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Linke Aufbrüche in düsteren Zeiten

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Globalisierung
Soziale Kämpfe
Auch im neuen Jahr stehen wir als radikale Linke vor gewaltigen Aufgaben. Wir haben es in Deutschland und Europa weiterhin mit einem erstarkenden rechten Block zu tun. Ihm gegenüber steht neoliberaler Block an der Macht, dessen Herrschaft weitgehend den gesellschaftlichen Konsens verloren hat und der zunehmend mit einer autoritär-technokratischen Politik seine Machtposition zu verteidigen sucht. Hinzu kommt ein dritter Pol der Solidarität und emanzipatorischen Alternativen, der alle fortschrittlichen Kräfte und Milieus umfasst, der sich aber kaum politisch explizit artikulieren kann.

Gǎi Dào Nr. 75 – März 2017

Liebe Leute, wie ihr sehen könnt, hat sich dieses mal eine anarchistische Katze auf unser Cover geschlichen und scheint ziemlich wütend zu sein. Gründe hierfür gibt es ja leider immer noch mehr als genug… Wir schließen uns ihr deshalb an – in kollektiver und individueller Empörung über die Missstände dieser Welt! Denn auch wir haben keinen Bock auf Ausbeutung, Herrschaft und repressive Verhältnisse! – egal ob auf der Straße, bei der Arbeit, in der Familie, in der Bar, an der Uni oder sonstwo.

Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung

Hier kommen aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung. Seit 36 Tagen bricht die Gefängnisbehörde des US Bundesstaates Pennsylvania eine gerichtliche Anordnung, den gefangenen Journalisten Mumia Abu-Jamal endlich medizinisch gegen Hepatitis-C zu versorgen.

Geschafft!!! Der Container steht!

Es ist vollbracht!!! Danke Hamburg-Wasser - Danke Strand-Pauli - Danke Bezirksamt und LIG - nach Monaten der Suche sind wir gestrandet - direkt vor "Strand Pauli" - einer Szene-Bar am Hafen - nahe der Hamburger Landungsbrücken. Letzte Woche endete dort unsere Suche nach einem Stellplatz für Klaus seinen Wohncontainer - und morgen (Mittwoch) kommen die letzten Utensilien für den Sanitärbereich noch hinzu. Die Containeranlage ist damit komplett und bezugsfertig.

Fotos: Kiezdemo gegen Verdrängung

Es war eine Kiezdemo, die den Namen verdient. Am Samstag, den 25. Februar 2017, demonstrierten rund 2.500 Menschen durch Kreuzberg - darunter viele Familien - gegen steigende Mieten und zunehmende Verdrängung von Läden, Mieter*innen und Projekten.
Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/250217kiezdemo.html

Berlin - Große Demo gegen Zwangsräumungen

Am 25. Februar demonstrierten ca. 2500 Menschen gegen Zwangsräumungen in Berlin. Derzeit werden Bündnisse weit über Wohnungsmieter*innen hinaus gebildet. So solidarisieren sich räumungsbedrohte Gewerbetreibende wie etwa ein Kreuzberger Buchladen oder eine Bäckerei mit bedrohten sozialen Projekten. In einem anderen Beispiel bilden Mieter*innen zusammen mit Gewerbemieter*innen Aktionsgruppen und drängen den Investor erstmal zum Einlenken.

Ein Herz für Klaus - Stellplatz gefunden!

Liebe Freunde, endlich ist es soweit! Nach wochen- und monatelanger Suche haben wir nun endlich einen Stellplatz für Klaus seinen Wohncontainer gefunden.

https://www.facebook.com/notes/max-bryan/ein-herz-f%C3%BCr-klaus-stellpl...
 
E-Mail Nummer 674 brachte den entscheidenden Durchbruch. Eine Antwort von Strand Pauli - die mir den Namen eines Pächters empfahl, der im Bereich des Parkplatzes vor Strand Pauli eine Fläche gemietet hat und wo der Container - gemäß dieser Empfehlung - dann möglicherweise auch stehen dürfe. Ich bekam einen Tipp und einen Namen und schrieb den Pächter an und sie zogen mit. Um wem genau es sich handelt - gebe ich später noch bekannt.

Stellplatzsuche für Wohncontainer - Das "Who is Who" der Absagen

Good News in Sachen Klaus! Unsere Suche nach einem Stellplatz für den Wohncontainer zur Unterbringung des Obdachlosen Klaus fand nach mehr als 3 Monaten ein glückliches Ende. Ein Hamburger Unternehmen hat sich bereit erklärt, den Container bei sich aufzustellen und bewies damit ein großes Herz für Klaus. Einzelheiten dazu im nächsten Blog. Vorerst noch das:

Unerlaubtes Folgen auf Twitter

Es gibt auf der Twitterplattform ein Typ der reglmässig folgt owowl der "Bockiert " ist ! das auf Twitter!

Stinkbombe auf rechtem „Kongress“ in Linz – Anklage und Prozess wegen versuchter Sprengung einer Versammlung

 

Am 7. März 2017 müssen sich zwei Antifaschist_innen vor dem Bezirksgericht Linz für die Anklage der versuchten Sprengung einer Veranstaltung verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, übelriechende Buttersäure beim rechtsextremen „Kongress zur Verteidigung Europas“ eingebracht und so versucht zu haben, selbigen zu sprengen.

 

Abwehr eines Anquatschversuchs (schematisch)

Abwehr eines Anquatschversuchs (schematisch)

Abwehr eines Anquatschversuchs (schematisch)

Faschisten von der Bühne treten! (26.2. | HH)

Morgen soll das Stück „Son Kale Türkiye“ (Letzte Festung Türkei) in Wilhelmsburg im Hochzeitssaal „Class“ aufgeführt werden. 

Für uns hat faschistische Hetzte und Nationalismus nichts mit einer künstlerischen Freiheit zu tun. Wenn rechtes Gesocks in Hamburg Räume einnehmen und ihren Hass verbreiten will, dann ist es unsere antifaschistische Pflicht dem entgegenzutreten. In verschiedenen Städten wurde das Stück verboten oder verhindert. In Hamburg will die Stadt es nicht verbieten und zeigt mal wieder, dass der Kampf gegen Faschismus Handarbeit ist und selbst organisiert werden muss!

Wir wünschen euch wortwörtlich Hals- und Beinbruch!

 

Sonntag | 26.02. | 15 Uhr | Claas | Schlinckstr. 1 | Wilhelmsburg

 

 ist in der Nähe von S-Veddel

Keine Distanzierung der "Antifa United Frankfurt" von anti-muslimischen Angriff

Vor einer Woche haben wir eine Stellungnahme zu dem Angriff von Aktivisten der "Antifa United Frankfurt" auf einen muslimischen Imbiss veröffentlicht (siehe http://de.indymedia.org/node/11819). Hier nun eine erste Auswertung, was seit dem geschehen ist. Fest steht, dass aus dem gesamten "antirassistischen" und "antifaschistischen" Spektrum keinerlei Distanzierung statt gefunden hat!

Keine Rechte für Arbeitslose in Haft!"

Besondere Bedeutung für die Durchsetzung möglichst normaler Rechte der Arbeiter hinter Gittern sollten den Gewerkschaften zukommen... Ihre Aufgabe ist es,sich hinter Gittern für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen,für die Einbeziehung in die Sozialversicherung und vor allem für Mindestlohn mit allen Mitteln durchzusetzen,auch das Streikrecht für Gefangene sollte überprüft werden,Juristen und rechtskundige Hocnschullehrerinnen sind gefragt.... DGB bis Verdi sind aufgefordert nach Lösungen zu suchen

Flashmob gegen die Bundeswehr auf Bildungsmesse

Vom 14.-18. Februar war Europas größte Bildungsmesse didacta wieder zu Gast auf dem Messegelände in Stuttgart. Auch in diesem Jahr war die Bundeswehr dort mit einem der größten Stände vertreten. Das haben wir zum Anlass genommen am Ort des Geschehens einen antimilitaristischen Flashmob durchzuführen. Mit Transparenten, Durchsagen und verteilten Flyern haben wir die anwesenden BesucherInnen darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr weder auf Bildungsmessen, noch an Schulen oder im öffentlichen Raum etwas zu suchen hat.

