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[B] JETZT: HoGeSa-Treffen mit 70 Nazis in P-Berger Kneipe / Kommt alle!

++ 50 Nazis in Kneipe "Stumpe Ecke" ++ unter Polizeischutz ++ Gegenkundgebung angemeldet ++

Die Organisator*innen von HoGeSa Berlin ("Hooligans gegen Salafisten") haben heute zu einem "Kennenlerntreffen" in Prenzlauer Berge ingeladen. Rund 50 Neonazis folgten dem Aufruf. Rund 40 Antifaschist*innen hatten sich auf Grund der Ankündigung im Kiez versammelt.

Die Polizei organisierte für den Neonazitross Geleitschutz und begleitete die Gruppe zu der Kneipe "Stumpe Ecke" (Naugarder Straße 7).
Die Neonazis sitzen bis jetzt in der Kneipe, trinken, reden und rauchen gemütlich vor der Tür - geschützt von der Polizei.

[HH] Angriff auf die Wache Lerchenstraße

<p>Aus Anlass der Ermordung des Asylbewerbers Khaled Idris und dem Vorgehen der Polizei gegen die Demonstration am 15.01., fand am gleichen Tag in Hamburg um 23:30 Uhr eine Solidaritätsaktion statt. Dabei kam es zu einer Attacke die sich explizit gegen die stadtbekannte Wache Lerchenstraße richtete, da diese immer wieder durch intensive Repressionen auffiel.</p>

<p>Solidarische Grüße von Hamburg nach Leipzig!</p>

Die Revolution in Indien

In Indien geht auch im neuen Jahr der Kampf zwischen Revolution und Konterrevolution weiter. Nachdem schon Ende des vergangenen Jahres die KPI (Maoistisch) die Autorität des alten Staates in Frage stellte entwickelt sie auch in den ersten Wochen des neuen Jahres ihre Aktionen.

400 Menschen demonstrieren gegen jeden Antisemitismus

Etwa 400 Menschen haben am Freitagabend an der Demonstration “Gegen jeden Antisemitismus” teilgenommen. Die Demonstration führte aus der Innenstadt in den Vorort Dorstfeld, um ein Zeichen gegen die antisemitischen Ausschreitungen zu setzen, bei denen am 31. Dezember ein Kranz am Mahnmal für die frühere Synagoge angezündet wurde.

[Kolumbien] FARC bereit zum bilateralen Waffenstillstand

FARC bereit zum beidseitigen Waffenstillstand mit kolumbianischen Sicherheitsorganen

CrimethInc.: Alles verändern! Ein anarchistischer Aufruf

Dieses Projekt wurde von CrimethInc. – einem internationalen Netzwerk ehrgeiziger Revolutionär_innen – herausgegeben. Der Text entstand in Kooperation mit Gefährt_innen aus fünf Kontinenten. Mehr Infos auf tochangeverything.com

Wenn du etwas Beliebiges verändern könntest, was wäre es? Würdest du für den Rest deines Lebens Urlaub machen? Dafür sorgen, dass fossile Brennstoffe aufhören Klimawandel zu verursachen? Dir ethisch vertretbare Banken und Politiker_innen wünschen? Jedenfalls wäre sicherlich nichts unrealistischer, als alles so zu belassen wie es ist, und andere Resultate zu erwarten.

Sügida, Pegada und andere Widerwärtigkeiten in Thüringen*

Transpi auf Kundgebung gegen SÜGIDA

Der Krisenbearbeitung von rechts gelingen momentan bundesweit erhebliche Mobilisierungserfolge. Nach den Wahlerfolgen der AfD und den Protesten gegen die Errichtung von Geflüchtetenunterkünften kommen nun wöchentlich tausende zusammen um das deutsche Abendland vor dem zu „schützen“ was ihrer Meinung nach nicht hier her gehört. Die „Bewegungen“ die sich HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) oder PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) nennen finden mittlerweile auch in Thüringen mehrere Ableger.

Verschwörungstheoretiker springen auf Islamhetze auf

Der Verschwörungstheoretiker Oliver Janich, der 2009 die marktradikale Partei der Vernunft gegründet hat vertreibt seit den Anschlägen in Paris vermehrt volksverhetzende Statements über den Islam auf seinem Blog und seiner Facebookseite.

