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In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

Wie angekündigt gab es verschiedene Aktionen am 1. Mai - dem Tag gegen Arbeit und das System - in Freiburg. Hier ein kleiner Bericht.

In Wiesbaden wurden am 1. Mai 2020 mehrere Transparente in der Innenstadt aufgehängt.

Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – am 1.Mai auf die Straße“ fand die Demonstration zum 1.Mai in Schwenningen statt.

Da die Ordnungsbehörde der Stadt VS im Vorfeld neben anderen Auflagen erlassen hatte, dass maximal 50 Personen an der Demonstration teilnehmen dürfen, waren es demnach also 49 TeilnehmerInnen die selbstbewusst und kämpferisch am heutigen 1.Mai in Schwenningen auf die Straße gingen und am diesjährigen Kampftag der ArbeiterInnenklasse für eine friedlich und solidarische Ordnung demonstrierten.

“Der 1. Mai muss ein Symbol der internationalen Solidarität sein, einer Solidarität, die sich nicht auf den Rahmen des Nationalstaates beschränkt, der immer den Interessen der privilegierten Minderheiten des Landes entspricht. Unter den Millionen von Arbeitern, die das Joch der Sklaverei tragen, gibt es eine Einheit der Interessen, unabhängig von der Sprache, die sie sprechen, und dem Standard, unter dem sie geboren wurden. Aber zwischen den Ausbeutern und den Ausgebeuteten ein und desselben Landes herrscht ein ununterbrochener Krieg, der von keinem Autoritätsprinzip gelöst werden kann und in den widersprüchlichen Interessen der verschiedenen Klassen verwurzelt ist. Jeder Nationalismus ist eine ideologische Verkleidung wahrer Tatsachen: Er mag die großen Volksmassen auf einmal zu seinen lügnerischen Vertretern hinreißen, aber er hat es nie geschafft, die brutale Realität der Dinge in dieser Welt zu beseitigen.“ ( Rudolf Rocker, 1936 )

Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, die nicht vorstellbar war. Klassenwidersprüche werden für viele Lohnabhängige wieder deutlicher erfahrbar, die vermeintlichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln, die harte Hand des bürgerlichen Staates wird spürbarer. Wenn der 1. Mai kein Ritual der Selbstbestätigung sein soll, dann muss er in diesem Jahr zumindest erste Antworten geben, einen kollektiven Umgang und konkrete Beispiele für Widerstand aufzeigen.

In den Mobilisierungen sowohl auf die klassenkämpferische Bündniskundgebung, als auch auf die revolutionäre Demo haben wir zusammen mit anderen GenossInnen, Initiativen und Organisationen versucht an der Arbeit anzuknüpfen, die wir in den letzten zwei Monaten zusammen mit vielen GenossInnen entwickelt haben: Solidarität zu den tagesaktuellen und dringlichen Problemen der KollegInnen aufbauen, die verschiedenen Forderungen und Perspektiven in die gemeinsamen Interessen als Klasse einordnen, als KommunistInnen den gemeinsamen Kampf für eine revolutionäre Umwälzung verständlich und in praktischen Aktionen greifbar machen.

Gedenken und Feiern zum 75. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus in Wismar und Nordwestmecklenburg

Wie viele andere Menschen, Gruppen und Bündnisse nutzten wir die Nacht vor dem 1. Mai, um in Halles Stadtbild vielerorts auf Missstände im Gesundheitssystem, die Abschottungspolitik Europas und patriarchale Strukturen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen.

Der 1. Mai startete in diesem Jahr bereits früh morgens mit Aktionen vor diversen Krankenhäusern - jeweils mit inhaltlichen Schwerpunkten. Es wurden - wie bereits nachts an den Mainbrücken - zahlreiche Transparente aufgehängt und Parolen mit Bezug zur aktuellen Situation im Gesundheitswesen angebracht. 

Eine Nacht vor dem Kampftag der Arbeiter_Innenklasse sendeten wir solidarische Grüße an die politischen und sozialen Gefangenen hinter den Mauern des Stadlheimer Knastes in München. Wir hinterließen einen Schriftzug auf der Knastmauer und zündeten ein kleines Feuerwerk.

Bericht über die 1. Mai Kundgebung 2020 in Dormund

Nach der offiziellen 1. Mai Demo führten ca. 50 Aktivist*innen noch eine Spontandemo im proletarischen Stadtteil Neuperlach durch. Die Demo lief ungestört durchs Viertel, mit jeder Menge rotem Rauch. Und unter Beifall und Zustimmung der Menschen, die dort leben und auch keinen Bock auf kapitalistische Ausbeutung haben.

Im Folgenden dokumentieren wir alle Aktionsmeldungen die uns über diesen Blog zugeschickt wurden. Unzensiert und ungekürzt. Dazu ein Bilder, die uns erreicht haben.