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Clausnitz und die Folgen

Polizei macht Opfer zu Tätern Clausnitz: Ermittlungen gegen Flüchtlinge statt gegen den rechten Mob

DISS Presseerklärung zur Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht

DISS Presseerklärung zur Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht
in Köln

Duisburg, 16. Februar 2016

In der Debatte um die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln
dominieren rassistische und sexistische Deutungsmuster

Das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung analysiert seit
über 25 Jahren migrationspolitische Debatten und deren Verknüpfung mit
Themen wie Geschlechterverhältnisse und Meinungsfreiheit. Wir haben uns
in der Vergangenheit vielfach gegen eine Ethnisierung von Sexismus und
gegen diskriminierende Berichterstattung ausgesprochen. Daran halten wir
auch nach den Ereignissen von Köln fest.

In Köln und anderen Städten kam es Silvester zu einer großen Anzahl
sexualisierter Übergriffe von Männern auf Frauen. Nach diesen
Ereignissen entbrannte in der bundesdeutschen Presse eine Debatte, die
bis heute anhält. In dieser Debatte werden verschiedene Themen
miteinander verknüpft.

Zum einen wird eine Verbindung zwischen Geschlechterverhältnissen und
Migration hergestellt. Die Betonung, dass die vermeintlichen Täter einen
Migrationshintergrund haben, vermittelt den Eindruck, dass die Ausübung
sexualisierter Gewalt etwas mit der Herkunft zu tun habe. Hier wird
eines der ältesten patriarchalen Argumente bemüht, wenn der Schutz der
„eigenen“ Frauen vor dem „Fremden“ gefordert wird.

Albert Woodfox ist frei

Albert Woodfox ist endlich frei

Am 19. Februar 2016 wurde  Albert Woodfox, der letzte der drei Black Panthers der "Angola 3" ( http://angola3.org/ ) nach 47 Jahren Haft an seinem 69. Geburtstag endlich freigelassen. Der US Bundesstaat Louisiana hatte ihn seit 1969 mehrfach verhaftet und ihm 1972 zusammen mit zwei anderen Black Panthers einen Mord an einem Gefängniswärter untergeschoben.

Das Mietenvolksbegehren ist gescheitert. Frühzeitig genug, um Neues zu wagen

Positionspapier zum gescheiterten sogenannten Berliner Mietenvolksbegehren.

Wenn wir eine andere Gesellschaft wollen, dann braucht es für einen revolutionären Angriff auf die Besitzverhältnisse in dieser Stadt den Willen, bewegungsbreite Vorschläge zu machen und auf den Weg zu bringen! Die müssen breiter diskutiert werden und in gesellschaftliche Mobilisierungen münden – mit einer Sprache die verstanden werden kann, die sozial anknüpft an die Realitäten der verschiedenen Ausgegrenzten dieser Gesellschaft. Und es braucht auch alle Formen der militanten Aktionen gegen die Akteure der Verdrängung, der Zwangsräumungen, des Ausverkaufs der Stadt, der Rassisten, die Flüchtlinge und „Deutsche“ gegeneinander ausspielen wollen, gegen Polizei und Verwaltungen als politische Akteure und Politiker, die immer wieder entlang von Unterschieden „Teile und Herrsche“ durchsetzen können . Nichts von dem werden die Reformisten angehen, das müssen wir schon selbst machen.

“Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

 

Heute Nacht haben wir die sogenannte “Rückkehrhilfe” der AWO mit Farbe markiert. Sie ist ein tragender Bestandteil des rassistischen Abschottungs- und Abschiebe-Regimes in Bremen. Während die Merkel-Regierung die Abschottung des Kontinents vorantreibt, arbeitet der Staat an der Zurichtung geflüchteter Menschen für den deutschen Arbeitsmarkt und an der menschenverachtenden Selektion zwischen jenen, die als verwertbar gelten und anderen, die es gilt so schnell wie möglich loszuwerden.

