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[RMK] Moria brennt immer noch – Backnang fordert Lagerauflösung und Wohnraum für alle

+++ Kundgebung mit 60 Teilnehmer*innen +++ Redebeiträge zu Wohnraum, Geflüchtete und Corona +++ Bericht aus den Geflüchtetenlagern +++ Forderungen an die Stadt überreicht +++ Demonstrationszug durch die Stadt +++

2020 ist das Jahr der Pandemie. Covid-19 hat das Leben vieler Menschen negativ beeinflusst und vor allem die prekären Verhältnisse für viele Menschen im Kapitalismus offen gelegt und verschlimmert. Dies gilt auch für die Geflüchteten innerhalb und außerhalb der EU.

Während zu Beginn der Pandemie noch #leavenoonebehind trendete und im September durch einen Brand im bekanntesten Internierungslager für Geflüchtete Moria Aufmerksamkeit auf die Situation der Geflüchteten an den EU Außengrenzen gezogen wurde, sind die Probleme in großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen wieder aus der allgemeinen Aufmerksamkeit entrückt.

Trotzdem gibt es sie noch und an den Umständen hat sich noch nichts zum Besseren gewendet. Deshalb fand am 28.11.2020 in Backnang eine Kundgebung unter dem Motto „Lasst niemanden zurück: Moria brennt immernoch“ statt um darauf aufmerksam zu machen, dass Geflüchtete sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Backnang trotz der Pandemie keine Hilfe und Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.

(B) Aufruf in Russisch gegen den Landesparteitag der AfD Berlin im La Festa Kaulsdorf

Der Zeitpunkt des nächsten Berliner Landesparteitages ist noch unklar. Unstrittig ist jedoch mittlerweile der Ort: Der La Festa Eventsaal in Berlin Kaulsdorf. Die Betreiberin Tatjana Korcistij-Gerlitz kommt ursprünglich aus Kasachstan und spricht explizit russischsprachige Kund*innen auf ihrer Website und mit ihrem Angebot an. Auch die Anfrage an die Location kam mutmaßlich von JA Vorstand Vadim Derksen, der eine gute Verbindung zu Tatjana Korcistij-Gerlitz pflegt. Er kam 1988 mit seinen Eltern aus Russland und ist Teil der Interessengemeinschaft der Deutschen aus Russland in der AFD. Die russischsprachige Community in Berlin groß und divers. Sie soll von den Missständen im La Festa Eventsaal erfahren und den antifaschistischen Protest und Boykott gegen die La Festa GmbH, den La Festa Eventsaal und das Hotel Pension Victoria mittragen!

 

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Kein AFD Parteitag im La Festa Eventsaal in Kaulsdorf!

 

Kein Raum der AfD!

 

Sūnzǐ Bīngfǎ Nr. #10 – 30. November 2020

Sūnzi Bīngfa Nr. #10 – 30. November 2020. Themen in dieser Ausgabe: „Die Arbeiter müssen das letzte Wort haben, nicht diejenigen, die außen vor stehen“- Ein Interview zum italienischen Operaismus, Antiautoritäre Resignation: Die eigene Unfähigkeit ist die neue Stärke der Rechten, Cars, Riots und Black Liberation, Der Wind weht, wo er will, Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus – Folge 3: Frumka Plotnicka, Zum 6. Dezember in Griechenland – Ein Blick in eine andere Welt, Über die kommende Zeit, Tout le monde déteste la police – Zur Demo am 28. November in Paris, Wir sind im Dunkeln am Suchen.

Reflection text for the “United We Fight” Discussion and Actions days on 30.10-01.11

We publish this text from the Interkiezionale-Bündnis as an evaluation of the international discussion & action days that took place from Friday the 30th of October to Sunday the 1st of November in Berlin. We chose to write a text for both the demo and the discussions, as we consider it important to be transparent on the thought processes, ideas and motives of the Bündnis. We believe that transparency is an inherent element of our politics, as the sharing of information breaks down unwanted hierarchies of “insiders” and “outsiders”, and gives space for discussion, (self-)critique and (self-)reflection to take place in the broader scene.