 

Die Partei sind schon öfters wegen ihrer rechtsoffenen Darstellungen aufgefallen. Als Roland Sieber im Jahr 2012 darauf in seinem Blog aufmerksam machte verfasste Janich folgendes Statement:

 

Und wenn Sie hier auf einzelne Mitglieder anspielen, die wir natürlich nicht alle kontrollieren können. Legen Sie Beweise auf den Tisch. Wenn sich jemand rechts oder rassistisch äußert ist das nach unserer Satzung ein Grund zum sofortigen Rauswurf. Und wenn irgendwelche Mitglieder austreten und dann irgendwo anders hingehen, dann ja offensichtlich, weil sie nicht mit unserer Idee der Freiheit übereinstimmen.

Nach zwei Jahren gibt Janich zu, dass er in diesem Fall gelogen hat und auch eine rechtspopulistische Meinung zum Thema Islam vertritt wie sein Kommentar vom 13.01.2015 eindeutig belegt:

Also ich gebe es hier mal zu. Ich habe mir seit Jahren eine Selbstzensur auferlegt und nie etwas zum Islam gepostet.

Auf der einen Seite bereue ich es, die Selbstzensur aufgegeben zu haben, weil ich jetzt meine Zeit mit zum Teil völlig hirnlosen Diskussionen verbringen muss. 

Auf der anderen Seite habe ich jetzt die direkte Bestätigung dafür, dass dieses Land vollkommen krank ist. 

Wieso wird man in eine scheiss Ecke gestellt, wenn man vollkommen offensichtliche Dinge sagt?

Es muss mir als Journalist scheissegal sein, ob es eine Teile- und Herrsche Strategie gibt. Natürlich wird der Islam politisch instrumentalisiert. Das erkennt ein Blinder mit Krückstock.

Und genauso natürlich ist der Islam in seiner derzeitigen Ausprägung keine völlig friedliche Religion wie jede andere.

Wie scheiss gehirngewaschen muss man sein, das nicht zu erkennen?

Natürlich sind die Muslime die ich kenne, auch alle friedlich. Einen habe ich hoffentlich demnächst im Interview. Die akademische Arbeit eines anderen (Zur Kompatibilität des Koran mit der ÖS) eines anderen werde ich möglicherweise veröffentlichen.

Aber auch bei diesem Interview wie hier auf Facebook lasse ich mir den Mund nicht verbieten und ich werde kritische Fragen stellen.

Wir haben es hier mit einem nicht zu ignorierenden gesellschaftlichen Phänomen zu tun. Wegen diesem habe habe mir neulich sogar wieder GEZ-TV reingezogen. Mir wurde da speiübel, was von gutmenschlicher und muslimischer Seite gesagt wurde. Da wird doch tatsächlich erzählt, dass Frauen freiwillig Burka (also Vollverschleierung) tragen. Und das war nur ein Beispiel.

Für wie saudumm halten uns diese Leute?

 

Man könnte annehmen, dass Janich aufgrund des schwindenen gesellschaftlichen Interesse an seiner Partei und somit seiner eigenen Person versucht durch rechtspopulistische Äußerungen gegenüber muslimischen MitbürgerInnen an Bekanntheit zu gewinnen.

[FF/O] letzte Infos für Samstag

Aktionskarte

Infos zu Gegenkundgebungen und Route der Rassist*innen, Aktionskarte, Infotelefon, EA und Ticker

Mobilisierung gegen den rassistischen Aufmarsch in Frankfurt (Oder) geht in die heiße Phase ### Rassist*innen treffen sich ab 13:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz ### mehrere Kundgebungen an der Route ab 11:00 Uhr angemeldet ### Aktionskarte und Infostruktur stehen bereit ### gemeinsame Anreise aus Berlin ab 10:40 Uhr vom Alex ###

70. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs: "Die Rechte" plant Kundgebung am Samstag

Kurz vor Ablauf der Frist haben Neonazis sowohl für Freitag, als auch für Samstag Kundgebungen in Magdeburg angekündigt. Der AfD-Kreisverband Magdeburg hat sich am Donnerstag außerdem von der illegalen Aktion distanziert, bei der hunderte mutmaßliche Neonazi-Plakate über ehemalige AfD-Plakate geklebt wurden.

