Repression

Solifoto für die gerazzten Antifas in Freiburg

von: anonym am: 10.05.2021 - 13:40

Wir senden solidarische Grüße aus Tübingen an die von Hausdurchsuchung betroffenen Antifaschist*innen in Freiburg.

Gemeinsame Anreise zur antifaschistischen Kiez-Demo am 15.05. in Spandau

von: Koordinierte antifaschistische Anreise aus Kreuzberg 36 & Mitte am: 10.05.2021 - 13:13

Im April 2021 wurde das alternative Wohnprojekt “Jagow 15” in Berlin-Spandau, binnen zwei Wochen Ziel von, zwei Brandanschlägen und Bombendrohungen. Wir wollen uns am 15.05. solidarisch mit den Menschen vor Ort zeigen und ein klares antifaschistisches Zeichen setzen.

 

 

Solingen 1993 – Unutturmayacağız! Niemals vergessen!

von: anonym am: 10.05.2021 - 12:32

Solingen 1993 – Unutturmayacağız! Niemals vergessen!

28. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen

Wir sind sehr nachtragend…

10 Jahre Verfassungsschutz-Spitzel gegen die linke Szene in Wuppertal und Solingen.

Einladung zu einer Kampagne bis zur Auflösung des Verfassungsschutzes

Vollständige Aufklärung der geheimdienstlichen Unterwanderung der Nazistrukturen in Solingen und anderswo!   

28. Mai 2021 17:00 Uhr Protestkonzert und Kundgebung vor dem Wuppertaler Polizeipräsidium

Keiner muss Bulle, V-Mann oder Verfassungsschützer sein!  
 Es hat nie aufgehört! Von Hak Pao zum NSU. Zur Rolle des Staatsschutzes und Verfassungsschutzes bei der Unterwanderung der Nazistrukturen

29. Mai 2021

11:00 Uhr Gedenken am Tatort an der Unteren Werner Straße - Solingen 1993 – Unutturmayacağız! Niemals vergessen!
12:00 Uhr Abfahrt zum Autokorso in Solingen - wenn es pandemiemäßig möglich sein wird, werden wir auch einen Bus anmieten.
Ca. 19:00 Uhr Kundgebung beim amtierenden VS-Chef Haldenwang in Wuppertal-Dönberg.

Berlin: Bundeswehr-Adbustings gegen Klimawandel und globale Ungerechtigkeit am Verteidigungsministerium

von: Außenwerbung kunstvoll kapern (a_k_k@riseup.net) am: 09.05.2021 - 12:29

Die Bundeswehr hat es nicht leicht: Ihre Poster sind einfach viel zu einfach zu kapern. Das lässt sich gerade wieder rund ums Verteidigungsministerium in Berlin bewundern. Dort hängen in Werbevitrinen kunstvoll veränderte Werbeposter des Militärs. Die Künstler*innen-Gruppe „Außenwerbung kunstvoll kapern (akk)“ brachte am Wochenende über dreißig Adbustings in Umlauf.

Adbusting: Killing people in a brand new uniform!

von: Fight_Frontex am: 09.05.2021 - 11:04

Am 09. Mai ist der selbsternannte Europatag der Europäischen Union. Doch anlässlich dieser "Feierlichkeiten" sah sich eine anonyme Aktionsgruppe gezwungen dies nicht unkommentiert zu lassen: heute morgen erschienen an mehreren Bushaltestellen in unmittelbarer Nähe zur CDU und SPD Parteizentrale in Berlin Werbeplakate im Namen der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX, die die neue, einheitliche Uniform  präsentieren, die 1A zum illegalen pushbacken geeignet ist .  Dabei ist die Aktionsgruppe dem Aufruf des Frontex Foto Wettbewerbs gefolgt und hat die  Realität menschenverachtender Handlungen von Frontex deutlich gemacht. Auf den Plakaten wird die Realität an den europäischen Außengrenzen mit dem Spruch "Killing people in a brand new uniforms"  benannt.

Hessische Polizei & Datenschutz

von: anonym am: 09.05.2021 - 09:13

Auf einigen hessischen Polizeidienststellen soll es in der Vergangenheit zugegangen sein wie in öffentlichen Internetcafes. Welche PolizeibeamtInnen mit welchen dienstlichen Accounts wann an einzelnen Rechnern saßen und - teils privat – z. B. im POLAS (POLizeiAskunftsSystem) abfragten lässt sich im Nachhinein nicht mehr ermitteln. 

Häufig werden POLAS-Daten (z. B. Adressen) einfach telefonisch an anfragende Sicherheitsfirmen und Detekteien übermittelt, wenn es bspw. um Ladendiebstahl, Hausverbote/ Hausfriedensbruch (nach Hausrecht) und Leistungserschleichung (“Schwarzfahren“) geht. 

Im Herbst 2001 wurde bekannt, dass ein Kriminalhauptkommissar der Polizeidirektion Bad Homburg und CDU-Kommunalpolitiker aus Nidda polizeiliche Daten an ein Sicherheitsunternehmen aus Frankfurt/ Main verkauft hat. Bis in die heutige Zeit sind gleichgelagerte Fälle (Stichwort: Sicherheitsunternehmen Asgaard, Hamm) im Bereich der hessischen Polizei bekannt geworden. 

Nun hat der hessische Innenminister Peter Beuth in der Frankfurter Rundschau (FR) vom 7.5.21 diesbezüglich eine Ankündigung gemacht: “(…) Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) kündigte an, unbefugte Abfragen von Polizeicomputern zu erschweren. (...)“ 

Eine längst überfällige “(EDV-)Strukturveränderung“ im Bereich der hessischen Polizei wird – halbherzig – angekündigt. Was soll das?

Polizei NRW: „Wieviele Einzelfälle braucht es für ein rechtes Netzwerk?“

von: „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ am: 08.05.2021 - 15:15
Forum gegen Polizeigewalt und Repression | Demonstration am 05.06.2021 in Essen | Polizei NRW: „Wieviele Einzelfälle braucht es für ein rechtes Netzwerk?“

Beinah im Wochentakt gehen neue Meldungen von aufgeflogenen rechten Gruppierungen bei deutschen Sicherheitsbehörden durch die Medien, auch in NRW. Das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ plant am 05. Juni eine Kundgebung und Demonstration in Essen.

* DANKE FÜR EURE POWER * am 1. Mai in Erfurt

von: anonym am: 08.05.2021 - 13:19

Wir waren beeindruckt davon, dass sich 100 Menschen am 1. Mai spontan entschlossen haben, sich der AfD und den Querdenkern in Erfurt entgegen zu stellen. Leider haben wir das Ziel, auf die Straße zu kommen, nicht erreicht. Aber wir gehen weiter auf die Straße, z.B. am 8. Mai.

Radio hören

von: Wie viele sind hinter Gittern am: 07.05.2021 - 21:33

3 Podcasts von "Wie viele sind hinter Gittern" Mai 2021

zu folgenden Themen: 

- Forensik Bedburg-Hau; Tel.-Gespräch mit Insasse Rainer Loehnert

- Politisches Asyl ist ein Grundrecht !

- Berlin: Gerichtsprozess im RAZ/RL/radikal-Komplex startet

 

Corona-Pandemie im Knast

von: anonym am: 07.05.2021 - 18:08

Anne Seeck, Peter Nowak , Gerhard Hanloser und Elisabeth Voß diskutieren mit Gästen, diesmal zum Thema:: "Corona-Pandemie im Knast“ mit Thomas Meyer-Falk, der Soligruppe für die Gefangenengewerkschaft (GGBO-Jena) und dem Gefangeneninfo. 

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