Repression

Bundesweit nach Köln – NO HOGESA COMEBACK! No Go-Area für Nazis am 24. und 25. Oktober 2015

Bundesweit nach Köln – NO HOGESA COMEBACK! No Go-Area für Nazis am 24. und 25. Oktober 2015

Zum Jahrestag des ersten großen Auftritts von HoGeSa hat Dominik Roesler von der Partei Pro NRW erneut eine Demonstration in Köln angemeldet. Die rechten Hool-Gruppen “HoGeSa”, “Berserker Deutschland”, “Bündnis Deutscher Hooligans” und “Gemeinsam Stark Deutschland” rufen ebenfalls auf nach Köln zu reisen. Antifaschist*innen aus Köln rufen zu Gegenprotesten und zu einer antifaschistischen Vorabenddemo auf. Köln soll für das Wochenende zu einer “No Go”-Area für Nazis werden.

Aktuelle Meldungen von und über Mumia Abu-Jamal

FREE MUMIA - Free Them ALL!

Mumia Abu-Jamal ist ein ehemaliger Black Panther Aktivist, der 1981 aufgrund seiner journalistischen Arbeit beinahe von der Polizei in Philadelphia, USA ermordet worden ist. Da er eine Schießerei am 9. Dezember 1981 überlebte, schob ihm die Polizei einen nie bewiesenen Mord an einem Beamten unter. Eine willfährige Justiz verurteilte ihn daraufhin zum Tode. Dieses Verfahren wurde weltweit als Farce und politische Repression kritisiert. Nach Jahrzehnte anhaltender Proteste wurde das Todesurteil gegen den Journalisten 2011 aufgehoben. Allerdings ist Mumia bis heute im Gefängnis. Inzwischen ist der 61 Jährige an Hepatitis C und Diebates erkrankt und erhält keine medizinische Versorgung von dem privatisierten Gesundheitsanbieter in seinem Gefängnis oder der Gefängnisbehörde von Pennsylvania.

Antifaschistische Kampagne // Wuppertal 2015: Das Handeln der Polizei

Demo 02.10.

Die Demo am Freitag (Auftaktkundgebung um 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal-Elberfeld) richtet sich auch gegen Polizeigewalt. Deshalb veröffentlichen wir hier eine (unvollständige) Kritik an der Polizei in zwei Schwerpunkten:

Das Handeln der Polizei in Wuppertal (gewaltätige Hunderschaftseinheiten, eine Täter-Opfer-Umkehrung und eine Polizei-führung – die trotz täglicher Pöbeleien vor Geflüchtetenunterkünften und dem HoGeSa-Mordanschlag kein Problem mit rechter Gewalt sieht – dafür aber antifaschistisches Handeln wo es nur geht kriminalisiert) ist leider kein Einzelfall, sondern trauriger Alltag in der Arbeit der Polizei weltweit.

Kundgebung für Gülaferit Ünsal vor der JVA Lichtenberg für Frauen in Berlin

Gülaferit Ünsal, zur Zeit Gefangene in der JVA Lichtenberg

Die Berliner Justizvollzugsanstalt für Frauen im Bezirk Lichtenberg praktiziert ein rassistisches Günstlingssystem. Laut Berichten der kämpfenden Gefangenen Gülaferit Ünsal werden dort bezahlte Arbeit oder sonstige Privilegien bevorzugt an deutsche Gefangene vergeben, die dann z.T. ihrerseits  diese Arbeit selbst outsourcen. Willfährige Gefangene bekommen Zugang zu alltäglichen Dingen wie Hygieneartikeln u.a., während diejenigen, die sich nicht unterordnen, leer ausgehen.

Wuppertaler Zustände [mit Cronik]

Demo 02.10.

Seit Jahren gibt es in Wuppertal ein Nazi-Problem!

Obwohl die Aktivitäten der Nazis, vor allen Dingen aufgrund von hartnäckigem antifaschistischen Interventionen, mittlerweile nicht mehr die erschreckenden Ausmaße wie noch zum Beispiel 2011 erreichen, bedeutet die Existenz dieser Nazi-Szene nichts desto trotz weiterhin Gefahr, im Moment zumeist für Geflüchtete.

