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Aufruf zur Prozessbeobachtung gegen Musa Aşoğlu

Aufruf zur Prozessbeobachtung gegen Musa Aşoğlu

Hier ein Bericht zu den ersten beiden Prozesstagen.
Der §129b-Prozeß (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) gegen Musa Aşoğlu begann am Donnerstag, den 25. 1. 2018 vor dem OLG Hamburg, Sievekingplatz 3,  Saal 237.

Der Prozess ist erst einmal bis Anfang August terminiert.

[LE] Beton an Wald: Solidarität mit den Hambi9

Ein Transpi

Auch wir möchten den Bewohnis vom Hambacher Wald unsere Solidarität erklären. Besonders den Inhaftierten möchten wir unsere Verbundenheit aussprechen: Weitere Angriffe durch Staat und RWE werden nicht unbeantwortet bleiben.

Von Pödelwitz (bei Leipzig) bis in den Hambacher Wald:

system change not climate change!

 

PS: http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Umweltaktivisten-protestieren-in-Leipz... (vom 02.02.18)

 

Solidarität mit den Gefangenen - Free Hambi9

Wir zeigen unsere Solidarität mit den Gefnagenen aus dem Hambacher Forst und allen Gefangenen weltweit.

Kein Frieden mit staatlichen Repressionsorganen! Hambi bleibt!

Zweiter Update und letzter Artikel zur Internationalistischen Demonstration Defend Afrin am 04.02.

Nachdem auf der Demo am vergangen Montag (29.01.) drei Teilnehmer*innen wegen des Zeigens der Fahnen von YPG und YPJ für eine Stunde festgesetzt, ihre Personalien festgestellt und abfotografiert wurden, stellte es bei der Demo zwei Tage später an der Uhlandstraße kein Problem dar, dass Fahnen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten der Demonstration Ausdruck verliehen. Der Umgang der Repressionsbehörden spiegelt nochmal die rechtliche Grauzone wieder, in der sich das im März 2017 erlassene Fahnenverbot bewegt.

 

Ein hässliches Wochenende

Heute abend findet der jährliche Imia-Marsch der faschistischen Goldenen Morgenröte in Griechenland statt. Und das ist nur der Auftakt für eine neue Serie von nationalistischen und faschistischen Kundegebungen. Es wird ein heißes Wochenende: Für die Regierung, die Polizei – aber vor allem für den antifaschistischen Widerstand!

[S] Angriff auf CDU Zentrale Stuttgart

Deutsche Panzer raus aus Afrin!

 

Rojava verteidigen – Deutsche Panzer raus aus Afrin!

Seit dem 20.01. greift die Türkei die selbstverwaltete Region Afrin in Rojava an. Die Bombardierungen des fortschrittlichen Projekts werden von der deutschen Bundesregierung, darunter auch maßgeblich die CDU, untersützt, indem deutsche Waffen, so wie auch Leopard Panzer an das Erdogan Regime verkauft werden. Das enge wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Nato Partnern Deutschland und Türkei ermöglicht eine solche Brutalität, mit der gerade gegen die kurdische Bevölkerung vorgegangen wird.

#FREEHAMBI9 - (Soli-Aktion in Koblenz)

Für den heutigen Solitag für die momentan in U-Haft sitzenden Aktivistis aus dem Hambacher Forst wurde heute die Staustufe an der Mosel in Koblenz mit dem Schriftzug "Hambi bleibt! verschönert.

Von den WBA-Actionweeks 2009 zu den Diskussions- und Chaostagen 2018

Da im Mai in Berlin die Diskussions- und Chaostage stattfinden, ist es vorab sinnvoll, dass wir uns gemeinsam Gedanken über Konzepte machen, wie unsere Ideen erfolgreich sein können. Als Grundlage dafür hier eine Rückschau auf ein Ereigniss der jüngeren Geschichte autonomer und anarchistischer Kämpfe: die WBA-Aktionswochen 2009.

