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Presseerklärung der Hungerstreikenden Internationalist*innen

Zu Beginn wollen wir die Gelegenheit nutzen und ein paar Worte an die Hungerstreikenden richten, an die in den türkischen Foltergefägnissen, an Leyla Güven, Nasır Yağız, Yüksel Koç, Selma Irmak, Şiyar Xeli und allen anderen. Ihr habt eure Stimme im Widerstand erhoben und wir haben euch gehört. Heute stehen wir hier in tiefer Solidarität und Achtung. Euer Kampf ist auch der unsere und wir sind an eurer Seite.

 

Solidarisch mit den Solidarischen – Wir sind alle linksunten!

Als die Austauschplattform und das linke Medium linksunten.indymedia im Sommer 2017 im Zuge der G20-Proteste verboten wurde, dauerte es nicht lange bis drei Berliner Journalisten die Initiative ergriffen und sich mit einem Artikel solidarisch mit den Betroffenen und widerständig gegen das Verbot zeigten. Nun wurde gegen sie selbst Anklage erhoben – der Vorwurf: Verwendung des Kennzeichens eines verbotenen Vereins und Unterstützung dieses Vereins.

Zündlumpen Nr. 009 erschienen

Das anarchistische Wochenblatt Zündlumpen ist heute zum 9. Mal erschienen.

[VS] Anquatschversuch durch den VS

Bereits vor einigen Tagen war der Verfassungsschutz in Villingen-Schwenningen unterwegs. Zwei Mitarbeiter des Geheimdienstes, beide vom Aussehen her etwa Mitte 40, leger gekleidet, einer der beiden mit etwas dunklerem Teint, klingelten an der Wohnung der betroffenen Person.

#Wrangel77 - Solidarität überwiegt Repression

Am 6.April wurde zum Ende der #mietenwahnsinn-Großdemonstration ein Ladengeschäft in der Wrangelstraße77 besetzt und innerhalb weniger Stunden brutal und ohne rechtliche Grundlage von Innensenator Geisel's Knüppelbande geräumt. Dieser Text richtet sich an alle unsere Mitstreiter*innen, vor allem an diejenigen, die am Wochenende bei der Besetzung der #Wrangel77 dabei waren.

-Autos von Vonovia und ADO Properties tiefergelegt / entglast-

Die Debatte um die Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. sowie die praktischen Interventionen in den letzten Wochen und Monaten (Linkliste unten) sollten genug Motivation sein sich einzureihen und Solidarität zu üben mit denen die gegen die Stadt der Reichen kämpfen.

Der Brandanschlag auf die Autos von Deutsche Wohnen am 27.02.2019 hat viel Beachtung in der Medienlandschaft gefunden. In Verbindung mit den ganzen Kundgebungen, zumindest behinderten Zwangsräumungen, geklebten Plakaten und der Mietenwahnsinn-Demonstration ergibt sich ein Bild von vielen wütenden Menschen welche sich von der Individualisierung losgerissen haben, solidarisch zueinander stehen und sich nicht spalten lassen. Wir meinen hier bewusst nicht die schmierigen Politiker*innen von Grünen, Linkspartei und SPD von diesen Heuchler*innen haben wir nichts zu erwarten außer eine Befriedung des Protests.

(B) Pfarrerin in Rangsdorf bietet im Gemeindezentrum der AfD eine Bühne

Am 10.04.2019 unterstützten Berliner Antifaschist*innen mit einer gemeinsamen Anreise von Berlin Südkreuz die Proteste von Anwohner*innen und lokalen Initiativen vor dem Rangsdorfer Gemeindezentrum gegen eine Veranstaltung, zu der die Pfarrerin der evangelischen Gemeinde Rangsdorf Susanne Seehaus die AfD eingeladen hatte. Unter dem absurden Konzept, dort mit einer rechtsradikalen Partei deren rassistische, sexistische und nationalistische Politik in entspannter Runde ausdiskutieren zu können, setzte die Pfarrerin, auch gegen den frühzeitig geäußerten Protest vieler ihrer Kolleg*innen und Gemeindemitglieder, die Durchführung der Veranstaltung durch. Die geladene AfD freute sich vor Ort sichtlich darüber, dass ihr hier von der Kirche so bereitwillig eine Bühne zur weiteren Normalisierung ihrer menschenverachtenden Ansichten geboten wurde. Vor Beginn der Kirchendiskussion tauchten die lokalen AfDler Janot Wittenberg und Haymo Wittenberg am Rande der Kundgebung auf, um den Gegenprotest in Augenschein zu nehmen. Nach entschlossenen Ansagen seitens der Protestierenden verschwanden sie kurz darauf jedoch im Gemeindezentrum.