Flashmob gegen die Bundeswehr auf Bildungsmesse didacta [VIDEO]

Vom 14.-18. Februar war Europas größte Bildungsmesse didacta wieder zu Gast auf dem Messegelände in Stuttgart. Auch in diesem Jahr war die Bundeswehr dort wieder mit einem der größten Stände vertreten. Das haben wir zum Anlass genommen am Ort des Geschehens einen antimilitaristischen Flashmob durchzuführen. Mit Transparenten, Durchsagen und verteilten Flyern haben wir die anwesenden BesucherInnen darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr weder auf Bildungsmessen, noch an Schulen oder im öffentlichen Raum nichts zu suchen hat.

Über den Kampf der Armen Bauern und die Frauenbewegung in Brasilien

Video: https://www.youtube.com/watch?v=dZ7DR9-86aw

 

23. Februar | 19:00 | Internationales Zentrum B5 | Brigittenstr. 5 Hamburg
24. Februar | 19:00 | Zielona Gora |Grünberger Straße 73 | Berlin
25. Februar | 19:00 | Paradox | Bernhardstr. 12 | Bremen

Veranstaltungen nur mit der Vertreterin der MFP:
1. März | 19:00 | Alte Feuerwache | Melchiorstr. 3 | Köln
2. März | 18:30 | Soziales Zentrum | Alexander-Puschkin-Str. 20 | Magdeburg

 

Fast jeden Monat können wir in der bürgerlichen Presse etwas über die Krise der Herrschenden in Brasilien lesen und wie sich ihre unterschiedlichen Fraktionen im Land bekämpfen. Dabei erscheint allerdings der Kampf des brasilianischen Volkes um die die endgültige Niederwerfung dieser völkermörderischen Lakaien des Imperialismus höchstens als eine Randnotiz. Ab und zu bekommen wir eine eine Meldung über Straßenschlachten in den Metropolen des Landes vorgesetzt. Doch es gibt auch die Entwicklung des Kampfes auf dem Land, wo die armen und landlosen Bauern für die Eroberung des Landes kämpfen und dabei zu dutzenden von den Grundbesitzern und der Militärpolizei getötet und zu Tausenden vertrieben werden. Besonders die Liga dos Camponeses Pobres (dt.: Liga der armen Bauern; LCP) spielt hierbei eine wichtige Rolle in der Organisierung des Kampfes der Bauern, z.B. durch Landbesetzungen.

Auch der Kampf der Frauen entwickelt sich weiter in Brasilien. Im Jahr 2000 wurde die Movimento Feminino Popular (dt.: Volksfrauenbewegung; MFP) gegründet. Die brasilianischen Frauen leiden besonders unter den Ausdrücken des Patriarchats, täglich sind sie patriarchaler Gewalt und Morden ausgesetzt, die Täter kommen häufig ohne eine Verurteilung davon. Aus diesem Grund organisiert die MFP die Frauen und führt sie im Kampf gegen das Patriarchat und den Imperialismus, der Brasilien in seiner rückständigen Situation hält. Eine große Führerin von ihnen war Genossin Sandra Lima, die letztes Jahr im Juli verstarb. Sie kämpfte unermüdlich für die in Armut lebenden Massen und insbesondere für die Frauen.

Im Rahmen der Vorbereitungen des diesjährigen Frauenkampftages am 8. März kommen darum Vertreter der LCP und der MFP zu Besuch und berichten über die Situation und die Kämpfe in Brasilien.

 

23. Februar | 19:00 | Internationales Zentrum B5 | Brigittenstr. 5 Hamburg
24. Februar | 19:00 | Zielona Gora |Grünberger Straße 73 | Berlin
25. Februar | 19:00 | Paradox | Bernhardstr. 12 | Bremen

Veranstaltungen nur mit der Vertreterin der MFP:
1. März | 19:00 | Alte Feuerwache | Melchiorstr. 3 | Köln
2. März | 18:30 | Soziales Zentrum | Alexander-Puschkin-Str. 20 | Magdeburg

Fast jeden Monat können wir in der bürgerlichen Presse etwas über die Krise der Herrschenden in Brasilien lesen und wie sich ihre unterschiedlichen Fraktionen im Land bekämpfen. Dabei erscheint allerdings der Kampf des brasilianischen Volkes um die die endgültige Niederwerfung dieser völkermörderischen Lakaien des Imperialismus höchstens als eine Randnotiz. Ab und zu bekommen wir eine eine Meldung über Straßenschlachten in den Metropolen des Landes vorgesetzt. Doch es gibt auch die Entwicklung des Kampfes auf dem Land, wo die armen und landlosen Bauern für die Eroberung des Landes kämpfen und dabei zu dutzenden von den Grundbesitzern und der Militärpolizei getötet und zu Tausenden vertrieben werden. Besonders die Liga dos Camponeses Pobres (dt.: Liga der armen Bauern; LCP) spielt hierbei eine wichtige Rolle in der Organisierung des Kampfes der Bauern, z.B. durch Landbesetzungen.

Auch der Kampf der Frauen entwickelt sich weiter in Brasilien. Im Jahr 2000 wurde die Movimento Feminino Popular (dt.: Volksfrauenbewegung; MFP) gegründet. Die brasilianischen Frauen leiden besonders unter den Ausdrücken des Patriarchats, täglich sind sie patriarchaler Gewalt und Morden ausgesetzt, die Täter kommen häufig ohne eine Verurteilung davon. Aus diesem Grund organisiert die MFP die Frauen und führt sie im Kampf gegen das Patriarchat und den Imperialismus, der Brasilien in seiner rückständigen Situation hält. Eine große Führerin von ihnen war Genossin Sandra Lima, die letztes Jahr im Juli verstarb. Sie kämpfte unermüdlich für die in Armut lebenden Massen und insbesondere für die Frauen.

Im Rahmen der Vorbereitungen des diesjährigen Frauenkampftages am 8. März kommen darum Vertreter der LCP und der MFP zu Besuch und berichten über die Situation und die Kämpfe in Brasilien.

 

23. Februar | 19:00 | Internationales Zentrum B5 | Brigittenstr. 5 Hamburg
24. Februar | 19:00 | Zielona Gora |Grünberger Straße 73 | Berlin
25. Februar | 19:00 | Paradox | Bernhardstr. 12 | Bremen

Veranstaltungen nur mit der Vertreterin der MFP:
1. März | 19:00 | Alte Feuerwache | Melchiorstr. 3 | Köln
2. März | 18:30 | Soziales Zentrum | Alexander-Puschkin-Str. 20 | Magdeburg

Baskale Kulturverein in Bilbao

Der in Bilbao ansässige baskisch-deutsche Kulturverein Baskale feiert 2017 sein sieben-jähriges Bestehen. Sieben Jahre von Aktivitäten verschiedenster Art: feministische Projekte, Ausstellungen, Filme, antifaschistische Erinnerungsarbeit, alternativer Tourismus. Die Redaktion Baskinfo hat Amaia Urrutikoetxea vom Kulturverein Baskale zu den bisherigen Ergebnissen befragt.

Baskinfo: Sechs Jahre Kulturverein Baskale und fast vier Jahre Webportal Baskultur.info ist Grund genug nachzufragen, wie die bisherige Erfahrung war. Amaia Urrutikoetxea von Baskale Elkartea – wie waren die ersten Jahre?

