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Mindestens 70 Verhaftungen bei Räumung von drei für und mit Geflüchteten besetzten Häusern in Thessaloniki.

Mehr als 70 Menschen wurden heute morgen im Zuge der Räumungen dreier besetzter Häuser in Thessaloniki verhaftet.
Die genaue Anzahl der Verhafteten wurde noch nicht bekannt gegeben aber laut Berichten zufolge sollen es mehr als 70 sein, darunter etliche "nicht Griechen".
Es laufen gerade Vorbereitungen die Verhafteten dem Haftrichter vorzuführen.
Geräumt wurden das alte Waisenhaus «Μέγας Αλέξανδρος» (Alexander d. Große) in der Grigoriou Lambraki Strasse, die «Μανδαλίδειο» (Mandalideio Saal) am alten Strand von Thessaloniki an der Kreuzung der Victory und Vogatsikou Straße, sowie ein achtstöckiges Gebäude in der Charles Diehl Strasse 34 im Zentrum der Stadt.

Repression gegen politische Onlineshops: Analyse der Hausdurchsuchung bei Kreaktivisten.org

Am Dienstag, den 12.07.16 wurde der Vereinssitz vom Trägerverein des Projektes kreaktivisten.org durchsucht.
Ziel der Durchsuchung war es, (Onlineshop-)Bestelldaten des letzten Jahres ausfindig zu machen, um eine*n Aktivist*in zu fassen der*die in Supermärkten Aufkleber auf Produkte geklebt hat. Im Zuge der Hausdurchsuchung wurde der Sitz des Vereins durchsucht, jedoch wurden weder Bestelldaten gefunden, noch etwas beschlagnahmt. Wie immer hielten die Chaot*innen der Polizei es nicht für nötig, das Durcheinander, welches sie veranstaltet haben, hinterher wieder aufzuräumen.

Wir wollen die aktuelle Hausdurchsuchung einmal zum Anlass nehmen, um den polizeilichen Ermittlungsansatz „Onlineshop“ in den Fokus zu rücken und Umgangsstrategien damit zur Debatte stellen. Die Hausdurchsuchung ist leider kein Einzelfall, sondern der Höhepunkt von polizeilichen Einschüchterungstaktiken gegen das Projekt kreaktivisten.org. Auch wissen wir, dass wir nicht der einzige politische Onlineshop sind, der mit Polizei zu tun hat. So gab es beim Black Mosquito Mailorder bereits mehrere Hausdurchsuchungen und auch von anderen "befreundeten" Shops ist uns bekannt, dass dort öfters mal Polizeipost eingeht. In soweit handelt es sich bei der Hausdurchsuchung um keinen Einzelfall, sondern um ein polizeiliches Vorgehen, das öfter anzutreffen ist.

"Es geht um Gerechtigkeit. Es geht um jene,die keine Stimme haben oder sich fürchten,sie zu erheben!

 

"

 

 

28.Juli 2016 Landgericht Wupperal 12:15 Erdgeschoss

 

Ich will Euch dazu aufrufen, Beobachter des Gerichtstermins zu werden und eure Berichte zu schicken, wie die Justiz gegen Menschen vorgeht, die für die Rechte und Belange von Gefangenen kämpfen...Die sich angeschlossen haben AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS-und Strafanzeige stellt gegen jeden öffentliche (Rechtswidrige)Hetze gegen Menschen! Es ist keine Monate her, da haben AfD Hetze gegen Ausländer, Schießbefehl an der Grenze auf Frauen und-KINDER- veröffentlicht und :  sexistisch ,rassistische Äußerungen sind an der Tagesordnung, und man versteckt sich hinter einer Rechtsstaatlichkeit, die den Rechten mehr Rechte bewilligen als jeden anderen Menschen, die für ihre Rechte kämpfen, Klagen müssen wir für alles, da der Vollzug darauf ausgerichtet ist, besonders gegen Widerstands kämpfende-Gefangene, zu zeigen das ist unsere Macht..

 

 

 

 

Schüler sollen Kapitalismus lernen - und wehren sich

Kaum zu glauben: Da macht eine Schule im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg ein „Zukunftsprojekt“ bei dem die Schüler lernen sollen, wie die kapitalistische Marktwirtschaft funktioniert, in dem sich die Schüler als Unternehmer in einem zentral regierten Staat mit Arbeitszwang betätigen. Und was machen die Schüler: Wollen stattdessen lieber über Kommunismus diskutieren. Hier der Link zu einer von einigen Schülern betriebenen kritischen Website. Anfang nur wenige, haben sie zwischenzeitlich einen großen Teil der Schüler hinter sich und wollen morgen eine (Im Projekt nicht vorgesehene) Neuwahl der Regierung erzwingen.

http://www.albertopolis-von-unten.de

Die Seite hat eine Kommentarfunktion, die Schüler können Zuspruch gebrauchen …

Erdogan - No Pasaran!

