Militarismus

[B] Es herrscht (sozialer) Krieg und alle schauen zu. Erklärung zum Angriff auf Kärcher

von: anonym am: 05.11.2019 - 16:34

Seit dem Einmarsch der faschistischen türkischen Armee in Rojava stellen wir uns die Frage wie weiter. Bis jetzt verharrt die radikal und militant organisierte Linke aus Deutschland in einer Art Schockstarre gegen diese Angriffe. Abgesehen von Solidaritätsbekundungen und Demos. Allerdings scheint die Wut, die 2018 beim Angriff auf Afrin noch herrschte, genauso wie die bis dahin existierende militante Kampagne, verflogen zu sein.

[HRO] Defend Rojava - Backjump Graffiti Action - Rostocker Straßenbahn (Video)

von: Defend Rojava am: 05.11.2019 - 02:01

In den Morgenstunden des vergangenen Freitages nutzten wir die 3 minütige Toilettenpause des Fahrpersonals einer Rostocker Straßenbahn für einen neuen Anstrich der Bahn. So wurde die Fahne der Verteidigungseinheit YPG und ein großer Schriftzug "Defend Rojava" angebracht. Anschließend setzte die Bahn ihre Fahrt durch die Rostocker Innenstadt fort.  

AfD: Flügel gestutzt. Neoliberale, Tiefer Staat und Hitlers Erbin – ihr Griff nach der Macht

von: anonym am: 05.11.2019 - 01:19

Die Auseinandersetzungen innerhalb der AfD werden zwischen dem sogenannten Nationalen Flügel, den Neoliberalen und den Vertretern des Tiefen Staates mit zunehmender Schärfe geführt. Die Neoliberalen sind als gefährlicher anzusehen. Eine zentrale Rolle bei der Finanzierung spielt Beatrix von Storch. Durch die Zusammenarbeit von Neoliberalen, Tiefem Staat und Storch droht die Errichtung einer Gewaltherrschaft auch bei uns. Dem ist entgegenzutreten.

Eindrücke von der Rojava Solidaritätsdemonstration in Köln

von: OAT Duisburg am: 03.11.2019 - 13:24

Wir haben am 19. Oktober mit verschiedenen antifaschistischen Gruppen einen antifaschistischen Block auf der Rojava Demonstration in Köln organisiert. 

Es gab zwei Demonstrationszüge an demm sich insgesammt etwa 15.000 Menschen beteiligt haben. Das war ein starkes Zeichen gegen den Angriffskrieg der Türkei auf Rojava und für den Frieden in der Region.

(Deutsche) Täter, keine Helden

von: anonym am: 03.11.2019 - 10:53

In der Nacht vom 31.10. auf den 1.11.2019 wurden im ländlichen Raum des nördlichen Niedersachsens zahlreiche Kriegerdenkmäler verschönert.

[S] Großdemonstration in Solidarität mit Rojava - „NeHêle – Lass es nicht zu“

von: Initiative Kurdistan - Solidarität Stuttgart am: 02.11.2019 - 20:52

Heute gab es im Rahmen der weltweiten Kampagne #RiseUp4Rojava auch in Stuttgart eine Demonstration. Rund 5000 Menschen protestierten gegen den türkischen Angriffskrieg und drückten ihre Unterstützung für das fortschrittliche Projekt Rojava aus. Unter dem Motto „NeHêle – Lass es nicht zu“ sind kurdische Jugendlich gemeinsam mit internationalistischen Gruppen zur Demonstration aufgerufen. Über Schilder, Plakate und laute Parolen, machten die TeilnehmerInnen der Demonstration deutlich, dass sie den türkischen Angriffskrieg und die deutsche Unterstützung für Erdogan nicht hinnehmen werden.

 

[DD] YPJ - Transparentaktion am Pirnaischen Platz

von: Solidaritätskomitee Andok Cotkar am: 01.11.2019 - 17:05

Heute Morgen bekam der Dresdner Berufsverkehr eine kleine Abwechslung geboten. Wir haben die Fahne der YPJ von einem Hochhaus am Pirnaischen Platz herunter gelassen. (Das Haus steht seit geraumer Zeit leer und kann gut und gerne als trauriges Symbol der unfähigen Stadtpolitik gelten, existierenden Wohnraum zu erhalten und zu nutzen.)
Einmal mehr demonstrieren wir damit gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf die Nordsyrischen Gebiete, Erdogans mörderische Umsiedlungspolitik, die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei, sowie die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Deutschland.

