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Kurzer Rückblick auf die Demo in Berlin am 23.01.2021

Ein kurzer Rückblick auf die Demo am 23.01. in Berlin: „Kapitalismus ist die Pandemie, Corona ist das Virus".
Es wird noch ein ausführlicherer Text von der Orga kommen, auch dazu wie es weiter geht.

Unsere Demo mit streckenweise bis zu 1000 Leuten war ein guter Anfang und für uns motivierend, an das Ziel anzuknüpfen, Inhalte entgegen den rassistischen, autoritären und verschwörungs-theoretischen Diskursen und Demos der letzten Monate auf die Straße zu bringen.

Shorty gewinnt vor Gericht - mal wieder!

Das Jahr 2021 ist noch jung, doch schon ereilte Shorty der erste Gerichtsbeschluss. Mal wieder hat er sich, zumindest vorläufig, vor Gericht durchgesetzt.

 

Mehr als 30 Jahre Ostberlin besetzt!

Schönbohm - der General. Ein Plakat gegen die Räumungen in den späten 90ern.

Eine Einführung in die leider vor allem virtuelle Ausstellung "Besetzen Soweieso..." in Berlin Friedrichshain:

Im Frühherbst 2019, als Corona noch für Bier stand, trafen sich Bewohner*innen verschiedener ehemals besetzter Häuser im Hinterhof eines Friedrichshainer Hausprojektes, um die demnächst anstehenden Feierlichkeiten anlässlich der 30. Jahrestage ihrer Besetzungen zu koordinieren.
Wie immer bei solchen Anlässen wurden große Pläne geschmiedet. Partys und umfangreiche Straßenfeste wurden geplant, Demonstrationen und Neubesetzungen angedacht. Am Rande dieses größeren Vorbereitungskreises fand sich eine kleine Gruppe, die eine Ausstellung zur Geschichte und Gegenwart der Hausprojekte machen wollte. Es war den Beteiligten schnell klar, dass die Ausstellung mehr sein sollte, als schlichte Selbstbeweihräucherungsshow.
Denn die Besetzer*innenbewegung (bzw. das was davon übrig ist) war nie homogen, sondern immer auch von sich überkreuzenden Brüchen und Unvereinbarkeiten durchzogen und dennoch bisweilen politisch handlungsfähig und vor allem kulturell einflussreich.

[Jena] Bürokomplex verschönert

Heute Nacht haben wir den Bürokomplex am Steinweg mit Farbe und Bitumen verschönert. In einer Zeit, in der die Stadt neue Kürzungen beschließt und finanziell schwächer gestellte Haushalte um ihre Existenz und ihren Wohnraum bangen, ist das 80 Mio Euro teure Gebäude , in dem Intershop gleich dutzende neue Büroflächen bezieht und diese Woche eine neue Lidl-Filiale öffnet, eines der Aushängeschilder für neoliberale Stadtpolitik und Gentrifizierung. Mit unserem Angriff bringen wir unsere Wut über die alltägliche Verdrängung in Jena, immer neue Großbauprojekte (Zeiss oder Inselplatz-Campus, welcher ein riesen Prestige-Projekt zur Aufwertung des Stadtzentrums ist), steigende Mieten und eine kleine Minderheit, welche von Corona profitiert und dafür nicht zur Kasse gebeten wird, zum Ausdruck. Eine Politik, welche auf dem Rücken ökonomisch schwächer gestellter ausgetragen wird, wird nie unwidersprochen bleiben. Wir fordern die Stadt auf das Feuer nicht weiter anzuheizen und von den geplanten Kürzungen zurückzutreten. Thomas Nitzsche und das Kürzungspaket, Haushaltssicherungskonzept genannt, durch das z.B . der Jena Bonus gestrichen wird, das Bürger*innenbudget für Öffentlichkeitsarbeit wegfällt, Zuschüsse für Sozial - & Frauenvereine gekürzt werden oder sich die Hort- & Kitagebühren erhöhen, können sich verpissen.
Für eine solidarische Stadt in der Menschen Wohnraum haben statt neuen Einkaufsmeilen.