Auswertung der Aktionen gegen Legida am 12.01.2015

Insgesamt ziehen wir nach den Aktionen am vergangenen Montag ein gemischtes Fazit. Die Mobilisierung übertraf alle Erwartungen und es wurde in Ansätzen geschafft, linke Kritik zu verbreiten und widerständige Aktionen mit vielen Menschen gemeinsam zu verwirklichen. Auf der anderen Seite war der rassistische Aufmarsch leider deutlich größer, als von uns erwartet und es gelang nicht, diesen zu stoppen. Für die kommende Woche sehen wir daher als vorrangiges Ziel, dass sich mehr Menschen gut vorbereiten und #platznehmen, damit die Rassist*innen nicht laufen können. Daneben sollte aber auch die Vermittlung eigener Inhalte, die über eine Ablehnung von Legida hinausgehen und möglichst eine eigene Alternative aufzeigen, nicht vernachlässigt werden.

Suhl: Größter Thüringer Naziaufmarsch seit fast 5 Jahren

In Suhl bot sich am Abend des 12. Januar 2015 ein Bild des Schreckens. Ein hetzender Mob aus 600 Personen, mindestens die Hälfte davon organisierte und militante Nazis, marschierte durch die Stadt und skandierte alles, was sich aus Goebbels Propganda-Repertoire auf wenige Begriffe herunterbrechen ließ. Gegen diesen Südthüringer PEGIDA-Ableger demonstrierten ca. 750 Menschen. Durch Blockaden gelang es den Marsch von SÜGIDA zu verkürzen. Wir berichten vom Abend und dokumentieren unseren auf der Gegenkundgebung verteilten Flyer zur Kritik des zivilgesellschaftlichen Umgangs mit SÜGIDA.

[B]Antifa-Bewegung aufbauen!

Auswertung: "Totgesagte leben länger!"
Antifa-Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 11.01.2015
Am vergangenen Sonntag fand die traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin statt. Mehrere tausend Menschen nahmen auch in diesem Jahr an dieser starken Manifestation unterschiedlichster linker Strömungen teil. Im Anschluss an die Demonstration wurde den beiden toten Arbeiterführer*innen gedacht. Die Rote Nelke, ein Symbol der Arbeiterklasse und Mahnung an durch reaktionäre/ faschistische Freikorps sowie bürgerliche Polizisten ermordete Revolutionäre, wurde Ihnen zu Ehren niedergelegt und säumte den gesamten Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde.

Neuigkeiten von der Focke [LE]

 

 

 

MUC: Zu den Protesten gegen Bagida am 12.1.15

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten am 12.1.2015 gegen die rassistische Veranstaltung Bagida in München. Antifas und zivilgesellschaftliche Gruppen gingen sehr entschlossen gegen den komplett abgegitterten Marsch und das gewalttätige Polizeiaufgebot vor. Mit 1500 Teilnehmenden  war Bagida de facto der größte hiesige Naziaufmarsch seit 1997. Unter ihnen war auch Andre Eminger, einer der Hauptangeklagten im NSU-Prozess. Neben der Zusammenfassung der Ereignisse wollen wir eine kurze Analyse anreißen.

[NBG] 12.Januar 2015 Kundgebung gegen Pegida

 

Am 12. Januar fand am Nürnberger Kornmarkt eine Kundgebung unter dem Motto „Alle

 

gegen Rassismus und soziale Spaltung – internationale Solidarität statt Pegida“ statt. Über

 

800 Menschen schlossen sich der Kundgebung an und setzten ein starkes Zeichen gegen

 

Rassismus und soziale Spaltung. Zu den Protesten rief die organisierte autonomie, das antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg und diverse linke antifaschistische und antirassistische Gruppen aus Nürnberg und Fürth auf. Mit der Kundgebung wurde den rechten Propagandisten gezeigt, dass für sie in Nürnberg kein Platz ist.

 

Über 100.000 gegen Pegida & GIDA-Franchise legida bagida sügida hagida …!

