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Twebosbuurt ist ein iertel in Rotterdam. Die kleinen Holländischen Drei-Parteien-Häuserwurden bisher von Geringverdienenden, Arbeiter*innen und BIPOCs (Black/Indigenous People of coulor) bewohnt. Nun soll sich das ändern. Es soll Platz für die Mittelschicht gemacht werden. Die Immobilienfirma Vestia versucht die Mieter*innen die dort teilweise Jahrzehnte gelebt haben rauszukicken. Es gibt Widerstand nun schon seit einigen Monaten, hier ein paar Eindrücke, die ich in wenigen Tagen vor Ort sammeln konnte.

Warum es für die BRD vom Krisengewinner 2008 zum Beatmungsweltmeister der Corona-Krise nur ein kurzer Schritt ist und warum die radikale Linke jetzt unter anderem dringend für offene Grenzen kämpfen muss, erklärt das ...ums Ganze!-Bündnis in einem aktuellen Statement.

KEINE ZEIT ZU STERBEN! – GEGEN AUTORITÄREN SEUCHENSTAAT UND KAPITALISTISCHEN NORMALBETRIEB

We will feed each other, re-distribute wealth, strike.
We will understand our own importance
from the places we must stay.
Communion moves beyond walls.
We can still be together.
(Britney Spears/Mimi Zhu)

Was viele vor zwei Wochen noch für unmöglich hielten, ist Realität geworden: Das Corona-Virus greift international um sich, die kapitalistische Maschinerie stockt. Und: der bürgerliche Staat greift durch. Dass auch in Deutschland Parlament und Regierung alles machen, was der Gewaltmonopolist auf Lager hat, dürfte kaum überraschen: Seit jeher war der Seuchenschutz das Gebiet, auf dem der Nationalstaat seinen Bürger*innen demonstrieren konnte, dass er unentbehrlich ist. Was jetzt demokratisch umgesetzt wird, ist ein Traum für alle Fans autoritärer Politik – und hat mit Gesundheitspolitik allzu oft wenig zu tun. Ob sie Söder heißen, Klöckner oder Kramp-Karrenbauer: Grenzschließungen, Ausgangssperren, Kontaktverbot, Polizeieinsatz der Bundeswehr im Innern, Stopp der humanitären Flüchtlingsaufnahme sowie demnächst Arbeitszwang für Asylbewerber*innen, werden quasi nebenbei durchgezogen. Nur wenig beruhigend ist, dass die faschistischen Hetzer von der AfD gerade wenig zu melden haben. Grund dafür ist, dass die Große Koalition in der noch laufenden Anfangsphase des demokratischen Krisenmanagements die Abschottung des Landes gerade im Alleingang durchsetzt. Das „Ja“ zur „Luftbrücke“ verdeutlicht das: Der Staat holt 100.000 gestrandete deutsche Urlauber*innen mit Flugzeugen zurück, verwehrt aber 20.000 Geflüchteten auf den griechischen Inseln, die dort akut vom Tod bedroht sind, die Einreise. Für diese mörderisch-rassistische Logik des Nationalen braucht es keine Tipps der rechten Opposition.

Am Freitag haben AktivistInnen eine Aktion vor dem Stihl-Werk durchgeführt, um auf die skandalösen Zustände in der Produktion vor ort hinzuweisen. Genauere Infos was im Stihl-Werk vor sich geht und wie die Aktion ablief, findet ihr hier: https://www.solidarisches-stuttgart.org/2020/03/aktionen-bei-stihl/ oder hier:https://www.solidarisches-stuttgart.org/2020/03/nicht-notwendige-betriebe-schliessen-zu-den-aktionen-bei-stihl/ . An dieser Stelle möchten wir darauf eingehen, warum wir es für notwendig halten, ArbeiterInnen in Produktionsbetrieben gezielt anzusprechen und ihre Situation besonders zu thematisieren.

Warum ist "FCKCPS" oder "FCKNZS" ein Sticker oder ein Tag, den wir abknibbeln oder übermalen? Fight Rape Culture!

Dieser Text wurde bereits im Kalender des letzten Jahres von Menschen des Waldes veröffentlicht. Da dieses Thema jedoch einfach immer noch sehr präsent ist, hier nochmal der Text.

