Antirassismus

10.12: Neonaziouting in Coesfeld

In Coesfeld, einem Vorort von Münster NRW tauchen vermehrt Nazischmierereien auf. Der Verursacher dieser ist jetzt enttarnt. Es handelt sich um Kai Höpfner.

Solidaritätsabend für Rojava am 06.12.2019 im Proviorium

Am 06.12.2019 hat das Solidaritätsbündnis für Rojava Bochum einen Solidaritätsabend im Provisorium an der Dorstener Strasse veranstaltet.Das Bündnis hat sich im Nachgang der Demonstration „Solidarität mit Rojava“ am 01.11.2019 in Bochum gegründet. Es will der Solidarität mit den demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen im Mittleren OstenAusdruck verleihen. Der Abend beinhaltete einen Vortrag zur aktuellen Situation in Rojava, einen Kulturteil mit kurdischer Musik und endete mit einem geselligen Kneipen-Abend.

Staatsschutzdelikt Adbusting? Kleine Anfrage an den Innensenat

Nach dem Gerichtsprozess im Oktober wegen des kreativen Veränderns von Werbeplakaten hat der Berliner Abgeordnete Niklas Schrader eine Kleine Anfrage gestellt. In der Verhandlung war öffentlich geworden, dass offenbar mehrere Polizist*innen aus verschiedenen Städten an dem Fall arbeiteten. „Der Prozess zeigte, dass Ermittler*innen Fingerabdrücke von einem Plakat in Erfurt abglichen, zahlreiche Adbusting-Videos auswerteten und Mitarbeiter*innen der Firma Wall befragten. Sogar eine Hausdurchsuchung folgte (…) weil jemand ein Werbeplakat überklebt hat“ schrieb die taz (1). Der Prozess endete ohne Urteil mit Einstellung. Unter der Frage „Staatsschutzdelikt Adbusting?“ konfrontierte Schrader den Innensenat mit Fragen zu dem unverhältnismäßigem Ressourcenaufwand der Ermittlungsbehörden. Jetzt ist die Antwort der Regierung da (2).

"Deckname Jenny – Film im Widerstand" jetzt in Deiner/Eurer Stadt?

Deckname Jenny

Second Call: Jetzt also nochmal die Chance, den Film im Winter/Frühling 2020 in eure Stadt zu holen : Kontext des Filmes sind der Rechtsruck, Nazimorde, G20 und Repression, Migration und die Abschottung Europas. Die militanten Aktivist*innen in einer Stadt irgendwo in Ost- oder West-Deutschland suchen einen Umgang damit. Und streifen dabei die Geschichte westdeutscher Stadtguerillagruppen.

Rechter Terror in Deutschland: Name it, face it – Rechten Terror bekämpfen

 

»Der Unwillen, die Bedrohung durch rechten Terror wahr- und ernst zu nehmen, zementiert den gesellschaftlichen Ausschluss der Betroffenen.«

Irgendwo in Deutschland, Herbst 2019

 

 

Name it, face it – Rechten Terror bekämpfen

Mit Blick auf den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), sagte Zschäpe-Anwältin Anja Sturm 2017 in ihrem Plädoyer, dieser könne nicht als terroristische Vereinigung eingestuft werden, da seine Taten nicht zur Einschüchterung der (Gesamt-)Bevölkerung dienten. In dieser Wahrnehmung gilt Gewalt nur dann als Terror, wenn sie auf die Dominanzgesellschaft[1] abzielt. Bei aller linken Abwehr dieser Argumentation, spricht Rechtsanwältin Sturm damit lediglich aus, was sich am NSU als gesamtdeutscher Konsens entlarvt hat. Weil die Anschlags- und Mordserie nicht auf weiße Deutsche[2] verübt wurde, sondern rassistisch Markierte[3] in Angst versetzen sollte, wollte niemand den Terror erkennen: nicht die Polizei- und Verfassungsschutzbehörden, nicht die Medien, nicht die Zivilgesellschaft und auch nicht die radikale Linke. Statt gezielte Attentate eines neonazistischen Netzwerkes zu sehen, suchte die deutsche Öffentlichkeit deren Hintergründe akribisch bei den Betroffenen. Die rassistische Wahrnehmung machte den rechten Terror unsichtbar.

Der Unwillen, die Bedrohung durch rechten Terror wahr- und ernst zu nehmen, zementiert den gesellschaftlichen Ausschluss der Betroffenen. Ob rassistisch Markierte, Jüdinnen* Juden, Wohnungslose oder andere, die im Visier rechter Gewalt stehen – ihnen wird gesagt „ihr gehört nicht dazu“ und „euer Leben ist nicht so viel wert wie unseres“ – die Dominanzgesellschaft macht sie damit vogelfrei, anstatt sie zu schützen. Mit den folgenden Thesen wollen wir dazu beitragen, die Strukturen neonazistischer Gewalt sichtbar zu machen, ihre Verstrickung in die sich autoritär formierende Gesellschaft[4] offen zu legen und rechten Terror als solchen zu benennen.