 

Amaia: Im Großen und Ganzen sind wir zufrieden.Unsere Projekte laufen gut, wir sind integriert in Bilbo und Bizkaia. Mittlerweile hat der Verein 40 Mitglieder, von denen die Hälfte regelmäßig aktiv ist, das ist eine gute Voraussetzung für kontinuierliche Arbeit.

Sven Liebich als "Imam"

Aktion für Dialog statt stumpfer Hetze.

[FFM] „Make muslims afraid again“?

Antifa United Frankfurt greift muslimischen Laden im Rahmen 'antirassistischer' Kampagne an

„Make Racists Afraid Again“ - dazu gehören mittlerweile offenbar auch Angriffe auf Geschäfte muslimischer Inhaber. Am 11.2.2017 wurde unter dem Label der „antirassistischen“ „Make Racists Afraid Again“-Kampagne ein Bekennerschreiben von Antifa United Frankfurt (AUF) veröffentlicht (1), demzufolge Aktivisten von AUF am 7.2. den Sandwich-Laden „Free's Bude“ in der Leipziger Straße mit dem Schriftzug „FUCK IS“ versahen. Sie sprechen dem Laden im Rahmen ihres Aktionsmonats eine „Warnung“ aus. In ihrer Erklärung werfen sie dem Rapper SadiQ, der auch Inhaber des Imbisses ist, Kontakte in die „salafistische Szene“ vor, zum Beispiel zum bekannten Netzprediger Pierre Vogel.

Im Rahmen der Erklärung unterstellt Antifa United auch dem Grillhaus Andalus, welches erst einen Laden im Gallus, später auch einen in Bockenheim eröffnete, die Terrororganisation IS finanziert zu haben. Dabei wird Bilal Gümüs fälschlicherweise als Inhaber benannt, der auch ein Freund von SadiQ sein soll. Im Andalus fand am 13.11.2015 eine Razzia des SEK, des Verfassungsschutzes und anderer Repressionsbehörden mit der Begründung statt, es sei ein salafistischer Treffpunkt. Einem Mitarbeiter wurde vorgeworfen, den IS finanziell zu unterstützen, was nicht belegt werden konnte. Anschließend wurde das Andalus unter dem Vorwand erfundener Hygienemängel vorübergehend geschlossen. Die FR, FNP und BILD übernahmen die unwahren Behauptungen der Polizei und Behörden und vermitteln damit ein falsches, rassistisches Bild von „den schmutzigen Moslems“.
Das repressive Vorgehen der deutschen Behörden hat dem Betreiber persönlich, gesundheitlich, finanziell - also in jeder erdenklichen Hinsicht geschadet (2) und kann nur als konsequenter Versuch einer Einschüchterung gewertet werden. Diese Arbeit möchte Antifa United dem Staat nun abnehmen.
 
Da von Antifa United in ihrem Statement keinerlei Quellen angegeben werden und sie sich für die Sichtweise der Beschuldigten offenbar nicht interessieren, gehen wir davon aus, dass ihre Hauptquelle die Berichte der genannten Zeitungen sind. Berichte, die sich ihrerseits fast ausschließlich auf Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes stützen. Gestern noch „das gleiche Rassistenpack“, heute Freund und Helfer. Dabei hat sich erst in der jüngsten Silvesternacht in Köln die Polizei als rassistische Institution wieder einmal entlarvt.
Für Antifa United reicht der reine Vorwurf (!) der IS-Finanzierung seitens des deutschen Staates aus, um einen muslimischen Imbiss anzugreifen und zu denunzieren. Das ist keine antifaschistische Praxis!
 
SadiQ hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach vom IS distanziert, das gleiche gilt für Pierre Vogel. Gegen letzteren gibt es seitens des IS sogar einen Mordaufruf. Knapp ein Monat vor der Attacke  erschien in der Frankfurter Rundschau ein Artikel, laut dem SadiQ sich im Gespräch mit der FR erneut vom IS distanzierte. Desweiteren wolle er nicht, dass sein Imbiss mit Politik  vermischt werde. Es sei ein Imbiss für jedermann. Diese Informationen sind öffentlich und AUF bekannt. Die Distanzierung von SadiQ und Vogel ist den Aktivisten egal. Unterstellungen, dass er sich „in diesen Kreisen“ bewege, reichen ihnen für einen Angriff offenbar aus. Was soll das also heißen? Dass jeder Muslim mit Bart ein Salafist ist? Dass alle Salafisten Terroristen sind? Dass  Imbisse, in denen Halal Essen verkauft wird, heimliche  Zentren der IS-Rekrutierung sind?Offensichtlich ist der Verdacht oder gar die Tatsache, Teil der salafistischen Strömung des Islam zu sein, ein so schweres Vergehen, dass ein Angriff aus Sicht von AUF gerechtfertigt ist. Und es scheint in Teilen der Linken so selbstverständlich, dass es einer expliziten Herleitung zum Kampagnenmotto gar nicht mehr bedarf. Denn obwohl Free's Bude „geoutet“ wurde, wird der Vorwurf des Rassismus an keiner Stelle begründet.
Was soll mit so einer Aktion und dem „Outing“ bezweckt werden? Sie geben das Signal: Kauft hier nicht ein! Gerade angesichts der deutschen Geschichte wecken solche Angriffe üble Assoziationen.
 
Der  Angriff auf "Free's BUDE" ist kein Einzelfall: 2016 wurden drei Anschlöge auf den sich vorher in der Leipziger Straße 57 befindlichen Ableger des Grillhaus Andalus verübt: Ein Brandanschlag und zwei Scheibenzerstörungen. (3) Obwohl FR-Lokaljournalist Hanning Voigts von mindestens einem Anschlag wusste (4), hat er nicht darüber berichtet oder weiter nachgeforscht. Dabei stand das Andalus Grillhaus damals im Fokus seiner Recherchearbeit und Voigts war maßgeblich an der Stimmungsmache gegen den Imbiss beteiligt. Aufgrund des jüngsten Angriffs, stellt sich nun die Frage ob es sich auch damals um eine Aktion von Personen aus dem AUF-Spektrum gehandelt haben könnte. Aber auch wenn es ein Angriff von Nazis war, ist es schlimm genug dass es keinerlei Konsequenzen gab. Mit dem erneuten Angriff mit „linkem“ Bekennerschreiben wurde nun ein Freifahrschein für Rechte ausgestellt, solche Attacken durchzuführen.
 
Die Aktion von Antifa United Frankfurt zeigt wieder einmal, dass weite Teile der deutschen Antifa-Szene überhaupt kein Interesse daran haben, politische Aufklärung zu betreiben. AUFs „zusammen kämpfen für eine solidarische  Gesellschaft“ schließt Muslime und damit einen Großteil der migrantischen Jugend bereits im Vorhinein aus. Sie sehen Leute wie SadiQ nicht als Personen mit denen man einen Dialog führen und sich politisch auseinandersetzen kann, sondern betreiben reaktionäre Feindbildpflege. Und diese trifft auf fruchtbaren Boden; der erste Kommentar als Reaktion auf den Indymedia-Artikel fragt  „ Und wieso brennt ihr die Scheiß Bude dann nicht nieder?“. 

 
Abschließend  möchten wir festhalten, dass diese Aktion ebensogut von Mitgliedern der  Identitären Bewegung oder anderer rassistischer Organisationen hätte ausgehen können. Die Hetze gegen Muslime nimmt zu und alles, was der Frankfurter Antifa-Szene dazu einfällt, ist, einen Imbiss, dessen Betreiber Muslim ist, anzugreifen und ihm zu drohen. Martin Sellner, Leiter der Identitären Bewegung Österreich, schrieb schon im Januar 2014: „Meine Prognose ist, dass im deutschen Sprachraum innerhalb der nächsten 5-6  Jahre die ersten Antifa-Demos gegen die Islamisierung entstehen könnten.“(5) Müssen wir davon ausgehen, dass es jetzt schon so weit ist? Hier benennt Sellner eine ideologische Gemeinsamkeit der Neuen Rechten mit Teilen der Antifa, die das Label Antifaschismus missbrauchen, um ihren antiislamischen Rassismus zu rechtfertigen.