 

 

Fälschung oder Wahrheit? Das NEUE Tübinger Modell: Gemeineigentum gegen Wohnungsnot!

Am Hechinger Eck, einer der letzten innerstädtischen Entwicklungsflächen in Tübingen, wurde am Montag eine große Plakatwand installiert auf der ein Neubauquartier angekündigt wird, das

„langfristig bezahlbares Wohnen für alle in Gemeineigentum garantiert. Ein Quartier, in dem Wohnraum dem Guten Leben dient - unabhängig von Eigenkapital und jenseits von Konkurrenz und Profit. Solidarisch, kollektiv, selbstverwaltet .“

Außerdem heißt es da: „Hausbesetzungen, Wohnprojekte, Baugruppen: Für die Zukunft planen heißt aus Erfahrung lernen! “
Neben dem Logo der Stadt Tübingen steht als verantwortliche Stelle des Ganzen: „Universitätsstadt Tübingen, Referat für Dekommodifizierung, Gemeingüter und Soziale Infrastruktur“.

[S] Schellen statt Unterschriften für die REPs!

 

Bereits kurz vor Silvester versuchten einige REP-Opis im Stuttgarter Westen UnterstützerInnenunterschriften zu sammeln. Das klappte allerdings nicht allzu gut.

 

Antifas teilten den REPs ein paar Schellen aus und tauschten gegen ein paar Unterschriftenordner.

 

Akute Räumungsbedrohung des Radikal-Queeren Wagenplatz KANAL

Radikal Queerer Wagenplatz KANAL ist nicht nur unser Zuhause sondern auch ein politischer Raum der akut von der Räumumg bedroht ist. KANAL ist ein queerer Space mit mehrheitlich Geflüchteten, Migrant_innen, Schwarze, Rrom_nja und Menschen of Color, die zusammen versuchen ein selbst bestimmtes Leben zu führen, basierend auf dem kompromisslosen Kampf gegen jegliche Form von Gewalt und Machtausübung wie Rassismus, Klassismus, Sexismus, Inter*Trans* und Homo Diskrimminierungen.

Seit zwei Jahren kämpft BIM - Berliner Immobiliengesellschaft, eine Firma die städtisches Eigentum verwaltet und verkauft, gegen uns und versucht uns zu zwingen einen Vertrag mit einer rassistischen Klausel zu unterschreiben, der es Geflüchteten, Rrom_nja und Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel oder Residenzpflicht untersagt sich auf dem Platz aufzuhalten.

Vor kurzem haben wir ZUERST aus der Presse erfahren müssen, dass der Senat, in Kooperation mit den Bezirken, paradoxerweise eine Liste veröffentlicht hat, mit den Plänen auf dem von uns bewohnten Gelände an der Kiefholzstraße 74, eine sogenannte „MUF“ (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) zu bauen um uns damit zu verdrängen. Bis jetzt hat keine Kommunikation mit uns stattgefunden.
Diese rassistische Verdrängungspolitik mit Mieterhöhungen die nur der Gewinnmaximierung dient, möchte sich unserer als selbst-organisierte Struktur entledigen und uns durch staatlich verwaltete Massenlager ersetzen, die nicht zuletzt auch Massenabschiebungen und Privatisierungen zur Folge haben. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen. Wir sagen NEIN!; Lasst uns gemeinsam und solidarisch gegen strukturellen Rassismus kämpfen und selbst bestimmte Lebensräume verteidigen!
Gegen Massenlager!
Gegen Verdrängung!
Gegen Abschiebung!

„Radikal Queerer Wagenplatz KANAL“

Kiefholzstraße 74 12057 Berlin-Neukölln

***Bleibt mit uns in Kontakt: www.kanal.squat.net
***Schließt euch an und tragt euch in unsere Mailing Liste ein: kanal@squat.net

[Potsdam] Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015

Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015 - Cover

Das Antifaschistische Pressearchiv Potsdam (APAP) hat die Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2015 veröffentlicht. Die Chronik ist unter anderem auf der Website des APAP einzusehen. Das APAP bietet eine Material- und Pressesammlung zu den Themen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus. Gesammelt werden Artikel und Materialien über neonazistische und menschenverachtende Aktivitäten im Raum Potsdam und Umgebung, sowie des gesamte Bundeslandes Brandenburg. Es können Infos und Material zu rassistischen Übergriffen und Bedrohungen, zu neonazistischer Propaganda und Schmierereien, rassistischen Demonstrationen sowie zu neonazistischen Organisationen eingeholt werden.


