Berlin

Naziblockade am 03.10. in Berlin: Post vom Ordnungsamt?!

von: anonym am: 22.01.2021 - 09:50

Aktuelle Infos anlässlich der Anhörungsbögen im Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung am 03.10. Die Repression nach der erfolgreichen Blockade des Aufmarschs der Nazipartei “III. Weg“ am 3. Oktober 2020 in Berlin-Wartenberg geht weiter und erreicht eine neue Dimension: In den letzten Tagen erhielten Genoss:innen Briefe vom Ordnungsamt mit dem Hinweis, dass gegen sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren* läuft und der Aufforderung, sich zu äußern. Der Vorwurf lautet, im Rahmen der Blockade seien die Abstände von 1,5 Metern nicht eingehalten worden. Die Vorwürfe sin dpolitisch unhaltbar und rechtlich falsch. Was Betroffene tun können.

[B] Vom Nachwuchs der LINKEN zum Querdenker bei den PIRATEN

von: x am: 21.01.2021 - 17:14

Im Dezember 2020 wurde Paul Rost zum Spitzenkandidaten der Piratenpartei bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg 2021 gewählt [Bild 1]. Das ehemalige Mitglied der Linkspartei fiel in den letzten Monaten vor allem als Nebendarsteller in den Videos des rechten Youtubers Martin Lejeune auf, der sich in Berlin als Sprachrohr der autoritären Corona-Proteste inszeniert. Über ihn versucht Rost sich als Möchtegern-Journalist in der Meinungsblase der Corona-Leugner*innen zu etablieren.

Zweites Update zur Demo Lockdown Capitalism! Corona ist das Virus – Kapitalismus die Pandemie

von: Lockdown Capitalism am: 20.01.2021 - 23:35

Organisiert von Criminals for Freedom und Death in Custody beginnt bereits um 14Uhr vor der JVA-Moabit die Kundgebung in Gedenken an Ferhat Mayouf, welcher am 23.07.2020 von der Justiz ermordet wurde. Wir rufen hiermit dazu auf, an der Kundgebung teilzunehmen und bereits schon eine Stunde vor dem Beginn unserer Demonstration um 15Uhr zahlreich und lautstark vor dem Knast zu sein, denn: Jede*r Gefangene, der*die im Knast stirbt, wird vom Staat ermordet.

 

 

 

(B) Was in der Stadt brennt (STRABAG), kann den Danni nicht roden

von: Autonome Gruppen am: 18.01.2021 - 15:44
strabag

 

Aus dem lebensfeindlichen Reservat der Plattenbausiedlung Marzahn senden wir solidarische Grüße an die Verteidiger*Innen des Dannenröder Waldes und besonders an diejenigen, die dafür in den Knast gegangen sind. Um dieser Solidarität eine materielle Wirkung zu verleihen, verbrannten wir in der Nacht zum 17. Januar einen LKW der Straßeninstandsetzungsabteilung von STRABAG an der Märkischen Allee.

 

 

In Gedenken an Ferhat Mayouf - Tod in Gewahrsam ist kein Einzelfall

von: Death in Custody am: 17.01.2021 - 23:27

Jeder Tod im Knast, Gewahrsam oder durch Polizei ist einer zu viel.

Daher lasst uns gemeinsam Ferhat Mayouf gedenken, dem verharmlosenden Suizid-Narrativ etwas entgegensetzen und zusammen für eine gesellschaftliche Veränderung kämpfen.

Kommt alle am 23.01.2021 um 14 Uhr zum Carl von Ossietzky Park (vor dem Knast Moabit)!
[U9 – Turmstr. / S-Bhf. Bellevue]

https://deathincustody.noblogs.org

20?! Neujahrsbotschaft der iL Berlin

von: anonym am: 17.01.2021 - 17:10

Um das Offensichtliche zu sagen: 2020 war scheiße. Bereits im Februar schockierten uns der rassistische Anschlag in Hanau und die Kumpanei zwischen CDU, FDP und AfD in Thüringen. Das Frühjahr brachte die Coronakrise nach Europa. Sie schränkt unsere Leben und unsere Kämpfe seitdem in krassem Maße ein. Inzwischen sind wir mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Und auch wenn sich die Kräfteverhältnisse in vielen unserer Kämpfe zu unseren Ungunsten verschoben haben: Wir sind überzeugt, dass wir 2021 in einigen gesellschaftlichen Bereichen Widerstand und Bewegung initiieren oder verstärken können. So, dass die Möglichkeiten einer solidarischen Zukunft etwas mehr Kontur bekommen und sich neben dem rechten und dem neoliberalen Block auch unser linkes Projekt formiert. Auf der  In diesem Sinne wollen wir in dieser Neujahrsbotschaft einige unserer strategischen Perspektiven für 2021 mit euch teilen.

Coming soon: ASOG Berlin

von: anonym am: 16.01.2021 - 11:46

Wir nehmen euch mit auf einen kleinen Spaziergang zu den Neuerungen des Berliner Bullengesetzes, damit ihr euch nicht alleine durch den kompliziert formulierten Müll durchwühlen müsst.

