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Martin Dornes und Martin Altmeyer beantworten diese falsche Frage in der Zeit: „Macht der Kapitalismus depressiv? Nein.“

Die Autoren beginnen ihren Artikel mit der Vorstellung zweier Arten der psychosozialen Kapitalismuskritik – es soll ja schließlich differenziert zugehen -, die sich schlicht als das gleiche entpuppen: „Die eine besagt, die Menschen litten an einer Überfülle von Freiheiten und Optionen: Von den Zumutungen einer selbstbestimmten Lebensführung psychisch überfordert, ziehe sich ein zunehmend "erschöpftes Selbst" in die Depression zurück. Dieser "postmodernen" steht eine "spätkapitalistische" Theorie der Depressionszunahme gegenüber. Ihr zufolge treibe nicht zu viel Freiheit, sondern ein Übermaß an Leistungsanforderungen immer mehr Menschen in die Erschöpfung.“ Das Freiheit nichts anderes Bedeutet als eine Zumutung an ihre Träger, für Ihr Ein- und Auskommen selbst zu sorgen ist den beiden Martins kein Begriff. So wird zuerst geschieden was zusammen gehört – die gute Freiheit und die bösen, als Leistungsanforderungen euphemistisch beschriebenen Härten der Lohnarbeit – um dann keine der ‚beiden‘ Theorien weiter zu behandeln oder gar zu kritisieren.

Josu Uribetxeberria ist tot

Der ehemalige ETA-Gefangene starb zu Hause, nachdem er vor zwei Jahren – schwer krebskrank – von der spanischen Justiz vorzeitig aus der Haft entlassen worden war. Ein Gutachten hatte ihm die Endphase seiner Krankheit diagnostiziert, doch selbst in Anbetracht dessen war die Entlassung wegen des angekündigten Todes noch eine kleine Überraschung, die von der spanischen Rechten mit üblen Kommentaren bedacht wurde. Nach dem Motto: wieder kommt einer straffrei weg. 

1000 Demonstranten gegen "Besorgte Eltern"

Tausende Menschen haben sich Mittwochabend am zweiten Legida-Aufmarsch in der Leipziger Innenstadt beteiligt. Bekanntlich gelang es nicht, die rassistische Versammlung zu verhindern.

Für leipzig.antifa.de sprach Enrico Auerbach mit Timo vom Antifa-Komitee Leipzig (AKL). Die Gruppe hatte Anfang Dezember eine umfangreiche Analyse zu der rechten Bewegung vorgelegt, die jetzt in Leipzig weiter auftrumpfen will.

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

Zum zweiten „Abendspaziergang“ von Legida versammelten sich gestern mehrere Tausend Menschen in der Leipziger Innenstadt. Es kamen mehr Leute als in der Vorwoche, aber deutlich weniger als erwartet.

Der US Bundesstaat Ohio verabschiedete im November 2014 ein Gesetz, das allen an Hinrichtungen beteiligten Wärter*innen, Ärzt*innen etc. Anonymität zusichert.

Ähnlich wie Gefangene in Pennsylvania sich derzeit juristisch gegen das dortige Gefangenen-Knebel-Gesetz wehren, haben vier Todestrakt Insassen in Ohio nun Klage eingereicht.

Am Abend des 18. Januar wurden in Deizisau und im anliegenden Altbach, jeweils Vororte von Esslingen, Plakate mit Fotos und Namen dreier Aktivisten der Neonazigruppe „Freie Nationalisten Esslingen (FNES)“ verklebt. An zentralen Punkten der Dörfer wie Bushaltestellen, dem Marktplatz, Bahnhof und größeren Supermärkten, wurden Plakate, die Sascha Teichmann, Nico Jaumann und Dennis Konrad öffentlich als Faschisten kennzeichnen, angebracht.

Kurzfristige Wendung: Das rassistische Legida-Bündnis darf morgen nicht, wie bislang geplant, den Innenstadtring umrunden. Wie das Ordnungsamt am frühen Abend bekannt gab, wurde nur ein Teil der beabsichtigten Wegstrecke freigegeben und im übrigen stark geändert: Sie soll nun ab Augustusplatz (18 Uhr) über den Georgiring und Leuschnerplatz zum Peterssteinweg, an der Stadtbibliothek vorbei durch die Windmühlen- zur Grünewaldstraße und dann über Roßplatz und Georgiring zurück zum Ausgangspunkt (spätestens 22 Uhr) führen.