(F) Erklärung der 2. Vollversammlung der Gilets Jaunes von St. Nazaire

Wählt Abfakkeln!

Vorab: Infolge der Gilets-Jaunes Vollversammlung von Commercy, gab es am vergangenen ersten Aprilwochenende eine VV in StNazaire. 200 Gruppen waren auf dem Treffen vertreten, dass am Rande des 21 Protestwochenendes in Folge statt fand. In Deutschland ist kaum eine ernstzunehmende Auseinandersetzung zu erkennen, während seit Monaten eine ungeahnte Zuspitzung den französischen Alltag prägt. Vielleicht bringt ja dieser Text aus der GJ-VV etwas linkes Interesse auf...

Auf der Versammlung der Versammlungen wurde der kommende Aufruf publiziert.

(Dieser Aufruf wird den lokalen Versammlungen zur Abstimmung vorgestellt).

Den 1. Mai neu gestalten? Unsere Ideen dazu.

Gegen die Stadt der Reichen. Für eine Gesellschaft ohne Knäste. Für eine Gesellschaft ohne Miete, Kapitalismus und Lohnarbeit.

Die Welt der Knäste

Knäste sind ein extremer Ausdruck der Logik von Eigentumsrechten und Grenzen. Sie sind dafür geschaffen, die herrschende Ordnung und damit die Ungleichheiten, die der Markt produziert, aufrechtzuerhalten. Während Kapitalist*innen immer mehr Wohlstand anhäufen, haben die Ausgebeuteten und Ausgeschlossenen immer weniger Gründe, Eigentumsrechte zu beachten. Trotz dessen ist eine Spaltung zwischen Arbeiter*innen draußen und Gefangenen zu beobachten: aus Sicht vieler Arbeiter*innen sind die Probleme der sogenannten „Kriminellen“ oft ihre „eigene Sache“ und vor allem ihre eigene Schuld. Wundern tut diese Ansicht allerdings nicht.

Zur Gentrifizierung vorgesehene Häuser in Göttingen verschönert

In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden im Göttinger Stadtteil Grone diverse Häuser und Firmenfahrezuge des Immobilienkonzerns "Adler" mit bunten Parolen verschönert.
Damit soll auf deren Pläne aufmerksam gemacht werden, die Gebäude unverhätnismäßg zu sanieren und so die Bestandsmierter*innen zu verdrängen: Neben der energetischen Sanierung plant Adler, diverse Gebäude um luxuriöse "Penthouses" aufzustocken, Balkone überflüssigerweise zu vergrößern und andere, rein kosmetische Maßnahmen, die dann massive Mieterhöhungen rechtfertigen sollen
Damit wird die lange Reihe von Getrifzierungsprozessen, die wir schon aus anderen Städten und Göttinger Stadtteilen kennen, fortgesetzt. Grone ist einer der wenigen Orte in Göttingen, in denen Menschen noch halbwegs bezahlbar leben können - und das muss so bleiben. Die unsoziale Politik der Verdrängung lassen wir uns nicht länger gefallen.
Das Viertel gehört Allen! Adler, verpiss dich aus Grone und von überall!

„Neues“ zum Hungerstreik am 12.04.-15.04. in Berlin

Das Landeskriminalamt Berlin (LKA), das für die Anmeldung der 72-stündigen Mahnwache, in welcher der Hungerstreik stattfindet, zuständig ist, setzt, wie zu erwarten war, scheinbar einiges daran, das Wochenende des Hungerstreiks so hart und unangenehm wie möglich für alle Beteiligten zu gestalten.