Mit diesem Angriff zeigt AUF, dass Heidi Mund und andere -GIDAs für antimuslimischen Rassismus gar nicht mehr nötig sind.
Wir stellen uns hiermit dagegen, dass rassistische Aktionen unter dem Deckmantel des Antifaschismus stattfinden.

Folgende Gruppen und Räume arbeiten mit AUF zusammen oder unterstützen sie: Kritik und Praxis, Antifa Kritik und Klassenkampf, turn*left, iL Frankfurt, NoFragida, fantifa.frankfurt, AStA der Goethe-Uni Frankfurt, Rote Hilfe Frankfurt, Klapperfeld, ExZess, KoZ. Diese Erklärung senden wir an alle hier genannten Gruppen und Räume und fordern sie dazu auf, sich zu dieser rassistischen Aktion öffentlich zu positionieren.
AK 8.Mai FFM
facebook.com/AKachtermai
 
 
1) https://linksunten.indymedia.org/de/node/203738
2) Wir haben mit dem Betroffenen gesprochen und das Gespräch protokolliert
3) Der Polizei liegen dazu Anzeigen vor
4) Uns liegen Beweise vor, dass er davon gewusst hat
5) http://archive.is/oR45d

Fotos: Erst die Schwester, dann die Schrippe, dann icke - Filou bleibt!

Rund 300 Kreuzberger*innen protestierten am Sonntag für ihre Kiezbäckerei Filou. Seit über 15 Jahren ist das Filou beliebter Treffpunkt für die Anwohner*innen. Nun haben die beiden Londoner Eigentümer der Immobilie, Charles Skinner und David Evans, dem Familienbetrieb überraschend zu Ende Juli 2017 gekündigt. Das Filou passe nicht mehr in „das Konzept des Kiezes“, die Räumlichkeiten sähen nicht mehr gut aus und es wäre das 4-fache der heutigen Miete erzielbar. Das sorgt für Aufruhr im Reichekiez. Eine Anwohnerinitiative „GloReiche“ hat sich gebildet. Gemeinsam mit den Betreibern des Filou fordern sie die Rücknahme der Kündigung.

Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/120217filou.html

Frauenbefreiung und Oktoberrevolution

Frauenbefreiung und Oktoberrevolution:„Das Huhn ist ein Vogel – die Frau ist ein Mensch“

1917 – Bürgerlich-demokratische Februarrevolution Oktober 1917 – sozialistische Revolution in Russland; 1918 – Auflodern des Bürgerkriegs und Intervention der imperialistischen Mächte in Sowjetrussland, um die Macht des Proletariats zu ersticken. 1921/1922 muss die Kommunistische Partei die Neue Ökonomische Politik durchführen, das heißt eine begrenzte Zulassung des Kapitalismus, da die Wirtschaft komplett am Boden liegt. Nur so kann sie Zeit gewinnen, um zur Kollektivierung der Landwirtschaft und zur sozialistischen Industrialisierung überzugehen. Die Gefahr eines gegen das Land des Sozialismus gerichteten neuen Weltkriegs zog bereits Mitte der 1930er Jahre am Horizont auf. 1941 begann Nazi-Deutschland mit dem Einmarsch seiner faschistischen Wehrmacht seinen Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Nach dem Sieg über den Nazi-Faschismus, der riesige Opfer kostete, wurde der Aufbau des Sozialismus in den 1950er Jahren gekippt durch die massive Entwicklung einer neuen Bourgeoise in Partei- und Staatsapparat. Der Chruschtschow-Revisionismus tritt seine Macht an. Historisch war die Errichtung der Diktatur des Proletariats und der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft in der Sowjetunion eine kurze Periode in der Weltgeschichte. Aber eine von fundamentaler Bedeutung für alle Ausgebeuteten und Unterdrückten, für die marxistisch-leninistische Weltbewegung. Ungeheure Erfahrungen und beeindruckende Erfolge in der Sowjetunion, aber auch schwere Niederlagen und entscheidende Fehler der KommunistInnen stehen in diesem 100. Gedenkjahr zu Diskussion. Wir wollen lernen, lernen um es im zweiten Anlauf besser zu machen! Wir beginnen in dieser ersten Nummer der Trotz alledem! im 100. Gedenkjahr mit einem Artikel zu dem Schwerpunkt „Frauenbefreiung im Sowjetland“.

VORWÄRTS ZUM SOZIALISTISCHEN KAMPF GEGEN DIE IMPERIALISTISCHE BARBAREI!

 

VORWÄRTS ZUM SOZIALISTISCHEN KAMPF GEGEN DIE IMPERIALISTISCHE BARBAREI!

ORGANISIERT KOMMUNISTISCHE PARTEIEN NACH DEM VORBILD DER BOLSCHEWIKI!

VORWÄRTS ZU NEUEN OKTOBERN!

VORWÄRTS ZUR PROLETARISCHEN WELTREVOLUTION!

ENTWEDER NEUE OKTOBERREVOLUTIONEN UND SOZIALISMUS

ODER UNTERGANG IN DER IMPERIALISTISCHEN BARBAREI!

DIE ERDE WIRD ROT!

Identitäre in Witten

Die Identitäre Bewebung versucht sich in Witten einzunisten. Aber nix da - Witten bleibt zeckig!

Wahlkampf: Merkel hofft auf Clintons Berater

Die Medien berichteten vor kurzem, dass sich die Berater aus dem Wahlteam von Hillary Clinton, zu der Angela Merkel enge freundschaftliche Beziehungen lange Zeit unterhält, bei der Bundestagswahl beteiligt sind.

Zeit für eine erste Auswertung.

Vor zwei Wochen startete unsere Kampagne gegen rechte Zeitungen in Düsseldorf. Zeit für eine erste Auswertung.

1917 – 2017 100. Jahrestag Große Sozialistische Oktoberrevolution in Russland

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1917 – 2017

100. Jahrestag

Große Sozialistische
Oktoberrevolution in Russland

 Die MENSCHHEIT BRAUCHT NEUE OKTOBER!

 

Am 7. November 1917 [1] verkündeten die Kanonenschläge des Kreuzers Aurora auf das zaristische Winterpalais,

dem Sitz der bürgerlichen Regierung, eine neue Ära in der Weltgeschichte: Die Ära der Revolutionen unter der Führung des Proletariats gegen den Imperialismus! Der mit den Kanonenschlägen der Aurora einhergehende Sturm der ArbeiterInnen und Bauern/Bäuerinnen auf das politische Zentrum der bürgerlichen Macht war der Sturm auf die Grundfesten des verfaulten, feudal-imperialistischen russischen Imperiums. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit wurde durch den bewaffneten Aufstand unter Führung der kommunistisch-bolschewistischen Partei die zentrale Staatsmacht der Bourgeoisie zerschlagen.

In Russland wurde die Macht der Werktätigen, die Diktatur des Proletariats errichtet. In Folge der Oktober­revolution in Russland wuchs aus den Trümmern der alten Gesellschaft im harten Bürgerkrieg gegen die von vielen imperialistischen Staaten unterstützte Reaktion die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Ein Sechstel der Erde wurde der imperialistischen Ausbeuterordnung entrissen!

Ein Sechstel der Erde wurde von der Herrschaft des Kapitals befreit und wurde rot! Der Rote Stern über dem Kreml leuchtete seit dem 7. November 1917 für alle Entrechteten, Ausgebeuteten, Unterdrückten der Erde auf dem Weg zur Befreiung, dem Weg der proletarischen Weltrevolution. Der Rote Stern leuchtete dann auch den Partisan/innen und der Roten Armee bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus.

