Berlin

Kundgebung gegen die Räumungsverhandlung des Køpi Wagenplatz

*eng below*

Zu Hause bedeutet nicht unbedingt vier Wände, und Freiräume kommen manchmal auf Rädern daher.

 

Entsichern-Kongress 2021 vom 10. bis 12. September in Berlin

Gegenkongress zum Europäischen Polizeikongress

Vor einem Jahr wurde der am Boden liegende George Floyd von Polizisten ermordet. Neu war nicht die rassistische Polizeigewalt, neu war viel mehr das Ausmaß der darauf folgenden polizeikiritischen Proteste, die sich von den USA rund um die Welt ausbreiteten. Unter dem #polizeiproblem versammelte sich in Deutschland ein breites Spektrum an Menschen, die ihre rassistischen Erfahrungen mit den Sicherheitsbehörden öffentlichkeitswirksam schilderten. Diese individuellen Schicksale wurden untermauert von fast wöchentlichen Enthüllungen um rechte Äußerungen und Netzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden. All das passiert in einem Klima der Unsicherheit, dem sich die "Ordnungshüter" bedienen, um ihre Befugnisse weiter auszubauen. Dabei wird die Pandemie als ein weiteres Argument angeführt, um Kontaktverfolgung zu legitimieren, ganze Häuserblöcke einzusperren oder eine Ausgangssperre zu verhängen. Immer wieder bedient mensch sich dabei an rassistischen Stereotypen.

All das sind keine neuen Wahrheiten, viel mehr wurden sie durch die breiten Proteste des letzten Jahres ins öffentliche Bewusstsein katapultiert und ließen sich nicht mehr so einfach wieder verdrängen.

Diese Behörde gerät zum ersten Mal seit Jahren unter einen Rechtfertigungsdruck und das, obwohl sie ein tödliches Vertrauen durch die weiße Mehrheitsgesellschaft genießt. Dabei bleibt diese Struktur vollkommen unverändert. Es ist eine Struktur, welche allein durch ihre Existenz den Feind immer "im Außen" sucht. Selbstkritik findet dort also kaum Platz. Im Gegenteil, die Polizei schafft es immer wieder sich als eine schützenden Autorität darzustellen, von der die Bürger:Innen abhängig seien. 

Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden werden immer noch als Einzelfälle behandelt. Wenn Polizeigewalt kritisiert wird, hören sie nicht auf zu behaupten, dass die Gewalt gegen Beamt:Innen zunimmt. Arbeiten wir ihren institutionellen und strukturellen Rassismus heraus, wird auf die USA verwiesen. Betonen wir den Prozess ihrer Millitarisierung und das Ausweiten der Machtbefugnisse, beschwören sie eine neue Komplexität der Bedrohungslage hervor.

Bei all den berechtigten Kritiken fragen wir uns: Sind die Sicherheitsbehörden überhaupt reformierbar? Wer schützt eigentlich wen? Was schützt der Sicherheitsapparat? Wen schützen die Cops überhaupt? Aber vor allem suchen wir nach Antworten, auf die Frage wie schützen wir uns?

Am 14. und 15. September findet in Berlin der alljährliche europäische Polizeikongress statt. Auf dieser Kongressmesse, auf welcher es neben Vorträgen auch einen Ausstellungsbereich für die neuesten "Sicherheits"-Technolgien gibt, schütteln sich Innenminister:Innen, Waffenlobbyist:Innen und Vertreter:Innen der Sicherheitsbehörden die Hände.

Wenn Geheimdienste mit Vertreter:Innen der IT-Sicherheit über Verschlüsselung sprechen, geht es sicher nicht um unsere Datensicherheit. Wenn Vertreter:Innen der Polizei und Bundeswehr über rechte Strukturen sprechen, können wir den Ergebnissen nicht trauen. Tödlichen Antworten der Europäischen Union zum Thema "Migration" müssen wir etwas entgegensetzen.

Darum organisierten wir bereits im letzten Jahr den "Entsichern-Kongress" als Gegenveranstaltung. Auch in diesem Jahr wollen wir wieder ein solchen Ort des gemeinsamen Austausches schaffen. Aufbauend auf den verbindenden Momente in den Diskussionen über unsere jeweiligen Kämpfe, lernend von den unterschiedlichen Erfahrungen im Umgang mit Repression und Unterdrückung, wollen wir neue Momente der Stärke schaffen.

Um so breiter der Sicherheitsapparat radikal hinterfragt wird, um so mehr Leute nach selbstbestimmten Lösungen für ihre Probleme suchen, um so nähern kommen wir einem Ideal einer anderen Gesellschaft!

 

Bei Fragen, Anregungen oder eigene Workshopvorschlägen meldet euch unter polizeikongress2021@riseup.net

 

Wir halten euch auf dem Laufenden

Eure Entsichern-Kongress Orga

Eigentümer der Køpi

Outing of the owner of Köpi & Köpiplatz: The owner who is hiding behind all the fake companies that have been moving the properties around Köpenicker Straße back and forth for years is Siegfried Herbert Nehls, born 30.11.1963 in Berlin [1]. Nehls is the head of Sanus AG, which has its office at Kaiserdamm 13 in 14057 Berlin.

