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Karuna Sozialgenossenschaft, Berlin, Obdachlose, Obdachlosigkeit,

Ich habe in Berlin berufsbedingt mit Obdachlosen zu tun und seit etwa zwei Jahren höre ich immer wieder Klagen über die Arbeit der Karuna Sozialgenossenschaft (im Weiteren Karuna).

Mir geht es darum, dass alle Welt glaubt, Karuna würde den Obdachlosen helfen, was tatsächlich nicht geschieht und ich bin der Meinung, dass die Öffentlichkeit endlich die Wahrheit erfahren muss. Wenn ich schweige, beginnen die Plastersteinne Berlins zu reden.

Die folgenden Texte sind eine Essenz von Aussagen, welche die Obbdachlosen mir gegenüber getätigt haben. Von mir wurde lediglich ein wenig Hintergrundwissen hinzugefügt.

Am Morgen des 2. Mai wurde ein Graffiti an der DGB Zentrale Leipzig gefunden.

"70 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!"

Eine "Gewerkschaft" die den Bossen in den Arsch kriecht statt in der Krise Klassenkampf zu machen braucht kein Mensch!

Vandalismus gegen Bullenpropaganda!

Noch sind die Eindrücke sehr frisch und wir konnten auch noch nicht mit allen Rücksprache halten, daher an dieser Stelle nur eine kurze und unvollständige erste Einschätzung. Das Bündnis wird in den nächsten Wochen eine ausführliche Stellungnahme und Auswertung zu den verschiedenen und vielfältigen Aktionen rund um den 1. Mai 2020 veröffentlichen.

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen.

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

Wie angekündigt gab es verschiedene Aktionen am 1. Mai - dem Tag gegen Arbeit und das System - in Freiburg. Hier ein kleiner Bericht.

In Wiesbaden wurden am 1. Mai 2020 mehrere Transparente in der Innenstadt aufgehängt.

Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – am 1.Mai auf die Straße“ fand die Demonstration zum 1.Mai in Schwenningen statt.

Da die Ordnungsbehörde der Stadt VS im Vorfeld neben anderen Auflagen erlassen hatte, dass maximal 50 Personen an der Demonstration teilnehmen dürfen, waren es demnach also 49 TeilnehmerInnen die selbstbewusst und kämpferisch am heutigen 1.Mai in Schwenningen auf die Straße gingen und am diesjährigen Kampftag der ArbeiterInnenklasse für eine friedlich und solidarische Ordnung demonstrierten.

“Der 1. Mai muss ein Symbol der internationalen Solidarität sein, einer Solidarität, die sich nicht auf den Rahmen des Nationalstaates beschränkt, der immer den Interessen der privilegierten Minderheiten des Landes entspricht. Unter den Millionen von Arbeitern, die das Joch der Sklaverei tragen, gibt es eine Einheit der Interessen, unabhängig von der Sprache, die sie sprechen, und dem Standard, unter dem sie geboren wurden. Aber zwischen den Ausbeutern und den Ausgebeuteten ein und desselben Landes herrscht ein ununterbrochener Krieg, der von keinem Autoritätsprinzip gelöst werden kann und in den widersprüchlichen Interessen der verschiedenen Klassen verwurzelt ist. Jeder Nationalismus ist eine ideologische Verkleidung wahrer Tatsachen: Er mag die großen Volksmassen auf einmal zu seinen lügnerischen Vertretern hinreißen, aber er hat es nie geschafft, die brutale Realität der Dinge in dieser Welt zu beseitigen.“ ( Rudolf Rocker, 1936 )

Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, die nicht vorstellbar war. Klassenwidersprüche werden für viele Lohnabhängige wieder deutlicher erfahrbar, die vermeintlichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln, die harte Hand des bürgerlichen Staates wird spürbarer. Wenn der 1. Mai kein Ritual der Selbstbestätigung sein soll, dann muss er in diesem Jahr zumindest erste Antworten geben, einen kollektiven Umgang und konkrete Beispiele für Widerstand aufzeigen.

In den Mobilisierungen sowohl auf die klassenkämpferische Bündniskundgebung, als auch auf die revolutionäre Demo haben wir zusammen mit anderen GenossInnen, Initiativen und Organisationen versucht an der Arbeit anzuknüpfen, die wir in den letzten zwei Monaten zusammen mit vielen GenossInnen entwickelt haben: Solidarität zu den tagesaktuellen und dringlichen Problemen der KollegInnen aufbauen, die verschiedenen Forderungen und Perspektiven in die gemeinsamen Interessen als Klasse einordnen, als KommunistInnen den gemeinsamen Kampf für eine revolutionäre Umwälzung verständlich und in praktischen Aktionen greifbar machen.

Gedenken und Feiern zum 75. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus in Wismar und Nordwestmecklenburg

Wie viele andere Menschen, Gruppen und Bündnisse nutzten wir die Nacht vor dem 1. Mai, um in Halles Stadtbild vielerorts auf Missstände im Gesundheitssystem, die Abschottungspolitik Europas und patriarchale Strukturen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen.

Der 1. Mai startete in diesem Jahr bereits früh morgens mit Aktionen vor diversen Krankenhäusern - jeweils mit inhaltlichen Schwerpunkten. Es wurden - wie bereits nachts an den Mainbrücken - zahlreiche Transparente aufgehängt und Parolen mit Bezug zur aktuellen Situation im Gesundheitswesen angebracht.