Soziale Kämpfe

Block EZB – Aufruf zum 18.3.2015

Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds.
Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau. Zusammen mit zahlreichen bundesweiten und auch internationalen linken Initiativen und Gruppen mobilisieren wir deshalb zu massenhaften Protesten und einer Blockade der EZB anlässlich der Feierlichkeiten ihrer Neueröffnung am 18. März 2015

Aktivist_innen für eine umwelt- und menschenfreundliche Verkehrspolitik und die als Büttel von Kapital und Staat agierenden Gerichte werden am 2.,3. und 5. März dreimal aufeinanderprallen. Es geht um "Schwarzfahren mit Kennzeichnung" - ein Strafdelikt, welches es nach Gesetzestext und gängigen Kommentaren gar nicht gibt. Verurteilt werden soll es trotzdem, damit das System von Preisen und Verwertungslogik nicht ins Wanken kommt. Genau das wollen die Angeklagten und weitere Aktive: "Freie Fahrt für alle" und "Nulltarif im öffentlichen Personenverkehr" sind ihre Forderungen.

In der vergangenen Woche setzte der neu gewählte Gouverner Tom Wolf die Todesstrafe in Pennsylvania, USA aus. Er möchte zunächst umfassende Erkenntnisse einholen, bevor er - anders als sein Vorgänger - weitere Hinrichtungsbefehle unterzeichnet.

Am gestrigen Samstag, 7. Februar 2015 beteiligten sich in Kiel zeitweise bis zu 500 Menschen an der Demonstration „Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan – Weg mit dem Verbot der PKK!“ zu der das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel unterstützt von 18 Gruppen und Organisationen aus dem norddeutschen Raum aufgerufen hatte. Die Demonstrant_innen sammelten sich ab 14 Uhr zur Auftaktkundgebung auf dem zentralen Asmus-Bremer-Platz und zogen anschließend durch die Kieler Innenstadt mit einer Zwischenkundgebung auf dem Berliner Platz zum Hauptbahnhof, wo die Demo gegen 16.30 Uhr zu Ende ging.