Militarismus

[S] Infoupdate – Revolutionäre 1. Mai Demonstration findet statt

von: Revolutionäre Aktion Stuttgart am: 29.04.2020 - 14:41

Die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Stuttgart wird stattfinden. Das ist in der aktuellen Situation nicht selbstverständlich und doch so wichtig wie schon lange nichtmehr. Und das sehen nicht nur wir in Stuttgart so: In zahlreichen Städten rund um den Globus werden Menschen am 1. Mai auf die Straßen gehen – weil die gemeinsamen Interessen der Lohnabhängigen sich nicht in den Stand-By Modus versetzen lassen und die Profitjagd der Kapitalistenklasse keine Corona-Pause kennt. Im Gegenteil: Es muss jetzt darum gehen, uns auf eine weitere Zuspitzung der wirtschaftlichen Krise und noch härtere Maßnahmen vorzubereiten, die gegen uns in Stellung gebracht werden.

[B] Neue Fake-Flyer in Reinickendorf: Auch das Bürgermeister-Dementi ist gefälscht…

von: „Kommunikationsguerilla-Subversions-Kommando West-Berlin (KSK West-Berlin)“ am: 28.04.2020 - 13:54

Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) muss sich gerade mit gefälschten Schreiben einer Kommunikationsguerilla rumärgern. Diese verkünden in seinem Namen, dass Frank sich angesichts der tödlichen Auswirkungen Corona-Krise zum Menschenfreund entwickelt habe. Angeblich erteilt er neoliberaler Gesundheitspolitik und Kooperationen mit der Bundeswehr eine Absage. Obwohl laut Social Media der Kurswechsel durchaus gut ankam, dementierte das Bezirksamt Reinickendorf umgehend und erstattete Anzeige. Bloß: Das heute Nacht als Postwurfsendung verteilte Dementi ist auch gefälscht…

(B) Gefälschtes Bürgermeister-Schreiben in Reinickendorf sagt Tag der Bundeswehr ab

von: Kommunikationsguerilla-Kommando West-Berlin (KSK West-Berlin) am: 27.04.2020 - 00:15

Der Tag der Bundeswehr 2020 sollte in Berlin-Reinickendorf an der Greenwich-Promenade stattfinden. Wegen der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie sagte die Bundeswehr die Veranstaltung ab. Am Wochenende verteilten Unbekannte deshalb im Stadtteil ein Flugblatt, dass augenscheinlich von Bezirksbürgermeister Frank Balzer stammt. Der angebliche Balzer erklärt, dass die Corona-Krise ihm die Augen geöffnet habe. Er wolle in Zukunft auf Kooperationen mit der Bundeswehr verzichten. Der Wehretat solle für zivilen Katastrophenschutz verwendet werden: „Ich denke, Deutschland sollte lieber in Dinge investieren, die Menschenleben retten, anstatt diese zu nehmen.“

[LB] Keine Quarantäne für Freiheitsrechte! Aktionen zum bundesweiten Aktionstag

von: anonym am: 25.04.2020 - 14:56

Warum die Aktionen?

Am 25. 04.202 war Bundesweiter Aktionstag unter dem Motto Keine Quarantäne für Freiheitsrechte, im Rahmen der Kampagne #nichtaufunseremRücken. Wir haben uns das politische Mittel der Blitzkundgebung wieder angeeignet, um die – gefühlte - Ohnmacht und Passivität der letzten Wochen zu durchbrechen und um auf die Nöte unsere Klasse aufmerksam zu machen.

 

 

Erdogans Kriege trotz Corona

von: anonym am: 24.04.2020 - 15:43

Gestern haben kurdische Jugendliche an einer Brücke über einer verkehrsreichen Straße in Stuttgart eine Transparentaktion durchgeführt. Auf dem Transparent war zu lesen: "In Zeiten von Corona plant Erdogan Kriege". Damit sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass durch den vorherrschenden Diskurs über die Pandemie, der weite Teile der Gesellschaft bestimmt, die Thematik des Krieges welcher momentan in Kurdistan stattfindet überlagert wird. Bereits vor einem halben Jahr marschierte das türkische Militär im kurdischen Rojava in Nord-Syrien ein. Dort kommt es nach wie vor täglich zu Auseinandersetzungen zwischen der Besatzerarmee und den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungs Einheiten YPJ und YPG. Doch das Erdogan-Regime plant schon den nächsten Angriff auf die von den kurdischen Kräften der PKK kontrollierten Gebiete im Nord-Irak, auch als Medya Verteidigungsgebiete bekannt. Dies zeigt die klare Notwendigkeit für die kurdische Jugend auch in Deutschland und Europa sich dazu zu verhalten und klar zu machen dass der Krieg in Kurdistan auch in Zeiten von Corona weitergeht.

