Soziale Kämpfe

[B] Textilweltmarkt: Aktionen für globale Solidarität

Streiks, Demonstrationen und militante Auseinandersetzungen finden fernab der westlichen Einkaufstempel statt. Deshalb haben wir in Berlin-Schöneberg und -Friedrichshain in der Nacht zum 2. März solidarisch agiert und Steine und Farbe in die Hand genommen.

Radio hören

Dienstag, den 3. März, von 18 - 19 Uhr: „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen".In der März-Ausgabe gibt es folgende Beiträge:

- Lutz Balding berichtet über seine 30 Jahre Knast und Sicherungsverwahrung

- Dreitägige Veranstaltungsreihe "Widerstand und Solidarität" in Athen

- Telefonat mit Manfred Peter aus der Forensik in Dortmund

Zu empfangen per Livestream über: www.radioflora.de

Die Sendung wird wiederholt am Donnerstag, den 5. März von 11 - 12 Uhr.

www.radioflora.de

(Bln) Kundgebung für Rodney Reed & gegen Todesstrafe

Berlin - US Botschaft - Weg mit der Todesstrafe - überall!

Am Sonntag, den 1. März protestierten knapp 80 Todesstrafengegner*innen vor der US Botschaft in Berlin gegen die geplante Hinrichtung von Rodney Reed in Texas. Gleichzeitig forderten sie die grundsätzliche Abschaffung der Todesstrafe in den USA und überall.

Erfolgreicher Stadtrundgang: Union Busting

KPMG

Am 27.2.2015 lud die Initiative Klassenkampf zu einem antikapitalistischen Stadtrundgang zum Thema „Union Busting“. Trotz des schlechten Wetters nahmen etwa 30 Personen an der Tour teil. An unterschiedlichen Orten benannten wir die Akteure öffentlich und zeigten ihre perfiden Methoden auf. Auch wurden einige dieser Akteure durch Plakate markiert, sodass diese auch noch eine Weile als „offizielle Union Buster“ offen erkennbar sind.

Blockupy: Von Stuttgart nach Frankfurt

Flyer Blockupy - Stuttgart

Am 18. März, soll die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main, feierlich eröffnet werden. Die EZB war und ist einer der wichtigsten Akteure der herrschenden Krisenpolitik. Daher wird es auch aus Stuttgart eine Mobilisierung zu den antikapitalistischen Protesten gegen die EZB-Eröffnung geben.

Die Hinrichtung von Rodney Reed wackelt...

Abschaffung der Todesstrafe - überall!

Rondey Reed ist ein Gefangener im Todestrakt des US Bundesstaates Texas. Er ist seit 1996 in Haft und wurde 1998 für einen Mord zum Tod verurteilt, den er nicht begangen hat.  Sein Fall löst seit Jahren Kontroversen aus, da der tatsächliche Mörder, ein verurteilter Vergewaltiger und Polizist namens Jimmy Fennell massive Unterstützung von Polizei und Justiz erhält. Rodney Reed ist der offensichtlkiche "Token Black Man", der für diesen Mord gelyncht werden soll.

Texas hatte seine Hinrichtung für den 5. März 2015 angekündigt, nach dem die Justiz ihm zuvor jegliche Widerspruchsrechte verweigerte. Massiver Protest der Angehörigen und  Todesstrafengegner*innen weltweit zeigt nun erste Erfolge - ein texanisches  Berufungsgericht setzte am Montag dieser Woche den Hinrichtungsbefehl vorerst aus.

Berlin: Kriminalisierung der Proteste in Ohlauer & Gürtelstraße geht weiter ( & dringend Zeug_innen gesucht)

Berlin: Nachdem letzte Woche die erste (?) Gerichtsverhandlung gegen einen Supporter der Gürtelstraßenproteste stattfand, – ihm wurde vorgeworfen mit dem Ruf "Say it loud, say it clear, refugees are welcome here" gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben*, geht die Kriminalisierung der Beteiligten an den Refugee-Protesten diese Woche in die nächste Runde.

Berlin: Räumungsanordnung Gerhardt-Hauptmann-Schule! Never try to fool the people from the School!

Am 20.02.2015 wurde den Bewohner_innen der Gerhardt-Hauptmann-Schule eine Räumungsanordnung (datiert auf den 13.02.2015) für das Gebäude persönlich durch den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain in Begleitung der Polizei übergeben. Darin werden die Bewohner_innen aufgefordert, die Schule bis zum 19.03.2015 mit ihren persönlichen Gegenständen zu verlassen. Unterschrieben ist die Räumungsanordnung von Jana Borkamp (Die Grünen), Stadträtin für Finanzen, Kultur und Weiterbildung.

Düsseldorf wehrt sich am 25.02.15 gegen Pegida - Day of Action

Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015 ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag hier in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die weltoffene Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht.

Todesstrafe - Terrorinstrument des Staates

#nodeathpenalty

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Anfang Februar 2015 sorgte die Nachricht vom zeitweiligen Aussetzen der Todesstrafe im US Bundesstaat Pennsylvania für große Freude unter Gefangenen, Angehörigen und Unterstützer*innen. Pennsylvania gehört damit (zur Zeit) zu den 20 US Bundesstaaten, die keine Gefangenen ermorden.

In einigen  linken Medien gab es aus  diesem Anlass  Berichte (1) und Analysen. Allerdings setzte sich unserer Beobachtung nach niemand mit der Todesstrafe an sich und ihrer Funktion in einer kapitalistischen Demokratie wie den USA auseinander. Dies wollen wir im folgenden nachholen.

 

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