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WIR! ....KRIEGEN EUCH ....ALLE

WIR ! ....WERDEN IHN KRIEGEN

WIR! ....KRIEGEN EUCH ....ALLE

WIR ! ....WERDEN IHN KRIEGEN

WIR! ....KRIEGEN EUCH ....ALLE

WIR ! ....WERDEN IHN KRIEGEN

WIR! ....KRIEGEN EUCH ....ALLE

WIR ! ....WERDEN IHN KRIEGEN

CDU-Bürgermeister will nichts von Faschisten in Todtnau wissen!

 

Immer wieder marschieren Neonazis im malerischen Schwarzwald nach Todtnau, um dort dann ihr „Heldengedenken“, unter dem auf dem Knauf stehenden riesigen, 16 Meter hohen Schwert, abzuhalten. Der aktuelle CDU-Bürgermeister Oliver Fiedel sieht darin weder ein Problem, noch will er irgendwas von Neonazis gehört haben, die derartiges tun.

 

 

Kritische Reflexion zur Eskalation gesellschaftlicher Zersetzung: Infrastrukturelle Vulnerabilitäten und kollektive Handlungsoptionen

Themen: 
Antifa
Repression
Soziale Kämpfe
Eine Handlungsaufforderung an alle, die die tieferen Risse im Fundament der gegenwärtigen Ordnung nicht länger ignorieren wollen.

Gemeinsam am 11.7. um 14 Uhr in den antikapitalistischen Block auf der #Unkürzbar Demo am Kornmarkt

Sa, 11.07, 14:00 Uhr, Kornmarkt, Nürnberg 

 

Aus Anlass der geplanten Sozialkürzungen ruft unser Bündnis zur Teilnahme am antikapitalistischen Block auf der #unkürzbar Demo auf. Beteiligt euch am Protest.

 

Von Erfurt nach Nürnberg: Rechte Montagsdemo will in Gostenhof demonstrieren - macht euch bereit für den Gegenprotest!

Nach den heutigen starken Protesten und Blockaden gegen den AfD Bundesparteitag rufen wir dazu auf am kommenden Montag den 06.07.2026 zahlreich nach Nürnberg Gostenhof zu kommen. Nächsten Montag will die rechte Montagsdemo in Gostenhof starten.

Fight AFD Graffiti in der Nacht vor dem AFD-Parteitag

Fight AFD Graffiti in der Nacht vor dem AFD-Parteitag

 

Von 40-jährigen vor Schulhöfen: III.-Weg-Kader Oliver Pöhl

Die Neonazi-Partei Der III. Weg rekrutiert seit einigen Jahren verstärkt Jugendliche und versucht sie im Straßenkampf auszubilden. Dazu werden gemeinschaftliche Kampfsporttrainings veranstaltet. Den Weg zu diesen Trainings finden die Jugendlichen oft über Instagram, Telegram oder andere soziale Netzwerke. Aber auch vor Schulen versuchen die Neonazis des III. Weg Kinder zu indoktrinieren. Einen dieser Erwachsenen, die junge Menschen zu gewaltbereiten Nazis erziehen wollen stellen wir heute vor: Oliver Pöhl.

 

GEGEN DIE ERKLÄRUNG ZUM NATURSCHUTZGEBIET / AGAINST THE NATURE RESERVE AND ITS WORLD [DEU/ENG]

GEGEN DIE ERKLÄRUNG ZUM NATURSCHUTZGEBIET UND DIE WELT AUS DER SIE KOMMT

Kürzlich versammelten sich einige Bürokrat*innen, um zu versuchen über die Zukunft des Hambi zu entscheiden. Und sie reden davon, hier ein Naturschutzgebiet einzurichten! Offensichtlich haben diese Leute zu viel Zeit in ihren stickigen Büros verbracht und reden jetzt autoritär über Dinge, von denen sie nichts wissen. Habt ihr denn nicht gehört? Der Hambi ist SCHON LÄNGST ein Naturschutzgebiet! Im Jahr 2012 wurde er besetzt, um zu verhindern, dass er durch Europas größte Giftgrube zerstört wird. Die letzten 14 Jahren schützten wir diesen Ort: vor RWE, vor der Forstwirtschaft, vor Jägern – was immer kam. Aber wir sprechen nicht die Sprache des Staates und das wollen wir auch gar nicht. Deshalb tun die Bürokrat*innen gerne so, als wären wir überhaupt nicht da.