MUC-Spontane Demo gegen Repression und Knast

Spontane Demo gegen Repression und Knast

[FR] Unsere Solidarität für die Hambi9 und alle Klimakämpfer*innen

UNSERE SOLIDARITÄT FÜR DIE HAMBI9 UND ALLE KLIMAKÄMPFER*INNEN

Während einem Polizeieinsatz im besetzten Hambacher Forst am 22. Januar 2018 wurden elf Menschen festgenommen. Aufgrund der Nichtangabe ihrer Personalien befinden sich immer noch neun Menschen in Untersuchungshaft.

FREIHEIT FÜR ALLE POLITISCHEN GEFANGENEN

[B] Farbe und Steine gegen Bundespolizei – United We Stand!

In der Nacht auf den 2. Februar '18 haben wir die neue Niederlassung der Bundespolizei am Schöneberger Ufer angegriffen. Steine und mit Farbe gefüllte Flaschen trafen den Glaseingang und einige Fenster des neuen Prachtstücks von de Maizière, der „Direktion 11“ in der Schöneberger Straße, dem Anfang August '17 bezogenen ehemaligen Bombardier-Gebäude.

Die erste (bis 2018 einzige) GroKo 1966 und die Entstehung der Roten Armee Fraktion.

 

Die erste (bis 2018 einzige) GroKo 1966 und die Entstehung der Roten Armee Fraktion.

 

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang nur einmal eine große Koalition - von 1966 bis 1969. Parallel dazu erwachte die so genannte Außerparlamentarische Opposition (APO) in Deutschland: Studenten und Intellektuelle wehrten sich unter anderem gegen die Notstandsverfassung, die für den Verteidigungsfall oder für den Fall schwerer innerer Unruhen das Grundgesetz änderte und ergänzte.In der Republik der 60er Jahre sitzen überall Funktionsträger aus Hitlers Reich wieder in neuen Positionen. Einer wie Bundespräsident Lübke, der einst als Architekt KZ Häftling beschäftigte, ist für die Junge Generation nur schwer zu ertragen. Aus Studentenbewegungen bildet sich die Rote Armee Fraktion.

 

Grüße in den Knast - Solidarität mit den G20 Gefangenen

Grüße und Komplizenschaft mit den G20 Gefangenen - Knäste zu Baulücken!

[Le] CDU Büro besudelt

Wir können unsere Füße nicht stillhalten wenn wir wissen, dass gleichzeitig unsere Genoss*innen in Efrin ihr Leben und die erkämpften gesellschaftlichen Fortschritte gegen die Angriffe des türkischen Staates und seiner Schergen verteidigen müssen.

Um unsere Wut und Sorge in eine sinnvolle Richtung zu lenken haben wir daher das Büro von CDU-Fuzzi und Justiz-Heini Gemkow von aussen mit Farbe besprüht.

Über die verachtenswerten Kooperationen von Deutschland und seinen Regierungen mit dem türkischen Staat wurde anderswo schon genug geschrieben. Wir begrüßen die vielen Anschläge zu diesem Thema in letzter Zeit und freuen uns auf weitere Angriffe gegen die Feinde der Freiheit.

Wir tanzen ihnen nur auf der Nase herum, aber eigentlich wollen wir sie ihnen brechen.

Halt stand starkes Efrin!

[LE] Bullenschweine angegriffen

Wir haben in den Abendstunden des 2. Februar. 2018 den Sitz der Bullenschweine in der Biedermannstraße in Leipzig Connewitz mit Farbe und Steinen angegriffen.

Dortmund: Nazi-Infostände am Samstag geplant

 

Für Samstag, den 3. Februar 2018, haben die Dortmunder Neonazis der Partei „Die Rechte“ eine Reihe von Infoständen angemeldet. Für die interessierte Öffentlichkeit finden sich hier die Orte und Zeiten, an denen sie ihre Hetze verbreiten wollen.

