Militarismus

Hier unsere Zeitung zum 1. Mai 2022. Themen sind der Krieg in der Ukraine, Teuerungen und Arbeitskämpfe, Rassismus und Klima sowie ein Artikel warum wir Kommunist:innen sind. Die Zeitung gibts als Textform oder als PDF zum Download.

Nicht nur aus dem fernen Afghanistan musste die Bundeswehr abziehen. Auch aus dem eher beschaulichen Berlin-Reinickendorf wurden die deutschen Truppen vertrieben. 2020 und 2021 planten die Militärs, den Tag der Bundeswehr in voller Öffentlichkeit zusammen mit einem Stadtteilfest zu begehen. Nun mehren sich die Anzeichen, dass das Militär die Propaganda-Show 2022 lieber hinter Betonmauern und Stacheldraht in der Julius-Leber-Kaserne durchführt. Berliner Antimilitarist*innen feiern das als Erfolg: "Militärpropganda hat in der Öffentlichkeit nix zu suchen!", sagt Klaus Theodor zu Schlechtenzwerg, die Pressesprecher*in der Kampagne tob21.noblogs.org.

Übersicht:

- Das § 129-Verfahren gegen 4 Antifaschist:innen in Dresden

-Hausdurchsuchungen gegen Antifachist:innen in Braunschweig und Hannover , u.a. im soziokulturellen Zentrum Nexus

- Zum Krieg von NATO und Russland

Kritik an Demoaufruf und Bündnis „No War but Class War!“

Beim ersten Lesen waren wir erfreut. „Weder Russland noch NATO! Schluss mit dem Krieg in der Ukraine! Antimilitarismus statt Aufrüstung!“ versprach einen politischen Charakter der Demo, den wir angemessen fanden. Viele Positionen teilen wir: Zur Unterstützung von Deserteuren überall, zur Kritik der deutschen Rüstungsindustrie und ihrer Beteiligung und Verantwortung für Kriege, zur Kritik an NATO sowieso.

Aber einigen Positionen und einigen Weglassungen wollen wir grundsätzlicher widersprechen, weil wir sie politisch falsch finden. Nach mehrmaliger Beschäftigung mit dem Aufruf zur Demo am 9.4.22 und einem Teil der Aufrufenden stellen wir das Bündnis als emanzipatorische Perspektive grundsätzlich in Frage.