Chronik neonazistischer und menschenverachtender Aktivitäten in Potsdam und Umgebung 2015

Sie wird ab sofort in verschiedenen Lokalitäten in Potsdam ausliegen. Wenn ihr eine bestimmte (größere) Anzahl an Exemplaren benötigt, meldet euch bei uns.

[ORB] Redebeitrag auf der antifaschistischen Demonstration in Brandenburg an der Havel

Am vergangenem Samstag, den 20. Februar, nahmen etwa 250 Antifaschist_innen an einer antifaschistischen Gedenkdemonstration unter den Motto "Fighting for 20 years" in Brandenburg an der Havel teil. Die Antifaschist_innen gedachten den Punker Sven Beuter, der vor 20 Jahren von Sascha Lücke totgeschlagen wurde und an weitere Opfer rechter Gewalt in der Bundesrepublik. Auf der Demonstration hatten weitere Gruppen die Möglichkeit für kommende Versammlungen in der Region aufmerksam zu machen. So auch für die antirassistische Demonstration am kommenden Freitag, den 26. Februar, in Oranienburg. Im folgenden wird der Redebeitrag zu Oranienburg dokumentiert.

Antisemitinnen, Esoterikerinnen und Intriganten bei der Linken im OV-München Nord! Quo vadis?

Antisemitische Ausfälle bei der Linken im OV Nord

Karin Leukefeld zur Lage in Syrien

Anfang vergangener Woche informierte die langjährige Syrienkennerin, Journalistin und Buchautorin Karin Leukefeld über den Krieg in Syrien. In einem Lichtbildervortrag ging sie zunächst auf die geschichtlichen und geopolitischen Hintergründe des Konflikts um die rohstoffreiche Region des fruchtbaren Halbmondes, in der Syrien liegt, ein und berichtete dann von der aktuellen Lage im Land, bis hin zu den derzeitigen Kämpfen beispielsweise um Aleppo, sowie zur Fluchtbewegung aus Syrien.

CHIOS HOTSPOT PROTEST

Action impression

Hello! As a group of local and international activists, we are protesting against the "Refugee hotspot" in Vial, on the Greek island of Chios. We stand in solidarity with people fleeing war, persecution or poverty. This morning, we installed a symbolic cage on the main square of Chios, to raise awareness for the imprisonment of people fleeing from suffering. There are activists locked up in the cage for the following days, being dependent on people outside of the cage bringing them food, dry clothes, or medical support. Here you find the complete action statement and pictures. We would be really happy and grateful, if you support us by publishing our action! Greetings from Chios!

FARC-EP erklärt sich zu polemischen Vorwürfen bei Besuch in La Guajira

FARC-EP erklärt sich zu polemischen Vorwürfen beim Besuch  von Mitgliedern der Friedensdelegation der FARC-EP im Dorf Conejo im Departement La Guajira

Finger weg vom Lampedusa-Zelt! Eine Solidaritätserklärung vom kollektiven Zentrum koZe

Politik und Sicherheitsbehörden wollen das Lampedusa-Zelt am Steindamm entfernen. Finger weg vom Lampedusa-Zelt. Absolute Solidarität vom kollektiven Zentrum. Freiräume für emanzipatorische Politiken verteidigen! Repression entgegenwirken!

Wahlplakate veränder(t)n - echt und draußen!

Sei ein Schaf - geh wählen!