 

Öffentliche Videoüberwachung in Kassel

 

Im Streit, um die geplante Ausweitung der öffentl. Videoüberwachung in Kassel, ist weiterhin unklar, ob der Landesbeauftragte für Datenschutz (LfD) Hessen jemals an den Planungen und/oder Ausführungen (ab 2003) beteiligt war. Aktuell wird u.a. die mangelnde Beschilderung der einzelnen Kamerastandorte im öfftl. Raum kritisiert: Offensichtlich kommen die überwachenden Kasseler Behörden der gesetzlichen Hinweispflicht nur unzureichend nach. Hinweisschilder/-tafeln zur Videoüberwachung sucht man in Kassel häufig vergebens, so dass für die Passanten der City oftmals nicht ersichtlich ist, wer sie wo aufzeichnet!

 

 

 

Antifaschistische Sponti am 2.2.18, Weimar

Am heutigen Abend fand eine Spontandemonstration in Weimar statt!

Stuttgart - Solidarität mit Afrin

 

Seit mehr als einer Woche greift die türkische Armee in einer neuen Offensive gemeinsam mit islamistischen Gruppen den Rojava-Kanton Afrin an.

 

Nach den G20-Protesten - Verfolgung, Einschüchterung, Strafverfahren - Solidarität mit den Betroffenen!

Nach den G20-Protesten - Verfolgung, Einschüchterung, Strafverfahren - Solidarität mit den Betroffenen!

Der staatliche und polizeiliche Umgang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg folgte einer Strategie der geplanten und gezielten Eskalation. Bereits vor den Aktionen wurde Panikmache gegenüber den Protesten betrieben und entsprechende Gefahrenszenarien heraufbeschworen. Begründet wurde damit u.a. eine Gesetzesverschärfung, die im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht wurde. Die geplanten Camps der G20-Gegner*innen wurden trotz gerichtlicher Erlaubnis teils schlichtweg polizeilich unterbunden. Aktivist*innen wurden bei der Anreise gestört und massiv drangsaliert. Nicht anders erging es einem Sonderzug aus Süddeutschland, der seine Reise erst mit wesentlicher Verspätung antreten konnte. Was dann während des Gipfeltreffens folgte, war eine Chronik, die der Logik von aggressivem Kriminalisierungs- und Abschreckungswillen folgte.

[LE] Antwort auf den Text der Antifa Klein-Paris „Das Richtigere im Falschen tun“ vom 18.01.18

Wir finden es schön, dass ihr den Versuch einer konkreten Kritik unternehmt, um einen strategischen Diskurs innerhalb der Szene bzw. der Bewegung anzustoßen, der sich mit Fragen der Sinnhaftigkeit bestimmter Handlungsformen sowie eines bestimmten Auftretens und dessen Wirkung nach außen beschäftigt und vermeintliche Missstände anspricht – denn als solchen haben wir euren Text zunächst verstanden. Da wir einen solchen Diskurs, der offen und ehrlich geführt wird und die Möglichkeit eines inhaltlich-strategischen und doch anonymen Austauschs zwischen verschiedenenGruppen, Personen und Strukturen beinhaltet, befürworten, da wir einige eurer Kritikpunkte teilen und euer grundsätzliches Anliegen zumindest verstehen können, und weil wir glauben, dass eure Argumentation auf ein paar Missverständnissen und Ungereimtheiten beruht, haben wir uns entschieden, darauf zu reagieren und einzugehen.

[S] OLG: Farbangriff auf die Klassenjustiz

Eingefärbter Eingang des OLG-Stuttgart

Solidarität mit den Betroffenen der G20-Repression - die Angriffe von Politik und Justiz zurückschlagen. Gemeinsam halten wir der Repression stand!

