Antifa

Der Rechte YouTube Streaming Kanal "Beobachter Live" startete zu Hochzeiten der Corona Pandemie damit, verschwörungsideologische Demonstrationen zu begleiten. Einige Zeit war "Uwe" im Umfeld der extrem rechten Gruppierung "Freie Geister 4Gs" um den Neonazi Sven Streck aus Berlin Hohenschönhausen aktiv. Nach einem Streit mit der Gruppe um Sven Streck unterbrach "Uwe" diese Zusammenarbeit. Inzwischen haben die beiden Rechten sich vertragen und Streck tritt immer häufiger als Moderator in Streams von "Beobachter Live" oder als Interviewpartner in endlos langen Live-Talks mit "Uwe" auf. Dabei sitzen sie beispielsweise in Berliner Backshops und beschweren sich über nicht-biodeutsch gelesene Verkäufer:innen, die sie als Zeichen eines zunehmenden "Bevölkerungsaustauschs" deuten. "Uwe" "der Beobachter" gibt sich bei solchen Gesprächen, wie auch bei Interviews auf der Straße, meist betont neutral und spielt den offenen Geist. In der nächsten Sekunde lobt er dann, dass es bei der SS "einige gab, die Zivilcourage gezeigt haben". Neben klassischen Reichsbürger Erzählungen teilt "Uwe" "der Beobachter" in seinen Streams vor allem seinen Hass auf Linke, queere Menschen und Trans Personen. Mit der Abnahme verschwörungsideologischer Aufmärsche sucht der Kanal "Beobachter Live" nach neuen Betätigungsfeldern und hat seit einigen Monaten verstärkt linke Demonstrationen und Kundgebungen für sich entdeckt.

Die Gastätte Haak in Zobes Neuensalz ist ein Anlaufpunkt für Neonazis.

 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht.Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr Strukturen aus der extremen Rechten, um sich herum zu gruppieren. Sie bildet den Kern eines „rechten Mosaiks“, das stetig mit ihr wächst.
Die antifaschistische Bewegung konnte bis heute in der Fläche keine umfassende Antwort auf den Aufstieg der „AfD“ entwickeln. Sicherlich gab und gibt es an vielen Orten gute Ansätze, positive Entwicklungen und für sich gesehen erfolgreich und unermüdlich arbeitende Strukturen. Zumindest im Westen und Südwesten der Republik hat die „AfD“ vielerorts nach wie vor Schwierigkeiten, Räumlichkeiten zu finden und ungestört Wahlkampf auf der Straße zu machen. Im Gesamten gesehen befindet sich die antifaschistische Bewegung jedoch nicht in der Offensive und hat momentan auch nicht die Schlagkraft den Aufschwung der Rechten zu stoppen.

Vor wenigen Tagen wurden einige der Einsatzprotokolle der Polizei im Zusammenhang mit der Einkesslung hunderter Menschen der Tag X - Demo in Leipzig (3.6.2023) von Frag den Staat online gestellt.