Schland-watch, schon länger als Kritiker aufgefallen, welche den eigentlich Witz des Nationalismus nicht begriffen haben (1), sind völlig zum Witz als Agitationsmittel übergegangen:

“Ein Bankier, ein Asylsuchender und einer, der sich für “das Volk” hält, sitzen an einem Tisch. Auf dem Tisch liegen 3 Kekse. Der Bankier und der Asylsuchende nehmen sich je einen Keks. Der Dritte ruft: “Die schmarotzenden Asylanten und die gierigen Bankster nehmen dem Volk alle Kekse weg!” (2)

Eine Studie von Oxfam findet heraus, was jeder schon wusste: Im Kapitalismus gibt es Profiteure! „Laut Hilfsorganisation Oxfam wird das reichste Prozent der Weltbevölkerung schon im kommenden Jahr mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent.“ (1)

Pegida fällt aus – Anführer Lutz Bachmann lud heute bei einer Pressekonferenz in Dresden dazu ein, stattdessen „am Mittwoch zu Legida nach Leipzig zu fahren.“ Der hiesige Ableger will sich dann ab 18.30 Uhr auf dem Augustusplatz treffen. Die Anmeldung, das ergab ein heute Vormittag geführtes Kooperationsgespräch mit Vertretern des rassistischen Bündnisses, hat demnach Bestand. Auch die begehrte Route auf dem Innenstadtring wurde Legida zugebilligt.

Am 31. Januar 2015 wird in Bremen ein großes Bündnis auf die Straße gehen und anlässlich des Bundesparteitag der AFD, gegen diese Partei, gegen diese Politik, gegen die Verhältnisse auf die Straße gehen und sich für eine solidarische, grenzenlose und vielgeschlechtliche Alternative zu Deutschland stark machen. Das linksradikale Bündnis-Gegen-Nationalismus, Initiatorin dieser Demonstration, wird mit einem breiten Spektrum von Organisationen, Gruppen und weiteren Bündnissen auf die Straße gehen und ihren Protest entschlossen und lautstark vor den Tagungsort der AFD und ihrer Anhänger_innen tragen.

Artikelserie zum Staatskapitalismus, Teil 2: 

Staatskapitalismus und Bürokratie 

Im ersten Teil ging es um die Entwicklung des Staatskapitalismus in Rußland unter Lenin als Abkehr von den Leitlinien des Marxismus, wie sie im ABC des Kommunismus beschrieben sind. In dem hier vorliegenden zweiten Teil sollen die Wechselwirkungen von Staatskapitalismus und Bürokratie beschrieben werden. Aber es wird auch schon auf heutige Verhältnisse und Beispiele wie die Partei Die Linke eingegangen werden. 

Staatskapitalismus ist eine Wirtschaft die auf Profit, Lohnarbeit, Preis, Handel, Geld usw. basiert, wie sie die Bolschewiki mit ihrer „Neuen Ökonomischen Politik" (NÖP) 1921 eingeleitet hatten. Solch ein bürgerlich kapitalistisches Fundament einer Gesellschaft bedarf zwingend einem bürgerlich kapitalistischen Überbau in der Gesellschaft, nämlich dem bürgerlichen Staat sowie einer Herrschenden Klasse oder ersatzweise einer herrschenden Bürokratie, zu der die Bolschewistische Partei immer mehr wurde 

