Newswire

Am 25. August waren wir von der anarchistischen Gruppe Dortmund zu Gast bei dem Rettet die Wahlen Event von Open Globe Bielefeld und vorallem der Band Unknown Skartist.

Doch was ist überhaubt diese „Rettet die Wahlen Initiative“?!

Unknown Skartist schreiben dazu:
„Wir machen uns Sorgen um unser politisches System: Einflüsse von Lobbys und Konzernen werden größer, populistische Stimmungsmache alltäglicher und konstruktive Diskussionen von Menschen unterschiedlicher Meinungen gleichzeitig seltener.“

und in ihrem Song „Rettet die Wahlen“ heißt es:

„Redet mit allen
Komplizen und Rivalen
Mitte und Radikalen –
Rettet die Wahlen!
Redet mit jedem, der
Redet mit jeder, die
keinen Bock mehr hat –
Auf Demokratie!“

Da wir Radikal sind, also Probleme von der Wurzel an versuchen zu lösen, sowie keinen Bock mehr auf Demokratie haben fühlten wir uns angsprochen und schrieben die Band an um eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten. Einige Mails später wurden wir dann zu dem Rettet die Wahlen Festival in der Neuen Schmiede in Bielefeld eingeladen um an einer Worldcafe Diskussion teilzunehmen. Passenderweise hatte die Veranstaltung nun auch den Untertittel „ für Stammwähler, Unentschlossene und Anarchisten“.

Antifa-Camp 2017 | 8. bis 10. September im Schwarzwald

Website | Campaufruf | Statement zum geforderten Verbot | Anreise

Keine zwei Wochen bis zum Antifa-Camp im Schwarzwald. Während der Sommer ins Ländle zurückgekehrt ist laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren: Workshops vorbereiten, Speisepläne diskutieren, Großzelte packen und die Anreise planen. Mitten in die Planungen platzt dann noch das Verbot von linksunten.indymedia. Währenddessen kommt die Wahlkampagne der Rechtspopulisten in Schwung. Vom Sommerloch scheint auf beiden Seiten der Barrikade dieses Jahr wenig übrig zu bleiben. Umso wichtiger erscheint es uns die Vernetzung der antifaschistischen Bewegung voranzutreiben und die notwendigen Fragen gemeinsam zu diskutieren. Deswegen wollen wir euch an dieser Stelle mit den letzten Infos zum Camp Anfang September versorgen.

Wir sind Schockiert und Betroffen von dem Verbot des unabhängigen Medienportals linksunten.indymedia.org und den damit einhergegangenen Hausdurchsuchungen in Freiburg.

linksunten.indymedia.org ist eine der wichtigsen Austauschplattformen linker und emanzipatorischer Bewegungen und lässt sich mit Nichten auf Aufrufe zur Gewalt reduzieren.

Am 25. August 2017 hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die linke Nachrichtenplattform "linksunten.indymedia" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Das Weiterbetreiben des seit 2009 bestehenden offenen Netzwerkes von linken Medienaktivist*innen und Journalist*innen erklärt de Maizière zur Straftat. In Baden-Württemberg kam es diesbezüglich zu mehreren Hausdurchsuchungen, denen bisher keine Festnahmen folgten. Die Polizeipräsenz vor Ort wurde erhöht, um eventuelle Protestaktionen eindämmen zu können. Aktuell fahndet das BKA nach dem Standort des durch die Plattform genutzten Servers. Weitere Durchsuchungen sind nicht auszuschließen.

Viel (heißer) Wind um Nichts? - Pressemitteilung zum kommenden Prozess wegen Beleidigung im Berliner Nordkiez... aufgrund von Flatulenzen. (Berlin der 25. August 2017 )

Am 05.September verspricht eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten (Berlin) die Auswüchse polizeilicher Willkür, die die Anwohner*innen und Besucher*innen des im vergangen Jahr zum Gefahrengebiet ausgerufenen Nordkiezes in Berlin-Friedrichshain zu erleiden hatten, auf geradezu komödienhafte Weise zur Schau zu stellen.