Gestern konnte Hülya am frühen Nachmittag anrufen, um mitzuteilen, dass sie entlassen wird. Das machte Sinn, denn durch die Pandemie brauchen
die Knäste mehr Platz und es werden Gefangene mit Reststrafe unter 18 Monaten teilweise in eine Haftunterbrechung geschickt. Hülyas Endstrafe
ist Ende April, also etwas mehr als ein Monat. Ihr wurde schon letzte Woche angekündigt, dass sie in Kürze (wir hatten mit Dienstag/Mittwoch dieser
Woche gerechnet) in die Haftunterbrechung entlassen wird. Es ist schon Wahnsinn genug, dass eine Gefangenen nach über 6 Jahren Haftzeit die
letzten 30 Tage in einer Situation wie jetzt nicht entassen wird….aber das war nicht genug. Als schon eine halbe Stunde nach ihrem Anruf Leute vor
der JVA gewartet haben, um sie abzuholen, tat sich erstmal gar nichts.
Kurze Zeit später konnte Hülya dann nochmal ca. eine Minute anrufen, um zu sagen, dass sie doch nicht entlassen wird!
Das sei ein Fehler der VZ (Vollzugsstelle) gewesen und sie müsse bis zum 30.4. (sic!) drin bleiben. Das ist quasi bis zum letzten Tag! Und immer
noch im geschlossenen Vollzug!
Nun, wir können darüber spekulieren, inwieweit Staatsanwältin Breuer da ihre Finger im Spiel hat oder inwieweit die Kölner Knastleitung Angela Wotzlaw
in diesem Fall Hülya für ihren Protest bestrafen will, aber Fakt bleibt, dass einer eigentlich im offenen Vollzug voll gelockerten Gefangenen, nachdem
sie gegen die Verhältnisse im offenen Vollzug protestiert hat und einen symbolischen Hungerstreik begonnen hat, nun rachsüchtig alles verwehrt wird,
was zurzeit passieren sollte. Darüber hinaus konnten sie sich die Quälerei, einer Gefangenen zu sagen, du wirst jetzt entlassen, um dann eine Stunde
später zu sagen, ach doch nicht...auch nicht verkneifen.
Wir beobachten die Situation sehr sorgfältig und nein, das hat mit dem sogenannten Strafvollzug nichts mehr zu tun. Da werden Kompetenzen ausgereizt,
um eine Gefangene zu brechen, um ihr zu zeigen, wer am längeren Hebel sitzt. Inklusive der Genugtuung, sie ein wenig quälen zu können.
Welchen Sinn macht es, Hülya jetzt noch einen Monat im geschlossenen Vollzug schmoren zu lassen, wenn die JVA doch jeden möglichen Platz für die
aktuelle Situation braucht?
Das riecht schwer nach rachsüchtiger Willkür…
Wir sind gespannt, was kommende Woche passiert!

Für die Freiheit der Gefangenen!

Hülya freut sich über Post, schreibt ihr:

Buchnummer 83209

JVA Köln

Rochusstrasse 350

50827 Köln

Vor genau einer Woche hat der AfD-Bundesvorstand entschieden, dass sich der verfassungsfeindliche Flügel auflösen soll. Inzwischen ist absehbar, dass der Beschluss ins Leere laufen wird und die innerparteilichen Fronten nicht zu befrieden sind. Dafür sorgt auch die sächsische AfD: Sie stellt sich offen hinter Björn Höcke. Das dürfte den Verfassungsschutz interessieren. idas dokumentiert die Chaostage der Partei.

Mariusz Krischan, ehemaliger Gefangener des Knastes Tegel, ist tot. Während Leitmedien von Suizid sprechen und sich in ihrer Berichterstattung über Sachschäden und Schadenssummen auslassen, wollen wir an dieser Stelle an Mariusz erinnern und die tatsächlichen Hintergründe benennen. Denn auch an seinem Tot wird wieder offensichtlich: Es gibt keinen Selbstmord im Knast! Knast macht kaputt und tötet. Allerdings sind Knäste nicht einfach nur Gebäude, sondern betrieben von Menschen, welche drinnen oder von außen zuarbeiten, Entscheidungen treffen und damit in der Verantwortung stehen für den Tot von Menschen. Im Gegensatz zu den Leitmedien werden wir nicht zulassen, dass sich diese Verantwortlichen anonym hinter ihren Berufsbezeichnungen verstecken können

Gestern haben wir uns in zweier Gruppen zur JVA Lichtenberg (Frauenknast, Berlin) begeben. "Freiheit für alle Gefangenen" wurde gerufen und ein Feuerwerk entzündet. Zeigen wir den Gefangenen, dass sie nicht alleine sind. Durchbrechen wir die Isolation.