Hast du sie sagen hören, sie wollten den Hambi frei von menschlichen Eingriffen? Das ist der Klang von Lügen, die sie dir in dein Gesicht sagen. Macht euch nichts vor: Es geht nicht um die Wahl ob Menschen hier Einfluss haben oder nicht. Es geht nur darum WELCHE Menschen den Einfluss haben. Da könnt ihr entweder die Menschen haben, die hier Jahr und Tag leben, die diesen Ort lieben und respektieren und die weiterhin mit allem, was sie haben, dafür kämpfen ihn zu verteidigen. Oder ihr könnt da eine Gruppe von Bürokrat*innen und Beamt*innen haben, die wenig oder gar nichts über diesen Wald wissen, sondern nur ihre abstrakte Welt aus Statistiken und Lehrbüchern kennen.

Wir werden dem Staat niemals mit der Umsetzung dieses „Naturschutzgebiets“ vertrauen. Werden sie gesunde Bäume fällen, nur weil sie diese als nicht heimisch in dieser Region einstufen? Werden sie Rehe und Wildschweine ausrotten, die hier leben? Werden sie die Schotterwege entfernen, die RWE hier einplanierte und die der Wald bereits zurückerobert? Werden sie für ihren Radweg asphaltierte Straßen und Schneisen durch den Wald bauen? Die Besetzung aufzugeben hieße, uns machtlos zu machen in all diesen und weiteren Fragen.

Wenn der Staat hier den Begriff „Naturschutzgebiet“ verwendet, ist das in Wahrheit nur ein Codewort für zwei Dinge. Zum Einen die Fortführung der Ausbeutung dieses ohnehin schon verwüsteten Waldes. Ausgerechnet als Mittelpunkt eines Ecotourism-Resorts unter der Leitung der Neuland Hambach (die nichts als eine Marionette von RWE ist). Zum Anderen der Versuch, Legitimität für eine weitere Räumung der Waldschützer*innen zu konstruieren. Schließlich haben die Bürokraten GROSSE PLÄNE für diese Region. Rechenzentren, ein Solarpark und ein Yachthafen, ganz zu schweigen von einer Oase mit Seeblick für neokoloniale Tech-Firmen in Morschenich-Alt.

Die aktuellen Verlautbarungen sind eine reine Absichtserklärung (die wieder jede Gelegenheit nutzt die Vorherrschaft von RWE zu sichern), hier bis 2035 ein Naturschutzgebiet einzurichten. Aber welchen Wert hat eine solche Vereinbarung, die von der Institution stammt, die selbst die Gesetze erlässt? Dass Politiker*innen jetzt über die Wiedereinführung der Kernenergie diskutieren, beantwortet diese Frage. Ein Regierungswechsel, ein weiterer militärischer Konflikt oder eine Energiekrise würden schon reichen, damit der vermeintlich sichere Kohleausstieg erneut verschoben oder gänzlich aufgegeben wird. Über riesigen Vorkommen von fossilem Brennstoff gewachsen, wird der Hambi niemals sicher sein solange der Kapitalismus herrscht.

Wir kämpfen hier nicht nur gegen eine Kohlemine. Und auch nicht nur gegen die Yuppifizierung der Region unter dem Vorwand von Ökologie. Wir stehen gegen die autoritäre Weltordnung im Allgemeinen, das heißt auch gegen die Denkweise, ein Wald könne überhaupt „besessen“ werden. Lasst euch nicht täuschen, der Hambi gehöre RWE. Alles, was sie haben, ist ein Stück Papier, auf dem ihr Name mit etwas verbunden ist, über das sie schon lange die Kontrolle verloren haben. Der Wald gehört allen und niemandem. Vergesst das, was sie „öffentliches Eigentum“ nennen – der Hambi steht bereits allen offen, die ihn und seine Bewohner*innen respektieren.