Doch was ist Bürokratie genau ? Es sind nicht nur die Privilegien und die Macht der Bürokraten, Parteisekretäre, Staatsfunktionäre, Apparatschiks usw. Richtig ist das solch eine Funktionärsschicht Eigeninteressen verfolgt und zentral von der Parteispitze aus gelenkt wird. Staatskapitalismus und Kapitalismus überhaupt schaffen jedoch in der Gesellschaft ein Klima der Konkurrenz um Profit und Lohn, Jeder wird zum Konkurrenten und Rivalen des Anderen Menschen. Diese Situation wird durch die kapitalistischen Krisen wie den tendenziellen Fall der Profitraten, den Wachstumszwang, der Konzentrationstendenzen des Kapitales und der Macht, des Mangels bei gleichzeitigem Überfluß, der Ungerechtigkeit usw. immer mehr verstärkt. Es gibt immer ein Defizit im Kapitalismus das durch „Wachstum", Schulden, Ausbeutung, Krieg usw temporär ausgeglichen werden kann. Der Staat wird dadurch immer nötiger um die „Ordnung" aufrecht zu erhalten und bläht sich mit seinen Unterdrückungsorganen wie Polizei immer mehr auf. Mit dem aufblähen des Staates wird auch wieder mehr Bürokratie notwendig, die ihre Macht auch immer mehr verteidigen muß. Mehr Bürokratie bedeutet aber wieder weniger Effizienz der staatskapitalistischen Wirtschaft, da Staat und Bürokratie immer mehr Ressourcen verbrauchen. Die Wirtschaft stagniert immer mehr und erstickt letztlich unter der sich ständig mehr aufblähenden Last der Bürokratie und des Staates. Also eine Abwärtsspirale die irgendwann zu einem wie auch immer gearteten Umsturz kommen muß. Doch damit nicht genug, die Partei und Staatsbürokratie selbst ist mehr und mehr kapitalistischen Prinzipien wie Lohnarbeit, Profit und Konkurrenz untereinander unterworfen und wird selbst kapitalistisch. So ist es total ausgeschlossen, das sich eine Gesellschaft auf staatskapitalistischer Grundlage hin zum Sozialismus entwickeln kann. Eine solche Entwicklung ist nur durch die Sozialistische Wirtschaft möglich, wie sie in den Leitlinien des Marxismus beschrieben wird. . 

Doch auch im originalen Kapitalismus gibt es diese Wechselwirkungen mit Bürokratie und Staat. Während im Staatskapitalismus die Bürokraten dominierend sind, spielen sie im Kapitalismus unterhalb einer herrschenden Klasse von Kapitalisten und Finanzkapital für diese eine wichtige Rolle. Schon Rosa Luxemburg beklagte und bekämpfte die bürokratischen und kapitalistischen Tendenzen in der damaligen SPD, die den Kurs der Partei immer mehr nach Rechts steuerten und weg vom Sozialismus von Marx und Engels. Auch damals schon gab es immer mehr Lohnarbeitsplätze in der Partei sowie der zahlreichen Zeitungen und kapitalistische Firmen die sie betrieb. Und auch damals schon wirkten die Regeln und Prinzipien des Kapitalismus auf die Mitglieder der Partei ein. Auch die alte SPD hatte abgehoben vom Proletariat, war bürokratisiert worden und funktionierte mehr und mehr wie ein kapitalistischer Betrieb. Die Umwälzung die zwangsläufig folgen mußte, waren der Krieg, die Erhebung des Proletariates 1918 und die Revolution mit Gründung der Kommunistischen Parteien. 

In der Folge wurde die SPD zu einer durch und durch kapitalistischen Partei doch was gab es noch für Linke Projekte ? 

Bei den Grünen wurde anfänglich ehrlich versucht die Bürokratisierung in Grenzen zu halten, indem die Abgeordneten alle zwei Jahre ausgetauscht wurden. Außerdem wurde die Trennung von Parteiamt und Staatsmandat eingehalten. Aber bei den Grünen gab es keine Sozialistische Wirtschaftspolitik, die Stoßrichtung war wieder auf den politischen Überbau der Gesellschaft anstatt auf ihr Fundament gerichtet. Die Grünen mussten daher auch in totaler Verbürgerlichung scheitern. Die Piraten scheiterten viel schneller, ihr gut gemeintes Angebot einer Internetdemokratie zielte wieder auf die Veränderung des politischen Überbaues der Kapitalistischen Wirtschaft ab, anstatt vor allem auch für eine neue wirtschaftliche Basis zu streiten, durch die allein eine sozialistische Gesellschaft entstehen könnte. 