Tag X: Bundesweite Zusammenfassung zum Aktionstag der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand

Bundesweit wurde zum dezentralen Aktionstag Solidarität mit den Betroffenen der Rondenbarg-Verfahren gezeigt. In 18 Städten gab es Kundgebungen, Demonstrationen und Banner Drops unter anderem in München, Stuttgart, Hamburg, Heidelberg, Freiburg, Köln, Regensburg, Kiel, Marburg und Braunschweig. Im Folgenden findet ihr eine Übersicht zu den Protesten mit Fotos.

Bebilderte bundesweite Zusammenfassung zum Aktionstages

Berlin: Bericht von Demo gegen Repression am 28.11.

Am 28. November 2020 sind in Berlin über 600 Menschen unter dem Motto ‚Fight Repression – United we Stand‘ auf die Straße gegangen. Anlass war der bundesweite dezentrale Aktionstag im Rahmen der Kampagne ‚Gemeinschaftlicher Widerstand‘ zum Prozessbeginn im sogenannten Rondenbarg-Verfahren kommende Woche. Der Auftakt war auf dem Spreewaldplatz in Berlin-Kreuzberg. Die Demo zog sehr laut durch Kreuzberg bis zum Oranienplatz.

Solidarity with antifascist and anarchist prisoners in Belarus!

As a contribution to the week of solidarity with anarchists and antifascists in Belarus from 23 to 30 November 2020, we dropped a banner in Salzburg, Austria. Another banner was spotted on a building nearby.

 

For info on the situation in Belarus and the imprisoned comrades, check out ABC Belarus

 

Until all are free, no one is free!

 

(B) Auswertung Anarchistischer CSD 2020 -Emancipate, liberate, cooperate – gegen jeden Krieg, gegen jede Herrschaft und ohne Nationalfahnen!

 

Der anarchistische CSD fand am Samstag 25.07.2020 statt und startete um 18 Uhr am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg. Die Sonne schien. Anders als der kommerzielle CSD brachten wir unseren Protest auf die Straße. Auch wenn die Corona-Einschränkungen das Ganze schwieriger machten, formierten über 1000 Leute mit anarchistischer Vermummung die Demo. Wir wollten auf soziale „Abstände“ statt auf „Hygieneabstände“ aufmerksam machen. Die sozialen Abstände wollten wir mit der Demo überwinden und gemeinsam ein starkes Zeichen des Widerstands gegen die Grenzziehungen zwischen Menschen setzen. Denn die Grenzen sind schon lange vorher von den Herrschenden gezogen worden und werden mit Gewalt aufrecht erhalten. Wir kritisierten den Umgang der Herrschenden im Rahmen der Corona-Pandemie: Die Fokussierung auf die Hetero-Familie als Kern der Gesellschaft und die Ignoranz gegenüber queeren Bedürfnissen und kollektiven Lebensweisen... Es folgt eine grundsätzliche Auswertung des Anarchistischen CSD in Hinblick auf einen starken Anarchistischen CSD im Jahr 2021...

 

 

[K] Kommentar zur Sponti

Wir wollen zu der Spontandemonstration zum Tag X - gemeinschaftlicher Widerstand in Köln noch was sagen.

Es gibt ein Video, hier ist der Link.

Hanover: Jetzt besetzen wir! Demo am 5.12. und Aktionen

Ketzt besetzen wir!

Die Initiative "Sonst besetzen wir!" hatte der Stadt Hannover eine Frist bis Ende November gesetzt, um für würdige Unterkünfte für alle Wohnungslosen der Stadt zu sorgen. Anonsten werden ab Dezember Wohnungen und Häuser besetzt - dann sorgen wir selbst für Wohntraum.

Die Frist ist abgelaufen. Das Handeln der Stadtverwaltung wist ungenügend. Nun heißt es: Jetzt besetzen wir!