[J] #RiseUp4Rojava Intervention bei Außenministerbesuch in Jena

von: anonym am: 01.11.2019 - 14:54

Am 21. Oktober war der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) auf Einladung der Jusos hin in Jena. Diese Veranstaltung wurde von Aktivist*innen genutzt, um auf die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nordsyrien und die Rolle Deutschlands hierbei aufmerksam zu machen. 

Die von den Jusos organisierte Wahlkampfveranstaltung sollte eigentlich die aktuelle Klimapolitik behandeln. Hierzu waren etwa 300 Menschen anwesend, darunter auch zusätzliche SPD-Landespolitiker*innen. Doch etwa 10 Minuten nach Veranstaltungsbeginn erhoben sich auf ein Zeichen etwa 10 Aktivist*innen und nahmen Maas damit den Raum. Es wurde ein Transparent mit der Aufschrift „BRD finanziert – Türkei bombardiert“ hochgehalten, sowie Handzettel verteilt. Zusätzlich trug eine Person ein T-Shirt mit der Aufschrift Mörder/Terrorist und eine Erdoğan-Maske. Andere Aktivist*innen trugen Kleidung mit Aufschriften wie Menschenrechte, Ökologie und Feminismus und wurden von dem Terroristen Erdoğan mit Kunstblut beschmiert. Durch Parolen wie „Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt“ wurde verstärkt auf die Verstrickungen Deutschlands in den Angriff auf Rojava aufmerksam gemacht. Nach einem kurzen Augenblick erhoben sich einige Personen im Publikum, schlossen sich dem Protest an oder klatschten. Nachdem den Aktivist*innen auf ihre Forderung hin ein Mikrophon gegeben wurde, war Maas gezwungen sich ihre Argumente anzuhören. Er versuchte durch Unterbrechungen und Faktenfälschung routiniert jegliche Schuld von sich und der BRD zu weisen.

Tatsächlich wurden unter der Regierung der Großen Koalition zunächst eine Vielzahl an Kriegswaffen in die Türkei geliefert. Maas sagte am 21. Oktober zwar, dass in diesem „Syrien-Krieg“ keine deutschen Waffen eingesetzt werden, tatsächlich besitzt die Türkei jedoch mehr Kampfpanzer aus deutscher Fertigung, als Deutschland selbst. Diese werden auch in regelmäßig in Syrien eingesetzt. Trotz der aktuellen Situation gibt es weder einen Exportstopp noch wirtschaftliche Sanktionen seitens Deutschlands. Obwohl im Jahre 2018 bereits Afrin von der Türkei angegriffen wurde, wurden die Waffenlieferungen auch 2019 weiter ausgeführt und erreichten schon jetzt einen neuen Rekord.1

Aus diesem Grund sollte mit dieser Aktion sowohl Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung und dem Selbstverwaltungsprojekt Rojava ausgedrückt, sowie auf die Rolle Deutschlands aufmerksam gemacht werden. Trotz ihrer Anwesenheit hat die Presse mit keiner Zeile über die Aktion berichtet, obwohl sie währenddessen gefilmt haben. Es scheint nicht gewollt zu sein, dass auf die wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen Deutschlands zur Türkei hingewiesen wird. Über die Aktion gibt es ein Video, welches wir hier mit veröffentlichen (siehe Artikelende).

Neben dieser Aktion gab es auch weiteren Protest in Jena. So wurde zum Tag X eine Sponti mit 150 Menschen durchgeführt. Zum globalen Aktionstag am 19.10. fand in Jena eine weitere Demonstration mit über 300 Menschen statt.

Wir sehen es als unsere Pflicht an, Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um den türkischen Angriffskrieg nicht tatenlos weiter laufen zu lassen. 

