Antifa

Tag X Demo zum Tag der Urteilsverkündung im Antifa Ost Prozess. 20 Uhr / Rote Flora

Bericht vom 91. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 29.03.2023

Am 91. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden brachte die Verteidigung mehrere Beweisanträge ein, die sich auf den rechtlichen Hinweis vom letzten Prozesstag bezogen. Die daraus folgende Beratung des Senats brachte lange Pausen mit sich. Letztlich lehnte der Senat nahezu alle ab. Ein Beweisantrag führte zur Ladung des Soko-LinX-Beamten KHK Daniel Mathe, der am nächsten Prozesstag erscheinen soll.

Im März 2023 gründete die neonazistische Kleinstpartei einen sogenannten „Stützpunkt Kurhessen“. Bereits seit Ende 2021 lassen sich allerdings verstärkt Aktivitäten des Dritten Weg in der Region feststellen: Aktivist:innen fahren regelmäßig zu Aufmärschen, beteiligen sich am SS-Gedenken in Budapest und veranstalten Kampfsporttrainings mit bundesweiter Beteiligung in Nordhessen.

Zeitgleich versucht eine neue Neonazigruppe mit martialischen Videos und weißen Sturmhauben Aufmerksamkeit zu erregen. Die sogenannte Scheiteljugend Kassel wirbt im Internet um neue Anhänger und versucht junge Neonazis in der Region zu vernetzen.

So unterschiedlich diese zwei Projekte zunächst wirken: sie werden teilweise von den selben Akteuren voran getrieben und versuchen sich gemeinsam an der Reorganisation der nordhessischen Neonaziszene.

Mit unserer Recherche möchten wir ihre Aktivitäten nachzeichnen, die genutzten Immobilien beleuchten und zeigen welche Neonazis hinter den Aufbaubestrebungen stecken.

Die Auseinandersetzung um ein würdiges Gedenken an Antifaschisten aus Burghausen in Südostoberbayern geht weiter