Staat und RWE würden tatsächlich soweit gehen, den Rhein zu entwässern für ihre unsinnigen Pläne für das rheinische Braunkohlerevier. Viel Glück mit eurem giftigen See! Vorher müsstet ihr uns erst einmal loswerden! Und ihr wisst aus Erfahrung, dass wir nicht ohne Kampf zu Boden gehen.

IMMER NOCH WILD, IMMER NOCH FREI!!!
einige Wald-verteidiger*innen


AGAINST THE NATURE RESERVE AND ITS WORLD

Recently a bunch of bureaucrats got together to try and decide the future of the Hambi. And they talk of establishing a nature reserve here! Clearly these people have been spending too much time in their stuffy offices, talking authoritatively of things they don’t know about. Didn’t you hear? The Hambi is ALREADY a nature reserve. In 2012 it was occupied to stop it getting destroyed by Europe’s largest toxic pit. For the last 14 years, we have been protecting the place: from RWE, forestry, hunters, you name it. But we don’t speak the language of the state and we don’t want to. So the bureaucrats like to pretend we’re not even here.

Did you hear them say they want the Hambi free of human interference? That’s the sound of them lying to you. Make no mistake, it isn’t a choice between whether or not humans will be involved here. It is a question of WHICH humans will be involved. Either you can have the humans who have been living here through the seasons, who love and respect it, and continue to fight with everything they have to defend the place. Or else you can have a bunch of officials who know little or nothing of this forest, only of their abstract world of statistics and textbooks.

We will never trust the state to implement their “nature reserve”. Will they cut down healthy trees, on the basis that they are classified as non-native to the region? Will they exterminate the deer and the wild boar who roam here? Will they remove the gravel paths which RWE dumped here, and the forest has since reclaimed? Will they build tarmac roads through the forest for their cycle route? To give up the occupation is to make ourselves powerless on all of these issues and more.

What the state calls a “nature reserve” is a codeword for two things. Firstly, further exploitation of this already ravaged forest by making it the centrepoint of an eco-tourist resort, under the direction of Neuland Hambach (which is anyway a puppet of RWE). Secondly, trying to establish legitimacy for yet another eviction of the forest-defenders. After all, the bureacrats have BIG PLANS for this region. Data centers, a solar park, and a yacht harbour, not to mention a lakeside haven for neocolonial tech firms in Morschenich-Alt.

The recent news amounts to a statement of intent (which takes every opportunity to affirm the supremacy of RWE) to establish a nature reserve here by 2035. But what worth is such an agreement, when issued by the institution which makes the laws? The fact politicians are discussing reinstating nuclear power at the moment answers that question. All it would take is a change in government, or another military conflict or energy crisis, for the supposed coal-exit to be extended again or else completely renounced. Sitting on top of massive reserves of fossil fuels, the Hambi will never be safe for as long as capitalism continues.

We are not only fighting against a coal mine. Nor against the yuppification of the region in the name of ecology. We take issue with the authoritarian world-order generally, including the mentality that a forest can be “owned” in the first place. Don’t be fooled into thinking the Hambi belongs to RWE. All they have to their name is a scrap of paper with their name linked to something they lost control of long ago. The forest belongs to everyone and no one. Forget about what they call “public ownership”, the Hambi is already open to all who respect it and its inhabitants.

The state and RWE will go so far as draining the Rhine to realise their nonsense plans for the region. Good luck with your toxic lake! You will have to get rid of us first. And you know from past experience that we won’t go down without a fight.