#RiseUp4Rojava Jena

[1] https://www.zeit.de/2019/08/ruestungspolitik-waffenexporte-panzer-deutsc...
https://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei-wie-wichtig-sind-die-deutsch...
https://www.aufschrei-waffenhandel.de/daten-fakten/empfaengerlaender/tue...

Video 1: Spontandemonstration am Tag X 9.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=2953585974675556
Video 2: Intervention beim Außenministerbesuch 21.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=694598817720344

Protest bei Rheinmetall am Welt-Kobanê-Tag

von: anonym am: 01.11.2019 - 06:48

 

Wie vor einigen Tagen die Gruppe SIGMAR2 protestieren wir heute in den frühen Morgenstunden des 01.11.2019 am Rheinmetall Standort in Unterlüß. Wir folgen dem Aufruf anlässlich des Welt-Kobane-Tags, dieses Wochenende zu einem Anti-Kriegs-Wochenende zu machen und sind hier im Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Rojava, die von der Türkei und ihren dschihadistischen Verbündeten seit mehr als drei Wochen angegriffen werden. Wir blockieren Rheinmetall als eine wichtige Akteurin unter den deutschen Rüstungsfirmen, die durch ihre Waffenexporte in die Türkei mitverantwortlich sind für den faschistischen Angriffskrieg gegen das Projekt einer emanzipatorischen, basisdemokratischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft in Nordsyrien.

Verteidigen wir die Revolution in Rojava und erkämpfen uns die Stadt von unten! - Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag, 2.11.

von: Friedel54 - Kollektiv am: 31.10.2019 - 05:43

Verteidigen wir die Revolution in Rojava und erkämpfen uns die Stadt von unten!

Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag, 2.11.
– 12 Uhr Alexanderplatz World Resistance Day #Riseup4Rojava &
– 15: 30 Uhr Weisestraße / Herrfurthstraße (Neukölln) 16 Uhr Köpi (Köpenicker Straße 137 / Mitte) 17 Uhr Lausitzer Platz (Kreuzberg) – Projects United. Liebig34, Potse, Syndi, Meute, Rigaer, Köpi bleiben

Am 9. Oktober 2019 begann der türkische Staat mit seinen verbündeten islamistischen Milizen einen Angriffskrieg gegen die Bevölkerung Nord- und Ostsyriens (Rojava). Dieser Krieg richtet sich explizit gegen jenes Autonomiegebiet, das in Zeiten der syrischen Katastrophe nicht nur den IS erfolgreich bekämpfte, sondern auch eine Gesellschaft nach dem Konzept des demokratischen Konföderalismus aufbaute. Es steht also ein Gesellschaftsentwurf unter Beschuss, der Frauenbefreiung, Selbstverwaltung, Ökologie und soziale Ökonomie sowie den Aufbau von Rätestrukturen verkörpert. Den Freund*innen in Rojava ist es gelungen – gerade weil sie ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen haben – in dieser Krisenregion ein hoffnungsvoll emanzipatorisches Projekt aufzubauen, das über die Berge Kurdistans bis nach Berlin strahlt.

Utopien sind heute kaum noch vorstellbar, obwohl sie lange Zeit eine feste Größe der Geschichte waren. Der Gedanke, wie eine bessere Welt aussehen könnte, ist verblasst. Blicken wir nach Rojava und die Ideen dahinter, sehen wir, dass die Geschichtsschreibung noch nicht zu Ende ist. Es ist unter anderem diese Revolution, die uns Vieles lehrt, uns mit Hoffnung füllt und uns eine andere Gesellschaft vorstellen lässt.

Es liegt an uns, in Solidarität mit unseren Freund*innen eine Öffentlichkeit zu schaffen und den Druck auf die Profiteure des Angriffskriegs zu erhöhen. Lasst uns aber auch den Aufrufen aus Rojava folgen, hier für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen.

Blicken wir nach Berlin sehen wir uns in einem Abwehrkampf, emanzipatorische Projekte gegen die Stadt der Reichen zu verteidigen: Das anarcha-feministische Hausprojekt Liebig 34, die Kiezkneipen Syndikat & Meuterei, das Jugendzentrum Potse sowie die Rigaer94 sind räumungsbedroht.

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