 

Fotos: Köpiplatz bleibt Risikokapital

Eine große Demo gemeinsam mit der Rigaer 94, der Potse und anderen bedrohten Projekten, ein Strassenfest und eine Kundgebung vor dem Sitz der Sanus-AG am Kaiserdamm. Die Bewohner*innen der Köpi 137 mobilisieren derzeit gegen die drohende Räumung des Wagenplatzes.
Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/koepiplatz-bleibt-risikokapital/

Fotos: Gegen den Mietenwahnsinn - Demo in Berlin

Rund 10.000 Menschen demonstrierten am 23. Mai in Berlin gegen steigende Mieten, Verdrängung und für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne. Anlass war der gescheiterte Mietendeckel, der bereits am Tage der Urteilsverkündung durch das Bundesverfassungsgericht spontan 15.000 Mieter*innen auf die Straße brachte.
Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/gegen-den-mietenwahnsinn/

#frauenimwiderstand - »Frauen in der illegalen Roten Hilfe Deutschlands« (Silke Makowski)

Am  27. Mai 2021 jährt sich der Todestages der Antifaschistin Frieda Seidlitz zum 85. mal. Frieda Seidlitz war in den 30ern eine wichtige Aktivistin der Rote Hilfe aus Berlin-Weißensee. Sie wurde einen Monat lang verhört und gefoltert und verriet keine:n ihrer Genoss:innen.

Anlässlich von Frieda Seidlitz’s Todestag am 27. Mai 2021 organisiert die Kampagne »Frauen im Widerstand« eine Gedenkdemonstration.
(16.30 Uhr, Antonplatz, Weißensee)

(B) Schluss mit dem Zirkus! Den AfD Landesparteitag platt machen!

Mitten in Biesdorf, auf der Wiese zwischen der Haltoner Straße und den Gleisen der U-Bahn, baut die Berliner AfD seit dem 25. Mai einen dunkelbraunen Zirkus auf. Eigentlich sollte auf der freien Fläche eine Schule entstehen. Kinder könnten jetzt, da es wieder wärmer wird, zwischen den Büschen und Bäumen spielen. Es gäbe so viele Möglichkeiten, den Ort sinnvoll zu nutzen. Stattdessen patrouillieren nun stadtbekannte Neonazi-Schläger im Auftrag der AfD entlang des Geländes, das direkt an die örtliche Kita grenzt. Hinter schweren Metall-Zäunen, bespannt mit schwarzen Plastikplanen und geschützt durch Stacheldraht wird ein Zelt errichtet für die rechten Großevents am 5. und 6. sowie 12. und 13. Juni. Derart aufgerüstet soll die Wiese bis zum 18. Juni fest in der Hand der Rechten bleiben. Seit 2019 versuchte die AfD vergeblich einen Landesparteitag in Berlin durchzuführen. Nach Aussagen der Partei haben in diesem Zeitraum über 170 Berliner Locations der AfD eine Absage erteilt. Bisher konnten sich die Berliner*innen also erfolgreich gegen die rassistische, sexistische und menschenverachtende Hetze der AfD zur Wehr setzen. In keiner anderen Stadt hatte die neofaschistische AfD derart große Schwierigkeiten, Räume für ihre Veranstaltungen zu finden. Nun hat die AfD aber doch noch Vermieter*innen gefunden, die es ihr ermöglichen, rechten Hass und braune Hetze mitten in Berlin zu verbreiten. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), unter der Zuständigkeit des Finanzsenators Matthias Kollatz (SPD), hat den Rechtsradikalen ihren langersehnten Traum erfüllt, ihnen ohne viel Aufsehen und vorbei am Bezirk einen Ort für ihren Parteitag gesichert und sich damit für immer einen Ehrenplatz im Geschichtsbuch der AfD erkämpft. Doch so rückgratlos wie Kollatz werden die Berliner*innen einen braunblauenParteitag und die eigens dafür errichtete völkische Mini-Siedlung mitten in ihrer Stadt nicht hinnehmen!

 

Die AfD hat in Berlin nichts aber auch wirklich gar nichts verloren! Für rechte Hetzer*innen und ihre menschenfeindliche Ideologie, für ihre Träume von einer Festung, vor deren Mauern Menschen im Stich gelassen werden und ertrinken, weil sie einen anderen Pass, eine andere Hautfarbe oder eine andere Religion haben, für all das wofür die AfD steht, war und ist in dieser Stadt kein Platz! Wir werden diese Menschenfeinde in unseren Kiezen nicht dulden! Weder auf unseren Straßen, noch auf unseren Plätzen – und auch nicht auf dem kleinen, beschissenen Stück Wiese neben den U-Bahngleisen! Es bleibt dabei: Kein Fußbreit!

 

Lasst uns gemeinsam den AfD-Landesparteitag am 12. und 13. Juni zum Desaster machen! Schuss mit dem Zirkus! Den AfD Landesparteitag platt machen!