STILL WILD, STILL FREE!!!

some forest defenders

 

Anarchistische Buchmesse: 7.-9. August 2026 / KuZeB, Bremgarten AG, CH

Save the Date: Anarchistische Buchmesse vom 7.-9. August 2026 im KuZeB in Bremgarten AG, Schweiz

AfD-Parteitag: Gericht, Polizei, SPD und CDU - Hand in Hand mit der AfD!

 

Hand in Hand versuchen das Oberverwaltungsgericht Thüringen, die Polizei, die CDU, in Gestalt des Oberbürgermeisters der Stadt Erfurt, Andreas Horn sowie das Landesverwaltungsamt, vertreten durch dessen Präsidenten Frank Roßner, Mitglied der SPD, der AfD eine von Demonstrationen in weiten Teilen „befreite“ Stadt zu Füßen zu legen. Dem hat zwar das Verwaltungsgericht Weimar einen Riegel versucht vorzuschieben, wurde aber vom Oberverwaltungsgericht ausgebremst.

 

 

 

 

Niemals allein! Liebe und Kraft an den verletzten Genossen in Göttingen und die Zelle79 in Cottbus

Solidarische Grüße nach Göttingen und Cottbus!

Solidaritätsbekundung mit verletztem Antifa aus Göttingen

Soli Bild für verletzten Göttinger Antifa auf der Fusion

SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!

An: Die SPD Fraktion im deutschen Bundestag
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!

https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die...

Am 2. Juli haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) faktisch abzuschaffen – ein Frontalangriff auf unsere Informationsfreiheit und Demokratie. Dabei versprach die Bundesregierung im Koalitionsvertrag noch das Gegenteil: eine Reform des IFG „mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger". Diesen Angriff müssen wir stoppen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Union versucht, die Informationsfreiheit abzuschaffen. Immer wieder fielen vor allem Unionspolitiker*innen wie Jens Spahn, Philipp Amthor und Katherina Reiche durch Intransparenz, Lobbyismus und andere Skandale auf, die nur dank des IFG aufgedeckt werden konnten. Der Informationsanspruch der Bürger*innen ist ihnen ein Dorn im Auge. Darum wollen sie unser Recht auf Information abschaffen.

Doch Informationsrechte sind ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Sie ermöglichen uns, Missstände aufzudecken und Politiker*innen und Verwaltung zur Verantwortung zu ziehen. Gerade angesichts der zunehmenden Macht antidemokratischer Kräfte gilt es, Transparenz und demokratische Kontrolle zu stärken – statt sie über Bord zu werfen.

Vor einem Jahr haben wir bereits einen Angriff der Union auf die Informationsfreiheit gemeinsam abgewehrt. Das müssen wir jetzt wiederholen!

Deshalb fordern wir von der SPD-Fraktion im Bundestag: Stoppt die Pläne zur Abschaffung des IFG!
Warum ist das wichtig?
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder E-Mails. Mehr als 300.000 Anfragen wurden seitdem über FragDenStaat gestellt. Das IFG ist eine zentrale Säule der Demokratie in Deutschland geworden.

Es ist eines der wirksamsten Transparenzwerkzeuge für Bürger*innen, Journalist*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Nun soll es faktisch abgeschafft werden.[1]

Statt dem im Koalitionsvertrag versprochen Mehrwert, kündigten die Spitzen von CDU, CSU und SPD enorme Einschränkungen an: Anfragen wären nur noch nach Nachweis eines “berechtigten Interesses” möglich – und damit ein Großteil bisheriger Anfragen unzulässig.[2] Die Kosten für Anfragen könnten sich künftig auf Zehntausende Euro belaufen – das Recht auf Information könnten sich so nur noch die Reichsten leisten. Zivilgesellschaftliche Organisationen oder Pressevertreter*innen dürften offenbar gar keine Anfragen mehr stellen.

