Repression

Regional Demo in Frankfurt (25.07.2015) gegen den IS-Terror in Suruc

Demo gegen den IS-Terror in Suruc
Beginn: 15.00 Uhr
Datum: 25.07.2015
Ort: Frankfurt HBF / Kaisersack

[M] Pegida-Gegner in U-Haft – Statement der Kampagne NoBagidaMcc

Flagge zeigen gegen Rassismus und Repression – Freiheit für den inhaftierten Antifaschisten

 

Während der Proteste gegen den Münchner Pegida-Ableger am vergangen Montag verhafteten Zivilbeamte der Münchner Polizei einen antirassistischen Demonstranten aufgrund eines angeblichen Verstosses gegen das bayerische Versammlungsgesetz. Der Pegida-Gegner sitzt aktuell noch (Stand Donnerstag, 23.7 15:00) immer in Untersuchungshaft, obwohl das ihm vorgeworfene Delikt eine Bagatelle darstellt.

 

[Hamburg] 12.09.15 Rote Flora supports Antifa - Gegen den Tag der deutschen Patrioten

Sowie Antifaschismus mehr ist, als der Kampf gegen Nazis und rechte Strukturen, ist auch die Rote Flora mehr als ein Ort, der offen für alle ist. Sie stellt mit ihrer Beteiligung und Initiierung diverser Proteste wie der Unterstützung der „Lampedusa in Hamburg“-Gruppe, den Auseinandersetzungen um ein „Recht auf Stadt“ oder den Aktionen gegen Gefahrengebiete einen Ort des Widerstandes und des Kampfes dar. Wir sehen uns als Kritiker_innen gesellschaftlicher Missstände und unser Engagement als einen Teil von vielen Kämpfen gegen Staat, Nation und Kapital – für ein schönes Leben für alle!

Gerichtskrimis: Schützt eine Kennzeichnung vor der Strafe beim Schwarzfahren?

Eine Möglichkeit für ein Schild, dass die Strafbarkeit in Frage stellt

Strafverfahren in Gießen am 30. Juli soll Klärung bringen ++ verwirrende Urteile an anderen Gerichten in den vergangene Wochen

Die Auseinandersetzung um die Frage, ob ein öffentlich sichtbares "Schwarzfahren" strafbar ist (der Gesetzesparagraph heißt schließlich: Erschleichung von Leistungen), spitzt sich zu. In mehreren Prozessen konnte bislang keine Lösung gefunden werden. Verzweifelte Versuche vieler Richter_innen, trotz des entgegenstehenden Wortlautes mit kreativen Verdrehungen Strafen zu verhängen, stehen mittlerweile in der Revision. Andere Verfahren wurden eingestellt, ebenso gibt es Freisprüche. Verwirrender geht kaum noch.

Freitag ist Valentin´s Night (HH)

Wir wollen mit euch am 24.7. (Freitag) eine unangemeldete Aktion organisieren, einmal weil wir es gar nicht einsehen uns immer an die Ordnung der Herrschenden zu halten, zum anderen wollen wir unsere Solidarität mit dem inhaftierten Bremer Genossen Valentin zeigen. Er sitzt seit dem 1.7. in Untersuchungshaft, weil er Nazis verletzt haben soll. Wir rufen dazu auf am Freitag ab 21 Uhr in die Schanze zu kommen, es wird ein Startsignal geben und dann geht’s los! Unsere Solidarität und Kreativität kennt keine Grenzen!

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Wir wollen mit euch am 24.7. (Freitag) eine unangemeldete Aktion organisieren, einmal weil wir es gar nicht einsehen uns immer an die Ordnung der Herrschenden zu halten, zum anderen wollen wir unsere Solidarität mit dem inhaftierten Bremer Genossen Valentin zeigen. Er sitzt seit dem 1.7. in Untersuchungshaft, weil er Nazis verletzt haben soll. Wir rufen dazu auf am Freitag ab 21 Uhr in die Schanze zu kommen, es wird ein Startsignal geben und dann geht’s los! Unsere Solidarität und Kreativität kennt keine Grenzen! 

[B] Gelöbnix! Krieg beginnt hier!

 

Anlässlich des jährlich stattfindenden Feierlichen Gelöbnis' der Bundeswehr am 20. Juli im Bendlerblock fanden sich spontan ca. 10 Menschen vor dem Showroom der Bundeswehr ein, um mit Kaffee und Keksen, Transparenten und Flyern gegen das Militärspektakel, die Rekrutierung der Bundeswehr und die Militarisierung der Gesellschaft zu protestieren. Um 19:00 Uhr zogen sie in einem kleinen Demonstrationszug zum Brandenburger Tor.

 

Demons­tra­tion anläss­lich des Anschlags auf die Soli­da­ri­täts­bri­ga­den in Pirsûs (Suruc)

Wie in vie­len ande­ren Städ­ten ver­sam­mel­ten sich heute auch in Frei­burg zahl­rei­che Men­schen, um der Opfer des Anschla­ges in Pirsûs (türk. Suruc) zu geden­ken und ihre Soli­da­ri­tät mit dem demo­kra­ti­schen Pro­jekt in Rojava zu bekun­den.

Freiburger JVA reagiert mit Verlegung und Sanktionen

Wie zuletzt berichtet, befand sich noch ein Sicherungsverwahrter in der JVA Freiburg im Hungerstreik und sollte nun beim Amtsgericht unter Betreuung (früher: Entmündigung genannt) gestellt werden https://linksunten.indymedia.org/de/node/148453 .

Am 16.07.2015 überschlugen sich die Ereignisse.

Mohammad Al Zoubi from Syria is under deportation threat - I am not safe in Germany

Mohammad Al Zoubi from Syria is under deportation threat - I am not safe in Germany
The execution of my deportation is in limbo, I am not safe in Germany
My deportation notification by foreigners' authority was supposed to be executed on 15th July 2015.

I did not commit any crime to harm anyone and I do not accept the crimes of deportation to Spain by the German police! Since I received the notice I have been searching for political support and trying to appeal against the deportation. I am seeking for an alternative housing to the refugee camp in Gerstungen to guarantee my safety. But I have not succeeded.

On my behalf and the refugee community in Thueringen, I am calling for support against my deportation.

Please read my statement:

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