Berlin

Am Sonntag den 26. Mai finden die Wahlen zum Europaparlament statt. In Anbetracht einer immer stärker werdenen AfD und immer selbstbewuster auftretenden Nazis denken wir das es nötig ist in den Berliner Kiezen auf die Straßen zu gehen, wo Nazis sich sicher fühlen und wo die AfD hohe Wahlergebnisse erziehlt. Berlin-Buch ist so ein Ort. Kurz vorm 8. Mai wurde das Befreiungsdenkmal von Nazis geschändet und auch sonst bewegen sich Nazis hier weitestgehend ungestört. In vielen Wahllokalen in Karow und Buch konnte die AfD bei den Bundestagswahlen 2017 zwischen 25% und 30% erreichen – Wahlergebnisse die auch zur Europawahl zu erwarten sein werden. Lasst uns all dass nicht unwidersprochen hinnehmen!

Am Höhepunkt des Wahlkampfs zum Europäischen Parlaments Ende Mai 2019 wurde eine Neuauflage der Recherche-Broschüre zur Berliner AfD veröffentlicht. Auf 24 Seiten werden diesmal nicht nur die Berliner AfD und ihre Funktionär*innen auf Landes- und Bezirksebene vorgestellt, sondern auch Einblick in die Dienstleistungsstruktur rund um die AfD gewährt. Schlaglichter fallen außerdem auf die parlamentarischen Mitarbeiter*innen auf Landes- und Bundesebene sowie auf AfD-Mitglieder in Sicherheitsbehörden. Mittig findet sich eine praktische Karte der aktuell von der AfD genutzten Räume. Neu dabei ist auch die Vorstellung der Potsdamer AfD, da auch hier bald gewählt wird. Insgesamt werden rund 600 Einzelpersonen (z.T. mit Bild) und Organisationen.

Die traditionelle Revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin sorgt für viel Polarisierung. Ist sie ein festgefahrenes Ritual welches nur noch als Touri-Spektakel taugt, oder ein wichtiger Tag für linksradikale Kämpfe überall? Um den Partymassen beim Kreuzberger Myfest zu entkommen, wurde die Demo dieses Jahr nach Friedrichshain verlegt. Anstelle der, wie so oft, von der Presse hochgehypten Krawalle, verblieb einiges an Verwirrung und Frust. Mit folgendem Text wollen wir uns an der Debatte um den 1. Mai in Berlin beteiligen.

Jutta Ditfurth im SO36 in Berlin Kreuzberg am 16.05.2019 

Lange fragte ich mich, gehe ich da hin, oder nicht, immerhin war Jutta Ditfurth früher eine linke emanzipatorische Frau gewesen. Klar war ihre skurille ÖkoLinX Partei nicht mein Fall, aber das Thema Israel ist ein Kontroverses, aber dennoch oft Spannendes.