 

Fl: Massenweise Ordnungsgelder: Aktivist_innen verweigern das Aufstehen vor Gericht

 

Zehn Menschen aus dem Publikum eines Strafprozesses vor dem Landgericht Flensburg wurden am heutigen 11. April 2019 von der vorsitzenden Richterin Dr. Bauer mit Ordnungsgeld von je 200 Euro, ersatzweise vier Tagen Ordnungshaft belegt. Der Grund: Sie verweigerten dem Gericht die Ehrerbietung des Aufstehens.

 

 

 

Es verwunderte niemanden mehr: Als am heutigen Donnerstag die Aufforderung erging, sich im Gerichtssaal zu erheben, folgte dem nur ein Teil des Publikums und jene, die sich weigerten, wurden nicht nur des Saales verwiesen, sondern zusätzlich mit 200 Euro Ordnungsgeld, ersatzweise vier Tagen Ordnungshaft und mit 48stündigemHausverbot bestraft. Damit hat die Richterin allein in diesem Jahr schon in mindestens 18 Fällen Ordnungsgeld oder Ordnungshaft verhängt.

 

 

 

An zurückliegenden Prozesstagen hatte die Richterin jeweils direkt Ordnungshaft verhängt. Davon ließen sich die Zuschauer_innen jedoch nicht abschrecken. Im Vorfeld des Prozesses kursierte ein Flugblatt mit dem Titel „Komm wir machen einen Ausflug in die JVA! “. Darin heißt es „Am ersten Prozesstag sind Menschen aus Kiel angereist. Sie haben sich bewusst entschieden, zu Beginn der Sitzung nicht aufzustehen, obwohl sie wussten, dass die Richterin sich jedesmal schwerst beleidigt fühlt, wenn Menschen es verweigern, aufzustehen und dann umgehend mindestens 24h Ordnungshaft verhängt. Ich werde am 11. April im Gericht sein und nicht aufstehen. Kommst du mit?“.

 

[Le] Konsumeröffnung: Steine, Bitumen und Buttersäure

Wir haben in letzter Zeit das Westwerk betrachtet und sind unserem Impuls nachgegangen, angesichts der drohenden Konsumeröffnung einige Steine, Bitumen und Buttersäure dazulassen. Am liebsten hätten wir gestern abend alle Scheiben eingeworfen und  den Konsum zerstört, aber es fehlte uns dafür die Zeit.

Nach den Präsidentschaftswahlen werden die ukrainischen Geheimdienste Volksproteste brutal niederschlagen

Nach den Ergebnissen der ersten Wahlrunde werden Wolodymyr Selenskyj und Petro Poroschenko um die Präsidentschaft weiter kämpfen.

Polizei – Weder Freund noch Helfer? Nicht für die reaktionären aus Halle! Kurzbericht aus Magdeburg

 

+++ Rund 40 Reaktionäre aus Halle führen in Magdeburg eine „Veranstaltung“ durch +++ Massives Polizeiaufgebot sichert deren An- und Abreise +++ Bullen belagern Stadtfeld-Ost +++ Hallenser geben Kooperation mit Bullen zu +++

 

Fotos: Mietenwahnsinn - Demonstration in Berlin

In 19 Städten in ganz Deutschland demonstrierten am 6. April mehr als  55.000 Menschen gegen hohe Mieten, Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Europaweit gingen in 22 Städten Menschen auf die Straße.  Die größte Demonstration fand in Berlin mit 40.000 Teilnehmer*innen statt. Gleichzeitig startete das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ mit einem fulminanten Auftakt. Bereits in wenigen Stunden waren 15 000 Unterschriften zusammen. Eine Fotoseite unter https://umbruch-bildarchiv.org/stoppt-den-mietenwahnsinn/

Fotos: Bizim Bakkal Laden besetzt

Der ehemalige Gemüseladen Bizim Bakkal in der Wrangelstraße in Kreuzberg steht exemplarisch für die Vertreibung alteingessener  Gewerbetreibener, aber auch für einen über Monate wachsenden Protest und die Selbstorganisierung der Anwohner*innen gegen den Mietenwahnsinn. Mit der Besetzung des seit drei Jahre leerstehenden Ladens parallel zur großen Berliner Mietendemo setzte die #besetzen-Kampagne am Samstag ein starkes Zeichen: In dieser Stadt wird Leerstand und Spekulation mit Wohn-, oder Gewerberaum auch ganz praktisch nicht mehr widerspruchslos hingenommen.

Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/bizim-bakkal-besetzt/

Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (Polizeigesetz)

Wie bereits in anderen Bundesländern geschehen, soll auch in Mecklenburg-Vorpommern das Polizeigesetz (SOG) geändert werden. Der hier veröffentlichte Entwurf des Gesetzes und dessen Synopse sollen als Grundlage einer öffentlichen Diskussion über die geplanten Änderungen dienen.

 

[B] Delete Uber! Plakataktion beim Uber-Büro

Am 9. April 2019 wurde das Uber-Büro in der Brunnenstr. 27 in Berlin mit einem großen Plakat beklebt. Auf dem Plakat steht:"Delete Uber - Kapitalismus überwinden - Solidarität aufbauen". Uber ist ein Unternehmen, das in 37 Ländern Fahrdienste anbietet, die Kund*innen per App buchen. Während das Taxigewerbe stark reglementiert ist, kann Uber Fahrten ohne Auflagen wie Ortskundeprüfungen oder Tarif- und Beförderungspflichten anbieten. Außerdem umgeht Uber bestimmte Vorschriften wie die Rückkehrpflicht wonach ein Mietwagen nach einer Fahrt zu seinem Firmensitz zurückfahren muss, wenn er nicht direkt eine Anschlussfahrt hat.

Petition gegen das Polizeigesetz in Sachsen mündet in Ordnungswidrigkeitsverfahren

Kurz vor der geplanten Verabschiedung des Polizeigesetzes für Sachsen kommt noch einmal Bewegung in die Debatte. Nicht nur, dass die breit unterstützte und von über 21.000 Menschen unterzeichnete Petition im Sächsischen Landtag nicht ordnungsgemäß behandelt wurde und möglicherweise ein weiteres Verfahren nach sich zieht (https://vsfreiheit.blogspot.com/2019/04/initiative-fur-versammlungsfreiheit.html), nun folgt ein weiterer skandalöser Vorgang.

Keine Rechtfertigung der Selbstverteidigung gegen den Angriff auf das Mensch Meier

Die sogenannte Zoll-Razzia im Mensch Meier am 30. März bedeutet für Isas Berufungsprozess eine Zäsur, zeigt aber auch, dass der repressive Angriff nicht zu Lähmung oder Rückzug führen muss. Dieses Statement soll auch die Kritik an der Party-Kultur sowie an unserer kollektiven Praxis darstellen.

Afd-Stand mit "Tatort Rassismus" markiert

AfD-Stand abgesperrt

Am 09.04. wurde in der Nähe der Technischen Universität Dresden erfolgreich auf die rassistischen Inhalte der AfD aufmerksam gemacht. Gegen Mittag wurde ein Infostand am Nürnburger Ei mit "Refugees Welcome"-Klebeband abgesperrt und mit Kreidespray auf dem Fußweg als "Tatort Rassismus" markiert. Die vorübergehenden Passant*innen wurden mit einem Banner mit der Aufschrift „Antifaschismus bleibt notwendig“ auf die Aktion aufmerksam gemacht.
Vermutlich schon zuvor wurden Flyer vom Stand auf den Boden geworfen, sowie der Aufsteller umgeworfen, was jedoch durch die min. 5 AfDler*innen wieder aufgebaut werden konnte.

 

AfD-Stände verunmöglichen! AfD aus der Stadt jagen!

Leyla – dein Kampf lebt in uns! Hungerstreik vom 12.04.-15.04.

Genoss*innen, Freund*innen, wir wenden uns direkt mit diesem Aufruf an euch. Ihr werdet wahrscheinlich alle informiert sein, bzw. von den andauernden unbefristeten Hungerstreiks von Leyla Güven und 7000 Gefangenen in türkischen Knästen gehört haben. Die Forderung die Isolation von Abdullah Öcalan und die Medienblockade zum Widerstand zu durchbrechen, ist gleichzeitig auch als Aufruf an uns alle zu verstehen, unseren Teil zum Widerstand zu leisten. Der Kampf ist ein Kampf der von uns allen geführt werden sollte und es ist an der Zeit das wir unsere Verantwortung ernst nehmen.

