Antifa

Korpsgeist in Sachsen

Chemikalieneinsatz in Schönefeld: Ermittelt wird gegen „unbekannt“. (Foto: visual.change, flickr.)

Warum PolizistInnen oft anonym bleiben und fast nie verurteilt werden

 

Mit einer Spezialchemikalie aus einem Hochdruck-Löschgerät ist die Polizei im Februar gegen eine antirassistische Protestaktion im Stadtteil Leipzig-Schönefeld vorgegangen. Dieser Einsatz, so viel steht fest, war „grundsätzlich unzulässig“. Doch verantworten muss sich trotzdem niemand: „Wir ermitteln immer noch gegen unbekannt“, sagt der Sprecher der Leipziger Staatsanwaltsanwaltschaft.

Plauen: Fast 200 Verfahren eingestellt

Polizeikessel Plauen

Wie die Chemnitzer Freie Presse am Mittwoch berichtete, hat die Zwickauer Staatsanwaltschaft aktuell 194 der insgesamt 389 laufenden Verfahren gegen Personen eingestellt, die am 1. Mai an der Blockade einer Nazidemonstration im vogtländischen Plauen teilgenommen haben sollen.

Hessen: Dieses Wochenende ein Nazi-Zeltlager

Die hessische Neonazi-Szene möchte am Wochenende ungestört zelten und ihren Nachwuchs “schulen”. Darauf haben wir keinen Bock. Neben JN_kadern und dem Freien netz hessen haben sich auch Alt-Nazis als "Zeitzeugen" angemeldet

Findet die Nazis, meldet euch bei euren regionalen Gruppen, werdet selbst aktiv oder schickt eine mail an kontakt@antifa-bi.de und gewinnt ein Infopaket.

Es gibt Bücher, Videos und ihr könnt an einem Recherche-Workshop teilnehmen.

Kein Raum für Nazis!!

HRO: Wiwi- und Philo- Fakultät positionieren sich zur „Kritischen Uni“

Wider Erwarten gibt es seit dem 11.07. eine Stellungnahme zweier Fakultäten der Universität Rostock zu den Aktionen der Studierenden-Initiative „Kritische Uni“. Diese kommen von den Fakultätsräten der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät (WiWi) und der Philosophischen Fakultät (PHF). Statt einer inhaltlichen Auseinandersetzung findet sich die indirekte Aufforderung sich dem Machtgefüge der Universität unterzuordnen. Das Mittel bleibt dabei die Aufzählung bzw. der Vorwurf von Straftatbeständen. Die SprecherIn der Initiative, Frank_a Schmidt, kommentiert ihre Enttäuschung: „Die Stellungnahme der Fakultät enthält nichts als unbelegte Unterstellungen, die repräsentativ für die Politik der Uni Rostock stehen“.

§129-Verfahren: Wenn Razzia, dann Demo!

129

Gemeinsam am „Tag X“ gegen Repression auf Leipzigs Straßen

Im Zusammenhang mit dem aktuellen §129-Verfahren in Leipzig könnten in nächster Zeit Hausdurchsuchungen stattfinden. Sollte es dazu kommen, treffen wir uns am Tag der Hausdurchsuchungen zu einer Demonstration um 20 Uhr im Wiedebachpark und am darauf folgenden Samstag um 16 Uhr am gleichen Ort.

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

Protest Heidefriedhof 2011

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt.

Das entschied die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen “Störung der Friedhofsruhe” und einer “Belästigung der Allgemeinheit” (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben.

(A-Radio) Libertärer Julirückblick 2014

Seit dem 6.8.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Julirückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats.

Radio hören

Dienstag, den 5.August, von 18 - 19 Uhr: Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen!

In der August-Ausgabe gibt es folgende Beiträge:

- Zu Lage des Gefangenen Gabriel Pomba da Silva

- Ein §129-Verfahren ist in Dresden eingestellt worden

- Bundesweite Gefangenen-Gewerkschaft gebildet

- Staatlich geförderte NSU (Nationalsozialistischer Untergrund)

Zu empfangen per Livstream über: www.radioflora.de

Die Sendung wird wiederholt am Donnerstag, den 7.August von 11 - 12 Uhr.

www.radioflora.de

 

Kampagnenstart: "Blockieren statt Ignorieren!"

Logo 2015 Bündnis Magdeburg Nazifrei

Am 03.08. starten wir, das Bündnis Magdeburg Nazifrei, mit der Kampagne 2015. Wie auch im Januar 2014 mobilisieren wir bundesweit zu den Blockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg. Das Motto der Mobilisierungskampagne 2014/2015 ist eindeutig: “Blockieren statt ignorieren!”. Für die Mobilisierung stellen wir, neben dem neuen Motto, auch ein neues Layout zur Verfügung. Materialien, wie Plakate und Sticker befinden sich in Bearbeitung und können bald über Homepage bestellt werden.

[ffm] Demo gegen Antisemitismus in Frankfurt

Eine Initiative aus antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen ruft morgen zu einer Demo gegen Antisemitismus in Frankfurt auf.

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