Update: Zum §129 Verfahren in Berlin//Athen

Zum Kontext:

Am 16. September letzten Jahres wurden die anarchistische Bibliothek Kalabalik und mehrereWohnungenin Berlin und Athen durchsucht. Den sieben Personen, die in dem Verfahrenbeschuldigt sind, wird dabei vorgeworfen, mindestens seit 2016 eine vermeintliche linksextremistische kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen dabei der G20-Gipfel in Hamburg und im Besonderen die Krawalle an der Elbchaussee, welche die Beschuldigten angeblich vorbereitet haben sollen.i

 

 

 

Warum eine Avantgarde?

Hier eine weitere Übersetzung von Alfredo Maria Bonanno, aus dem Jahre 1979, welches sich aus einer anarchistischen Position, sich kritisch mit der Figur und der Notwendigkeit des Kaders und der Avantgarde auseinandersetzt, aber natürlich nicht nur.

[DD] Bürokomplex angegriffen

Mit Steinen und Farbe gegen Gentrifizierung – das dachten sich wohl einige Aktivist:innen, die am Abend auf den 21. Januar ein Bürokomplex auf der Großenhainer Straße angegriffen haben.

Die neueste Nullnummer des Staates und seiner unzählbaren Adepten

Vorab: Der folgende Text wurde in einer Melange aus Verzweiflung, Unverständnis und Wut verfasst, über den konstruktiven Gehalt können die Leser*innen selbst streiten. Zu einigen Punkten ließen sich ganze Bücher verfassen. Der vorliegende Beitrag stellt in erster Linie nur einen Versuch dar, die Diskussion um #zerocovid und die staatliche Pandemie-Bekämpfung in eine kritische Richtung zu lenken. In den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten sind mehrere Texte erschienen, die sich mit der Thematik auseinandersetzen und vieles wurde bereits gesagt. Dennoch halten wir es für notwendig, gerade jetzt, unter den widrigsten Bedingungen, das staatliche Narrativ der autoritären Pandemie-Bekämpfung, dem zahlreiche linke (auch linksradikale) Gruppen brav Gefolgschaft leisten, anzugreifen. Weder wollen wir die Gefahr der Pandemie relativieren, noch wollen wir uns mit Querdenker*innen gemein machen. Es ist schon skandalös genug, dass sich jeder Versuch, der es wagt das staatliche Narrativ aus linker Perspektive in Frage zu stellen, erneut diesen absurden Vorwürfen stellen muss. Wir sind keine Virolog*innen, Epidemiolog*innen oder Gesundheitsexpert*innen und wissen letztlich auch nicht mehr als die armen Teufel, die hier und da noch klandestin in kleiner Runde biertrinkend vor den Kiosken stehen und sich wortlos einig darüber sind, dass wirklich fast alles den Bach runter geht. Wir arbeiten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Refugee- und Obdachlosenunterkünften, in Schulen, Lagern und Fabriken (oder im besten Fall gar nicht) und teilen als Freund*innen eine gemeinsame Einschätzung der Situation, vor allem aber Wut auf alle, die beständig reden und dann das machen, was man sowieso schon wusste und für sich in Anspruch nahm.

 

Adbusting zum Todestag von Maria B.

Maria B. das war Mord - am 24.01.20 von Bullen ermordet

In Gedenken an Maria B hingen wir an ihrem Todestag ein Plakat vor dem Arbeitsplatz ihrer Mörder auf.
"Maria B das war Mord! - Am 24.01.20 von Bullen ermordet" ist hinter der Werbevitrine vor der Bullenwache in der Wedekindstr zu lesen.

Im Gedenken an Hartmut Balzke – Von Neonazis in Erfurt ermordet

Am 25. Januar 2021 jährt sich der rechte Mord an Hartmut Balzke zum achtzehnten mal. Dieser wurde im Jahr 2003 vom Neonazi Dirk Q. in der Triftstraße brutal niedergeschlagen. Zwei Tage später stirbt Hartmut Balzke. Das rechte Tatmotiv ist bis heute nicht anerkannt.

(KS) Nazi-Outing Daniel Winkler und Anja Verwijs

In der Nacht von Sonntag auf Montag haben wir den Neonazi Daniel Winkler mit folgendem Text im Umfeld seines Arbeitgebers, dem Sanitätshaus Wilhelmshöhe und ihn und seine Partnerin Anja Verwijs im Umfeld ihrer Wohnung am Raiffeisenplatz 14 in Hessisch Lichtenau/Fürstenhagen aus der Anonymität geholt.