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde das Portal "linksunten.indymedia.org" verboten.
Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach richte sich die Website gegen die "verfassungsmäßige Ordnung" und laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG). Festnahmen gab es keine. "Linksunten.indymedia.org" ist jedoch momentan weiterhin online. Der Server konnte bisher noch nicht ausfindig gemacht werden.

Rock gegen Rechts 2017 Nordhorn Jugenzentrum Freitag 29 September

Channel Zero, ein anarchistisches Podcastnetzwerk, das in englischer Sprache über libertäre und antiautoritäre Praxis, Theorie und Kultur berichtet, ist Anfang August 2017 gestartet.

Es ist wieder soweit, ein weiteres linkes Projekt könnte bald geräumt werden. Das seit einigen Monaten besetzte Haus auf der Stralauer Halbinsel direkt an der Spree ist zur Räumung durch die Bullen freigegeben worden. Dies entschied am 10.08.2017 das Landgericht Berlin, zur Zeit wird noch ein/e Gerichtsvollzieher_in gesucht der/die den Räumungstitel umsetzt.

Die im September 2016  eröffnete Rechtsrockkneipe "Schröders und Rock 'n' Schröder" in Berlin Neukölln ist pleite und inzwischen seit Mai 2017 dauerhaft geschlossen.

Der G20 ist vorbei. Der Protest der in Hamburg zu sehen war ist zweifelsohne mehr als die behauptete „unpolitische Zerstörungslust“. Die Auseinandersetzung mit dem vermeintlich alternativlosem System der G20 hat sich auf der Ebene der Straße zugespitzt. Es war die militante Ablehnung, aber auch die Wut und der Zorn, auf das was die G20 repräsentieren, was sich vor Ort ausdrückte. Ein Zeichen der Unzufriedenheit mit dem Status Quo, in dem Kriege, Abschiebungen, sozialer Kahlschlag und Repression für viele zum Alltag gehören. Auf der anderen Seite: eine unmissverständliche Ansage des Staatsapparates an die radikalen und selbstbestimmten Teile des Widerstandes: Was sich im Bereich "nicht integrierbar" bewegt, kann ohne weitere Differenzierungen angegriffen und bekämpft werden.

Nach mehreren Jahren ohne größere Ergänzungen/Änderungen ist es jetzt mal wieder so weit: es gibt aktuelle Bilder und Adressen, sowie einen Neuzugang.

Im Dezember 2015 begann in der Compañia Straße der Altstadt von Iruñea (Pamplona) ein neues Besetzungs-Projekt. Kurz danach beschloss die Vollversammlung der Besetzerinnen, den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen alternativen Standort in einer alten Villa am Rande des Altstadt zu akzeptieren. Ein knappes Jahr später wurde das neue Gaztexte-Jugendhaus Iruñea eröffnet. Gaztetxe ist ein baskischer Begriff der sich aus gazte (Jugend) und etxe (Haus) zusammensetzt. Im Namen nicht enthalten sind die Konzepte Besetzung und Selbstverwaltung, gerade das macht jedoch den Charakter all dieser besetzten Häuser aus, die es seit 30 Jahren in den vielen Orten des Baskenlandes gibt.

Weil sie rechtlich auf wackligen Füßen stehen und deshalb häufig geräumt werden, wechseln die Gaztetxes oft den Standort und das Personal. Das aktuell berühmteste Gaztetxe ist jenes in der Hauptstadt Gasteiz (Vitoria), das sich seit mehr als 25 Jahren gegen reaktionäre PP-Stadtverwaltungen behauptet und in der Altstadt von Gasteiz tiefe Wurzeln geschlagen hat. Weit über die baskischen Grenzen hinaus bekannt war die besetzte Fabrik Kukutza III in Bilbao-Rekalde, die nach 13 Jahren gemeinnütziger und solidarischer Arbeit im September 2011 von der Polizei brutal geräumt wurde.