Ein cineastischer Kommentar von Roadside Dokumentarfilm

Die Türkei ist auf dem Weg in die Diktatur. Eine Zeitzeugin, die im Deutschland der Zwanziger und Dreißiger Jahre aufwuchs, sagte uns, dass sie die Vorgänge und die Situation stark an das Nazi-Deutschland der Dreißiger Jahre erinnere.

 

Wanderausstellung zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Mit einem Dutzend Personen schwärmten wir am Samstagmittag des 9.Juli 2016 in das Stuttgarter Straßenbahnnetz aus, um mit einer Wanderausstellung auf Krieg als Fluchtursache aufmerksam zu machen. Aufgeteilt in zwei Gruppen haben wir vielfach Plakate verklebt und Flyer an Mitfahrende verteilt. Eine Durchsage machte die Passagiere auf die Themen der fahrenden Ausstellung aufmerksam.

Video zum Aktionstag der Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“

Die Spritztour durchs U-Bahnnetz fand im Rahmen des Aktionstages „Fluchtursachen bekämpfen“ statt - von der auch das Offene Treffen gegen Krieg und Militariserung Stuttgart (OTKM) ein Teil ist. Als antimilitaristisches Treffen rückten wir dabei Kriege als Verursacher von Flucht ins Zentrum. Im Kontext der Kampagne wird am 29. Oktober 2016 eine Großdemonstration in Nürnberg stattfinden. Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise organisiert. https://www.youtube.com/watch?v=MUlA2jb0Ah8

Hemmnisse und Hindernisse der „Care Revolution“

Erfahrungen illegalisierter Hausarbeiterinnen in Berlin – Bericht über einen Austausch zwischen Respect Berlin, the future is unwritten und dem geladenen Publikum

Hamburg: Bullenrazzia im PlanB Hefnstraße/Bernhard-Nochtstr.

Eine Hundertschaft razzt gerade (18.7. 19:30 Uhr) den PlanB in der Bernhard-Nocht-Str.. Bullen sind im Haus und auch in Wohnungen. Brutale Verhaftung aller, die sich im Garten aufgehalten haben. Kommt vorbei!

Only local images are allowed.

 

 

Rede: Schulter an Schulter gegen Rassismus und Homophobie!

Die folgende Rede hielten wir im emanzipatorischen Block auf der Demonstration des Christopher Street Day in Leipzig am 16. Juli 2016.

 

„No blacks – No asians“ – lässt sich immer wieder auf, insbesondere schwulen, Dating Plattformen lesen. Der Rassismus, der sich hier als sexuelle Vorliebe präsentiert, ist leider kein Einzelfall. Doch noch heute herrscht in Teilen der Gay Community die Einstellung vor, dass wir als Betroffene von Diskriminierung quasi immun gegen eigene diskriminierende Verhaltensweisen seien. Das Gegenteil ist der Fall: Gerade bei unterdrückten Gruppen bietet Diskriminierung die unbewusste Möglichkeit eine Machtposition einzunehmen, die an anderer Stelle verwehrt wird: Nach dem Motto: „Ich bin zwar Gay – aber immerhin nicht schwarz“ – statt solidarisch für Gleichberechtigung und Emanzipation zu kämpfen wird so nach unten getreten. Eine bestimmte sexuelle Orientierung bietet keinen Rückschluss auf eine fortschrittliche politische Überzeugung. Das ist kein Geheimnis.

 

Solidaritaet mit den Hungerstreikenden in der JVA Würzburg

Ich trete bis vorläufig Montagmorgen in einen solidarischen Hungerstreik für die Gefangenen in Würzburg.

[S] Der Putsch fängt jetzt erst an! Auf die Straße gegen die Putschisten und Erdoags Diktatur!

Putschversuch gegen die türkische Regierung und den Päsidenten Erdogan!
Am 15. Juli hat das türkische Militär die Brücke in Istanbul, welche Asien und Europa verbindet gesperrt. Das war der Beginn einer langen Nacht. Flughäfen, Fehrnsehsender wurden besetzt und Staatsgebäude, wie das Parlament, wurden mit Kampfflugzeugen oder Hubschraubern angegriffen. Bislang gibt es über 200 Tote Menschen und über 1000 Verletzte. Mit welchem politischem Hintergrund dieser Putsch versucht wurde ist bislang unklar. Wichtige Personen des Militärs haben sich von diesem Putschversuch distanziert.