Nur digital, ist doch langweilig. Nur AfD-Plakate zerstören, unterstützt die in ihrer Selbstdarstellung als Verfolgte - und sagt indirekt: Die anderen Parteien sind okay. Kaputtmachen vermittelt ohnehin nicht viel. Dabei sind Plakate eine Chance, um andere Inhalte zu transportieren. Ein paar Eindrücke von unterwegs im Bild ...

Fotos Rückblick: antimilitaristische Jubelparade 1996 - Wir lachen das Militär aus

"Hosenscheißende Offiziere, geifernde Armeegeistliche, schreckliche Marinerichter, ein ABC Schutzmasken-Ballett, jagende Feldjäger, kamellenschießende Nato-Generäle und andere Jecken" begleiteten eine Parade von 3.000 Wehrkraftzersetzern, Deserteuren und Trümmerfrauen am 3. Oktober 1996 durch Berlin.

Ein Fotorückblick von Monika von Wegerer unter:
http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/031096jubelparade.html

Fotos: Die Besetzung der Adalbertstr. 6 in Kreuzberg im Juni 1980

Im Frühjahr 1980 kam es in Berlin-Kreuzberg zu ersten Besetzungen leerstehender Häuser. Zu denen gehörte auch die Adalbertstraße 6, das erste Haus gleich hinter dem Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ), das am 7. Juni 1980 besetzt wurde.

Ein Fotorückblick unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/070680adalbertstras...

20.2.16 Ahaus Antifaschistische Kundgebung Demo nach Schüssen auf Asylbewerber

Ahaus ist BUNTGemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz

 

Am letzten Wochenende kam es in einer Ahauser Flüchtlingsunterkunft zu einer widerwärtigen Tat. Ein Täter betrat das Gebäude, zielte auf einen Bewohner und schoss mit einer Schreckschusspistole.

Es ist unvorstellbar, welche Ängste dieser Mensch ausstehen musste.

Die Ahauser Parteien, Vereine, Glaubensgemeinschaften, Kirchen und die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt verachten die Tat. Mit einer Menschenkette möchten wir ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit und gegen Rassismus setzen.

- Wir verurteilen die Tat auf das Schärfste -

Am Samstag, 20.02.2016, um 11 Uhr, treffen wir uns am Rathaus, um eine Menschenkette zu bilden.

 

http://www.bi-ahaus.de/

[ORB] Es gibt kein ruhiges Hinterland! Am 26. Februar auf nach Oranienburg!

Oranienburg (nördlich von Berlin) ist seit Dezember 2014 regelmäßiger Schauplatz rassistischer Hetze. Hier marschieren bis zu 300 Neonazis/Rassist_innen und schüren ein Klima der Angst gegen Geflüchtete, sowie die wenigen Engagierten in der Region. Für den 26. Februar, der 10. Veranstaltung, haben die Rassist_innen eine Großkundgebung mit dem prominenten Islamhasser und PI-News Autor "Michael Mannheimer" angekündigt. Außerdem ist durch die personellen Verflechtung der Organisator_innen der Aufmärsche in Oranienburg mit anderen rassistischen Initiativen, beispielsweise Bärgida und Pogida, mit einem deutlich höheren Aufgebot an Rassist_inenn zu rechnen.

Soliplakat und Soliviideo mit Hans Georg Lindenau und den Laden M99

Dem Betreiber des  Revolutionsladens mit Revolutionsbedarf M99 droht die Zwangsräumung seiner Wohn- und Arbeitsräume. Mit einen Plakat und einem Kurzvideo, das als Vorfilm auch in Kinos laufen wird, soll der Verbleib von HG  in seiner Ladenwohnung unterstützt werden.     

Nazi-Störversuche in Duderstadt

Die Nazis neben der Gegenkundgebung

Wie in den vergangenen Wochen hat auch diesen Sonntag, am 14. Februar, der rechtsextreme "Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen" wieder nach Duderstadt mobilisiert, um gegen Migrant*innen zu hetzen.