Der Rote Stern verlor Jahrzehnte später seinen Glanz und verrostete durch die vollständige Machtübernahme der Revisionisten. Die Diktatur des Proletariats wurde durch die Diktatur einer neuen bürokratisch-technokratischen Staatsbourgeoisie abgelöst. Das ändert aber nichts an der Tatsache:

Der 7.November 1917 ist für die ganze Menschheitsgeschichte ein herausragendes, für die Zukunft der Menschheit wegweisendes Datum.

Die Bourgeoisien aller Länder haben alles getan und werden weiter alles tun, um die Erinnerung an den großen, den Weg zeigenden Sieg des Proletariats Russlands vergessen zu lassen oder zu diffamieren.

Alle klassenbewussten ArbeiterInnen, alle werktätigen Menschen, die die herrschenden Zustände satt haben, werden sich zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution an diese historische Tat des Proletariats Russlands erinnern, indem sie den eigenen Kampf gegen die imperialistische Barbarei heute intensivieren.

Sie werden sich die wegweisenden Lehren der Oktoberrevolution zu eigen machen und bewaffnet mit diesen Lehren, das ihr durch die revisionistische Konterrevolution unterbrochenes Werk weiterführen.

Oktoberrevolution:

Aufruf zum Aufstand gegen herrschende Zustände

Wie waren die herrschenden Zustände in der Welt und in Russland vor der Oktoberrevolution? Die imperialistische Welt befand sich in einem der blutigsten Kriege der Weltgeschichte, im Ersten Weltkrieg. Ein Krieg, der zwar im Namen der „Vaterländer“, der Ehre, der „Unabhängigkeit“, der ,„Demokratie“, der „Freiheit“ und auch im Namen „Gottes“, „Allahs“ etc. geführt wurde, der aber nichts anderes war, als eine Metzelei der Völker für eine Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Großmächten. Überall litten die Völker unter Hunger, Elend, Tod, erzwungener Flucht und Völkermord.

Die durch Propaganda der Bourgeoisien geschürte patrio­tisch-nationalistische Begeisterung der Werktätigen verflog im Laufe der harten Kriegsjahre. Nach und nach erlebten die in Soldatenuniformen gepressten Arbeiter und Werktätigen, wofür sie als Kanonenfutter verwendet wurden: Für die Interessen der eigenen Bourgeoisie.

Nach und nach setzte sich die von den Bolschewiki in Russland von Anfang an verfochtene Wahrheit in den Köpfen der Werktätigen fest: Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg gegen die Völker. In jedem imperialistischen Land steht der Hauptfeind im eigenen Land.

Es ist die eigene Bourgeoisie. Wer den Frieden will, muss vor allem gegen die eigene Bourgeoisie kämpfen, die Waffen gegen die eigene Bourgeoisie richten und die Macht der Bourgeoisie durch die bewaffnete Revolution des Proletariats brechen. Der einzige Weg für einen gerechten und bleibenden Frieden ist die Revolution. Alles andere ist reformistischer Quark.

Die Oktoberrevolution zerschlug die nach dem Sturz des Zarenregimes im Februar 1917 nur acht Monate währende Herrschaft der bürgerlichen Kerenski-Regierung. Diese hatte nach ihrer Machtübernahme an der Kriegsbeteiligung Russlands am Weltgemetzel, nun im Namen der Verteidigung der Revolution, festgehalten.

Eines der ersten Dekrete der neuen Sowjetmacht war das „Dekret über den Frieden“. Es verkündete das Ende des Kriegs seitens Russlands als Kriegspartei. Die Arbeiter und Werktätigen aller Nationalitäten an den Fronten wurden zur Beendigung der Kampfhandlungen und Verbrüderung über die Schützengräben hinweg aufgerufen. Alle geheimen Verträge des Zaren- und bürgerlichen Russlands mit anderen imperialistischen Mächten wurden veröffentlicht sowie alle kriegsführenden, bürgerlichen Regierungen zu sofortigem Waffenstillstand und zu Friedensverhandlungen ohne jede Annexion aufgerufen.

Den Soldaten aus allen Ländern wurde durch die Revolution in Russland in der Praxis gezeigt: Frieden ist möglich, durch die Revolution gegen die eigene Bourgeoisie. Die Oktoberrevolution war ein Aufruf für Frieden, ein Aufruf für bewaffnete Revolutionen gegen die herrschenden Zustände. Mit welchen herrschenden Zuständen sind die Arbeiter­Innen und Werktätigen aller Länder heute im Jahre 2017 konfrontiert? Überall auf der Welt werden Kriege geführt, im Namen der Freiheit, Demokratie, zum Schutz der westlichen Lebensweise, im Namen der Unabhängigkeit, im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus, im Namen Allahs etc. Die Vernichtungskraft der Waffen, die heute in Kriegen verwendet werden, sind ein Vielfaches dessen was vor 100 Jahren da war. Millionen von Menschen fliehen vor Kriegen.

Auf der einen Seite existiert ein enormer Reichtum an Gütern, die von den Werktätigen produziert werden. Auf der anderen Seite herrscht aber nach wie vor das vermeintliche „Schicksal“ von Hunger und Elend für Milliarden von Menschen, während nicht einmal ein Prozent der Weltbevölkerung über die Hälfte des Gesamtreichtums besitzt. Hinzu kommt noch die brutale Vernichtung der Lebensgrundlagen überhaupt durch die von der kapitalistischen Produktionsweise verursachten Umweltschäden.

Das bedeutet heute für alle Ausgebeuteten und Unterdrückten, es gibt mehr als genug Gründe, um den auch heute, vielleicht heute mehr denn je, gültigen Aufruf der Oktoberrevolution zu hören: Steht auf gegen die herrschenden Zustände! Wirkliche Veränderung ist möglich: Nur durch die proletarische Revolution.

 

Oktoberrevolution:

Alle Rechte den ArbeiterInnen
und Werktätigen

„Die Sowjetordnung ist das Höchstmaß an Demokratismus für die Arbeiter und Bauern, und zugleich bedeutet sie den Bruch mit dem bürgerlichen Demokratismus und die Entstehung eines neuen, weltgeschichtlichen Typusder Demokratie, nämlich: des proletarischen Demokratismus oder der Diktatur des Proletariats.

Mögen uns die Hunde und Schweine der sterbenden Bourgeoisie und der hinter ihr einhertrottenden kleinbürgerlichen Demokratie mit einem Schwall von Flüchen, Beschimpfungen und Verhöhnungen wegen unserer Misserfolge und Fehler beim Aufbau unserer Sowjetordnung überschütten. Wir vergessen keinen Augenblick, dass bei uns wirklich viele Misserfolge vorgekommen sind und Fehler gemacht werden. Als ob es bei einem so neuen, für die ganze Weltgeschichte neuen Werk wie der Schaffung eines noch nie da gewesenen Typus der Staatsordnung, ohne Misserfolge und Fehler abgehen könnte! Wir werden unbeirrt kämpfen für die Korrektur unserer Misserfolge und Fehler, für die Verbesserung der von Vollkommenheit sehr, sehr weit entfernten Art und Weise, in der wir die Sowjetprinzipien auf das Leben anwenden. Aber wir können mit Recht stolz darauf sein und sind stolz darauf, dass uns das Glück zuteil geworden ist, den Aufbau des Sowjetstaates zu beginnen und damit eine neue Epoche der Weltgeschichte einzuleiten, die Epoche der Herrschaft der neuen Klasse, die in allen kapitalistischen Ländern unterdrückt ist und die überall zu neuem Leben, zum Sieg über die Bourgeoisie, zur Diktatur des Proletariats, zur Erlösung der Menschheit vom Joch des Kapitals, von den imperialistischen Kriegen vorwärtsschreitet.“[2] 

Die ersten Dekrete der Sowjetmacht enteigneten das Großkapital und die Großgrundbesitzer. Die Diktatur des Proletariats nahm die gesellschaftliche Produktion in die Hand. Die Diktatur war gegen die alten Ausbeuter der kapitalistischen Gesellschaft gerichtet. Ihre Umsturzversuche wurden rigoros und gewaltsam unterdrückt.

