Soziale Kämpfe

[RMK] Unangemeldete 1. Mai Demonstration in Waiblingen

Wie in der ganzen Bundesrepublik wurde auch in Waiblingen die traditionelle 1.-Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes abgesagt. Das stieß bei vielen auf Unverständnis, denn die gesellschaftlichen Widersprüche pausieren in Corona-Zeiten natürlich nicht und es gibt durchaus die Möglichkeit, eine Demonstration so durchzuführen, dass kein Infektionsrisiko besteht. Deshalb haben sich im Rems-Murr-Kreis linke GewerkschafterInnen und politische AktivistInnen zusammen getan und eine erste Mai Demonstration organisiert. Diese wurde im Vorfeld mit Flugblättern, Betriebsverteilungen, Plakaten und einer kleinen Mobilisierungskundgebung beworben. Auch einige Graffiti im Waiblinger Stadtbild riefen zur Teilnahme auf. Die bundesweite Kampange #nichtaufunseremrücken fand so auch im Rems-Murr-Kreis ihren Ausdruck. Ein Video zum ersten Mai mit einigen Auschnitten der gehaltenen Reden, findet ihr auf Youtube.

 

Bannerdrop in der Nacht zum ersten Mai

Steine auf die Schweine, Banner an die Brücken!

1. Mai Leipzig Farbanschlag auf DGB

Am Morgen des 2. Mai wurde ein Graffiti an der DGB Zentrale Leipzig gefunden.

"70 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!"

Eine "Gewerkschaft" die den Bossen in den Arsch kriecht statt in der Krise Klassenkampf zu machen braucht kein Mensch!

[LE] Scheinbesetzungen und Kampagnen-Start #LeipzigBesetzen am 1. Mai

In der Nacht zum 1. Mai haben Aktivist*innen zwei Gebäude im Leipziger Osten und einen Gebäude-Komplex in Großzschocher scheinbesetzt. Bei der symbolischen Aktion handelt es sich um den Startschuss der Initiative #LeipzigBesetzen zur Schaffung selbstverwalteter Freiräume und Rückeroberung des schönen und freien Lebens in der Stadt. Außerdem drückte sich in den Scheinbesetzungen die Solidarität mit den Menschen in den Auffanglagern von Moria und allen Anderen aus, die kein Zuhause haben und von der herrschenden Ordnung lebensbedrohlich betroffen sind. Hier die Erkärung von #LeipzigBesetzen:

Erste kurze Einschätzung zu den dezentralen Protesten am 30.April und 1.Mai 2020

Noch sind die Eindrücke sehr frisch und wir konnten auch noch nicht mit allen Rücksprache halten, daher an dieser Stelle nur eine kurze und unvollständige erste Einschätzung. Das Bündnis wird in den nächsten Wochen eine ausführliche Stellungnahme und Auswertung zu den verschiedenen und vielfältigen Aktionen rund um den 1. Mai 2020 veröffentlichen.

Corona ist das Virus. Kapitalismus die Krise.

Einige Hundert Menschen auf der Straße zum revolutionären 1.Mai!

Flügel: Abschied mit Wenn und Aber

Höcke

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen.

Pandemie „künstlich geschaffen“?

Virus

Die sächsische AfD verbreitet auf offiziellen Parteiwebsites eine wirre Verschwörungserzählung zur Corona-Pandemie: Demnach seien der Ausbruch und die Bekämpfung des Virus geplant worden. Die Rede ist von einflussreichen „Initiatoren“ und gezielten Infektionen. Belege? Gibt es nicht. Die Fake-Geschichte stammt offenbar aus dem Umfeld eines Landtagsabgeordneten.

Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

Zwerg

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

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