Ebenfalls ausgeschlossen werden sollen Menschen, die zwar in Deutschland leben, aber keine Staatsbürgerschaft aus Deutschland oder einem anderen EU-Land besitzen. Die Namen von Behördenmitarbeiter*innen und politischem Führungspersonal, sollen immer geschwärzt werden. Wer die Verantwortung für politische Entscheidungen trägt, wäre so nicht mehr nachvollziehbar. Zusätzlich sollen zahlreiche Ausnahmetatbestände, nach Vorbild der Aushöhlung des Berliner IFG, hinzugefügt werden.[3]

Jede dieser Änderungen für sich genommen würde das IFG bereits vollständig zersetzen. In Summe stellen sie einen Frontalangriff auf die Informationsfreiheit und unsere Demokratie dar. Kommen die Koalitionsspitzen mit ihren Plänen durch, ist dies ein Türöffner für Amtsmissbrauch, Korruption und Desinformation.

Die Union fühlt sich offenbar bedroht von Transparenz und öffentlicher Kontrolle. Schon im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2025 forderte sie, das IFG zu kippen. Federführend war damals Philipp Amthor, dem die Informationsfreiheit ebenfalls ein Dorn im Auge ist.[4] Schon damals haben wir eine Petition gestartet, um die SPD-Spitze aufzufordern, die Informationsfreiheit zu verteidigen – mit Erfolg.[5] Doch jetzt geht der Versuch, das IFG abzuschaffen, in die nächste Runde. Das dürfen wir nicht zulassen!

In Zeiten des Erstarkens von autoritären und antidemokratischen Kräften ist die Abschaffung des IFG ein fatales Zeichen. Statt die Demokratie zu stärken, untergräbt es das Vertrauen in die Politik. Es liegt jetzt an der SPD-Fraktion, das zu verhindern!

Quellen
[1] https://www.rnd.de/politik/informationsfreiheit-in-deutschland-vor-radik...
[2] https://taz.de/IFG-Reform-auf-Bundesebene/!6192998/
[3] https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/06/informationsfreiheits-fia...
[4] https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Debatte-um-Informa...
[5] https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/04/ifg-wird-nicht-abgeschafft

https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die...

Anatomia di un microchip (una prefazione)

Bild: 
Neuer Abstract: 
Abbiamo tradotto e pubblichiamo la prefazione che Celia Izoard ha scritto per Anatomie d’une puce, un interessante volume – edito da Le monde à l’envers – che raccoglie interventi e materiali realizzati in occasione del convegno internazionale tenutosi il 28 e 29 marzo 2025 a Grenoble. Questa prefazione, nella sua sinteticità, ci fa scorgere il mondo intero dentro i semiconduttori in quanto tecnologie imperiali; e formula con chiarezza la posta in gioco per un’Internazionale del genere umano: spezzare la spirale di rafforzamento reciproco tra digitalizzazione e guerra.

Afd Büro mit Farbe angegriffen

 

AFD Büro mit Farbe angegriffen

Wir haben das Afd Büro in der Winckelmannstr. In Berlin Johannesthal mit Schwarzer  und Rosa farbe angegriffen.

Als Solidarisches und kämpferisches zeichen zum Afd Bundesparteitag in Erfurt am 4.7.2026

Lasst den faschisten keine ruhe. Weder in  Erfurt. Noch in euren kiezen!

 

 

Ostberliner Antifas

 

Brandanschlag auf das Wohnprojekt “Zelle79” in Cottbus

Cottbus, 02. Juli 2026: In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein Brandanschlag auf das alternative Wohnprojekt “Zelle79” verübt. Zwei Angreifer warfen Brandsätze gegen das bewohnte Haus.

Von Solidarität, Freiheit und dem Schweigen

Kritik an der Roten Hilfe ist weder neu noch illegitim. Jede politische Organisation muss sich fragen lassen, ob ihre Strukturen demokratisch sind, ob Macht kontrolliert wird und ob Solidarität tatsächlich bei den Betroffenen ankommt. Eine Organisation wird nicht dadurch stärker, dass man sie der Kritik entzieht. Das gilt auch für die Rote Hilfe.Wer Freiheit ernst nimmt muss kritisieren und sich der Kritik stellen. Umso wichtiger ist es, Kritik präzise zu halten, wenn sie politische Grundsätze berührt.

