Repression

Gǎi Dào Nr. 101, Mai 2019 erschienen

Hallo Menschen überall und nirgendwo,

der "Tag der Arbeit" ist wieder mal vorbei und wie jedes Jahr muss ich den Kopf schütteln über diese Bezeichnung. "Tag gegen die Arbeit" wäre doch um so vieles passender. Es würde vielleicht sein revolutionärer, antikapitalistischer und klassenkämpferischer Ursprung wieder deutlicher. Der Fetisch der Arbeit ist den sozialpartnerschaftlichen DGB-Gewerkschaften aber viel zu sehr ins Fleisch eingebrannt, als dass auch nur versucht werden würde zu fordern: "Weniger Arbeit für alle!"

Pforzheim am 11.05.2019 - Antirassistische Demonstration - massive Repression - Roter Teppich für Antisemiten - 800 Menschen bei Gegenprotest

 

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Abschiebehaft haben etwa 100 Menschen an einer antirassistischen Demonstration in Pforzheim teilgenommen. Die Behörden und Polizei reagierten mit massiver Repression gegen Abschiebehäftlinge. Ein kompletter Stadtteil wurde von einem Großaufgebot der Polizei für den antisemitischen Protest der Nazipartei Die Rechte abgesperrt. Etwa 800 Menschen protestierten gegen den Naziaufmarsch.

 

1. Tag der Berufungsverhandlung gegen Isa & Knastkundgebung

Am 6. Mai 2019 begann vor dem Landgericht Berlin die Berufungsverhandlung gegen Isa. Ungefähr sechzig Interessierte waren gekommen um ihre Solidarität zu bekunden und den Prozess zu verfolgen. Dieser fing aber unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit an, weil die peniblen Sicherheitskontrollen erst von wenigen Leuten passiert werden konnten, als bereits mit der Verlesung des Urteils aus der ersten Instanz und der Vereidigung einer Schöffin, die Strafkammer einen schnellen Start hinlegte.

8. Mai: Befreiungsfeier in Demmin

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 8. Mai im vorpommerschen Demmin gegen einen Neonaziaufmarsch. Gleichzeitig feierten sie den Tag der Befreiung. Organisiert hatten die Aktionen das Bündnis "Demmin Nazifrei" und ein landesweites antifaschistisches Aktionsbündnis. Während die Teilnehmerndenahl des rechten „Trauermarschs“ erneut stagnierte, waren etwa 900 Polizist*innen im Einsatz. Immer wieder kam es dabei zu Grundrechtsbrüchen durch die Polizei. Das Verhalten der Polizei in Demmin war neuerliches Symptom einer autoritären Entwicklung im Bundesland, die ihren vorläufigen Höhepunkt im neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz finden wird.

9. Mai 1976 - Todestag von Ulrike Meinhof

 

Ulrike Meinhof (1934 – 1976) war eine marxistische Revolutionärin.

 

[Türkei/Nordkurdistan] Angriffe auf türkischen Faschismus

Die Bewegung der Revolutionären Jugend und der Revolutionären Jungen Frauen (DGH und DGKH) haben erklärt dass ihre Racheeinheiten Şehîd Zulkuf Gezen und Şehîd Ayten Beçet im Monat April, gegen die verschärfte Isolation des Repräsentanten Abdullah Öcalan und um auf die Widerstände des Todesfasten aufmerksam zu machen, zwei Werkstätten/Fabriken, drei Fahrzeuge von Faschisten und einen Trafo in Brand gesteckt haben.

In Leipzig Connewitz wurde wieder einmal die Bullenwache angegriffen

Freudig nahmen wir zur Kenntnis, dass in der Nacht zu Samstag, den 04.05.2019, Vermummte die Bullenwache in Connewitz angegriffen haben. Hier ein paar der Presseberichte mit relevanten Infos darüber.

28. März - Tag der Entscheidungen in JVA Freiburg

Am 28.3.2019 bekam erst Shorty die Mitteilung, dass ein Gericht eine Disziplinarmaßnahme vorläufig außer Vollzug gesetzt habe und mir selbst wurde mündlich eröffnet, dass die Sicherungsmaßnahme (täglich eine Stunde Spaziergang im käfigartigen Hof der Strafhaft) aufgehoben sei.

 

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