB-5 Baden-Württemberg).

Kiel: Hunderte Linksradikale unter Tausenden Weltoffenen

### 11.000 Menschen demonstrieren profilaktisch gegen „Pegida“ und Rassismus ### Bis zu 600 Teilnehmer_innen im antirassistischen und antikapitalistischen Block ### Wichtiger linksradikaler Kontrapunkt zwischen Hype, Politprominenz und der richtigen Stoßrichtung ###

70 Jahre Auschwitz - zur demokratischen Erinnerungskultur

„Der Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Soldaten jährt sich morgen zum 70. Mal. Auschwitz – dieses eine Wort steht für Millionen Einzelschicksale.“ Angela Merkel beginnt ihre Rede zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz mit den Opfern. Diese Opfer sind tot und können überhaupt nichts mehr, schon gar nicht miteinander oder mit Frau Merkel für ein ehrendes Andenken streiten. Sie stehen jedem zur Verfügung und sind daher von links bis rechts beliebte Manövriermasse, um die je eigene Politik als einzige Konsequenz zu legitimieren: „Jeder, dem eine gute Zukunft Deutschlands am Herzen liegt, ist sich der immerwährenden Verantwortung nach dem Zivilisationsbruch der Shoa bewusst.“ (1).

70 Jahre Auschwitz-Befreiung: Russlands Kampf gegen faschistischen Imperialismus

70 Jahre nach Auschwitz-Befreiung: Russland erneut im Kampf gegen faschistischen Imperialismus ........ Vor siebzig Jahren, am 27. Januar 1945, wurden die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Truppen der sowjetischen Roten Armee aus ihrer KZ-Hölle befreit. Eine Hölle, deren faschistische Ideologie, durchsetzt mit Rassen-, Größenwahn und totalitären unipolaren Weltherrschaftsansprüchen, eine Giftmischung erzeugte, die in der größten Katastrophe, Scham und Schande der deutschen Geschichte endete. Auschwitz ist sein entmenschlichtes Symbol. Millionen Europäer wurden in den Vernichtungslagern ermordet. Die überwiegende Mehrheit der Opfer bestand aus Menschen die nach Nazi-Definition Juden waren. Egal ob praktizierende Juden oder säkulare. Egal ob Voll-, Halb-, Viertel-, oder Achteljuden. Auch Sinti und Roma, politische Gegner wie Kommunisten, Sozialdemokraten und andere endeten in KZ:s. Faschistischer Wahnsinn total.

NIE WIEDER, Versprechen und Mahnung an nachfolgende Generationen zugleich, das in den Gedenkstätten für die Opfer des deutschen Faschismus in Stein gemeißelt ist. An das Versprechen zu erinnern ist heute aktueller denn je.

Vor etwa einem Jahr wurde auf dem Maidan in Kiew der USEU-geführte, völkerrechtswidrige Staatsstreich, [völkerrechtswidrig darum, weil eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, nach Art. 2 Ziff. 7 der UN-Charta unzulässig ist], durchgeführt. Jeder Staat hat das Recht, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System frei zu wählen.
Um eine offene Intervention in der Ukraine zu dem Zeitpunkt zu vermeiden, verbündeten sich die westlichen Mächte unter ihrem "Fuck the EU" Imperium USA, mit ukrainischen Faschisten und Neonazis, um den Schein zu erzeugen, es handele sich um einen "innerukrainischen" Bürgerkrieg. Eine Strategie, die das Wall Street-Imperium mit Hilfe seines US-militärischen Arms, bereits unzählige Male weltweit erfolgreich eingesetzt hat. [s. Verdeckte Operationen der CIA]. Das ist in knappen Worten der Beginn einer Situation, die sich bis heute zu einem immer schwerer zu beherrschenden Konflikt ausgeweitet hat, der die überhängende Gefahr eines Nuklearkrieges in Europa in sich birgt.
Es ist bemerkenswert, dass man nach so kurzer Zeit immer wieder in regelmäßigen Abständen daran erinnern muss, wer für die Auslösung des Putschs gegen eine demokratisch gewählte Regierung und ihres ebenso demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, verantwortlich ist. So gesehen betreibt die westliche Lügenpresse ganze Arbeit um die Erinnerung was auf dem Maidan wirklich geschah, bei den Massen auszulöschen. .............. http://principiis-obsta.blogspot.se/2015/01/70-jahre-nach-auschwitz-befr... ..........

Fotos: Oury Jalloh Demonstration 2015 - ein Nachschlag

Zum 10. Todestag von Oury Jalloh versammelten sich rund 1000 Menschen aus allen Bundesländern zur Gedenk- und Trauerkundgebung in Dessau. Eine lebhafte und lautstarke Demonstration führte vom Hauptbahnhof zum Polizeirevier in der Wolfgangstraße, in dem Oury Jalloh am 7. Januar 2005 einen qualvollen Tod starb.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/070115oury_jalloh.html

Rechter geht’s nicht: Maik Eminger marschiert bei Legida

Maik Eminger (im Vordergrund) beim Legida-Aufmarsch am 21. Januar 2015. Foto: Otto Belina.

Der brandenburgische Neonazi Maik Eminger hat sich am vergangenen Mittwoch am zweiten Legida-Aufmarsch in der Leipziger Innenstadt beteiligt. Fotoaufnahmen zeigen den 35-Jährigen als Teilnehmer des so genannten „Abendspazierganges“ am 21. Januar.

Antifaschistisches Videokollektiv Filmpiraten durch FPÖ-Klage bedroht

Das unabhängige Filmpiratenkollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten steht unter existenzbedrohendem Beschuss. Eine Klage der rechtspopulistischen FPÖ vor dem Handelsgericht Wien zwingt die Filmpirat*innen in ein Verfahren, was sehr viel Geld kosten wird und für sie eine schwere finanzielle Bedrohung ist. Von vielen Spenderinnen und Spendern wird es abhängen, ob die Filmpirat*innen in einem Jahr noch antifaschistische und antirassistische Dokumentionen drehen können.

Knasttagebuch Teil 2/2015 (20.01.)

KNÄSTE ZU BAULÜCKEN ! WOHNUNGEN SCHAFFEN STATT KNÄSTE!

FFM: Pegida läuft nicht bei dir!

Dem direkten Widerstand sei Dank.

 

Am 26. Januar wollte Pegida durch Frankfurt laufen. Doch da lief nix. Mehrere tausend “Jugendliche, Autonome, auch Eintracht-Ultras” (BILD) sorgten dafür, dass die Pegida-Veranstaltung blockiert und die Anreise der Pegida-Anhänger*innen sabotiert wurde. Ohne ihren zivilen Ungehorsam und ihren direkten Widerstand hätte die anwesenden Rechtspopulist*innen und Nazis ungestört durch Frankfurt laufen können, bevor sich die ersten Teilnehmer*innen der abseits stattfindenden NoFragida-Kundgebung zur Hauptwache bequemten.

Ein zweites Tschernobyl immer näher

Tschernobyl-Katastrophe

Der Nachrichtenfluss über den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine stellt in den Schatten die Prozesse im Energiebereich dieses Landes, die alle Europäer betreffen, insbesondere die Bevölkerung der Anrainerstaaten, die zu einem Super-GAU, der jeden Augenblick passieren kann, bereit sein muss. Das ist nicht ein Witz, sondern eine gesunde Ansicht über die Situation.

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