 

Fotos: Rigaer 94 - Investorenträume platzen lassen

Mehr als viertausend Menschen demonstrierten am 9. Juli 2016 in Solidarität mit den Bewohner*innen der Rigaer 94 und für den Erhalt der ebenfalls von Räumung bedrohten Projekte "M99_Laden für Revolutionsbedarf" und dem Kiezladen "Friedel54 "durch Berlin-Friedrichshain.

Eine Fotoseite unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/090716rigaer94.html

Weder geheimnisvoll noch zwielichtig – Die BDS-Kampagne für die Rechte der Palästinenser*innen

Stellungnahme der Redaktion von www.bds-kampagne.de zu dem Artikel von Tobias Lill in der Huffington Post am 9. Juli 2016 zur internationalen BDS-Kampagne

Der Artikel von Tobias Lill enthält eine Reihe von Diffamierungen des sogenannten Experten Sebastian Mohr und einer nicht namentlich genannten Sprecherin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Beide Quellen sind für die uneingeschränkte Unterstützung der Politik Israels bekannt. Ihre Haltung zur internationalen BDS-Kampagne ist daher folgerichtig, denn die Kampagne richtet sich gegen die Politik Israels. Zur Aufklärung darüber, was die BDS-Kampagne ist, sind diese beiden Quellen demzufolge gänzlich ungeeignet. Sie helfen nur, wenn es darum geht die Kampagne zu diffamieren. Und diesen Eindruck haben wir.

WORUM GEHT ES BEI DER AUSEINANDERSETZUNG UM DIE RIGAER?

Die Demonstration vom 9.7.2016 war  von der Teilnehmerzahl her durchaus eine beeindruckende Manifestation. Ich würde mich ebenfalls auf eine Anzahl von 4-5000 Teilnehmer festlegen, zumindest in einigen Phasen der Demo. Was man allerdings leider ebenfalls feststellen konnte, Teile der Linken und anhängende Szene waren weitestgehend unter sich. Dann gab es noch einen Anteil von Mitläufern aus dem Partymilieu dieser Gegend, die sogenannte Normalbevölkerung konnte man allerdings mit der Lupe suchen.

 

VCVG delivers: Head of Begging Mafia

It was dropped into my lap this week! Grimmelshausen has kept his word and shipped me the head of the head of the begging mafia to my daily spot here in Antwerp, after he vowed to do so in a recent surprise encounter. Of course there is no blood on my clothing, because it is neatly packed in a transparent zipped plastic bag. This head is a valuable piece of evidence to be dried, hanged over the fireplace and shown around to all kinds of visitors to convince them that the danger they had to fear has ceased. An added note said that the body was buried behind a hilltop temple just far above the source of a river whose mouth is near Hanui, in order to enthrone the local temple spirit as a replacement. Now anyone can invoke it by name to order mafia members away whenever necessary.

(A-Radio) Libertärer Podcast Junirückblick 2016

Seit dem 10.7.2016 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Junirückblick 2016 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zur Rigaer94 und dem ganzen Drumherum, zum aktuellen Staatsterror in Mexiko, einem Interview zur versuchten Räumung des Rog in Ljubljana, Wo herrscht Anarchie, Satiren, Musik u.v.m.

Kein Fracking im Baskenland

Im gesamten spanischen Staat ist die „Hydraulic Fracturing“ oder kurz „Fracking“ genannte Methode, Erdgas-Vorkommen zu erschließen, sehr umstritten. Verschiedene Regional-Regierungen versuchten sich mit Verbots-Gesetzen, die von der Zentralregierung gekippt wurden. In der baskischen Provinz Araba werden Gas-Vorkommen vermutet, die Genehmigung für einen Fracking-Versuch liegt vor. Den will die baskische Regierung nun aber nicht wahrnehmen, sie hat einen Verzicht auf die Fracking-Technik angekündigt.