Zündlumpen #080 Sonderausgabe – Nieder mit der Zivilisation! erschienen

Anarchistisches Magazin für wilde Zeiten erschienen. So dick wie noch nie!

AfD Kreis Kassel stellt militanten Neonazi zur Wahl auf

Die lokale Kasseler Antifa Gruppe informiert, dass die „Alternative für Deutschland“ Kreis Kassel zur Kommunalwahl im März 2021 den langjährigen Kameradschafts-Neonazi Christian Wenzel, Weggefährte von Stephan Ernst, aufstellt.

Gesundheit unter Corona

Jeden Montag um 19h diskutieren Anne Seeck, Peter Nowak, Gerhard Hanloser und Elisabeth Voß mit Gästen, diesmal zum Thema: "Der Gesundheitsbereich als Spiegel gesellschaftlicher Machtverhältnisse"

[Analyse] Die Tyrannei der Flexibilität

"Es lohnt sich es immer wieder zu wiederholen. Der Industrialismus, die Technologien, sind nicht nur für die Verwüstung und dauerhafte Vergiftung des Planeten und seiner Bewohner verantwortlich. Sie implizieren auch eine Mentalität, die das paradoxe Verdienst hat, viele Aspekte der Freiheit darzustellen, indem sie sie von innen heraus völlig entleert, d.h. sie unfähig macht, nach Freiheit zu streben."

The whole system must go

Soli-Foto für die wütenden Demonstrant_innen in Tunesien

[B] Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Infos zu Hausdurchsuchung Johannes Welge

Adressen von Welge und Niemann und Infos zur polizeilichen Hausdurchsuchung bei Welge...

Mehr spannende Infos zu Welge: https://de.indymedia.org/node/135593

Berlin-Kreuzberg: Grünen Büro eingeworfen

grüne

DANNENRÖDER FORST: DIE GRÜNEN HAND IN HAND MIT UMWELTZERSTÖRER STRABAG Der Dannenröder Forst in Hessen soll der Autobahn A49 weichen und gerodet werden. In den vergangenen Monaten verteidigten Besetzer*innen den Wald gegen die Bagger und Maschinen von STRABAG und Co. Der Staat machte sich mal wieder zum Handlanger von Kapitalinteressen und kam mit Gewalt und Repression, um die Verteidiger*innen einzuschüchtern und ihren Widerstand zu brechen.

#ZeroCovid und Anti-Covid effektiv – eine Synopse

Überschriften von "#ZeroCovid" und "Anti-Covid effektiv"

 

Vor einer Woche wurde der Aufruf „#ZeroCovid: Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ veröffentlicht (vgl. dazu bspw. de.indymedia vom 17.01.2021 [Contra #Zero Covid] und dazu wiederum: Jungle World vom 21.01.2021 [könnte „in manchen Passagen sogar Ulf Poschardt gefallen“]).

 

Inzwischen gibt es einen Alternativvorschlag: Dem Gesundheitsschutz Vorrang geben – Betriebe schließen – Spaziergangs­verbote ad acta legen! (Anti-Covid_effektiv [#ACe]).

 

Ich habe mir die Mühe gemacht, beide Texte im Detail zu vergleichen: siehe untenstehende Tabelle (in der pdf-Datei auch als durchsuchbarer und kopierbarer Text).

 

[B] Call for the gathering in front of Maria B's house on the 24th of January

Never forget, never forgive!

+++ Kundgebung gegen Polizeigewalt und Polizeimorde | Gedenken an Maria, ermordet von Berliner Polizisten +++

24.01.2021 - 15:00 Uhr | Grünberger Straße 46 - Friedrichshain

SELF-ORGANISATION AGAINST THE VIRUS OF CONTROL (Email address updated)

WHY WE CAN'T STOP THE STRUGGLE DURING COVID TIME 

This is a call for all groups, collectives and individuals within the anti-capitalist and anti-authoritarian Berlin city scene. 

THE VIRUS IS HERE AND WE ARE HERE TOO!

Jetzt: Intervention im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg

In diesem Moment verschaffen sich einige Menschen Zugang zum Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um unter anderem bei Baustadtrat Florian Schmidt die nachfolgende Erklärung zu unserem Brandschutz anzuschlagen. Schmidt könnte zu einem der möglichen Verantwortlichen eines in Kürze erwarteten größeren Angriffs auf unser Haus werden.