 

In der Nacht auf den 02.02.18 haben wir das Oberlandesgericht Stuttgart mit Farbe angegriffen. Neben der Parole „Kampf der Klassenjustiz“ wurde der Eingang mit roter Farbe und die Fassade mit Farbbeuteln bearbeitet. Damit tragen wir zur deutschlandweiten Aktionswoche bei, die im Kontext der Repressionswelle nach den G20-Protesten ins Leben gerufen wurde.

 

[HH] Überall ist Afrin - Soliaktion an der Roten Flora!

Inernationalistische und kurdische Jugendliche haben in der Nacht vom 31.1. auf den 1.2. Fahnen der YPJ und YPG, sowie ein Banner mit der Aufschritt “Halt Stand freies Afrin” an der Roten Flora befestigt. Um kämpferische Grüße an den Widerstand in Afrin zu senden, wurde dazu ein Video gedreht.

Rückbetrachtung – Vortrag „(Jüdische) Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ mit Ingrid Strobl

 

Am Montag den 29. Januar fand im Kupferbau der von uns mitveranstaltete Vortrag zum Thema „(Jüdische) Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ mit Ingrid Strobl statt.                                                                                                                                                                                                                                                             Durch die Auseinandersetzung mit dem Buch der Referentin „Sag nie, du gehst den letzten Weg“ , welches sich mit weiblichem, insbesondere jüdischem, Widerstand in verschiedenen Ländern West- und Osteuropas auseinandersetzt, stellten wir fest, dass es sich hierbei um ein in unserer Gesellschaft und der Erinnerungskultur viel zu wenig beachtetes Thema handelt. Es ist uns ein Anliegen solche verdeckten und „vergessenen“ Teile der Geschichte, sichtbar und der Auseinandersetzung zugänglich zu machen. Zum einen wurde durch diese Veranstaltung mit dem Mythos „Die Juden hätten sich nicht gewehrt“ gebrochen. Zum anderen leistete der Vortrag einen wichtigen Beitrag zu einer feministischen Auseinandersetzung mit der Geschichte. Durch ihn konnte gezeigt werden, dass Frauen auf vielfältige Weise am Widerstand beteiligt waren und eine tragende, wenn nicht sogar die tragende Rolle spielten.

 

Umgestaltung der Südfassade

lehre
lehre und forschung

forschung
forschung und tutor*innen

lehre
lehre und tutor*innen

lehre und forschung
und tutor*innen
und ein ausbeuter

[LE] Leipzig: Demo am Samstag 03.02. Solidarität mit Afrin

In der letzten Woche und auch dieser haben wir uns täglich zu Kundgebungen versammelt um unsere Solidarität mit den KämpferInnen in Afrin zu bekunden, gegen den Einmarsch der Türkei in die nordsyrischen Gebiete und gegen die Bundesregierung die diesen und viele weitere Kriege im Nahen Osten mit Waffen und Abkommen unterstützt. Auch diesen Samstag rufen wir Euch dazu auf mit uns auf die Straße zu gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr im Rabet Park, gelaufen wird über die Eisenbahnstraße in die Innenstadt. Zeigt dass wir hier sind und nicht akzeptieren werden wie das Projekt des demokratischen Konföderalismus von der Türkei, ihren islamistischen Verbündeten und nicht zuletzt der deutschen Bundesregierung zerstört wird. Für Freiheit, Frauenrechte und ein radikales Verständnis von Demokratie und in Solidarität mit allen unseren kämpfenden GenossInnen und FreundInnen sowie in Trauer um alle Menschen welche in diesem wahnsinnigen Krieg, welcher lediglich der Vernichtung der Kurden dient, ihr Leben lassen mussten oder verletzt wurden. Schließt euch uns an!

[Le] Bullenrevier umgefärbt

In der Nacht vom 28. auf den 29. Februar haben wir uns an das Bullenrevier West geschlichen und dort mit einigem Bitumen die Fassade beschmutzt. Als Anlass diente uns die Repression gegen die Demonstration am Tag zuvor in Solidarität mit den Bewohner_innen in Afrin.