Neonaziouting in Haselünne (Emsland)

Am Abend des zweiten Februars 2016 haben wir den ersten Vorsitzenden des NPD Unterbezirks Emsland/Grafschaft Bentheim Tobias Richter in seiner direkten und indirekten Nachbarschaft geoutet.  In jüngster Zeit taucht der Unterbezirk, rund um Tobias Richter, wieder mit Infoabenden, Flyer-Aktionen und Facebook-Bekundungen aus der einjährigen Inaktivität auf.

No Refugee is Criminal - Deportation is Collective Crime and Corruption

No Refugee is Criminal - Deportation is Collective Crime and Corruption:
In Solidarity with North African Deportees and Victims of Deportation from Germany.

No human being should be subject to discrimination because of manner of dressing, skin colour, gender, religion or sexual orientation. Crime has no nationality, ethnicity or geographical location. No refugee is criminal just because s/he is asking for asylum. Anybody, whatever the origin, with minimum honesty and ability to differentiate between subjugation and equality, would sign this sentence.

[S] Solidarität mit dem UJZ Korn und den kämpfenden GenossInnen in Nordkurdistan

Am Sonntagabend beteiligten sich InternationalistInnen an einer Spontandemonstration durch die Stuttgarter Innenstadt um sich mit den Betroffenen der Razzia gegen das Unabhängige Jugendzentrum Korn in Hannover zu solidarisieren. Getroffen hat es dieses Mal das UJZ Korn, doch gemeint sind wir alle! Am Vormittag des 11. Februar stürmten Spezialkräfte der Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg das Jugendzentrum. Rund 50 Polizisten inklusive SEK und Hundestaffel durchsuchten Räume des Hausprojektes und beschlagnahmten Plakate, Flyer und mehrere Computer. Unter anderem wurden Plakate mit der Aufschrift " Weg mit dem Verbot der PKK" beschlagnahmt. Die Razzia erfolgte auch zu dem Zeitpunkt, an dem der im Haus beherbergte Kinder- und Babyladen geöffnet war.

Zusammenfassung der (Brand)-Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und rassistische Übergiffe

Neuste Zusammenfassung der (Brand)-Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und rassistische Übergiffe der letzten zwei Wochen

Angela Davis im Baskenland

Angela Davis in Bilbo (FAT)

Black Panther werden nicht alt. Das ikonenhafte Bild der jungen Angela Davis hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingeprägt. Seit vierzig Jahren kämpft sie gegen Gefängnisse, für Sozialismus, Feminismus und Internationalismus. Eindrücke von ihrem Besuch im Baskenland von Irantzu Varela auf Pikaramagazine.

 

Warten am Flughafen auf die schwarze Kämpferin mit dem Afro-Look, die in einem Prozess wegen Mord, Entführung und Verschwörung drei Todesstrafen entkommen konnte. An ihr entzündete sich eine beispiellose weltweite Kampagne internationaler Solidarität. Angela Davis, auf dem Foto mit Fidel, die Poster, enorme Ohrringe, mit erhobener Faust.

Naziaufmarsch in Enschede 13.02.16 - Gefahrengebiet Auflagen - letzte Infos

Am 13.02.16 um 12 Uhr gibt  es im niederländischen Enschede eine Großdemonstration gegen Flüchtlinge und das AZC Enschede geben, diesmal in der Innenstadt. Die Polizei hat ein Gefahrengebiet mit mehreren Auflagen für beide Lager eingerichtet, das von heute 18:00 Uhr bis 13.02.16 23:00 Uhr gilt. http://www.tubantia.nl/regio/enschede-en-omgeving/enschede/audio-wat-mag... Demnach ist es Gegendemonstranten, die die Absicht haben den Aufmarsch zu stören untersagt, das Gefahrengebiet zu betreten. Auch können Personen ohne Grund durchsucht werden und Platzverweise ausgesprochen werden.

Die Route der Demo hat sich geändert, Startpunkt ist aber der gleiche geblieben, siehe Karte. Aus mehreren Städten gibt es eine gemeinsame Anreise, bewegt euch in großen Gruppen! Auch deutsche Neonazis werden dort anwesend sein.

 

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