Prozesstag 1+2: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt

Prozesstag #1: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt    Am Dienstag, den 10. November 2020 fand ab 9:00 Uhr am Erfurter Landgericht der erste Prozesstag gegen Philippe A. Und Ronny D. statt. Ihnen wird vorgeworfen am 5. Mai 2016 das Autonome Jugendzentrum (AJZ) in Erfurt überfallen zu haben.
Prozesstag #2: Neonaziüberfall auf das AJZ in Erfurt Der zweite Prozesstag fand am 12.11.2020 um 9:00 Uhr am Amtsgericht Erfurt statt. Wie bereits beim ersten Verhandlungstag, konnten auch heute nicht alle vorgeladenen Zeugen gehört werden. Die Verhandlung wurde zuvor in Saal 19 verlegt, welcher räumlich gesehen größer war, aber trotzdem nur acht Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung hatte. Vor dem Saal nahmen während der Verhandlung erneut weitere Interessierte platz. 

Naziblockade am 03.10. in Berlin: Post vom Ordnungsamt?!

Aktuelle Infos anlässlich der Anhörungsbögen im Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung am 03.10. Die Repression nach der erfolgreichen Blockade des Aufmarschs der Nazipartei “III. Weg“ am 3. Oktober 2020 in Berlin-Wartenberg geht weiter und erreicht eine neue Dimension: In den letzten Tagen erhielten Genoss:innen Briefe vom Ordnungsamt mit dem Hinweis, dass gegen sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren* läuft und der Aufforderung, sich zu äußern. Der Vorwurf lautet, im Rahmen der Blockade seien die Abstände von 1,5 Metern nicht eingehalten worden. Die Vorwürfe sin dpolitisch unhaltbar und rechtlich falsch. Was Betroffene tun können.

[B] Vom Nachwuchs der LINKEN zum Querdenker bei den PIRATEN

Im Dezember 2020 wurde Paul Rost zum Spitzenkandidaten der Piratenpartei bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg 2021 gewählt [Bild 1]. Das ehemalige Mitglied der Linkspartei fiel in den letzten Monaten vor allem als Nebendarsteller in den Videos des rechten Youtubers Martin Lejeune auf, der sich in Berlin als Sprachrohr der autoritären Corona-Proteste inszeniert. Über ihn versucht Rost sich als Möchtegern-Journalist in der Meinungsblase der Corona-Leugner*innen zu etablieren.

Zweites Update zur Demo Lockdown Capitalism! Corona ist das Virus – Kapitalismus die Pandemie

Organisiert von Criminals for Freedom und Death in Custody beginnt bereits um 14Uhr vor der JVA-Moabit die Kundgebung in Gedenken an Ferhat Mayouf, welcher am 23.07.2020 von der Justiz ermordet wurde. Wir rufen hiermit dazu auf, an der Kundgebung teilzunehmen und bereits schon eine Stunde vor dem Beginn unserer Demonstration um 15Uhr zahlreich und lautstark vor dem Knast zu sein, denn: Jede*r Gefangene, der*die im Knast stirbt, wird vom Staat ermordet.

 

 

 

Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg

Nicht nur vor den Mauern wird es winterlich und kalt, auch in den Gefängnissen der Republik, wobei auch dort jedes Bundesland macht, was es möchte, für sinnvoll oder rechtlich vertretbar hält.

 

Gegendarstellung zu den Vorkommnissen am Rande der „Querdenken“-Demo am Abend des 18.01.2021 in Krefeld

An diesem Montag fand mal wieder eine „Querdenken“-Demo in Krefeld statt. Da sich auch in Krefeld Menschen aus der rechten Szene bei Querdenken versammeln, waren auch wieder einige Antifaschist*innen vor Ort. Wie bereits in den letzten Monaten wurde der Demonstrationszug seitlich von den Antifaschist*innen begleitet. Gelegentlich kam es zu verbalen Auseinandersetzungen, meistens dann, wenn offensichtliche Falschinformation verbreitet wurden.

