Repression

...alles muss man selber machen!

Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert.  Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor, die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, dies kann sogar mehrere Jahre dauern. Aber holen wir etwas aus...

Aktuelles und Zwischenstand zum Fall der Verdeckten Ermittlerin Iris Plate

 

Mehr als ein halbes Jahr nach unserer Veröffentlichung vom November 2014 zum verdeckten Einsatz der LKA-Beamtin Iris Plate in Hamburger linken Strukturen fällt ein (Zwischen-)Fazit zwiespältig aus. Einerseits ist das mediale Echo weit über das hinausgegangen, was wir selbst erwartet hatten, andererseits sind die Reaktionen der Szene eher verhalten geblieben.

 

Obwohl sich im Laufe der Monate und nach mehreren Innenausschüssen gezeigt hat, dass die Hamburger Polizei offen Rechtsbruch betrieben hat, sind die Konsequenzen bisher überschaubar geblieben.

 

[HH] Enttarnung der ehemaligen verdeckten Ermittlerin Maria „Block“ / Böhmichen in Hamburgs linker Szene

1     Einleitung
2     Legende „Aktivistin“ Maria Block vs. Beamtin Maria Böhmichen
3     Überblick ihrer Aktivitäten 2009 bis 2012
4     Besonderheiten des Falls Maria Böhmichen
5     Nachbetrachtungen
    5.1 Hätte sie nicht schon früher auffliegen können?
    5.2 Daraus lernen und damit umgehen
6     Abschließend & Kontakt

 

Diese komplette Veröffentlichung gibts HIER ALS PDF.

Auch Gefangene zahlen für Strom – Abzocke pur?

Das Leben im Gefängnis ist keine "all-inclusive" Veranstaltung, denn die Justizverwaltungen bemühen sich, Inhaftierte für alle möglichen Leistungen zur Kasse zu bitten.

 

Im folgenden Beitrag soll es um die Stromkostenbeteiligungen im baden-württembergischen Justizvollzug gehen.

[B] Rassistische Bullen in Berliner Polizei

"Um festzustellen, dass sich im Deutschen Polizeiapparat auch ausreichend Rassist_innen tummeln, die einen Hang zur Gewalt haben, muss man heute scheinbar noch nicht einmal das Internet verlassen. Mittlerweile posten solche Personen sogar offen auf der Facebook-Seite des "Antifa Infoportal Lichtenberg".

Unter dem Namen "Luke Skyvodka" kommentiert eine Person auf Facebook das Entfernen von Aufklebern der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" und das anschließende Formen zu einer Kugel mit folgendem Kommentar: "Euch kleine ******* würde ich auch gern mal zu einem Ball formen - vllt sieht man sich ja mal". Nun könnte man annehmen, dass es sich hier um den "normalen kleinen Rassisten von nebenan" handelt. Jedoch offenbart "Luke Skyvodka" in einem Kommentar aus dem Jahr 2013, dass er erfolgreich die Ausbildung zum Polizeibeamten in Berlin bestanden hat. Folglich treibt sich seitdem ein weiterer Beamter in den Reihen der Polizei herum, der kein Problem mit rassistischen Parteien hat und seine rassistische Meinung auch gerne mit Gewalt durchsetzt bzw. dies offen ankündigt." [Infoportal Lichtenberg - siehe Screenshots]

Video: Ende Gelände!, Teil 3: Im RWE-Tagebau Garzweiler

RWE - lignite mine Garzweiler (area of Cologne), 15.08.2015
Announced civil disobedience for carbon exit and climate justice:
Goal: stop the excravators of RWE in the lignite mine Garzweiler - biggest single emmiter of CO2 in Germany.
Part 3: In the coal mine
with Statement of two activists.

Call for action: ENDE GELÄNDE! Stop the excravators of RWE! 14 to 16 August. Lignite Fields Rhinland https://youtu.be/ihDHVYZjOPg

Video: Angriffe auf Ende Gelände!-Beteiligte durch RWE-Mitarbeiter (Betroffenenbericht)

Klimacamp in Lützerath, 16.08.2015
Ein Betroffener beschreibt  zwei Angriffe auf ihn und andere Aktivist_innen am 15.08.2015 im RWE-Tagebau Garzweiler I auf Ebene 2 bei der angekündigten Aktion des zivilen Ungehorsams Ende Gelände!.
 
Situation 1: Neben einem blockierten und besetzten Braunkohlebagger fährt ein RWE-Arbeiter mit seinem Bagger in hoher Geschwindigkeit auf ihn zu.
 

Kohlegrube steht still. Bericht von Ende Gelände.

Ende Gelände war erfolgreich. 1.500 Menschen haben die Kohlebagger im Rheinland lahmgelegt. Eine neue Dimension des Protests in mehrerer Hinsicht

Aktionstage im Rheinischen Braunkohle Revier

Polizei rotiert, Förderbänder stehen still

Zu Beginn der Aktionstage im Rheinischen Braunkohlerevier rotiert die Polizeimaschinerie auf Hochtouren. Trotzdem sind bereits sehr viele Aktivist_innen unterwegs in/ zu den Tagebauen.
Zeitweise war die A61 gesperrt, die Polizei eskaliert recht schnell und setzt Pfefferspray ein. Auch von Festnahmen wird berichtet. Für 14 Uhr ist eine Demo in Immerath geplant, dezentrale Aktionen gibt es das ganze Wochenende überall. Wir lassen uns nicht einschüchtern und sind da.

Seit den Frühen morgen geht es im reinischen Braunkohle Revier rund.
Wir werden euch auf den Aktuellen stand von den Aktionen halten.

Es gibt zwei aufrufe zu den Aktionstagen. „Ende Gelände“ und Autonomer Aufruf zu dezentralen Aktionen.
Desweiteren gibt es einen Pressespiegel wo eine zusammenfassung an Medien Berichten aufgelistet ist.

Dazu den aktuellen Ticker

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