 

Die baskische Regierung hat öffentlich angekündigt, bei der Suche nach Erdgas auf die Fracking-Technik zu verzichten. Grund für die Entscheidung seien starke Bedenken wegen möglicher Umweltbelastung. Die baskische Exekutive – eine von der konservativ-nationalistischen PNV gestellte Minderheits-Regierung – hat damit einen vorläufigen Schlussstrich gezogen unter den Zickzack-Kurs, den sie in dieser Frage in den vergangenen Jahren verfolgte. Denn einerseits wurden von der baskischen Verwaltung die technischen Voraussetzungen geschaffen, Fracking zu praktizieren. Zweitens lagen Genehmigungen vor, im baskischen Süden (Angosta-1) Fracking-Tests zu machen. Drittens reagierte die Exekutive auf eine starke Anti-Fracking-Bewegung, die sich über Jahre hinweg formiert hatte und auch im baskischen Parlament ihren Widerhall fand, anfangs mit Ablehnung. Zuletzt folgte sie der Strategie, sich mit der Forderung auf ein „Memorandum“ alle Türen offen zu halten. Diese „Zeit der Reflektion“ ist nun vorbei, nicht jedoch alle Zweifel über die Zukunft der weltweit umstrittenen Ausbeutungs-Technik Fracking.

Vergewaltigung

Die San Fermin Fiestas von Pamplona sind nicht nur weltweit berühmt (wegen Hemingway), im Baskenland sind sie auch berüchtigt für sexuelle Übergriffe gegen Frauen in allen vorstellbaren Formen.

Wie immer haben die San Fermines auch 2016 am 6.Juli begonnen und es hat keine 24 Stunden gedauert bis zur ersten Vergewaltigung, nachts um drei in einem dunklen Hauseingang, fünf Männer gegen eine Frau. Seit Jahren versuchen die lokalen Behörden, dem widerlichen Treiben Einhalt zu gebieten und die Täter zu verfolgen – sicher eine langfristige Aufgabe. 

Aufruf zu Anarchistischen Perspektiven auf die Wissenschaft ("Call for Papers")

Wir freuen uns vom 28.-30.10.2016 zu einer Neuauflage des „Anarchistische Perspektiven auf die Wissenschaft“-Kongresses nach Hamburg einladen zu können.

[LE] Gedenken an Mucki Koch

Am 21. Juni 2016 ist die Edelweißpiratin Gertrud "Mucki" Koch aus Köln gestorben. Zu ihrem Gedenken hielten wir eine Rede bei der Demonstration "a monday without you - rechte Strukturen offenlegen!" am Legida-Montag am 4. Juli 2016 in Leipzig.

 

Liebe Antifaschist_innen,

 

wir wollen diese Demonstration gegen das braune Pack in Leipzig dafür nutzen, um einer Frau zu Gedenken, die in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft organisierten Widerstand geleistet hat. Am 21. Juni 2016 starb Getrud Koch, genannt Mucki. Mucki war eine Edelweißpiratin im rheinischen Köln und hat zusammen mit ihren Freundinnen und Freunden den Nationalsozialismus bekämpft, indem sie antifaschistische Flugblätter verteilten, Wände mit Parolen bemalten und militante Aktionen gegen die Hitler-Jugend durchführten. Gemeinsam mit ihrer Mutter, einer Kommunistin, die in der Roten Hilfe aktiv war, unterstützte Mucki die Kinder von Genossinnen und Genossen, die im Knast oder im KZ gelandet waren. Auch mit den politischen Gefangenen selbst übten Mucki und ihre Mutter praktische Solidarität, indem sie Essen für diese sammelten. Auch Muckis Vater war aktiver Kommunist und wurde vom NS-Staat ins Konzentrationslager Esterwege deportiert. Im KZ Börgermoor wurde er schließlich ermordet.

Strafprozess wegen Containerns in Gießen: Konflikt Angeklagter-Staatsanwaltschaft und lügende Zeugen

29. Juni 2016, kurz vor 9 Uhr: Das Amtsgericht Gießen ist von vier bewaffneten Polizeibeamt_innen gesichert. Im ersten Stock läuft ein medial stark wahrgenommener Prozess wegen Tötung und schwerer Körperverletzung per Auto. Doch dafür stehen die Uniformierten nicht da. Um 9.30 Uhr sitzen sie ein Stockwerk höher. Dort wird vor etlichen Zuschauer_innen ein Fall verhandelt, der Kopfschütteln hervorruft, Stunden dauert und am 20.7. weitergehen wird.

Rede: Völkischer Nationalismus und rechter Vormarsch

Folgende Rede hielten wir am 4. Juli 2016 bei der antifaschistischen Demonstration „a monday without you“.