 

 

(le) Scheibenbruch für Leyla Güven

Gestern Nacht haben wir die Scheiben einer Filiale der Deutschen Bank eingeschlagen und den Schiftzug "FIGHT 4 ROJAVA" hinterlassen. Wir solidarisieren uns durch diese Aktion mit den hungerstreikenden Kurd_innen.

Räumungsbegehren gegen Kadterschmiede

Rigaer 94 verteidigen

Sorry, falls es den Eindruck macht, dass wir uns wiederholen. Doch unsere Parolen sind noch lange nicht überholt. Was auch nicht überholt ist, ist der Wille der Lafone Investments Limited trotz mehrmaliger Niederlage vor Gericht gegen die Freunde der Kadterschmiede anzutreten.

Pressemitteilung / Polizeigewalt - Justizwillkür (aus JVA-Nms)

Pressemitteilung eines Inhaftierten der JVA Neumünster zu seinem am 15.4 stattfindenden Prozess.

Farbe auf Brauereikneipe “Bryggeri Helsinki”

 

Letzte Nach wurde die Brauereikneipe “Bryggery Helsinki” in Prenzlauer Berg mit Farbe markiert.

 

Pekka Kääriäinen, Geschäftsführer der Bryggeri Helsinki, steht nämlich gleichzeitig einem SS-Veteranenverein namens „Veljesapu-Perinneyhdistys ry“ (Brüder Hilfe e. V.) vor.

 

Der Verein ehrt das Andenken an die aus rund 1.400 freiwilligen Soldaten bestehende “Wiking”-Division, in der auch schon Kääriäinen Vater diente .

 

Auf seiner Website bietet der Verein stolz SS-Runen, Hakenkreuz-Variationen und Wehrmacht-Ästhetik an. Kääriäinen posiert auch gerne für für finnische Zeitschriften mit Papas SS-Helm und SS-Mütze.

 

Wir lassen nicht zu, dass Faschist*Innen oder Symphatisant*Innen von Faschist*Innen sich in unseren Kiezen niederlassen und sich dort etablieren.

 

Die Aktion richtet sich an alle Bewohner*Innen von Prenzlauer Berg und alle Menschen, welche in betracht ziehen dieses Lokal zu betreten Wir wollen damit aufzeigen, was hinter diesem Laden steckt und wohin sein /ihr Geld fließt, wenn er/sie dort etwas kauft.

 

 

Neuer Terminkalender für Linke Politik und Subkultur im Bodenseeraum

Flyer

Das Trampolin-Bodensee, der neue online Terminkalender in der (westlichen) Bodenseeregion.

AfD-Stand erfolgreich abgeschirmt - Polizei zensiert Kritik

Am 6. April wurde in der Darmstädter Innenstadt erneut erfolgreich ein AfD-Propaganda Stand zur Europa-Wahl mit einem antifaschistischen Picknick, Musik und einer Abschirm-Aktion gestört. Das Feedback von Passant_innen war sehr positiv, kaum eine_r sprach mit den Nazis am AfD-Stand.

Ein Transparent prangerte neo-nazistische Strukturen innerhalb der Polizei an, insbesondere den NSU 2.0 im 1. Polizei-Revier Frankfurt. Das nahm die Polizei zum Anlass, plötzlich mit vier Autos und einer Wanne aufzufahren und das Transparent wegzunehmen. Die Polizei möchte ihr Bild in der Öffentlichkeit als aufrechte Behörde des Vertrauens unangetastet lassen. Dass antifaschistische Kritik für sie so unangenehm ist, zeigt ihre Notwendigkeit.

Kein Fußbreit dem Faschismus! Nieder mit den Bullen! Her mit der befreiten Gesellschaft!

(B) Subversiver Mai 2019 - Gegen jedes Gefängnis, ob mit oder ohne Mauern!

Solidarität und Komplizenschaft mit den angeklagten und gefangenen Anarchist*innen. Hier ein Vorschlag den anarchistischen 1. Mai 2019 in Berlin auf einen ganzen Monat der Solidarität auszuweiten. Ob nun mit Info-Veranstaltungen, Diskussionen oder direkten Angriffen, liegt in der Spannung und Konfliktualität jedes einzelnen Individuums und dessen Zusammenhänge.

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