Militarismus

Am 24.10.2020 fanden sich rund 70 Antifaschist*innen in Backnang am Marktbrunnen ein um auf die Razzien vergangener Woche, in denen Wehrmachtsuniformen und Symbole sowie Wehrfahrzeuge und scharfe Waffen in rauen Mengen in ganz Ba-Wü und Bayern gefunden wurden, einzugehen und Akzente gegen rechte Umtriebe zu setzen.

Bereits im Vorfeld beteiligten wir uns mit einer theoretischen Einschätzung an der Mobilisierung und versuchten die Backnanger Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren. Entsprechende Beiträge haben wir auf unserem Blog veröffentlicht.

Es folgt eine kurze Erinnerung an den Tag des politischen Gefangenen in Kolumbien, gestern und heute.

Mit einer Politik der Angst werden Freiheitsrechte eingeschränkt, die Linke spielt bislang weitgehend mit

Das LKA Berlin ist so verzweifelt von überklebten Werbeplakaten, dass es linken Aktivist*innen mit Hausdurchsuchungen zu Leibe rückt. Dagegen klagt nun die Aktivist*in Frida vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Unterstützung der Rechtswissenschaftler*innen Prof. Dr. Mohamad El-Ghazi (Universität Trier) und Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano (Universität Bremen). "Die Polizei macht sich lächerlich, wenn sie wegen veränderter Poster Hausdurchsuchungen machen" sagt Frida. "Die brauchen da mal dringend Nachhilfe aus Karlsruhe."