[PK] Krisen-Info Nr. 2 – Freiheitsrechte verteidigen

von: Perspektive Kommunismus am: 23.04.2020 - 07:09

Die zweite Krisen-Info ist da. Dabei handelt es sich um Wandzeitungen zum plakatieren im öffenltichen Raum. Gerade in dieser Zeit ist es enorm wichtig, im öffentlichen Raum mit klassenkämpferischen und revolutionären Inhalten sichtbar zu sein. Parolen und Wandzeitungen sind dafür gute Möglichkeiten. Unsere dritte Ausgabe sich mit der systematischen Aushöhlung der Freiheitsrechte und dem Ausbau des Überwachungs- und Polizeistaat.

Sprühen gegen die Bundeswehr im Inneren

von: anonym am: 20.04.2020 - 00:18

Um gegen die Fortschreitende Militarisierung und gegen den Drohenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu protestieren, nahmen einige AktivistInnen Dosen und Sprühschablonen in die Hand und prägten ,dass Stadtbild antimilitaristisch.

 

Im Zuge der Corona Krise erhält die Bundeswehr immer mehr Befugnisse. Momentan ist die Bundeswehr nur als Amtshilfe eingesetzt. Doch schon jetzt gibt es Pläne über 10.000 Soldaten im inneren einzusetzen.

Lakaien des Staatsapparates sabotieren Soli-Aktion für Geflüchtete und Menschenrechte

von: anonym am: 18.04.2020 - 21:33

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Am Freitag, den 17.04.20, protestierten auch in Nordhausen(Thüringen) Menschen unter dem Motto "Fridays for Grund-& Menschenrechte".

Gegen 16:00 Uhr begannen einige Aktivistis Banner vor dem Rathaus anzubringen und durch platzieren von selbstgebastelten Papp/Papierschiffen auf die menschenunwürdigen Bedingungen in den Lagern in und um Europa und das systematische Morden durch dessen rassistische und nationalistische Abschottungs-& Abschiebemaschinerie aufmerksam zu machen.

Nach ca. 20 Minuten traf das Ordnungsamt ein und versuchte einen Menschen aufzuhalten, weil er*sie zuvor Papierschiffchen an einer Statue befestigte. Nach dessen erfolgreicher Flucht kamen die zwei Ordnungsamt-Macker wieder und begannen die platzierten Schilder, Banner und Schiffe zu stehlen. Auf Nachfrage von solidarischen Menschen auf welcher Rechtsgrundlage und mit welchen Beweggründen sie hier gerade die Protestmittel klauen, inwieweit die ausgeführte Tätigkeit in ihr Arbeitsfeld gehört und wessen Anweisung sie Gehorsam leisten, folgte keine Antwort. Die Polizei wurde nicht gerufen und nach dem Diebstahl der Schilder etc. verschwanden die uninformierten Uniformierten.

Das Ordnungsamt ist durch ein solches Handeln nicht nur Diener des Staates, sondern auch Handlanger der braun versumpften Faschisten. Das zeigt sich durch die Sabotage Zivilgesellschaftlichen Engagements in Form einer Protestaktion mit Bannern und Papierschiffchen, welche für all die angekommenen und nicht angekommenen Schlauchboote und Menschen stehen, Menschen die ihre letzte Chance nutzen, aus Bürgerkrieg, Verfolgung jeglicher Art und menschenunwürdiger Umwelt zu fliehen und dabei ums Leben kommen,in Lagern landen oder eine rassistisch geprägte Aufnahmegesellschaft vorfinden müssen.

Jede*r Tote im Mittelmeer, in den Lagern, der Sahara oder durch Rassist*innen ermordete ist ein Opfer der nationalstaatlichen Abschottungspolitik, der imperialen Wirtschaftsweise westlicher Industrienationen, des militärisch-industriellen Komplexes und einen Faschist*innen schützenden Staatsapparates.

 

#LeaveNoOneBehind                   #StopDeportation

#NoBorderNoNation                    #GrenzenloseSolidarität

Für grenzenlose Solidarität – Gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat! Aufruf zu dezentralen Aktionen am 30. April und 1. Mai 2020 in Berlin

von: R1MB-Bündnis am: 16.04.2020 - 09:37
#LiebigStays

Durch die Pandemie werden auch unsere Aktivitäten am 1. Mai stark beeinflusst. Wir lassen uns jedoch nicht vom Staat vorschreiben, wie unser Protest aussehen wird. Allerdings nehmen wir die Ansteckungsgefahr durch Corona ernst und wollen unsere Aktionen so gut es geht sicher gestalten, um uns und andere zu schützen. Über die genaue Umsetzung einer gemeinschaftlichen, kollektiven Aktion am 1. Mai diskutieren wir gerade im Bündnis und mit vielen anderen Strukturen. Wir wollen uns an dieser Stelle, für die vielen konstruktiven Rückmeldungen und Anregungen von verschiedenen Strukturen und Einzelpersonen bedanken. Dies hilft uns eine bessere Einschätzung vornehmen zu können. Am Montag 27. April werden wir als Bündnis unseren Plan für den Abend des 1. Mai in Berlin vorstellen.

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