Große Demo am 5.12.20

Autonome Kiezdemo 13.12.2020: Alle zusammen gegen den Faschismus! - "Kampf den FaschistInnen in Uniform"

  • Was für Einzelfälle? Das Gesamtbild der deutschen Polizei, wird mit jeder Meldung über Verstrickungen mit und in rechten Netzwerken, rassistische und völkische Denkweisen und "Ausrutscher" deutlicher. Wir sind wütend über die Drohbriefe des NSU 2.0 gegen Personen des öffentlichen Lebens, die Wissen enthielten dass nur PolizeibeamtInnen zugänglich war. Über die Ausmaße rechtsradikaler Chatgruppen bei PolizistInnen im ganzen Land. Über die Waffen und Munition von Bundeswehr, Zoll, Bundespolizei sowie Polizeibehörden aus mindestens 7 Bundesländern, die bei einem Mitglied der rechtsradikalen Vereinigung Nordkreuz gefunden wurden. Darüber das ein Mitglied der Gruppe Nordkreuz über Jahre einen Schießstand in Mecklenburg Vorpommern betreiben konnte, an dem auch Landespolizisten Schießübungen veranstalteten. Dieser Zusammenhang wurde vom Verfassungsschutz des Landes lange verschwiegen, obwohl sie über eindeutige Informationen verfügten. Nun hat sich herausgestellt dass der Innenminister von Mecklenburg Vorpommern, Lorenz Caffier, von derselben Person eine Waffe kaufte. Wir sind wütend über die Verstrickungen von PolizistInnen, GeheimdienstlerInnen und Stiefelnazis im Berliner Neukölln Komplex. Über die Morde an Maria und all den anderen. Über die 1200 Nazi-Symbole die bei PolizistInnen in NRW auf Speichermedien gefunden wurden. Der alltägliche feindliche Umgang der Polizei mit People of Color, Wohnungslosen, psychisch labilen Menschen, Fußballfans und Linken ist für uns nur ein Sympton dieses unhaltbaren Zustandes. Die Faschisierung der Gesellschaft nimmt extreme Ausmaße an. Das Bild von zahlreichen faschistischen Vernetzungen innerhalb der sogenannten Sicherheitskräfte dieses Landes wird immer klarer. Es ist 5 vor 12. Zeit dagegen zu handeln.

[LE] Auf zur solidarischen Prozessbegleitung am 02.12.!

Der vierte Silvesterprozess geht in den dritten Verhandlungstag. Für Spannung ist gesorgt: Weitere Polizei-Zeugen werden eine wohl sehr fantasievolle Version der Silvester-Nacht zu Protokoll geben.
Notiert euch: Mittwoch der 02. Dezember geht es um 9:30 im Amtsgericht Leipzig los: Saal 201 / Aktenzeichen (207 Ls 608 Js 20/20). Denkt bitte daran, dass Einlasskontrollen durchgeführt werden. Bringt ein Ausweisdokument mit und lasst euer Handy nach Möglichkeit zuhause, ihr müsst es sonst bei den Beamten abgeben.

Leipzig: Solidarität mit Anarchist_innen und Antifaschist_innen in Belarus

[ENGLISH, SPANISH, FRENCH BELOW / РУССКИЙ НИЖЕ]
tribu.x@systemli.org

tribu-x.org

AfDler in Nachbarschaft geoutet!

 

Im Zuge des Bundesparteitages, den die AfD am 28.11.2020 in Kalkar veranstalten möchte, haben auch in München Antifaschist*innen ihre Struktur angegriffen. So wurde in der Nacht auf Freitag den 27.11.2020 Thomas Kaiser in seiner Nachbarschaft als der rechter Hetzer, der er ist, durch das Verteilen von Flyern geoutet.

 

Thomas Kaiser – wohnhaft in der Pennstraße 22, München-Fasangarten – sitzt für die AfD im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten.

 

Zusätzlich wurde an seinem Balkon eine Botschaft durch den Schriftzug „AFD ANGREIFEN“ hinterlassen.