 

 

05. und 06. Juni 2021
Wütend und laut: Wut-Kundgebung vor dem AfD-Zelt
Weg mit dem AfD Landesparteitag! Zur Hölle mit der AfD und ihren Unterstützer*innen!

Fahrrad-Demo zur Kundgebung:
07:00 Uhr | Frankfurter Allee

U-Bahn Treffpunkt:
07:30 Uhr | Alexanderplatz U5

Wut-Kundgebung vor dem AfD-Landesparteitag
08:00 Uhr | Haltoner Str. Ecke Minsker Str.

 

Live und laut - Bisher haben folgende Acts zugesagt:
JUICY GAY x MC SMOOK
PYRO ONE
THEORADICALS
PC TOYS
FRITTIERT UND ZUGELÖTET
BANANA OF DEATH
1323

 

Macht Druck im Vorfeld! Bereitet euch vor! Achtet auf Ankündigungen!

 

Informationen und Updates findet ihr unter:
twitter.com/noafdberlin
facebook.com/noafdberlin
keinraumderafd.blogsport.eu
Hashtags: #noLPT #B0506 #B0606

 

 

[B] Gedenken zum 21. Todestag von Dieter Eich in Pankow-Buch - Gedenktafel kommt

Kurz-Bericht & Fotos: Am Sonntag, dem 23. Mai 2021 versammelten sich ca. 30 Menschen in der Walter-Friedrich-Straße in Pankow-Buch am nord-östlichen Rand von Berlin. Sie gedachten Dieter Eich, der in der Nacht zum 24. Mai 2000 an diesem Ort von einer vierköpfigen Gruppe Nazis ermordet wurde.

Alerta alerta Antisexista! Take back the Night 2021 – Eine Auswertung.

Wir haben dieses Jahr in Berlin die feministische Walpurgisnacht, die „Take Back the Night“ Demo, organisiert. Dazu haben wir uns entschieden, weil wir denken, dass wir einen offensiven Feminismus brauchen. An die 3000 Flintas kamen zusammen. Vom ersten Redebeitrag an, war die Stimmung am Spreewaldplatz bestimmt und unversöhnlich. Es wurde unaufhörlich gerufen. An anderen Stelle wurde mit aller Kraft auf alles geklopft, was da war – Baustellen, Lieferwägen und anderem. Wir danken allen Kompliz:innen, die mit uns auf der Straße waren und freuen uns schon auf die Demo das nächste Jahr. Bis dahin wollen wir auch weiterhin unseren Beitrag für mehr militanten Feminismus leisten.

#frauenimwiderstand - Ehrung für Maud von Ossietzky / Carls von Ossietzky Gymnasium umbenannt

Statement zur Umbenennung des ehemaligen Carl von Ossietzky Gymnasiums
 Maud von Ossietzky war eine indisch-britische Feministin und Antifaschistin. Sie war in ihrer Jugend Teil der Suffragetten Bewegung in London. In ihrem Kampf hielt sie Reden und nahm an einem 3-tägigen Hungerstreik teil, um für das Wahlrecht der Frauen zu kämpfen.  Nach ihrem Umzug nach Deutschland und ihrer Hochzeit mit Carl von Ossietzky nahm sie eine wichtige Rolle im antifaschistischen Kampf gegen das NS-Regime ein. Unter anderem übersetzte sie die Texte ihres Mannes ins Englische und organisierte Vorträge, um die gemeinsame politische Haltung zu verbreiten. Nach seinem Tod widmete Maud von Ossietzky ihr Leben dem Gedenken an Carls Vermächtnis. Durch ihre Initiative erwirkte sie beispielsweise die Umbenennung der damaligen Schlossstraße in die heutige Ossietzkystraße hier in Pankow. Heutzutage wird auf viele Arten ihrem Mann Carl von Ossietzky gedacht z.B. Gedenktafeln, eine Statue, mehrere Schulen, die nach ihm benannt wurden. Das ist auch richtig und notwendig so, doch er war nicht allein in seinem Widerstand. Mit ihm kämpften viele andere Antifaschist*innen, insbesondere Maud. Seine Arbeit war ohne ihre Unterstützung nicht möglich. Carls Vermächtnis ist also auch Mauds Vermächtnis. Ihr wird jedoch selten gedacht, viele kennen nicht einmal ihren Namen.   Aber warum ist das so? Warum findet ihre Arbeit im antifaschistischen Widerstand so wenig Anerkennung? Wir wollen das nicht hinnehmen. Wir wollen, dass ihr ein Gedenken zu Teil wird, das ihr als feministische und antifaschistische Kämpferin gerecht wird.  Daher haben wir das ehemalige Carl von Ossietzky Gymnasium in Berlin-Pankow umbenannt in MAUD & CARL VON OSSIETZKY GYMNASIUM!    Lang leben die Frauen im antifaschistischen Widerstand!
»Wir waren – wir sind – wir werden sein«

Kommt zur Gedenkdemonstration anlässlich Frieda Seidlitz’ 85. Todestag
27.05.2021 | 16.30 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

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