Die Diktatur des Proletariats sicherte gleichzeitig breiteste Demokratie für die werktätigen Menschen. In den Arbeiter-, Soldaten- und Bauernsowjets (Räte) organisierten sie sich und nahmen den Aufbau des Landes in ihre eigenen Hände, unter den brutalsten Bedingungen von Bürgerkrieg und imperialistischer Intervention.

Die demokratische, kollektive Organisierung der arbeitenden Menschen in allen Lebensbereichen, ihre direkte Einbeziehung in die Organisierung der Produktion und in die revolutionär-demokratische Umgestaltung der Gesellschaft, die völlige Gleichberechtigung der Frau und der Kampf gegen die Männerherrschaft (Patriarchat), das Recht auf einen Arbeitsplatz, der sechs Stundentag, Arbeitssicherheit, ausreichender Urlaub, Erholungsmöglichkeiten, qualifizierte Bildung, Volksjustiz, Kultur für alle, die Rechte der Kinder und ihre gesellschaftliche Erziehung, die medizinische Versorgung, die Vergesellschaftung der Hausarbeit, die demokratische Debatte der politischen und gesellschaftlichen Fragen – bereits in den 1930er Jahren hatte die sozialistische Sowjetunion im Alltag alle hochentwickelten kapitalistischen Länder überholt.

Die Bedürfnisse der werktätigen Menschen, die materiellen wie die ideellen – das war das bestimmende Ziel in der Politik. Natürlich konnte die Rückständigkeit nicht auf einen Schlag beseitigt werden, so war z.B. die Wohnungsfrage noch in den 1930er Jahren ein massives Problem. Aber das rasante Entwicklungstempo, die geleisteten Aufbauarbeiten, der erreichte Lebensstandard der Menschen bewiesen tagtäglich die Überlegenheit des Sozialismus.

Die bürgerliche Propaganda unterschlägt in all ihren Verdammungen des Sozialismus in der Sowjetunion genau diese Themen. Denn darauf haben sie keine Antworten. Umso mehr ist es unsere Aufgabe als KommunistInnen das konkrete Wissen über diese Aufbauleistungen, über die vielfältigen Erfahrungen in der Schaffung einer neuen Gesellschaft, lebendig zu machen.

Die ArbeiterInnen und werktätigen Menschen sind heute in den kapitalistischen Gesellschaften nicht zufrieden mit dem was ist. Aber auf der Suche nach der Alternative begegnet ihnen die geballte Medienhetze und bürgerliche Propaganda, die die Hirne und Herzen verkleistert. Es kommt darauf an die Alternative der russischen Revolution zur Diskussion zu stellen und mit den Erfahrungen, den positiven wie den negativen, den Kampf für eine neue Gesellschaft hier und heute zu führen.

Oktoberrevolution:

Vollständige Gleichberechtigung aller Nationalitäten

Die Oktoberrevolution hat in Russland, das ein Völkergefängnis war, für die Befreiung der geknechteten Nationalitäten den bürgerlichen Nationalismus und Chauvinismus durch den proletarischen Internationalismus in der Praxis ersetzt. Sie hat hiermit eine epochale Veränderung eingeleitet. Schon am ersten Tag der Revolution wurde „gleiches Recht für alle Nationalitäten“ und das Recht der Nationen auf „nationale Selbstbestimmung bis zum Recht auf Lostrennung“ verkündet.

Die Sowjetunion war der erste Staat, in dem sich wirklich gleichberechtigte und freie Völker, auf ihren eigenen Wunsch hin, in einer Union von gleichberechtigten Republiken und autonomen Gebieten zusammen fanden. Finnland hatte sich per Volksentscheid zur staatlichen Lostrennung entschlossen und der bolschewistische Staat hat dieser, ohne Wenn und Aber, zugestimmt. Im alltäglichen Leben konnten alle Nationalitäten ihre Sprache und Kultur leben.

Rassismus, Chauvinismus und Antisemitismus wurden aktiv bekämpft. Die Oktoberrevolution hat in der Praxis gezeigt, dass der Sozialismus die einzige wirkliche Alternative zur rassistisch-chauvinistischen Barbarei der Imperialisten ist. Sie hat bewiesen, dass die wirkliche Lösung der nationalen Frage erst durch die proletarische Revolution möglich ist.

Die Oktoberrevolution hat unter Beweis gestellt, „daß die Gleichberechtigung der Nationen nicht gewährleistet werden kann, solange das Kapital herrscht, solange Privateigentum an den Produktionsmitteln besteht und solange es Klassen gibt; daß es eine Gleichberechtigung der Nationen ebenso wenig geben kann, wie eine Zusammenarbeit zwischen den arbeitenden Massen der Nationen, solange die Macht des Kapitals fortbesteht, solange um den Besitz der Produktionsmittel gekämpft wird.“[3]

Eine aktuell wichtige Erfahrung der Oktoberrevolution ist, dass der nationale Befreiungskampf nur zur wirklichen Befreiung führt, wenn die politische Leitung des nationalen Befreiungskampfes in den Händen der Arbeiterklasse liegt. Ansonsten ist es unausweichlich, dass die Errungenschaften des Kampfes nach und nach an die Bourgeoisie verloren gehen.

Die Entwicklungen in den 1950-60-70er Jahren des vorigen Jahrhunderts, in den vom Joch des Kolonialismus befreiten Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens, beweisen das eindeutig. Das ist heute angesichts vieler nationaler Kämpfe in der Welt besonders aktuell.

 

Oktoberrevolution:

Aufklärung statt religiöser Reaktion

Religion, „..der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, … der Geist geistloser Zustände… Opium des Volks“,  [4] wird von der Bourgeoisie nach wie vor geschickt gegen die Arbeiterklasse und die Völker eingesetzt.

Die Völker werden auch mittels der Religion und Konfession angestachelt, sich gegenseitig zu schlachten. Heutzutage werden fanatisch religiöse islamistische Scharia-Organisationen wie der IS, Taliban, Al Qaida, Al Shabab etc., von den Imperialisten aller Couleur zum „Hauptfeind der Menschheit“, zum „Feind der (westlichen) menschlichen Werte, Lebensweise und Kultur“ deklariert.

Alle Imperialisten, ob westlich oder östlich, führen ihre Kriege um die Neuaufteilung der Welt, im Namen des Kampfes gegen die „unmenschlichen, islamistischen Terroristen“. Dabei sind diese Organisationen letztendlich nichts als ein Produkt der imperialistischen Politik, die die Völker unterjocht und im Konkurrenzkampf mit anderen Imperialisten reli­giös-nationalistische „Befreiungsorganisationen“ schafft oder unterstützt.

Al Qaida ist zum Beispiel als solche entstanden gegen die Besetzung Afghanistans durch die russischen Sozialimperialisten und zwar mit tatkräftiger direkter Unterstützung des US-Imperialismus, durch die CIA. Der IS, der heute als der Inbegriff des Bösen überhaupt gilt, entstand im Kampf gegen die Besetzung Iraks durch die westlichen Imperialisten. Ihr Terror unterscheidet sich vom Terror der Imperialisten nur durch ihre verwendeten Terrormittel. Die Religion oder Konfessionszugehörigkeit ist ein verbindendes Element des Kampfes gegen die Besetzung, Unterjochung und Versklavung. Es ist „das Gemüt der herzlosen Welt“, in das sich die „bedrängten Kreaturen“ begeben.

Wenn solche religiösen Organisationen anfangs direkt von den Imperialisten als Werkzeug geschaffen werden, werden sie sich irgendwann ihrer direkten Kontrolle entziehen. Aber auch wenn sie nicht unter deren direkter Kontrolle stehen, werden sie als Begründung neuer, brutalerer Kriege gegen die unterdrückten Völker im Zuge des Kampfes für Neuaufteilung instrumentalisiert, wie es aktuell in Syrien, Irak, in Mali, in Kenia etc. der Fall ist. Das bedeutet, der Kampf der Imperialisten gegen den religiösen Fanatismus ist nichts als eine Heuchelei.