Die Besatzungsversuche der Türkei und die Angriffe auf Rojava, insbesondere auf Afrin, halten weiter an. In Solidarität mit den Einwohner_innen von Afrin, die sich nun dieser Angriffe erwehren müssen fand letzten Samstag eine kämpferische Großdemo in Köln statt.

Bereits zu Beginn schikanierten die Bullen die Demonstration und verzögerten den Start. Im Laufe der Demo kam es dann zu mehreren Angriffen durch die Bullen. Unter dem Vorwand, es seien verbotene Plakate gezeigt worden, lösten unsere Feinde die Demonstration auf und besetzten den Platz der Abschlusskundgebung.

Es überrascht uns nicht, dass die Interessen des türkischen Staates bereitwillig durch deutsche Behörden umgesetzt werden. Wir können es unter anderem seit Jahren an den zahlreichen Verfahren deutscher Gerichte gegen kurdische Genoss_innen beobachten.

Die Bullen verdienen sich unsere Feindschaft immer wieder neu - würdigen wir ihre Anstrengungen!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Afrin ist überall - Überall ist Widerstand!

Serî Hilde – Steht auf!
Berxwedan jiyan e – Widerstand heißt Leben!
Jin, Jîyan, Azadî - Frauen, Leben, Freiheit!

Wir müssen reden … Bewohner*innen wehren sich gegen den Ausverkauf der Stadt

Was wird passieren?

Nachdem ihre Mietshäuser am 14.12.2017 versteigert worden sind, hat sich die/der neue Besitzer*in noch nicht gemeldet. Die Bewohner*innen fordern Klarheit über ihre Zukunft und rufen Nachbar*innen und andere Unterstützer*innen zu einer gemeinsamen Aktion am Samstag um 11h vor ihren Häusern in Kreuzberg auf.

Petition gegen die hohen Verkaufspreise in der JVA Neumünster

Wir Gefangene aus der JVA Neumünster sind nicht länger bereit, die hohen Preise für Lebens- und Hygienemittel zu zahlen welche vorallem der Preiskalkulation des Anstaltkaufmannes geschuldet sind.
Wir verdienen am Tag in der JVA für unsere Arbeit 1 - 2 Euro die Stunde - der Mindestlohn wird uns verwehrt. Allein dieser Umstand entspricht weder der Menschenwürde, dem Gleichheitsgrundsatz, noch dem Resozialisierungsgedanken: Arbeit sollte auf das Leben außerhalb der Gefängnismauern vorbereiten, ein Einkommen sollte auch ein Auskommen bedeuten. "Draußen" liegt der Mindestlohn beim Minimalstandart - hier drinnen gelten eigene (Lohn-) Regeln welche mit dem Leben "raußen" wenig zu tun habe. Sozialpolitische Minimalstandarts müssen aber auch hinter Geittern gelten. Dies ist auch im gültigem Recht verankert: nach 3 Abs. 3 StVollzG SH meint Resozialisierung, dasss das Leben im Vollzug den allgenmeinen Lebensverhältnissen soweit wie möglich anzugleichen ist.

Link zur Petition in den Kommentaren

Doppelfake zu Nulltarif stellt politische Debatte in Gießen auf den Kopf

Nulltarif-Flyer in Gießen (eine Seite)

Ein Doppelfake führt in zuerst in Gießen und dann sogar überregional zu einer Debatte über den Nulltarif in Bussen und Bahnen. Es wird zu einer Sternstunde der Kommunikationsguerilla: Die Aktion schlägt eine Bresche in die öffentliche Debatte, ein ebenfalls gefälschtes Dementi verstärkt den Erregungskorridor - und dann füllt sich der entstandene Raum mit einer unerwartet intensiven Diskussion über den eigentlichen Hintergrund: Die Verkehrswende.

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