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8. Mai: Befreiungsfeier in Demmin

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 8. Mai im vorpommerschen Demmin gegen einen Neonaziaufmarsch. Gleichzeitig feierten sie den Tag der Befreiung. Organisiert hatten die Aktionen das Bündnis "Demmin Nazifrei" und ein landesweites antifaschistisches Aktionsbündnis. Während die Teilnehmerndenahl des rechten „Trauermarschs“ erneut stagnierte, waren etwa 900 Polizist*innen im Einsatz. Immer wieder kam es dabei zu Grundrechtsbrüchen durch die Polizei. Das Verhalten der Polizei in Demmin war neuerliches Symptom einer autoritären Entwicklung im Bundesland, die ihren vorläufigen Höhepunkt im neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz finden wird.

Fotos: Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin

Die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Berlin führte in diesem Jahr zum ersten Mal nicht durch Kreuzberg. Sie startete gegen 19 Uhr vom Wismarplatz aus und zog mit rund 10.000 Teilnehmer*innen ohne polizeiliche Anmeldung durch den Friedrichshainer Kiez.
Eine Fotoseite unter https://umbruch-bildarchiv.org/revolutionaere-1-mai-demonstration-2019/

28. März - Tag der Entscheidungen in JVA Freiburg

Am 28.3.2019 bekam erst Shorty die Mitteilung, dass ein Gericht eine Disziplinarmaßnahme vorläufig außer Vollzug gesetzt habe und mir selbst wurde mündlich eröffnet, dass die Sicherungsmaßnahme (täglich eine Stunde Spaziergang im käfigartigen Hof der Strafhaft) aufgehoben sei.

 

Zeitenwende - Anmerkungen zum 1. Mai 2019 in Paris

Veröffentlicht bei lundimatin#190 (1), 6. Mai 2019

Die Pariser Demonstration am 1. Mai (2) markiert einen Zeitenwechsel. So sieht es jedenfalls Serge Quadruppani (3) in diesem Artikel.

Eine Block der Gewerkschaften, der zu einem minderheitlichen, nur symbolischen, geworden ist; ein schwarzer Block, der angekündigt, erwartet und gefürchtet wurde, aber schließlich nicht kommt; gelbe Westen überall, die aber nicht in die identitäre Falle laufen, eine überwältigende Mehrheit an der Demospitze (4), die den Aufzug ausmacht. Diese Demonstration am 1. Mai erwies sich als insgesamt und buchstäblich autonom.

Einige Hoffnungsschimmer zwischen vielen Fragezeichen – der 1. Mai in der Rigaer Straße

Mit der großen Anzahl an Menschen, die bereit waren an einer nicht angemeldeten revolutionären 1. Mai Demonstration durch Friedrichshain teilzunehmen, beweist sich der Bedarf etwas zu artikulieren, das schwer in Worte zu fassen ist. Wurde doch im Vorfeld, wie übrigens in der gesamten Thematik des Mieten- und Wohnungskampfs, oft von einer Wut geredet und geschrieben, die sich hoffentlich irgendwann entladen möge.

JVA Neumünster beschwert sich bei „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ über GG/BO

Vor etwa einem Monat konnten wir in unserem Briefkasten ein Schreiben der „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ finden, in welchem uns mitgeteilt wird, dass die JVA Neumünster mit unseren Veröffentlichungen über ihre Bediensteten ein Problem hätte.

„Bei uns ist eine Beschwerde zu einem möglichen datenschutzrechtlichen Verstoß in ihrem Verantwortungsbereich eingegangen. Diese haben wir dem Schreiben als Anlage beigefügt.“

Bei der Anlage handelt es sich um ein Schreiben der JVA Neumünster, genauer gesagt der Anstaltsleiterin Yvonne Radetzki. Diese schreibt:

Fotos: MyGruni - 1. Mai Demo im Grunewald

Mit einer prächtigen Demonstration zogen am 1. Mai rund 7500 autonome Streetworker*innen durch das wohlstandsbelastete Villenviertel Grunewald.
Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/my-gruni-1-mai-demo-im-grunewald/

(B) Isa wieder in U-Haft

Nach dem heutigen ersten Prozesstermin im Berufungsverfahren über den Bäckereifall wurde Isa in U-Haft genommen

Revolutionärer 1. Mai in Marburg [#1world1struggle]

Unter dem Motto "Selbstbestimmung & Solidarität statt Fremdbestimmung & Konkurrenz" versammelten sich über 300 Menschen zur revolutionären 1. Mai Demo in Marburg!

Die Demonstration zog lautstark durch die Marburger Innenstadt und endete am Café Trauma, wo im Anschluss an die Demo ein linkes 1. Mai Fest stattfand.

Die Sonne schien, die Cops hielten sich im Hintergrund und die Stimmung war ausgelassen und gut!

 

Als wir das Café Trauma erreichten, ging die Demo fließend in ein 1. Mai Fest über, woran sich neben der FAU Marburg~Gießen~Wetzlar zahlreiche Gruppen & Initiativen sowie ein Großteil der Marburger Kollektivbetriebe beteiligten.

So sorgte die GeKo (Gemüse Kombüse) für leckeres veganes Essen, die Havanna8 Crew sorgte gemeinsam mit der Kollektivbrauerei lotta*leben für kühle Getränke, die FAU organisierte einen Stand mit Kinderschminken & Experimenten sowie einen Bücher- & Infotisch, die SoLaWi verteilte ihr Gemüse vor Ort an die Mitglieder und drei Punkbands und ein paar DJ*anes sorgten für die musikalische Untermalung des Abends..

Des weiteren gab es zahlreiche Infostände. Von der kollektiven Fahrradwerkstatt RADau, dem Punkt-Kollektiv (Bioladen), dem autonomen FrauenLesbenReferat, der solidarischen Schreibwerkstatt (die ihr neues Buch vorstellten), dem bedrohten Wagenplatz GleisX, von Artgerechtes (die als Kollektiv faire Mode vertreiben), dem Queerfeministischen Frauen*Streikbündnis und einigen anderen Gruppen.

Außerdem gab es einen Stand mit Workshopangebot des Marburger Bau-Kollektives und neben den bereits aufgezählten Gruppen & Initiativen beteiligten sich auch noch ana*m, die Klimagruppe Marburg, das Kurdistan Soli-Plenum, zahlreiche Einzelpersonen und natürlich auch das Café Trauma an der Umsetzung der Demo und dem Fest.

Ein Tag gelebter Utopie, der Solidarität und der Vernetzung! =)

 

Alle Jahre wieder! Lang lebe die Selbstbestimmung! (A)

#1worl1struggle

 

FAU Marburg~Gießen~Wetzlar

Freiburg stirbt mit Sicherheit[spartnerschaften]

Gegen Überwachung, Kontrollen und Ordnungswahn

Freiheitsrechte verteidigen – Gemeinsam gegen Überwachung, Kontrollen und neue Polizeigesetze

 

Mit mehr Videoüberwachung, mehr Kompetenzen für den kommunalen Vollzugsdienst (KVD) und mehr Bullen wird in Freiburg seit 2017 nachhaltig aufgerüstet. Um einer von Stadtpolitik und Lokalpresse herbeikonstruierten „subjektiven Verunsicherung“ der Freiburger Bevölkerung entgegenzuwirken, wird dieser Kontroll- und Ordnungswahn als Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg verkauft. Wie immer wird auch hier das Sicherheitsparadigma herangezogen, um strittige Gesetzesverschärfungen scheinbar zu begründen und damit zumindest teilweise verwirklichte Grundrechte wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit schleichend auszuhöhlen.

 

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