Freiheit für Hülya! Freiheit für die zwei inhaftierten von der Parkbank!

Freiheit für alle Gefangenen - jetzt sofort!

Freiheit für alle

“Liewer düd aß Slaawe”

Pandemie Magie

In jedem Berliner Park eine Wanne. Die Besatzungen beäugen misstraulisch jede Aktivität Derjenigen, die sich in die Frühlingssonne gewagt haben. Drei Fußball spielende Kinder sind ein Grund einzuschreiten. Wir haben schon vor Jahren gelernt, ab Drei ist man eine terroristische Vereinigung. Nun also auch die Kinder. Völlig willkürliche Größenordnungen werden verkündet und durchgesetzt. Wir erinnern uns, noch vor ein paar Wochen versammelten sich Zehntausende in den Fußballstadien, da waren schon Tausende in China an dem Virus gestorben, der jetzt als Begründung für jegliche Absurdität des Pandemie Ausnahmezustandes herhalten muss. Drei Kinder sind eine Gefahr, fünfzig Menschen in einen S Bahn Waggon auf dem Weg zu gesellschaftlich unsinniger Arbeit sind kein Problem.  

Ein vehementer Angriff erschüttert derzeit den Globus: das Corona-Virus, das tödliche Konsequen-zen mit sich bringen kann, versetzt viele Menschen in Angst und Panik und stellt scheinbar alle sozialen Gewissheiten in Lichtgeschwindigkeit auf den Kopf. Auch die Welt der Autor_innen steht derzeit Kopf – der folgende Text versammelt einige Gedanken, Perspektiven und Forderungen, ist aber nur bedingt stringent und deckt sicher nicht alle relevanten Themenfelder ab. Neben der ambivalenten Rolle des Staates in der Corona-Krise wollen wir auch auf die Ebene des Subjektes eingehen und zum Ende einige politische Forderungen formulieren.

„Das Coronavirus gibt uns die perfekte Gelegenheit darüber zu diskutieren, was und wie produziert werden soll, was relevant ist, wie wir unsere Städte und unser soziales Zusammenleben gestalten und wie wir unsere Wissenschaftlichkeit weiterentwickeln wollen.“ – Autonomie Magazin

Zunächst steht jede „Utopie“, jeder Entwurf einer freien und sozialen Gesellschaft vor der Schwierigkeit die Krisen der Gegenwart nicht auszublenden, sondern sich geradezu an diesen zu messen. Die Aufgabe besteht gerade nicht im Ausmalen des Bildes einer idealen Gesellschaft, sondern darin, das real existierende Leid zu mindern und die scheinbar natürlichen gesellschaftlichen Widersprüche aufzuheben. Die Frage in welcher Gesellschaft wir leben wollen beginnt mit der Analyse der Krise und dem Verständnis ihrer Formen und Dynamiken. Denn als Abwehr der Katastrophe muss der Aufbau einer neuen, freien und sozialen Gesellschaft an den objektiven Widersprüchen der katastrophischen Gesellschaft ansetzen. Das Leid der Überschussbevölkerung und aller anderen proletarischen Klassen muss in einen offenen Konflikt mit der Form des Zugriffs auf und insbesondere der Produktion der ungeheuren und im Übermaß vorhandenen Reichtümer geraten. Die Armut, in einer Welt in der längst niemand mehr arm sein müsste. Die Verschmutzung und Zerstörung, in einer Welt, in der längst nichts mehr verschmutzt und zerstört werden müsste. All der reale Wahnsinn der entwickelten kapitalistischen Gesellschaft bietet dem Keim des Neuen den Boden. In den Widersprüchen selbst liegt das Potential ihrer Aufhebung.

Nach unserem letzten Update über den Knast Plötzensee erreichten uns wieder neue Berichte, welche wir an dieser Stelle zusammen fassen.

Übersetzung eines Artikels aus Frankreich, der von mehrern Personen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, geschrieben wurde.
Im Original zu finden auf dem dem Blog dernieresnouvellesdelapeste.noblogs.org. Der Blog wurde zur Corona-Krise kreiert, um mit bescheidenen Mitteln dem Kommunikationskrieg der internationalen Regierungen etwas entgegenzuwirken...

https://www.cilip.de/institut/corona-tagebuch/