Repression

[S] Angriff auf CDU Zentrale Stuttgart

Deutsche Panzer raus aus Afrin!

 

Rojava verteidigen – Deutsche Panzer raus aus Afrin!

Seit dem 20.01. greift die Türkei die selbstverwaltete Region Afrin in Rojava an. Die Bombardierungen des fortschrittlichen Projekts werden von der deutschen Bundesregierung, darunter auch maßgeblich die CDU, untersützt, indem deutsche Waffen, so wie auch Leopard Panzer an das Erdogan Regime verkauft werden. Das enge wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Nato Partnern Deutschland und Türkei ermöglicht eine solche Brutalität, mit der gerade gegen die kurdische Bevölkerung vorgegangen wird.

#FREEHAMBI9 - (Soli-Aktion in Koblenz)

Für den heutigen Solitag für die momentan in U-Haft sitzenden Aktivistis aus dem Hambacher Forst wurde heute die Staustufe an der Mosel in Koblenz mit dem Schriftzug "Hambi bleibt! verschönert.

Von den WBA-Actionweeks 2009 zu den Diskussions- und Chaostagen 2018

Da im Mai in Berlin die Diskussions- und Chaostage stattfinden, ist es vorab sinnvoll, dass wir uns gemeinsam Gedanken über Konzepte machen, wie unsere Ideen erfolgreich sein können. Als Grundlage dafür hier eine Rückschau auf ein Ereigniss der jüngeren Geschichte autonomer und anarchistischer Kämpfe: die WBA-Aktionswochen 2009.

[FR] Unsere Solidarität für die Hambi9 und alle Klimakämpfer*innen

UNSERE SOLIDARITÄT FÜR DIE HAMBI9 UND ALLE KLIMAKÄMPFER*INNEN

Während einem Polizeieinsatz im besetzten Hambacher Forst am 22. Januar 2018 wurden elf Menschen festgenommen. Aufgrund der Nichtangabe ihrer Personalien befinden sich immer noch neun Menschen in Untersuchungshaft.

FREIHEIT FÜR ALLE POLITISCHEN GEFANGENEN

Die erste (bis 2018 einzige) GroKo 1966 und die Entstehung der Roten Armee Fraktion.

 

Die erste (bis 2018 einzige) GroKo 1966 und die Entstehung der Roten Armee Fraktion.

 

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang nur einmal eine große Koalition - von 1966 bis 1969. Parallel dazu erwachte die so genannte Außerparlamentarische Opposition (APO) in Deutschland: Studenten und Intellektuelle wehrten sich unter anderem gegen die Notstandsverfassung, die für den Verteidigungsfall oder für den Fall schwerer innerer Unruhen das Grundgesetz änderte und ergänzte.In der Republik der 60er Jahre sitzen überall Funktionsträger aus Hitlers Reich wieder in neuen Positionen. Einer wie Bundespräsident Lübke, der einst als Architekt KZ Häftling beschäftigte, ist für die Junge Generation nur schwer zu ertragen. Aus Studentenbewegungen bildet sich die Rote Armee Fraktion.

 

Grüße in den Knast - Solidarität mit den G20 Gefangenen

Grüße und Komplizenschaft mit den G20 Gefangenen - Knäste zu Baulücken!

[LE] Bullenschweine angegriffen

Wir haben in den Abendstunden des 2. Februar. 2018 den Sitz der Bullenschweine in der Biedermannstraße in Leipzig Connewitz mit Farbe und Steinen angegriffen.

Öffentliche Videoüberwachung in Kassel

 

Im Streit, um die geplante Ausweitung der öffentl. Videoüberwachung in Kassel, ist weiterhin unklar, ob der Landesbeauftragte für Datenschutz (LfD) Hessen jemals an den Planungen und/oder Ausführungen (ab 2003) beteiligt war. Aktuell wird u.a. die mangelnde Beschilderung der einzelnen Kamerastandorte im öfftl. Raum kritisiert: Offensichtlich kommen die überwachenden Kasseler Behörden der gesetzlichen Hinweispflicht nur unzureichend nach. Hinweisschilder/-tafeln zur Videoüberwachung sucht man in Kassel häufig vergebens, so dass für die Passanten der City oftmals nicht ersichtlich ist, wer sie wo aufzeichnet!

 

 

 

Stuttgart - Solidarität mit Afrin

 

Seit mehr als einer Woche greift die türkische Armee in einer neuen Offensive gemeinsam mit islamistischen Gruppen den Rojava-Kanton Afrin an.

 

Nach den G20-Protesten - Verfolgung, Einschüchterung, Strafverfahren - Solidarität mit den Betroffenen!

Nach den G20-Protesten - Verfolgung, Einschüchterung, Strafverfahren - Solidarität mit den Betroffenen!

Der staatliche und polizeiliche Umgang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg folgte einer Strategie der geplanten und gezielten Eskalation. Bereits vor den Aktionen wurde Panikmache gegenüber den Protesten betrieben und entsprechende Gefahrenszenarien heraufbeschworen. Begründet wurde damit u.a. eine Gesetzesverschärfung, die im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht wurde. Die geplanten Camps der G20-Gegner*innen wurden trotz gerichtlicher Erlaubnis teils schlichtweg polizeilich unterbunden. Aktivist*innen wurden bei der Anreise gestört und massiv drangsaliert. Nicht anders erging es einem Sonderzug aus Süddeutschland, der seine Reise erst mit wesentlicher Verspätung antreten konnte. Was dann während des Gipfeltreffens folgte, war eine Chronik, die der Logik von aggressivem Kriminalisierungs- und Abschreckungswillen folgte.

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