Wie gegen religiöse Reaktion gekämpft werden kann, das zeigte uns die Oktoberrevolution in der Praxis.Der proletarische Staat hat nach der Oktoberrevolution, die Religion zur Privatangelegenheit erklärt, Aufklärungskampagnen über die wirkliche Funktion der Religion organisiert, religiöse Institutionen aktiv bekämpft und entmachtet. Parallel dazu hat er verhindert, dass unterschiedliche Religionen und Konfessionen sich gegenseitig bekriegen und unterdrücken. Damit wurde verhindert, dass religiöse und konfessionelle Unterschiede ein Hemmnis für das friedliche Zusammenleben der Völker sind.

So wie die Oktoberrevolution bewiesen hat, dass die tatsächliche Lösung der nationalen Frage durch die Revolution unter Führung des Proletariats verwirklicht wird, hat sie in der Frage der Religion die vollständige Trennung von Religion und Staat vollzogen, die kein einziger bürgerlicher Staat in der Praxis durchführt, weil das seinen Ausbeuterinteressen widerspricht.

Sie hat die Religion zu einer Privatangelegenheit der/des Einzelnen gemacht. „Man nehme die Religion oder die Rechtlosigkeit der Frau oder die Unterdrückung und Nichtgleichberechtigung der nichtrussischen Nationalitäten. All dies sind Fragen der bürgerlich-demokratischen Revolution. Die Banausen der kleinbürgerlichen Demokratie haben acht Monate lang darüber geschwätzt; es gibt unter den fortgeschrittensten Ländern der Welt kein einziges, wo diese Fragen in bürgerlich-demokratischerRichtung vollständiggelöst wären. Bei uns sind sie durch die Gesetzgebung der Oktoberrevolution vollständig gelöst. Wir haben gegen die Religion wirklich gekämpft und tun es nach wie vor.“[5]

 

Oktoberrevolution:

Entscheidende Rolle der Bolschewistischen Partei

Um die imperialistische Barbarei historisch zu begraben, die proletarische Revolution zu verwirklichen und den Sozialismus aufzubauen, ist heute die wichtigste Aufgabe die Schaffung von wirklich marxistisch-leninistischen, wahrhaft bolschewistischen Parteien, die die ArbeiterInnen und Werktätigen unter ihrer Führung vereinigen.

Eine grundlegende Vorbedingung der Oktoberrevolution war, dass die ArbeiterInnenklasse in dieser Revolution von einer kommunistischen Partei geleitet wurde. „Nur eine Partei, wie die Partei der Bolschewiki, genügend kühn um das Volk zum entscheidenden Sturmangriff zu führen, und genügend umsichtig, um alle und jegliche Klippen auf dem Wege zum Ziele zu umgehen – nur solch eine Partei war imstande, mit derartigem Können so verschiedenartige revolutionäre Bewegungen zu einem einheitlichen revolutionären Strom zu vereinigen, wie die allgemein-demokratische Bewegung für den Frieden, die bäuerlich demokratische Bewegung für die Besitzergreifung der Gutsbesitzländereien, die nationale Befreiungsbewegung der unterdrückten Völker für nationale Gleichberechtigung und die sozialistische Bewegung des Proletariats für den Sturz der Bourgeoisie, für die Errichtung der Diktatur des Proletariats.“[6]

Selbstverständlich ist eine solche Partei nicht im Oktober 1917 vom Himmel gefallen. Sie wurde im internationalen Kampf gegen die reformistische, klassenversöhnlerische und nur auf den Parlamentarismus ausgerichtete Tradition des Opportunismus der II. Internationale, als Vorhutorganisation der Arbeiterklasse, geschaffen.

Sie entwickelte sich vor der Revolution in den Kämpfen der Arbeiterklasse in Russland. Sie war das Ergebnis der von Anfang an bewussten politischen Arbeit der Marxisten, die Arbeiterbewegung mit dem Sozialismus zu vereinigen. Sie wurde aufgebaut da, wo die Arbeiterklasse war: In der Produktion und in den Fabriken. Ihre organisatorische Struktur war in Betriebszellen verankert, so dass sie die einzig wirkliche Partei der Arbeiterklasse war. Sie hat die Millionenmassen mit der revolutionären Theorie der marxistischen Wissenschaft ausgerüstet, und zu revolutionären Positionen geführt.

Sie hat mit einer klaren politischen Linie vermocht, den Puls der Massen zu fühlen und zu jeder Zeit die Massen in der Revolution und beim Aufbau des Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats richtig zu leiten und sich mit ihnen untrennbar zu verbinden.

Heute am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution zeigt sich vor allem das weitgehende Fehlen solcher in der ArbeiterInnenklasse fest verankerter Kommunistischer Parteien für den Sieg der proletarischen Weltrevolution.

Die Sache der Befreiung des Proletariats stellt den MarxistInnen-LeninistInnen auf der ganzen Welt die dringende Aufgabe, da wo es noch keine gibt und da, wo sie noch relativ schwach sind, Parteien neuen Typs, wie die bolschewistische Partei Lenins und Stalins, aufzubauen. Auch heute sind Kommunistische Parteien notwendig, um dem ideologischen Trommelfeuer vom „Ende des Kommunismus“ entgegenzutreten, die ArbeiterInnen und werktätigen Massen wieder für den Kommunismus zu gewinnen und zu neuen Oktobern vorwärts zu schreiten!

Die Schwäche der marxistisch-leninistischen Bewegung bringt mit sich, dass viele junge Menschen, die sich nach „einer anderen Welt“ sehnen, ihre Hoffnungen in national-bürgerliche Bewegungen setzen, die teils sogar im Namen der Religion „den Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ predigen. Andere haben alle Hoffnungen auf Zerschlagung des Kapitalismus aufgegeben und traben im Namen von Demokratie, Menschenrechten, westlichen Werten ihren „eigenen“ Imperialisten hinterher.

Andererseits: Heute wo der Imperialismus internationaler agiert als je zuvor, wo das Finanzkapital weltumspannender ist als je zuvor und die Angriffe der Imperialisten auf die Arbeiterklasse und unterdrückten Völker verstärkt werden, sind die objektiven Bedingungen für eine Vereinigung der ArbeiterInnen und werktätigen Massen mit ihren Klassengeschwistern über alle nationalen und Staatsgrenzen hinweg, reifer als je zuvor.

Auch die Welt ist heute, was die objektiven Grundlagen für Sozialismus, Kommunismus betrifft, viel reifer als je zuvor. Es ist in der heutigen Welt objektiv möglich, tatsächlich eine vereinigte Weltwirtschaft zu schaffen, in der alle Menschen nach ihren Fähigkeiten beitragen, und alle nach ihren Bedürfnissen an den geschaffenen Reichtümern partizipieren könnten.

Wir müssten nur die Produktionsmittelbesitzer enteignen! Wir müssten der Gesellschaft zurückgeben, was der Gesellschaft gehört. Wir müssten alle wichtigen Produktionsmittel vergesellschaften und die Ausbeutung unmöglich machen. Kurz – die Ausgebeuteten und Unterdrückten werden an dem Werk, das mit der Oktoberrevolution begonnen wurde, anknüpfen und weiter kämpfen.

Obgleich die objektiven Bedingungen für die Revolution günstig sind, handelt heute die große Mehrheit der ArbeiterInnen und werktätigen Massen nicht gemäß ihrer eigenen Interessen.