Der Diskussionsbeitrag „Eine Kritik der Roten Hilfe – Ein verspäteter Geburtstagsgruß“, vermengt mögliche organisatorische Defizite mit einer ethischen Frage. Er erklärt den Grundsatz der Aussageverweigerung zu einem Ausdruck eines „männlich geprägte(n) Wertesystem(s) von Standhaftigkeit, Opferbereitschaft, Härte und Heroismus“. Diese Deutung scheint zu kurz zu greifen und wesentliches zu übersehen. Denn zu Schweigen ist kein Heldentum. Erst recht ist Schweigen kein Kult um Leid.

WE CALL FOR ANARCHIST PARTICIPATION

–> Manifestation against the Militarization of the Health Sector – 10.07. – 14:00 to 16:00 @ DRK Kliniken, Osloer Str. 36

–> Demonstration „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ – 11.07. – 14 Uhr @ S+U Gesundbrunnen (in the Antifa Block)

 

Liebig34 never rest in peace

Ein nächtlicher Ausflug ins schöne Friedrichshain

AfD Parteibüro in Erfurt markiert

In einigen Tagen findet der AfD Parteitag in Erfurt statt. Im Vorhinein wurde ein Parteibüro der faschistischen Partei in Erfurt markiert.

Solidarische Grüße aus Kärnten/Koroška nach Göttingen und Budapest!

 

Wir schicken solidarische Grüße von unserer Bildungsreise aus Kärnten/Koroška (Österreich) nach Göttingen und Budapest!

 

 

SzeneRotz Ausgabe 18 ist raus!

Eine neue Ausgabe des antiautoritären Magazins für Hannover und darüber hinaus ist raus! Zu lesen auf https://szenerotz.noblogs.org/ oder direkt als PDF im Anhang an diesen Beitrag.

 

Hier gelangst du zur Umfrage der aktuellen Ausgabe:https://cryptpad.fr/form/#/2/form/view/NVx+WC2Razt2753-Sa73y1eNmj7j1CncL...

 

Komitee kollektive Konfrontation 2

Auf unserer letzten Sitzung hat sich das "Komitee kollektive Konfrontation" mit der Frage
beschäftigt, wie der Aufrüstung und Militarisierung entgegengetreten werden kann, mit der sich die
BRD als aufstrebende Führungsmacht Europas der kapitalistischen Kriegsdynamik der
imperialistischen Großmacht USA anschließt, die ihren hegemonialen Niedergang auf der
Weltbühne durch Angriffskriege gegen Palästina, Iran, Venezuela, Kuba u.a. zu verzögern versucht.

Manifeste du parti grumaliste*

beitrag ist aus dem französischen

original : https://lundi.am/Manifeste-du-parti-grumaliste

english: https://autonomies.org/2026/03/manifesto-of-the-grumalist-party/

fortsetzung / suite:

https://lundi.am/Manifeste-du-parti-grumaliste-suite

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Hitzealarm: Reiche entlassen!

An: An den Bundeskanzler, die SPD-Parteispitze und die sozialdemokratische Bundestagsfraktion
Hitzealarm: Reiche entlassen!

https://weact.campact.de/petitions/hitzealarm-reiche-entlassen

Es reicht! Während die Temperaturen immer neue Extreme erreichen und europaweit Stromnetze zusammenbrechen, Menschen sterben und Wasser rationiert wird, befeuert Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Klimakrise mit ihrer Politik immer weiter.

Als Gaslobbyistin mit Regierungsverantwortung macht sie großzügige Geschenke an dreckige Gaskonzerne und zerstört dabei unser aller Lebensgrundlagen. Wir fordern die sofortige Entlassung der Bundeswirtschaftsministerin!

