von: Internationale Solidarität am: 14.02.2018 - 21:08
In Stuttgart kam es an einigen Orten zu Solidaritätsaktionen für Afrin und Rojava. Angesichts des türkischen Angriffskrieges und der deutschen Klüngelei mit dem türkischen Regime ist Solidarität wichtig und notwendig.
von: Initiative Kurdistan - Solidarität Stuttgart am: 10.02.2018 - 20:32
Auf der heutigen Solidaritätsdemonstration mit Afrin beteiligten wir uns mit einem internationalistischen Bereich. Insgesamt zeigten rund 2500 Menschen, dass Afrin nicht alleine ist und trugen ihren Widerstand auf die Straße. Mit lautstarken Parolen auf deutsch, türkisch und kurdisch, mit Transparenten und Schildern machten wir auch deutsche Waffen und Panzer aufmerksam. Diese werden momentan in Afrin vom türkischen Militär gegen die YPG / YPJ eingesetzt.Auch der Staatsterror der Türkei wurde auf Transparenten thematisiert. Einerseits zeigt sich dieser im Angriff auf Afrin, andererseits in der anhaltenden Repression gegen jegliche Opposition und neuen Gesetzen, die faschistischen Banden das Töten ermöglichen und Häftlingskleidung einführen.
Für Samstag, den 03.02., mobilisierte der Solikreis >>G20 Repression<< Stuttgart zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Schillerplatz. Der Kundgebungsort vor dem Justizministerium wurde dabei bewusst gewählt, um unseren Protest in direkter Nähe eines Akteurs staatlicher Repression zum Ausdruck zu bringen.
Rojava verteidigen – Deutsche Panzer raus aus Afrin!
Seit dem 20.01. greift die Türkei die selbstverwaltete Region Afrin in Rojava an. Die Bombardierungen des fortschrittlichen Projekts werden von der deutschen Bundesregierung, darunter auch maßgeblich die CDU, untersützt, indem deutsche Waffen, so wie auch Leopard Panzer an das Erdogan Regime verkauft werden. Das enge wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Nato Partnern Deutschland und Türkei ermöglicht eine solche Brutalität, mit der gerade gegen die kurdische Bevölkerung vorgegangen wird.
Der staatliche und polizeiliche Umgang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg folgte einer Strategie der geplanten und gezielten Eskalation. Bereits vor den Aktionen wurde Panikmache gegenüber den Protesten betrieben und entsprechende Gefahrenszenarien heraufbeschworen. Begründet wurde damit u.a. eine Gesetzesverschärfung, die im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht wurde. Die geplanten Camps der G20-Gegner*innen wurden trotz gerichtlicher Erlaubnis teils schlichtweg polizeilich unterbunden. Aktivist*innen wurden bei der Anreise gestört und massiv drangsaliert. Nicht anders erging es einem Sonderzug aus Süddeutschland, der seine Reise erst mit wesentlicher Verspätung antreten konnte. Was dann während des Gipfeltreffens folgte, war eine Chronik, die der Logik von aggressivem Kriminalisierungs- und Abschreckungswillen folgte.
Solidarität mit den Betroffenen der G20-Repression - die Angriffe von Politik und Justiz zurückschlagen. Gemeinsam halten wir der Repression stand!
In der Nacht auf den 02.02.18 haben wir das Oberlandesgericht Stuttgart mit Farbe angegriffen. Neben der Parole „Kampf der Klassenjustiz“ wurde der Eingang mit roter Farbe und die Fassade mit Farbbeuteln bearbeitet. Damit tragen wir zur deutschlandweiten Aktionswoche bei, die im Kontext der Repressionswelle nach den G20-Protesten ins Leben gerufen wurde.
von: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart am: 24.01.2018 - 21:34
Wir haben einen kleinen Jahresrückblick von 2017 erstellt. Im letzten Jahr haben wir als OTKM viele Aktionen organisiert und uns an vielen weiteren beteiligt. Dabei waren wir an unterschiedlichsten Stellen gegen die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung aktiv. Wir haben Bundeswehrauftritte an Schulen und Bildungsmessen gestört, sind mit Stadtrundgängen auf Spurensuche von Kriegstreibern gegangen und haben Demonstrationen (mit)organisiert. Auch 2018 haben wir vieles vor! Alle Termine und Ankündigungen findet ihr hier auf unserer Website – schaut regelmäßig vorbei.
Aktiver Unterstützer der Stuttgarter Kickers und aktiver Rechtsextremist
(eine Zusammenstellung von Martin Scholl)
Der ehemalige Republikaner Kreisrat Steffen Ernle, Waldenbuch und steter Verfechter einer Einheit der rechtsextremen Parteien und Autor in rechten und katholisch-fundamentalistischen Gruppen ist mittlerweile neben seinem Amt der AFD auch aktiv beim Traditionsfussballverein Stuttgarter Kickers.