Die PDS war durch ihre Vergangenheit als SED Staatspartei von Anfang an bürokratisch durchdrungen und am Staatskapitalismus orientiert. Eigentlich war sie bereits zur ostdeutschen Regionalpartei geworden doch gelang es über die WASG unzufriedene SPD Mitglieder, Gewerkschafter sowie Staatskapitalistische Gruppen zu übernehmen. Altes SED Kapital zieht hier die Fäden und der kapitalistische BRD Staat mit seiner üppigen Parteifinanzierung, der sie zu ihrem Anhängsel gemacht hat. Auch sie ist ein kapitalistischer Betrieb geworden der Politikware für Lohn und Profit produziert. Dessen sind sich die Parteirechten und Staatsvertreter sehr wohl bewusst und machen sich den Umstand zu nutze um mehr kapitalistische Politik und mehr Bürokratie durchzusetzen. . 

Staatskapitalismus und Kapitalismus werden sich weltweit immer ähnlicher, wie an China zu sehen ist. Auch Venezuela als derzeitiges Flaggschiff des internationalen Staatskapitalismus scheitert denn die Wiedersprüche der kapitalistischen Wirtschaftsweise und der „Sozialistischen" Staats und Parteibürokratie spitzen sich auch dort immer weiter dramatisch zu. 

Der Wissenschaftliche Sozialismus von Marx und Engels geht von einer Klassengesellschaft aus, die von einer Herrschenden Klaase von Kapitalisten dominiert wird. Diese Herrschende Klasse unterhält Institutionen wie den Staat, bewaffnete Formationen usw. , um ihre vorherrschende Stellung zu sichern. Dieser Macht steht das Proletariat, die Arbeiterklasse oder auch die 99% der Menschen als unterdrückte Klassen gegenüber. Das kapitalistische Wirtschaftssystem dieser herrschenden Klasse ist jedoch grundsätzlich Krisenhaft, fällt sogar immer wieder in sich zusammen, wodurch Weltkriege usw. ausgelöst werden und was die Masse der Menschen in den Klassenkampf gegen das System und die Herrschende Klasse zwingt. 

Die genannten Parteien von der alten SPD bis zur heutigen Die Linke bildeten aus Marxistischer Sicht eine Art Vorhut der Unterdrückten Klassen, lösten sich von ihnen mit dem Ziel, die Staatsmacht zu erobern um von dort dem Proletariat den Weg frei zu machen. 

Alle diese Vorhuten und Avantgarden sind jedoch auf die große und unüberwindliche Mauer  und Phalanx aus Kapitalismus, Staat und Bürokratie getroffen, wurden vernichted oder vom kapitalistischen System und dessen Herrschenden Klassen übernommen und für seine Zwecke instrumentalisiert. Die Massen haben inzwischen keine Hoffnung mehr in solche Vorhuten und wenden sich in Scharen ab. Das Proletariat, die Arbeiterklasse oder die 99% entsenden keine Vorhuten mehr gegen diese Phalanx des Systemes, es wird sich in seiner Gänze in Bewegung setzen um Sie für immer zu zerschlagen und den Weg für eine neue Gesellschaft damit frei zu machen. 

Doch was können wir tun ? Der Kapitalismus wird nicht das Ende der Geschichte sein, es scheitert nicht der Sozialismus sondern die staatskapitalistische und bürokratische Politik. Es scheitert das leninsche Konzept der Partei als angebliche Avantgarde des Proletariates und es scheitert der Staatskapitalismus, weil er eben auch Kapitalismus ist und nicht funktionieren kann. Es scheitert der Reformismus und der Revisionismus, weil die kapitalistische Wirtschaft auch als Staatskapitalismus von grund auf krisenhaft ist und durch Reformen oder eine „Linke" Regierung oder auch eine „Arbeiterregierung" nicht erhalten, reformiert oder in Sozialismus überführt werden kann,

Doch wie stellte sich Marx seine Diktatur des Proletariates vor und welchen Weg zur Sozialistischen Gesellschaft sah Rosa Luxemburg ? Darum wird es im nächsten Artikel gehen der „Staatskapitalismus und Sozialistische Revolution" zum Thema haben wird. 

Gottenheim, 18.1.2015 

Artikel von Siegfried Buttenmüller, Waltershofer Straße 20, 79288 Gottenheim (Nebenberuflich freier Autor und Publizist) 

Mail. sigi79288@t-online.de T: 01708316502 

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