Bei einer kleinen Rangelei am Rande nutzte wohl ein Polizist die Möglichkeit und entwendete ein heruntergefallenes Handy eines Antifaschisten. (Dazu später mehr) Während der Abschlusskundgebung der „Querdenken“-Versammlung wurde versucht, die Situation mit der Polizei bezüglich des Mobiltelefons zu klären. Es wurde die Rückgabe des Mobiltelefons gefordert, doch die Polizist*innen blieben dabei, dass sie dieses nicht hätten. Der beschuldigte Polizist blieb dabei im Hintergrund und grinste nur.

Die Aussage der Polizei, es wäre während der Abschlusskundgebung versucht worden in die geschützte Versammlung einzudringen ist dabei erstunken und erlogen. Zu diesem Zeitpunkt war die Versammlung für die von der Polizei beschuldigten Menschen zweitranging, es ging in erster Linie darum das Handy wiederzubekommen. Da die Polizei sich weigerte, das Handy zurückzugeben und weiterhin abstritt es zu haben, wollte der Bestohlene nun Anzeige erstatten. Anstatt eine Anzeige aufzunehmen, wurde nur gesagt „Dafür haben wir jetzt keine Zeit“, und außerdem gäbe es jetzt einen Platzverweis. Als die Antifaschist*innen noch einen weiteren Versuch unternahmen, die Sache vor Ort zu klären, wurden ohne Vorankündigung die Schlagstöcke gezogen und drauflos geschlagen. Dabei wurde von den Polizist*innen immer wieder „Verpisst euch“ gerufen. Außerdem wurde der Schlagstock nicht wie üblich gegen den Körper eingesetzt, sondern auch auf Kopfhöhe geschwungen. Auch als die angeblichen Störer*innen der Demo den Rückwärtsgang einlegten, blieben die Beamt*innen dicht an den Aktivistis und schlugen weiter mit den Schlagstöcken auf die Personen ein. Einem Antifaschisten, der offensichtlich versuchte den Schlagstockschlägen zu entkommen, wurde hinterhergerannt und anschließend mit einem Bodycheck zu Boden gebracht, nur um ihm dann nochmal ein „Verpiss dich jetzt“ ins Gesicht zu schreien. Die betroffenen Antifaschist*innen trugen auf Grund der massiven Polizeigewalt diverse Verletzungen am ganzen Körper davon und sind deswegen teilweise auch mehrere Tage nach dem Vorfall noch in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eingeschränkt.

Einen fragwürdigen Platzverweis zwanghaft durchsetzen zu wollen ist eine Sache, auf fliehende Menschen einzuschlagen bleibt aber stumpfe Polizeigewalt. Es ist eher der Eindruck entstanden, dass die Beamt*innen vor Ort ihre Macht zeigen und ausleben wollten. Hätte man den angeblichen Störer*innen irgendetwas vorwerfen können, hätten diese problemlos vor Ort von der Polizei festgesetzt werden können, da ein massives Polizeiaufgebot vor Ort war. Das ist aber nicht passiert. Deswegen ist der massive Schlagstockeinsatz gegenüber den Aktivistis und auch das gewaltsame zu Boden bringen von einem Menschen unbegründet gewesen und nicht zu rechtfertigen.

Übrigens: Das vermisste Mobiltelefon wurde dem betroffenen Menschen am selben Abend, von zwei Polizist*innen, um kurz vor Mitternacht zurückgebracht. Angeblich hätte es ein anonymer Finder abgegeben. Es ist reichlich unwahrscheinlich, dass die Polizist*innen sich am späten Abend noch die Mühe machen, bei einem angeblich gefundenen Handy zu recherchieren, wem das Handy gehört und es noch in der Nacht zurückzubringen. Wahrscheinlicher ist, dass die Beamt*innen eingesehen haben, dass dieser Diebstahl ein Fehler war und das Problem möglichst schnell lösen wollten.

Die Antifaschist*innen werden sich davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin gegen rechte Umtriebe auf die Straße gehen.

Antifaschist*innen vom Niederrhein

Mario Reschke von der AfD Dithmarschen im Rechtsrock-Fieber?

Mario Reschke, der kommunale Vorsitzende der Alternative für Deutschland im Kreis Dithmarschen verbreitet auf seinem FB-Kanal ein Video in dem er Einblicke in sein Restaurant Zum alten Bahnhof in Nordhastedt gibt.
Zu dem Zeitpunkt spielte er gerade ein Lied ab, welches der Querdenker-Bewegung zuzuordnen ist und gibt aufschlussreiche Details zu seinem Musikgeschmack bekannt.

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