Über 100.000 gingen am 12. Januar 2015 bundesweit gegen Pegida
und GIDA-Franchise-Ableger auf die Straße! Klarer Tenor: Deutschland ist
ein Einwanderungsland – Der Islam gehört zu Deutschland – Flüchtlinge
sind willkommen und müssen unterstützt werden. Die Terroranschläge von
Paris und Pegida sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie haben den
NationalistInnen und RassistInnen – wir nennen sie NationalrassistInnen –
von Pegida nicht den befürchteten Aufschwung gebracht. Zu
Nationalrassismus siehe unsere Herleitung in HoGeSa & PEGIDA – neue Nationalrassistische Massenbewegung in Deutschland – Nationalsozialismus 2.0?

Gleichwohl bewegten die Anschläge auf „Charli Hebdo“ sicherlich den
einen oder die andere, sich zu den PegidistInnen zu stellen. Diejenigen,
die „“Lügenpresse“ auf die Fresse“ plärrten, konnten sich aber
gesellschftlich nicht glaubwürdig als Verteidiger der Meinungsfreiheit
verkaufen. Vielmehr wurde „Lügenpresse“ am 13. Januar zum „Unwort des
Jahres“ gewählt. GIDA inklusive Franchising kam trotzdem gutwillig
gezählt auf 35.000 HassbürgerInnen.

#noHAGIDA - Video von graswurzel.tv

http://graswurzel.tv/p246.html

12.01.2015 Seit Wochen demonstrieren rechtsgerichtete PEGIDA-Anhänger in Dresden und anderen Städten für Intolleranz und gegen eine multikulturelle Durchmischung unserer Gesellschaft. Ableger dieser Bewegung wollten auch in Hannover Fuß fassen. Doch 17.000 Menschen setzten ein deutliches Zeichen, dass diese Auffasung in ihrer Stadt nicht erwünscht ist.

Prisoner Phil Africa Dies Under VERY Suspicious Circumstances

On Saturday, January 10th 2015  Phil Africa, revolutionary, John Africa’s First Minister of Defense, and beloved brother, husband and father,  passed away under suspicious circumstances at the State Correctional Institution at Dallas, PA. On Sunday, January 4th Phil Africa wasn’t feeling well and went to the prison infirmary. Though he wasn’t feeling well, other inmates saw Phil Africa walking, stretching and doing jumping jacks. Hearing that Phil was in the infirmary MOVE members drove up to visit him and were denied a visit by the prison. While they were visiting with Delbert Africa, Phil was secretly transported to Wilkes Barre General Hospital where he was held in total isolation, incommunicado for five days.

 

 

[FFM] Interview mit der IWW: "Geht nicht, gibt's nicht!" Organisierung im Niedriglohnsektor.

Der allgemeinen Verschlechterung der Lebenslage für alle Lohnabhängigen in der BRD der letzten 25 Jahre konnten die Mainstream-Gewerkschaften wie der DGB nichts entgegensetzen€“ und wollten es eigentlich auch nicht so richtig. Aber auch von linker (gewerkschaftlicher) Seite waren die Versuche dem etwas entgegen zu setzen, begrenzt. Oft genug scheinen die Organisierungsbemühungen wenig von Erfolg gekrönt zu sein. Viele Linke in der BRD sind deshalb auch der Meinung, dass es gerade im prekären Niedriglohnbereich nicht möglich ist, sich mit KollegInnen zusammen zu organisieren. Das dem nicht so sein muss, zeigen die Erfolge der IWW in den USA, aber auch in der Bundesrepublik. Dazu sprach Mark Richter von der IWW Frankfurt am Main mit Radio Corax. Das Interview könnt ihr euch hier anhören: http://www.wobblies.de/?p=2738#more-2738

 

Kontaktmöglichkeiten:

Allgemeine Ortsgruppe Frankfurt a.M. |Haberweg 19 | 61352 Bad Homburg

IWW-Frankfurt@systemausfall.org | http://Frankfurt.Wobblies.de

 