Warum ist das wichtig?
Großeltern und Kinder mit Hitzschlag, aufgeplatzte Straßen, abgesagte Sportveranstaltungen und Züge, die wegen überhitzter Schienen nicht fahren können: Die vergangenen Tage haben uns allen die katastrophalen Folgen der Klimakrise vor Augen geführt. In weiten Teilen Frankreichs muss das Trinkwasser rationiert und Atomkraftwerke abgeschaltet werden, hunderte Menschen sind bereits an der Hitze gestorben, Kommunen entwickeln Schutzkonzepte und stellen Trinkbrunnen auf.

Überall gilt Alarmstufe Rot! Überall? Nein, in einem Ministerium in Deutschland wird fleißig daran gearbeitet, dass genau diese Extreme zur neuen Normalität werden. Denn die Wissenschaft ist eindeutig: Ohne die Klimakrise hätte es diese Hitzeextreme nicht gegeben.

In den 13 Monaten seit ihrem Amtsantritt hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bewiesen, dass wir Menschen, unsere Lebensgrundlagen und unser Zusammenleben ihr herzlich egal sind. Katherina Reiche ist und bleibt Gaslobbyistin. Sie ist zum Symbol geworden für eine Politik, der Menschen egal sind, für eine Politik zugunsten der Profite fossiler Konzerne, für Intransparenz und dreckige Gaspolitik mit der Brechstange. Die Konsequenzen dieser Politik bekommen wir jetzt schon alle zu spüren: Reiche zerstört Klima und Energiewende. Als Ministerin arbeitet sie nicht für, sondern gegen die Interessen der Öffentlichkeit.

Wir rufen Sie auf: Schützen Sie uns vor der Hitze – Stoppen Sie die schlechteste Wirtschaftsministerin aller Zeiten! Wir fordern die sofortige Entlassung der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Während überall in Europa neue Hitzekonzepte diskutiert werden, sabotiert Katherina Reiche im Alleingang jede Anstrengung, Menschen besser zu schützen. Solange fossile Konzerne weiter ungehindert Kohle, Öl und Gas verbrennen, bleiben begrünte Innenstädte und mehr Klimaanlagen ein Tropfen auf die von RWE, Shell und Co. immer weiter aufgeheizte Erde. Diese Hitze ist nicht eine Katastrophe aus heiterem Himmel: Diese Hitze ist das Ergebnis einer Politik, die immer und immer wieder Profite von fossilen Konzernen geschützt und das Verbrennen von Kohle, Öl und Gas zu ihrem obersten Leitsatz gemacht hat.

Indem Katherina Reiche die Wärmewende torpediert, den Ausbau von Wind und Sonne verhindert, mit der Abschaffung von Klimazielen kokettiert und sich Gesetze von Gaskonzernen schreiben, ist sie konkret dafür verantwortlich, dass die tödliche Hitze häufiger und Überschwemmungen verheerender werden. Es ist Alarmstufe Rot: Sehr geehrter Bundeskanzler, sehr geehrte Mitglieder der SPD-Fraktion: Entlassen Sie diese Katastrophen-Ministerin!

https://weact.campact.de/petitions/hitzealarm-reiche-entlassen

[VS] AfD-Büro in der Villinger Färberstraße mit Farbe markiert und Schloss verklebt

Dass rechte Hetze Folgen hat, zeigt sich immer wieder auf der Straße, wie zuletzt bei den Naziangriffen auf Antifaschist:innen in Stuttgart oder ganz aktuell in Göttingen. Diese Angriffe sind keine Einzelfälle. Politische Gegner, Minderheiten und alle, die nicht ins rechte Weltbild passen, werden zunehmend zur Zielscheibe rechter und faschistischer Gewalt.

Diese Entwicklung fällt nicht vom Himmel. Die extreme Rechte wird politisch ermutigt und gestärkt, einen wesentlichen Anteil daran hat die AfD. Sie hetzen in ihren Reden und auf Social Media gegen ihre Feindbilder und schaffen damit den ideologischen Nährboden für rechte Gewalt. Sie sind die geistigen Brandstifter, die den Tätern den Rücken stärken. 

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