 

 

 

 

Advent, Advent, ein Bagger brennt- Brandanschlag auf Kieswerk in Solidarität mit dem Danni

In der Nacht vom 28.11. haben wir im Kieswerk in Niederofleiden Feuer gelegt. Wir solidarisieren uns mit der Besetzung  und ihrem Kampf um den Danni.

ENGLISH TEXT BELOW

Komm in den Danni - auch wenn du nicht klettern kannst!

Du hast Lust in den Danni zu kommen, aber weißt noch nicht, wie du dich einbringen kannst? Hilf einfach mit, ob Infopoint, Küche für alle, Awareness Team, Gesa-Support, Sanitäter:innen, Presse-Arbeit, oder IT - bring dich ein!

Extremismusvorwürfe gegen Berliner Feuerwehrmitglied

Nach den schweren Extremismusvorwürfen in der Bremer Feuerwehr (siehe unter anderem den Online-Artikel in der Welt: Chatgruppen- Schwere Extremismusvorwürfe gegen Bremer Feuerwehr - WELT) gibt es auch einen ähnlichen Vorfall in Berlin:

 

 

 

Der Oberbrandmeister Florian Habekost, Berufsfeuerwehrmann der Berliner Feuerwehr, eingesetzt auf der Wache Berlin-Kreuzberg (Wachnummer 1600) sowie Hauptbrandmeister in der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof (Wachnummer 5310), ist offenkundig rechtskonservativ eingestellt. Ein Foto zeigt ihn vor einem NPD-Plakat, feiernd auf dem Hof der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof. Dieses wurde vom ehemaligen Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof Matthias Gaefke auf der Wache positioniert, nachdem einige Kameraden zuvor den Linkenpolitiker Dr. Gregor Gysi eingeladen hatten. Auch der neue Wehrleiter Donald Schulz (Beruf: Polizist) scheint das Handeln von Florian Habekost durch fehlendes einschreiten zu schützen.

 

 

 

Am 07.06.2018 gab es einen journalistisch dokumentierten Vorfall, bei dem es während des Dienstes bei der Berufsfeuerwehr zu einer Beleidigung eines Bürgers mit Migrationshintergrund gekommen sein soll. Interessant sind die Einträge in seinem Abibuch, in dem Klassenkameraden ihn bereits als angehenden Nazi sehen und beschreiben. Seine rechtskonservative/nationalistische Gesinnung, die er auch jetzt auf der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Berlin-Adlershof u. a. durch das Tragen von Thor Steiner Kleidung nach außen trägt, ist bereits frühzeitig deutlich und von anderen Menschen erkannt worden. Sein PKW mit dem Nummernschild B-WH 3545 steht nach eigenen Aussagen für das Heer der Wehrmacht von ´35 bis ´45. Das Heer als Bestandteil der Wehrmacht war wesentlicher Bestandteil der deutschen Kriegsmaschinerie im zweiten Weltkrieg.

Wald statt Asphalt!

In den letzen Tagen haben wir ein Banner in den Ehinger Anlagen aufgehangen. Zum einen als kleine Zeichen der Solidarität aus dem nebligen Ulm für alle Menschen die im Dannenröder Forst gegen die Rodung aktiv sind und dort Polizeigewalt und Repression ausgesetzt sind. Zum anderen als lokales Zeichen gegen einen geplanten achtspurigen Ausbau der Adenauer Brücke.

Wald statt Asphalt! System change not climate change!

Soli Sponti "Lasst die Leute frei! - Danni Bleibt"

Am Dienstag Abend nahmen wir uns gemeinsam die Straße in Wiesbaden und zeigten entschlossen,  was wir von dem reppresiven  Polizeieinsatz und der Rodung im Danni halten.

Offenburg: Solidarität mit den Angeklagten in Hamburg

Als Zeichen der Solidarität mit den Angeklagten in den am 3. Dezember beginnenden Rondenbarg-Prozessen in Hamburg haben wir am heutigen Tag X zwei Transparente in der Stadt aufgehängt:

In der Tat n°9 ist raus!