„MV für Alle!“ Letzte Infos vor den MVGIDA-Aufmärschen heute

++ MVGIDA-Aufmärsche in Stralsund und Schwerin +++ Mahnwachen, Kundgebungen und Gegendemos in beiden Städten +++ landesweiter Hastag #mvfüralle eingerichtet +

dos-Attacken

Aufgrund von Denial-of-Service-Angriffen auf Teile des Indymedia-Netzwerks kommt es teilweise zu Störungen. Die Techies sind dran, bitte habt etwas Geduld und versucht es einfach später noch einmal, falls Ihr Probleme haben solltet. Vielen Dank

Minsk: OMON stürmt Punk Konzert

 

Am Abend des 10. Januar 2015, am vergangenen Samstag, stürmten uniformierte und zivile Beamt*innen den Minsker Klub Piraty (Piraten). Dort sollte die italienische Punk-Band Kalashnikov auftreten. Drei Personen wurden festgenommen. Sie werden heute, am 12. Januar, dem Haftrichter vorgeführt. Ihnen wird die Verbreitung „extremistischer Materialien“ vorgeworfen. Gemeint sind anarchistische Magazine und Bücher sowie D.I.Y. Merch.

Einstweilige Verfügung gegen Gefangenen-Knebel-Gesetz in Pennsylvania beantragt

Just a few more laws

Im Oktober 2014 wurde im US Bundesstaat Pennsylvania ein Eilgesetz gegen die Kommunikation von Gefangenen mit der Außenwelt eingebracht. Medial verknüpft wurde dieses Gesetz in den USA mit den Aktivitäten des Journalisten und Jailhouse Lawyers Mumia Abu-Jamal, der seit 1981 ohne Beweise inhaftiert ist. ( https://linksunten.indymedia.org/en/node/125550 ).

2015 bahnt sich eine juristische Auseinandersetzung um die Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes an, dass weite Eingriffe in Grundrechte von Gefangenen und ihren Unterstützer*innen bedeutet.

 

 

 

 

(B) EINIGE GEDANKEN.....über die Demonstrationen in Dresden

Man kann die bisherigen Demonstrationen in Dresden zu der die sogenannte Pegida aufruft, nicht einfach als Nazi-Demonstrationen einordnen, dafür gibt es keine Berechtigung. Vielmehr ist offensichtlich, dass diese Demonstrationen von vielen Menschen genutzt werden, um ihre Unzufriedenheit über diverse Zustände in diesem Staat auf die Straße zu bringen. Wir sprechen hier nicht von den Nachahmer-Versuchen die dann tatsächlich hauptsächlich von Nazis getragen sind und dadurch auch keinen wesentlichen Zulauf haben. Wir sprechen von den regelmäßigen Massendemonstrationen in Dresden die offensichtlich von vielen unzufriedenen Menschen genutzt werden, um ihre Belange in der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Da die Linke dieses Landes weitestgehend nicht bereit ist, sich dieser Belange anzunehmen, muss sich dann auch niemand über solch eine Entwicklung wundern.

 

Erfahrungsbericht: Proteste gegen Naziaufmarsch am 10.01.2015 in Berlin, Neu-Hohenschönhausen

Am Samstag, 10. Januar 2015, versammelten sich ca. 150 Nazis und rassistische Anwohner_innen in Neu-Hohenschönhausen zu einer angemeldeten Demo gegen ein kürzlich eingerichtetes Turnhallen-Lager für Geflüchtete im Bezirk. Sie knüpfen damit an die regelmäßigen und vermehrt stattfindenden Naziaufmärsche in verschiedenen Berliner Bezirken und an die rassistische Hetze gegen Geflüchtete an.