Neben den bekennenden Nationalsozialisten von der als Partei getarnten Kameradschaftsstruktur “„Die Rechte“ haben wir es in Wuppertal vorallem mit den möchtegern bürgerlichen Nazis von „Pro Deutschland“ zu tun. Besonders besorgniserregend ist in diesem Zusammenhang, dass es den Rassist*innen um Claudia Bötte und Gerd Wöll bei der Kommunalwahl letztes Jahr, damals noch mit dem Label “„Pro NRW“, gelungen ist, zusammen mit den Altherren-Nazis der Republikaner, eine Fraktion im Wuppertaler Stadtrat zu gründen und dadurch recht ordentlich Geld vom Staat bzw. der Stadt kassieren zu können.

[W]Prozessbeginn am 05. Oktober vor dem Landgericht Wuppertal wegen des Mordversuches vor dem Autonomen Zentrum Wuppertal – Demonstration am 02. Oktober: „Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!“

Demo 02.10 Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!

In den frühen Morgenstunden des 11. Aprils 2015 wurde ein Freund des Autonomen Zentrums Wuppertal von drei „HoGeSa“-Nazis überfallen und mit mehreren Messerstichen (laut Staatsanwaltschaft acht Messerstiche) und zusätzlich stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Bei mehreren Messerstichen in den Rücken geht es nicht nur um eine erschreckend grausame Brutalität, sondern unseres Erachtens um einen Mordversuch!

 

 

Venezuela nimmt 20.000 Flüchtlinge auf

Die reiche Angela Merkel in ihrem Deutschen Exportweltmeister-Reich wird von kleinen Nationen Lateinamerikas in die Schranken gewiesen. Venezuela und sogar das von Erdbeben getroffene Chile wollen Tausende Flüchtlinge aufnehmen, während Merkel von ihrem Minister de Maiziere schon die Abschreckungs-Rute auspacken lässt. Präsident Maduro nennt die Heuchelei des Westens beim Namen: Den Nahen Osten mit Krieg zu überziehen hat das Elend der Flüchtlinge ausgelöst. Die Bomben in Irak, Libyen, Syrien fielen aus Nato-Jets. Das Propaganda-Geschrei der Westmedien um angebliche Verteidigung der Menschenrechte bleibt Heuchelei, solange diese Rechte nicht auch bei West-Vasallen wie der Klerikal-Diktatur Saudi Arabien eingefordert wird.Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro kritisierte das Verhalten der Nato-Mächte. Unter ausdrücklicher Berufung auf Papst Franziskus erklärte er am Montag (Ortszeit) bei einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung: “Die Menschheit wird nicht durch ›humanitäre‹ Bombenangriffe gerettet. So haben sie Syrien, Libyen und den Irak zerstört. Die Menschheit wird nicht durch die Terroristen gerettet, die von der imperialen Macht des Planeten dort eingeführt wurden. Die Menschheit kann nur durch die Solidarität gerettet werden.”
Die Terroristen seien unterstützt worden, um den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad zu stürzen. »Dasselbe haben sie im Irak und in Libyen getan – und wie sieht der Irak heute aus? Wie sieht es in Libyen aus?« Dagegen habe Venezuela, das derzeit als nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten ist, seinen dortigen Botschafter Rafael Ramírez beauftragt, »zusammen mit den Großen der Welt« einen Friedensplan für Syrien auszuarbeiten. Bei dessen Umsetzung müsse Assad mit am Tisch sitzen. Maduro kündigte zudem die Aufnahme von 20.000 Flüchtlingen aus Syrien an. Diese sollten mit Hilfe der großen arabischen Gemeinde in der Bolivarischen Republik integriert werden. ............ https://jasminrevolution.wordpress.com/2015/09/19/venezuela-nimmt-20-000... ..........

Borders Kill – Die letzten Tage der Ungarn-Route

 Zehn Tausende Fliehende sind in den letzten Tagen über die Balkan-Route in Ungarn eingereist. Die meisten von ihnen wollen das Land nur durchreisen, um in Westeuropa eine neue Heimat zu finden. Denn die Kriege in ihren Herkunftsländern zwingen sie zur Flucht. Doch Ungarns Regierung verschließt sich und weist die Menschen ab.

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