Aus diesem Grund ist es die Aufgabe der KommunistInnen, den subjektiven Faktor auf die Höhe der objektiven Möglichkeiten zu heben. In allen Ländern müssen marxistisch-leninistische bzw. Organisationen, die kommunistische Parteien aufbauen, durch unermüdliche Agitation und Propaganda die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen unter der Kommunistischen Fahne vereinigen, und auf internationaler Ebene für eine Vereinigung aller revolutionären Kräfte auf einer marxistisch-leninistischen Plattform kämpfen!

Das ist die grundlegende Tagesaufgabe!

Parallel dazu ist auch die Vereinheitlichung des praktischen Kampfes der revolutionären und kommunistischen Organisationen notwendig. Ein Instrument der praktischen Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen, revolutionären Organisationen und Parteien ist heute bereits ICOR.

Die imperialistische Barbarei wird durch neue Oktober auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden.

 

Lernen vom Oktober !

Die Alternative steht nach wie vor: Sozialismus oder Untergang in der Barbarei! Es hat sich viel geändert seit dem Jahr 1917, dem Sieg der Oktoberrevolution.

Der Imperialismus ist trotz der Niederlage im Roten Oktober, und trotz der Siege der Völker nach dem zweiten Weltkrieg nicht zusammengebrochen. Durch die Revolutionen verlorenes Terrain hat er vor allem durch die Hilfe der Revisionisten, die verbürgerlichten Technokraten und Bürokraten in der ehemals sozialistischen Sowjetunion und den Volksdemokratien – darunter China, wieder zurückgewonnen. Heute gibt es keinen Staat auf der Welt, in der eine sozialistische oder Volksmacht unter Führung des Proletariats an der Macht ist. Der Kapitalismus herrscht wieder wie vor dem ersten Weltkrieg in der ganzen Welt. Er hat sich überlebensfähiger als gedacht gezeigt.

In den letzten hundert Jahren hat sich auch klar gezeigt, dass die Überwindung des kapitalistischen Imperialismus durch Reformen völlig illusorisch ist und die Bourgeoisie zum Faschismus greift, wenn sie ihre Macht tatsächlich bedroht sieht.

Auch der Umfang und die Internationalisierung des Kapitals haben seit hundert Jahren enorm zugenommen. Die Monopolisierung ist enorm vorangeschritten. Aber das Wesen des Imperialismus hat sich nicht verändert, die grundlegenden Widersprüche wirken weiter und verschärfen sich immer mehr.

Nach wie vor ist der Nationalstaat die Hauptform der Organisierung der kapitalistischen Gesellschaften.

Nach wie vor gibt es in keiner Sparte der Industrie, der Landwirtschaft oder des Dienstleistungssektors ein alles bestimmendes Weltmonopol.

Nach wie vor konkurrieren verschiedene Monopole um Marktanteile auf dem imperialistischen Weltmarkt.

 

Nach wie vor kämpfen einzelne imperialistische Staaten – in verschiedenen Koalitionen – gegeneinander, um die Interessen der eigenen Bourgeoisie durchzusetzen.

Nach wie vor kämpfen imperialistische Großmächte um die Welthegemonie. Nach wie vor leben wir in der Ära des Imperialismus und seine einzige Alternative ist die proletarische Weltrevolution, der Sozialismus.

Imperialismus bedeutet Rassismus, Chauvinismus, Faschismus, Reaktion, Männerherrschaft, gnadenlose Ausbeutung und Ausplünderung der Natur. Imperialismus ist die Zukunftslosigkeit der werktätigen Jugend. Die maßlose Ausplünderung der Natur, getrieben durch das Streben nach Maximalprofit, hat heutzutage die Welt an den Rand einer Klimaveränderung gebracht, die katastrophale Folgen mit sich bringt.

Alles zeigt: Imperialismus ist Barbarei, und er bringt die Welt zu einem Zusammenbruch in der Barbarei, falls er nicht durch Revolutionen unter Führung des Proletariats aufgehalten wird.

Die Oktoberrevolution gegen das ganze System des Imperialismus, das ist die einzige Alternative zur imperialistischen Barbarei.

Die Revolution unter Führung des Proletariats, und der Aufbau des Sozialismus ist unsere Option.

Am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution muss diese Tatsache in das Zentrum unserer Kampagne gestellt und dafür gekämpft werden. Wir müssen kämpfen, noch entschlossener, noch bewusster, noch organisierter, noch stärker!

VORWÄRTS ZUM SOZIALISTISCHEN KAMPF GEGEN DIE IMPERIALISTISCHE BARBAREI!

ORGANISIERT KOMMUNISTISCHE PARTEIEN NACH DEM VORBILD DER BOLSCHEWIKI!

VORWÄRTS ZU NEUEN OKTOBERN!

VORWÄRTS ZUR PROLETARISCHEN WELTREVOLUTION!

ENTWEDER NEUE OKTOBERREVOLUTIONEN UND SOZIALISMUS

ODER UNTERGANG IN DER IMPERIALISTISCHEN BARBAREI!

DIE ERDE WIRD ROT!

 

1. Januar 2017

Bolschewistische Partei
(Nordkurdistan/Türkei) – BP (KK/T)

mail@bolsevikparti.orgê www.bolsevikparti.org

K. İnan · 12 rue de Rome · Boite Postale No: 287 · 67000 France

 

Initiative für den Aufbau einer
Revolutionär-Kommunistischen Partei
Österreich  – IA
«RKP

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Stiftgasse 8·A 1070 Wien·Österreich

 

Kommunistische Aktion-
Marxistisch-Leninistisch Österreich 
– KOMAK-ML

komakml@gmail.com  ê
Stiftgasse 8 · A 1070 Wien · Österreich

 

Trotz alledem! (Deutschland) – TA

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Postfach 48 · 73550 Waldstetten · Deutschland

 

 

V.i.S.d.P.: H. König, Kafkastr. 56, 50829 Köln

 




[1]    Nach dem alten russischen Kalender brach die Revolution am 25. Oktober aus. Nach dem neuen Kalender ist das der 7. November.

 

[2]    Lenin, „Zum 4. Jahrestag der Oktoberrevolution“, Werke Bd. 33, S. 34-35, 1921

[3]    Stalin, „Der X. Parteitag der KPR(B)“, Werke Bd. 5, S. 33, 1921

[4]    Marx, „Zur Kritik der hegelschen Rechtsphilosophie“, MEW 1, S. 378, 1844

[5]    Lenin, „Zum vierten Jahrestag der Oktoberrevolution“, Werke Bd. 33, S. 33, 1921

[6]    Stalin, „Geschichte der KPdSU(B)“, Werke Bd. 15, S. 266, 1938

 

»Wer Mut zeigt, macht Mut!« - Aufgeben ist keine Option

Es wird kalt auf Deutschlands Straßen. Fast überall hat es dieser Tage geschneit und vieler Orts engagieren sich Menschen für Obdachlose. Einer von ihnen ist Max Bryan. Der ehemalige Obdachlose und heutige Blogger und Aktivist setzt sich mit Hilfe seiner Facebook-Community dafür ein, dass der Hamburger Obdachlose Klaus (61) einen Wohncontainer zum überwintern bekommt. Doch die Suche nach einem geeigneten Stellplatz für den Container ist schwierig.

[De} +++Neonazistische Kundgebungen am 7. und 11. März in Dessau bestätigt+++

Keinen Meter den Faschisten, Gedenkdemonstration für due von den Nazis ermodeten Menschen, 11.03. | 11:00 Hbf Dessau

Jetzt ist es Gewissheit, die regionale rechtsextreme Szene wird am 7. und 11. März ihre revisionistischen Veranstaltungen durchführen wollen.

Der 7. März ist der offizielle Tag des Gedenkens an die Zerstörung Dessaus durch alliierte Bomberverbände und wird seit Jahren von Neonazis für ihre menschenverachtende Weltanschauung missbraucht. Am darauf folgenden Samstag marschieren sie normalerweise durch die Stadt und vergießen ihre Tränen selbstverständlich nur für deutsche „Opfer“ der Luftangriffe.

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