Liebe Freund_innen und Genoss_innen, liebe Menschen in Leipzig,

in unsere Rede beschäftigen wir uns mit dem Themenkomplex des völkischen Nationalismus in Zusammenhang mit dem jüngsten Rechtsruck in der Bundesrepublik Deutschland. An der Stelle, wo in Zukunft das Denkmal für die sogenannte “deutsche Einheit” stehen soll und aktuell die Fußball-Fanmeile anlässlich der Europameisterschaft aufgebaut ist, zwingen uns die gegenwärtigen Verhältnisse uns mit den Ursachen für Hetze, Menschenjagd und Ausgrenzung auseinanderzusetzen.

Freispruch für Besetzerinnen

Von einem Gericht in Bilbao wurden drei junge Frauen vom Vorwurf freigesprochen, im Stadtteil Rekalde einen ehemaligen Industrie-Pavillon besetzt und „usurpiert“ zu haben. Die Richterin hatte zwar Verständnis dafür, dass die Eigentümer der Immobilie ihren Besitz zurück haben wollen, sie sah jedoch keinerlei Beweise gegen die drei Frauen. „Danke an alle, die uns beim Kampf für dieses Projekt geholfen haben! Dank euch geht die feministische und antikapitalistische Besetzung weiter! Es lebe der feministische Kampf!“ – so lautete die Botschaft, die nach der Urteilsverkündung in den Sozialen Netzen publiziert wurde vom Frauen-Kolletiv OihuK, das seit dem 4.Juli 2015 (gerade ein Jahr) das Fabrikgebäude besetzt hält. OihuK ist baskisch und bedeutet „Schrei“.

[S] Filmvorführung in Gedenken an das Suruc Massaker.

Am 20. Juli 2015 wurde vom IS ein Anschlag auf eine Kundgebung verübt, wo der türkische Staat dabei bewusst weg geschaut hatte. Organisiert vom sozialistischen Jugendverband SGDF, waren sie auf dem Weg in Kobanê Spielplätze zu bauen. Sie wurden vom türkischen Staat aufgehalten, um dies zu protestierten hatten sie eine Kundgebung am Amara Kulturzentrum organisiert, in dem sich ein IS Anhänger in die Luft gesprengt hatte. Dabei kamen 32 Menschen ums leben.

 

Anlässlich des ersten Jahrestages, werden wir als Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart eine Doku über das Massaker zeigen.

 

 

 

20. Juli | 18:30 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105 | U1/ U14/ U21 Erwin-Schöttle-Platz)

 

 

Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart

 

"Flüchtlingskrise", PEGIDA, AFD und die Renaissance des Antifaschismus

 

Die „Flüchtlingskrise“ und der zum „Kampf der Kulturen“ aufgeblasene „Kampf gegen den Terror“ sind die dominierenden politischen Themen am Anfang des Jahres 2016 nicht nur in Deutschland. Auf der einen Seite formieren sich die Verteidiger der demokratischen Zivilgesellschaft, auf der anderen die nationalistischen Anhänger eines starken Staates. Aber sind das tatsächlich zwei unversöhnliche Positionen?

"Die da unten"

Heute erschien die 40. Ausgabe von kritisch-lesen.de. Diesmal geht es mit "Die da unten" um Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse, die sich entlang ökonomischer Verteilungskämpfe und Klassenverhältnisse entspinnen.

 

Hier gehts zur gesamten Ausgabe: http://kritisch-lesen.de/ausgabe/die-da-unten

Moderne Wege für Gentri-Großprojekte in „schwierigen Lagen“ am Beispiel des Feldstr-Bunkers in Hamburg

In Hamburg können wir gerade staunend betrachten wie schwer durchsetzbare Bauprojekte sogar in Vierteln mit tendenziell aktiver gentrifizierungskritischer Bevölkerungsstruktur verwirklichbar sind.

 

Man nehme das großstädtische Verlangen nach „grün“, spicke es mit basisdemokratischen/ aktivistischen Begriffen und startet unter Nutzung der guten Medienkontakte eine fette Werbekampagne. (Betrachtungswinkel eines Anwohners)

Vertrauen in den Rechtsstaat?Strafanzeige gegen JVALeiterin

Die Gefangenen-Gruppierung KollektivKnastschaden hat gegen die Leiterin der JVA Wuppertal-Ronsdorf Anzeige erstattet. Wie die Staatsanwaltschaft auf Anfrage der WZ bestätigte,wird Katja Grafweg der fahrlässigen Tötung bezichtigt.Sie habe Mitschuld am “Freitod"eines 17.-Jährigen-Untersuchungsgefangenen am 11.Juni 2016! (....)„dass der Tod des jungen Menschen vermeidbar gewesen sei. Daher fordert er die komplette Aufklärung dieses Falls.”

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