Repression

Graffitis für D. Koufontinas

Bilderstrecke mit Graffitis anlässlich des internationalen Tag der Solidarität mit dem Hungerstreik von Dimitris Koufontinas am 12. Februar. Der Revolutionär Koufontinas kämpfte in der Organisagtion 17. November und befindet sich seit dem 8. Januar im Hungerstreik gegen seine Verlegung in das Domokos-Gefängnis.

 

Rigaer94 zur angekündigten Eskalation in unserem Haus

Der Tagesspiegel hat am Donnerstagabend, 11. Februar, Inhalte einer neuen Gerichtsentscheidung des Kammergerichts veröffentlicht, wonach der Anwalt Bernau sowie der selbsternannte Hausverwalter Luschnat unter Zuhilfenahme von Polizeigewalt die Rigaer94 betreten dürften, weil sie anerkannte Bevollmächtigte der Briefkastenfirma Lafone seien. Damit hebt dieses Gericht mehrere frühere Gerichtsbeschlüsse auf, wonach die Vertretungsvollmachten nicht wirksam sind. Diese Entscheidungen waren in den letzten Jahren unter anderem Grund für das staatliche Unvermögen, das Haus als politisches Projekt zu zerstören.

Antifaschistische Vorabenddemo zum Jahrestag des Anschlags in Hanau [ffm]

Am Vorrabend des Jahrestages des faschistischen Anschlages in Hanau rufen Migrant*innen, Antifaschist*innen und Antiirast*innen gemaiunsam zu einer kämpferischern Demo um 18. Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof auf. Uns ist klar das wir uns nicht auf die Polizei oder den Staat verlassen können, sondern eine antifaschistische Perspektive nur entschlossen Erkämpft wird. Antifaschistischen Selbstschutz Organisieren - gegen Staat, Kapitalismus und Rassismus! Deshalb ruffen wir alle Antifaschist*innen auf sich an der kämpferischen Demo zu beteiligen und gemeinsam für eine solidarisch und antifaschistische Gesellschaft zu kämpfen.

Updates zur Räumung der Zeltstadt Rummelsburger Bucht // Weiterbau Coral World?

In der Nacht von Freitag auf Samstag (5.-6.Februar) schlugen ein Gemenge aus Bullen, Sozialarbeiter*innen, Mitarbeiter*innen des Katastrophenschutzes und diverese andere Angestellte im Bereich der „Humanitären Hilfe“ in der Rummelsburger Bucht auf. Laut Aussagen der Bewohner*innen wurden ihnen von dieser Horde Eindringlinge 30min gewährt um ihre Sachen zu packen. Einige stiegen in die BVG Busse und nahmen „das Angebot“ an, woanders unterzukommen. Andere nicht.
Am Samstag rollten dann bereits die Bagger – von vielen Bewohner*innen wurde alles an Hab und Gut zerstört, doch konnte eine Zerstörung des kompletten Camps verhindert werden.

Adbustings gegen die Polizei: Kann Imagekampange? Können wir auch!

Gerade erst wurde das neue Video der Berliner Polizei gelauncht, nachdem sie Mitte September ihre neue Kampagne “110 Prozent Berlin”^2 startete um ihr Image aufzupolieren. Um der fälschlichen Selbstdarstellung der Polizei im öffentlichen Raum etwas entgegen zu setzen, wurden nun Sticker in U-Bahnen angebracht.
Mit den neuen Werbesprüchen “Kann rassistische Kontrollen, kann rassistische Morde”, “Kann abschieben, kann Grenzen sichern” und “Kann Körperverletzung, kann Falschaussage”, wurde die vorherige Image-Kampagne “Wir können Hauptstadt” der Berliner Polizei an die Realität polizeilicher Praxis angepasst.
Zuvor sollten Sprüche wie “Kann 1. Mai, Kann 1. Schultag” den “Abendteuerjob” Polizist*in schmackhaft machen und zudem das Bild der Polizei als “Freund und Helfer” bestärken.^1 Dies entspricht aber weder der Aufgabe der Institution Polizei im patriarchal strukturierten Kapitalismus, noch der alltäglichen Erfahrungen, insbesondere von BIPoC (Black, Indigenous & People of Color), mit der Polizei.

Aufruf zur Solidaritätskundgebung für Dimitris Koufontinas

Freitag, 12.02.2021 | 12:30 Uhr | Griechisches Konsulat, Mohrenstraße 17, Nähe U-Bhf Stadtmitte

Interview zum Prozess gegen die 3 von der Parkbank

Wir haben ein Interview mit 2 Menschen aus der Soli-Gruppe geführt.

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Klausurbetrug ist Gesundheitsschutz: Ein paar Ideen zur Sabotage von Onlineprüfungen

Durch die Pandemie finden viele Prüfungen an der Ruhr-Uni und anderen Hochschulen online statt. Dies ermöglicht neue Formen des Widerstandes gegen Klausuren. Vor Beginn der Klausuren-Phase in NRW haben wir daher ein paar Ideen gesammelt, wie Menschen Onlineklausuren sabotieren können.

Aufruf zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem Hungerstreik von Dimitris Koufontinas am 12. Februar

 

ENG below

 

Ende Dezember letzten Jahres verabschiedete die griechische Regierung eine Reform des nationalen Strafvollzugs, die neben anderen Maßnahmen, die die Haftbedingungen verschlechtern, festlegt, dass wegen Terrorismus Verurteilte keinen Zugang zu „ländlichen Gefängnissen“ haben, „offeneren“ Einrichtungen, zu denen Langzeitgefangene Zugang haben. Die Verabschiedung dieses Gesetzes hat zur sofortigen Verlegung des politischen Gefangenen Dimitris Koufontinas aus dem ländlichen Gefängnis von Kassevitia geführt.

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