Ich laufe durch die Straßen. Es ist Silvestermorgen. Eigentlich sollte mit dem heutigen Tag das neue Bullengesetz in Kraft treten, aber noch wurde es nicht entgültig beschlossen. Ich bin am Strausberger Platz. Reste von Böllern. Weniger als sonst, aber dennoch hat sich ein Komplettverbot nicht durchsetzen können. Dafür haben die Bullen auch gleich präsentiert, wie viel sie selbst an einem außergewöhnlich ruhigen Silvesterabend auffahren können. Mehrere Helis am Berliner Himmel. Wannen, Einsatzfahrzeuge, behelmte Bullen, moderne Kameraüberwachungswägen. Böller- und Alkoholverbot waren ausreichend, um mal wieder eine Übung der Aufstandsbekämpfung unter realen Bedingungen durchzuführen.

Heute morgen ist es ruhig. Wenige Autos rauschen im Zirkel um den großen Brunnen. Fünf zerlatsche Masken liegen auf dem Boden. Ich bin auf dem Weg zu meiner Freundin Yasmin. Wir wollen den Silvestermorgen im Görlitzer Park mit einem Sektfrühstück begrüßen. Bei einer unserer letzten Begegnungen, hat sie mir von dem neuen Bullengesetz für Berlin erzählt. Entgegen der Polizeiaufgabengesetze in anderen Bundesländern, wird das in Berlin mit dem ASOG geregelt. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz. Seit unserem letzten Treffen habe ich die Bullen nochmal ganz anders betrachtet. Wie sehr doch ihre Präsenz im Alltag zugenommen hat.

Gefangener aus Moabit: „Dieses Gefängnis gleicht einer mittelalterlichen Festungshaft“

von: Criminals for Freedom am: 16.01.2021 - 11:30

Ein Gefangener aus Moabit hat folgende Zeilen verfasst, um sie an die Öffentlichkeit zu bringen und die Behörden damit zu konfrontieren. Wir dokumentieren sie hier teilweise.

Das Knast System war schon immer scheiße, seit der Pandemie erreichen uns aber immer mehr Briefe, in welchen sich die Gefangenen über ihre Haftbedingungen beschweren. Das ist kein Zufall, sondern liegt an einer, vor allem in Pandemie Zeiten, sich immer rasanter entwickelten autoritären Politik und Praxis unter den Staatsdienern, welche auch Gefangene zu spüren bekommen. Zeigt euch deswegen vorallem in diesen Zeiten weiterhin solidarisch mit ihnen! Möglich ist das zum Beispiel auf der Demonstration am 23.01.21 vor dem Knast Moabit! Hin da!

[B] Tschüss Repression! - Hallo gemeinschaftlicher Widerstand! Zur Kundgebung am 09.01.21

von: Carambola am: 15.01.2021 - 16:44

Hallo Leute!

Wir wollten uns nochmal mit einem Bericht zu unserer Kundgebung am Samstag, den 09.01.2021, ab 14 Uhr auf dem Mariannenplatz in Kreuzberg melden. Dass so viele da waren, um die 150 oder so... das hat uns sehr gefreut. Vor allem das, über die knapp zwei Stunden der Kundgebung, und trotz dem feuchtfrostigem Wetter und der scheiß Pandemie, die es uns gerade nicht einfach macht, dass wir auch mal unter Leute kommen. Also richtig nice, Alte*r. Soweit wir bis jetzt gehört haben, fanden es diejenigen, die da waren, klasse, dass es die Gelegenheit gab, sich auch mal nicht nur online auszutauschen. Und vielleicht auch, mal bei dem einen oder anderen Track einfach mal die Hüften zu schwingen. Das freut uns! Auf dem Mariannenplatz hatten wir auch genug Raum, um Abstände einzuhalten und aufeinander aufzupassen. Lasst uns das mal wieder machen.

B: Adbusting “Was jetzt wirklich hilft”

von: anonym am: 15.01.2021 - 15:02

Am Morgen des 15.01.2021 sind in der Nähe der Krankenhäuser Charité Mitte und Vivantes am Friedrichshain veränderte Plakate des Gesundheitsministeriums aufgetaucht. Die ursprünglichen Poster des Ministeriums mit Anweisungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden um eigene Forderungen ergänzt. So wird nun auf einem Plakat eine „Gesundheitsversorgung für alle“ sowie eine „geschlechtergerechte Verteilung von Pflegearbeit“ gefordert. Ein weiteres Plakat fordert die „Kommunalisierung von Gesundheitseinrichtungen“ und „Gesundheit statt Profite“. Aber auch an Kapitalismuskritik fehlt es nicht. Die Forderung „Kapitalismus klatschen“ kritisiert das bloße Klatschen der Bevölkerung für das Pflegepersonal ohne eine solidarische Haltung in deren Arbeitskämpfen zu zeigen.

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