Soziale Kämpfe

Am 23. Mai fand im New Yorck, Bethanien die abschliessende Vollversammlung zur Auswertung der Diskussions- und Chaostage vom 10.-13. Mai, der Maisteine-Kampagne vorm 1. Mai und der #besetzen - Initiative mit ihrem bisherigen Höhepunkt am 20. Mai mit zahlreichen Besetzungen in Berlin statt. Das Protokoll versucht einen kurzen Überblick über die diskutierten Punkte geben.

Am Dienstag den 29.05. fanden unmittelbar vor einer Anhörung des G20 Sonderausschusses in mehreren europäischen Ländern zeitgleich Durchsuchungen und 7 Festnahmen von linken Aktivist*innen statt. Nach Aussage der Polizei fanden die Durchsuchungen auf Grundlage der Öffentlichkeitsfahndung, der Auswertung von Videomaterial und DNA-Proben statt.
Polizeipräsident Meyer äußerte zur Motivation der Durchsuchungen, ob und wieviele Festnahmen es würden, darauf käme es nicht an: Die Aktion wenige Tage vor dem Sonderausschuss im Schanzenviertel solle vor allem zeigen, dass der Arm der Hamburger Justiz von Deutschland aus durch ganz Europa reiche. Mailand oder Madrid - Hauptsache Italien. Stadtteilaktivist*innen und autonome Gruppen rufen inzwischen dazu auf, am Donnerstag den 31. Mai ab 16:30 zum Ort des Sonderausschusses, dem ehemaligen Ausweichcamp an der Johanniskirche zu kommen und dort auch selbstorganisiert Solidarität mit den Betroffenen der aktuellen Durchsuchungen und Festnahmen in Europa im Zusammenhang mit dem G20 zu demonstrieren. Die Wiese muss wieder zum Zeltplatz werden! Im Folgenden ein Artikel zu den Hintergründen.

Sollen sie doch Kuchen essen

Jeden 1. Freitag im Monat

Ein Tag, um sich auszudrücken - gegen Google, Verdrängung und die Herrschaft (der Technologie). Ein Tag einmal im Monat, an dem alle auf ihre Art und Weise Google und Co. eine Absage erteilen können. Es gibt viele Möglichkeiten für diesen Tag: ein Banner am Balkon, eine Lärmkundgebung, Flyer verteilen im Park, Sabotage, eine öffentliche Diskussion, die Besetzung des Umspannwerks, Graffitis, Hacking, und vieles vieles mehr, was deiner Initiative entspringt… Fern ab von Fremdbestimmung, Politik und Stellvertreter*innentum, sondern direkt, kreativ und selbstbestimmt.

Wir begrüßen die im Zusammenhang mit dem AfD Aufmarsch am 27. Mai in Berlin endlich wieder aus der Abhängigkeit der parteinahen Bürgerbündnisse befreite Antifamobilisierung „Chaos statt AfD“. Die heuchlerischen Erfolgsmeldungen der letzten Jahre über den angeblich starken Protest gegen Rechts, der sich für diese Bündnisse lediglich in der Anzahl der dirigierten Füße misst, war ebenso schwer zu ertragen wie die zweibeinige deutsche Scheiße, die sich regelmäßig in großen Mengen in der Umgebung des Hauptbahnhofs erbricht.