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Das wichtigste dieses Jahr war, dass überhaupt etwas stattgefunden hat, nachdem der DGB bundesweit alle Demonstrationen abgesagt hatte und ins Netz verlagert hatte. Der Tag war erfolgreich, trotz vieler Schwierigkeiten. Es wurde nicht alles umgesetzt, was geplant wurde. Wir hatten für verschiedene Situationen verschiedene Szenarien. Trotz Corona-Pandemie waren am 1. Mai 2020 viele Menschen mit Infektionsschutzmaßnahmen auf den Straßen. Der erste Mai ist für uns kein Ritual im politischen Kalender, den wir als Selbstbestätigung ansehen. Er ist ein Tag, an dem wir konkrete Antworten auf aktuelle gesellschaftliche Probleme kämpferisch auf die Straße tragen, Kämpfe aus verschiedenen Bereichen zusammenführen und zeigen, dass der Kapitalismus revolutionär überwunden werden muss.

Im Folgenden eine Übersicht über die uns bekannten Aufrufe (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) aus rechten und verschwörungsideologischen Chatgruppen, zu Aufmärschen, sogenannten „Spaziergängen“ oder Versammlungen am Samstag den 16.05.2020 in Berlin. Außerdem alle uns bisher bekannten Gegenkundgebungen in Berlin und eine Aktionskarte zur besseren Übersicht. Haltet euch weiterhin über rechte Mobilisierungen und Gegenaktionen auf dem Laufenden!

Protest gegen Polizeigesetze

Während im öffentlichen Diskurs die Corona-Pandemie omnipräsent ist, plant die grün-schwarze Landesregierung eine Verschärfung des Polizeigesetzes. Vorgesehen ist eine erhebliche Befugniserweiterung der Polizei, die zu noch massiveren Grundrechtseinschränkungen führt, als bislang angekündigt.

Um auf durch Corona entstandene Probleme und sowieso schon vorherrschende Angriffe in und um Rojava aufmerksam zu machen, hat die Gruppe “Rojava Fenster” die sonst so inhaltsleeren Bildschirme der Berliner U-Bahnen (Berliner Fenster) mit eigenen Inhalten gefüllt. Es wurden eigene Berichte mit einem Spendenaufruf für Medico International verfasst und auf die Bildschirme diverser U-Bahnen geklebt.