Map Mos Maiorum: Auswertung & Ausblick

Map Mos Maiorum Overview

Vom 13. - 26. Oktober 2014 haben wir unter http://map.nadir.org die bis dato größte gemeinsame EU-Polizeioperation zum Zweck der Verfolgung und Ausweisung vermeintlich illegaler Flüchtlinge, genannt „mos maiorum“, dokumentiert. Auf unserer Website konnten Menschen, die rassistisch motivierte Polizeikontrollen beobachteten oder selbst Ziel davon wurden, diese in verschiedenen Kategorien (Kontrollen an Flughäfen, in Zügen, Razzien usw.) eintragen und somit weithin sichtbar machen. Wir haben damit für knapp zwei Wochen aufgezeigt, mit welchen immensen Ressourcen die Staaten der Europäischen Union Jagd auf illegalisierte Migrant_innen auch innerhalb der Grenzen der Festung Europa organisieren und betreiben. Unsere Erfahrungen haben wir in zwei Berichten, einen zur Mitte der Operation, sowie einen zum Abschluss zusammengefasst und veröffentlicht.
Mit diesem Text wollen wir nun, gut zwei Monate nach dem vorläufigen Abschluss des Projektes, einige der vielen Handlungsperspektiven diskutieren, die wir basierend auf den Erfahrungen aus „Map Mos Maiorum“, sehen:

[Kolumbien] Grüße der FARC zum V. Kongress des ELN

Grüße der FARC an die zweite große Guerillabewegung in Kolumbien, das ELN, bezüglich ihres V. Kongresses

Gedenkaktion zum 10. Todestag von Laye Condé


Aus Anlass des 10. Todestages von Laye Condé versammelten sich am Mittwoch, 7. Januar, 150 Menschen, um auf einer Kundgebung dem bei der zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln Getöteten zu gedenken und eine umfassende politische Aufarbeitung zu fordern. Im Mittelpunkt der Gedenkaktion stand die Forderung nach einem Gedenkort für Laye Condé und die zwangs­weise Brechmittelvergabe. Zudem wurde im Rahmen der Aktion die Dokumentation des Hearings »Wer war beteiligt an der Tötung von Laye Condé? Zur Rolle von Politik, Justiz, Polizei und Medizin. Von der Brechmittelfolter zum Racial Profiling«, das im Juni 2014 auf dem Bremer Marktplatz stattge­funden hatte, vorgestellt. Dort hatten langjährige Kritiker_innen der Brechmittelfolter den bruta­len und unnachgiebigen Konsens nachgezeichnet, der über 13 Jahre in der Bremer Politik, Justiz oder bei der Bremer Ärztekammer bezüglich der Vergabe von Brech­mitteln herrschte.

Auschwitz-Gedenken ..............

Auschwitz-Gedenken an die Befreiung, ohne die Befreier? ... Wie ist es möglich, dass zum Gedenken am 27. Januar, dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, die russischen Befreier zu Hause bleiben sollen?
Die Instrumentalisierung von Auschwitz insbesondere auch durch führende Politiker des “Jüdischen Staates”, wie Ministerpräsident Netanjahu und Kollegen ist schon lange eine Schande für alle Holocaustopfer. (1) (2) (3)
Das Gedenken im Jahr 2015 ist zu einem schändlichen Spielball der hetzerischen Anti-Russland Kampagne geworden. In Prag soll dieses Mal die große zentrale politische Gedenkveranstaltung stattfinden, die zum 60. Jahrestag noch problemlos in Warschau zelebriert wurde.
Aber dieses Jahr ist alles anders! Da wird durch die Verteufelung von Russland und Putin durch die USA und ihre willigen Helfer sogar das Gedenken an die Auschwitz Befreiung zu einem Instrument der Tagespolitik. Niemals zuvor ist das so passiert und es ist ein Schande, dass es geschieht, und wie! Es wird, weil die polnische Regierung inzwischen zu einem Hauptgegner Russlands geworden ist, keine Regierungsfeier in Polen geben, sondern es wird das Staatliche Museum von Auschwitz-Birkenau eine Gedenkfeier ausrichten, wozu Prominente aus der ganzen Welt und ein paar hundert der letzten noch lebenden ehemaligen Lager-Insassen erwartet werden. Im Prinzip kann man dagegen nichts vorbringen, aber warum wird erneut mit Doppelstandards gearbeitet? Was ist an Putin so verwerflich? Waren der damalige Vize der USA, Dick Cheney, oder der heute wegen Vergewaltigung verurteilte und in Haft befindliche, ehemalige israelische Präsident Moshe Katsav etwa “saubere” Politiker? .............. http://sicht-vom-hochblauen.de/auschwitz-gedenken-an-die-befreiung-ohne-... .............

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