Die neue In der Tat ist gerade erschienen und liegt in etlichen Infoläden, Bibliotheken und Buchläden aus... oder auch nicht? Wegen des momentanen Lockdown-Gedöhns haben viele Orte geschlossen und viele Verschickungen kommen nicht an.

[FR] Polizeiposten mit Farbe attackiert

Polizeiposten

Heute ist Tag X, denn nächste Woche starten die G20-Massenprozesse zum Rondenberg Komplex.

Buttersäureangriff auf Neonazi-Kampfsportgym in Taucha

Letzte Woche haben Antifaschist*innen den im September eröffneten Nazi-Kampfsportladen in Taucha angegriffen.

Antiautoritäre Resignation: Die eigene Unfähigkeit ist die neue Stärke der Rechten

>> Wie konnte das passieren? Resignation? Ein besonderes Maß an Naivität, dass es dem Staat tatsächlich in erster Linie um Rettung von Menschenleben geht? Falsch verstandene Solidarität? Oder die „Erkenntnis“, dass in einer tödlichen Pandemie andere Regeln gelten und wir auf Big Daddy angewiesen ist? <<

Solidarische Gruesse an alle Beschuldigten im Rondenbarg-Prozess

Am 03. Dezember beginnt der Rondenbarg-Prozess in Hamburg.

[S] Kundgebung und Veranstaltung – Gemeinschaftlicher Widerstand gegen Repression

Die bundesweite Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand ruft am 28. November anlässlich des Beginns der G20-Rondenbarg Verfahren zu einem dezentralen Aktionstag auf. Ihm Rahmen dessen fand bereits am heutigen Freitag, 27.11., in Stuttgart eine Kundgebung und Infoveranstaltung statt.

Mit Farbe gegen Repression - Amtsgericht Duisburg angegriffen

Antifa

Wir haben in der Nacht das Amtsgericht Duisburg-Mitte mir Farbe angegriffen.

Wir leben in einer Zeit, in der der Rechtsruck in der Gesellschaft immer weiter voranschreitet. Der Staat steckt mit seinen Institutionen und Polizeiapparat tief im braunen Sumpf. Auch Gerichtssäle sind Orte, in den aktive AntifaschistInnen kriminalisiert oder oder sogar eingesperrt werden. Der Kampf gegen diese Tendenzen ist eine Notwendigkeit für aktive AntifaschistInnen, die sich nicht von ihre bürgerlichen Gesetzgebung und ihrer Klassenjuztiz vorschreiben lassen wollen, was im Kampf gegen Rechts legitim ist und was nicht.

Abseilaktion über A7 in Schleswig-Holstein für die Verkehrswende

Mehrere Aktionsgruppen bringen bundesweit am 27. November das deutsche Autobahnnetz an seine Belastungsgrenze. Aus unserer Gruppe von Aktivist*innen seilten sich bei Schleswig mehrere Personen über der Autobahn A7 in beiden  Fahrtrichtungen ab und hängten Transparente auf. Mit der Aktion fordern wir eine umfassende Verkehrswende und bekunden ihre Solidarität mit den Protesten rund um den Dannenröder Forst.

[VS] We fight back! Aktionen am Tag gegen Gewalt an Frauen*

Zum 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen, gab es auch in Villingen-Schwenningen mehrere Aktionen.

Frauen* und Mädchen* erfahren Gewalt, werden angegriffen, beleidigt, verletzt und, ja auch getötet, aus dem alleinigen Grund, dass wir Frauen* sind. Das war früher so, das ist heute so und wird solange sein, wie wir in dieser Gesellschaft leben in der wir nach wie vor nicht frei und gleichberechtigt sind.

Call: December 6. Winter

In times of extreme authoritarianism disobedience has infinite worth as its ability to further our desire expands. We desire disobedience.

For freedom, humanity and an insidious desire to end the current order.

Let every act of repression visited upon us bloom infinite vicious resistance.

Looking toward a winter of anarchy.

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