Venezuela: Festnahme von Peter Krauth: Vorwurf der BAW, Mitglied der aufgelösten Gruppe DAS KOMITEE

Am 16. November 2019 wurde Peter Krauth am Flughafen El Vigía, Venezuela, festgenommen.
Er war auf dem Weg nach Caracas, um dort Freunde und Freundinnen aus Deutschland abzuholen.

Peter Krauth, Bernhard Heidbreder und Thomas Walter wird von der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, der aufgelösten Gruppe Das Komitee angehört zu haben.

(DD) Zickler zur Hölle jagen 2.0

Der AFD Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Zickler betreibt mit seiner Familie einen kleinen Tabakladen in der Dresdner Neustadt, in diesem Haus wohnt er zudem. Der Laden wurde schon häufiger Ziel von antifaschistischen Angriffen.(1) Aus Angst vor weiteren Übergriffen suchte sich der 2. stellvertretende Vorsitzende des Dresdner AFD Kreisvorstandes einen „sicheren“ Parkplatz für sein PKW. Dies half nichts. Gestern haben wir in einer Tiefgarage in der Dr.-Friedrich-Wolf-Straße 26, wo Hans-Jürgen Zickler einen Parkplatz angemietet hat, die Scheiben seines weinroten VW Busses eingeschlagen und auf der Heckscheibe eine Botschaft hinterlassen. Es bedarf bei manchen Nazis mehrere Einzelaktion um sie aus dem Viertel verschwinden zu lassen. Wichtig ist es einen dauerhaften Druck aufzubauen und durch ständige Aktionen zu versuchen sie zu vertreiben. Dabei kann die Palette vielfältig sein. Flyer, Plakate, Farbe, eine zerbrochene Scheibe sind dabei nur die Anfänge. Das Wichtigste ist ihnen keine Ruhe zu lassen.
Die Kampagne „loslegen – fight AFD“ muss weiterlaufen!
(1) https://de.indymedia.org/node/30945

 

 

[B] Berliner JA-Vize Ferdinand Vogel im Wohnumfeld geoutet

Relativ unscheinbar lebt der stellvertretende Vorsitzende der „Jungen Alternative Berlin“ Ferdinand Vogel im Bezirk Treptow-Köpenick in der Schönerlinder Straße 14. Bislang konnte er von hier relativ ungestört seinem völkischem Treiben nachgehen. Diese Ruhe wollten wir ihn nehmen und haben ihn in seinem Wohnumfeld geoutet.

[H] Bericht zur Demo "Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken"

Antifaschismus ist legitim und notwendig, Das haben wir am vergangenen Freitag auf die Straße getragen.

Als antifaschistische Initative haben wir die Entscheidung der Polizei, Vermummung zum Selbstschutz zuzulassen, gerne aufgregriffen. Unter dem Motto "Vermummungsverbot aufheben - linke Protestkultur stärken" trugen wir unseren Protest gegen das Vermummungsverbot auf die Straße. Vermummt zogen wir durch die Innenstadt Hannovers.

[S] Der Klimastreik am 29. November in Stuttgart

Am 29.11 beteiligten wir uns am Globalen Klimastreik in Stuttgart.

Am Erwin-Schoettle-Platz startete eine der drei Demonstrationen, die in Richtung des Stuttgarter Hauptbahnhof lief. An dieser Demonstration, an der ungefähr 2000 Menschen teilnahmen, beteiligten wir uns mit einem eigenen Bereich. Uns war es wichtig, die Proteste mit Hilfe von Schildern, Transparenten und Redebeiträgen um antikapitalistische Inhalte zu ergänzen. Am Rande der Demonstration wurden Schablonen mit verschiedenen antikapitalistischen Parolen gesprüht. Dem Dauerregen zum Trotz kamen am Hauptbahnhof schließlich um die 6000 Menschen zusammen. Nach Abschluss der Kundgebung zogen wir gemeinsam mit den BündnispartnerInnen vom antikapitalistischen Klimabündnis Kesselbambule los, um einen konkreten Profiteur der Umweltzerstörung stellvertretend für die gesamte kapitalistische Produktionsweise zu blockieren und zu markieren. Dafür zogen wir vor die BW-Bank Filiale auf der Königsstraße. Die LBBW, zu der die BW-Bank gehört, verdient wie alle große Banken (bis auf einige wenige) ihr Geld mit der Finanzierung von Waffenfirmen, Autokonzernen und Kohleenergieunternehmen. Gemeinsam mit 100 Menschen blockierten wir die Filiale und verschütteten Kohle, um auf die dreckigen Geschäfte der Bank aufmerksam zu machen. Ebenfalls wurde Kunstblut verschüttet, die Bank mit Plakaten beklebt und mit einem Stencil besprüht. Die Blockade war von Symbolischem Charakter und wurde nachdem eine Rede gehalten wurde wieder aufgelöst.

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