Antifa

Kalbitz und die Folgen

Kalbitz

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe.

Zum Angriff aufs ZDF...

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Kalbitz raus!

NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

AfD-Untersuchungsausschuss: Beweisaufnahme beginnt im Juni

Nach einer Corona-Zwangspause setzt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste seine Arbeit fort. Viel zu tun ist bisher nicht – und ausgerechnet die Rechtspartei steht auf der Bremse. Jetzt treiben andere Fraktionen die Aufklärung voran.

Bodo Walther wird AfD-Berater

Bodo Walther

Heikler Neuzugang bei der AfD im sächsischen Landtag: Ab sofort arbeitet Bodo Walther im Parlament. Er ist Funktionär des Kreisverbandes im Landkreis Leipzig, aus dem wiederholt antisemitische Töne zu hören waren. Erst vor wenigen Tagen ließ ihn die Fraktion akkreditieren – als parlamentarischer Berater erhält er jetzt Zugang zu allen Fachausschüssen.

Stress in der DES

Konrad Adam

Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?

„Obwohl ich nichts gegen Juden hab“

Dornau

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht.

AfD will mitspazieren

Covidioten

Die Kehrtwende der sächsischen AfD ist perfekt: Zur Bekämpfung der Pandemie forderte sie erst weitgehende Einschränkungen, doch von denen will die Landtagsfraktion nichts mehr wissen. Sie umarmt den Corona-Gegenprotest nun auch offiziell und verabreicht ihm eine Verschwörungs-Dosis. Davor warnt jetzt sogar der Ministerpräsident.

I don't like Mondays - "Corona-Spaziergänge" in Neubrandenburg (04.05 & 11.05.2020)

 

I dont like Mondays 

 

Der Nordkurier berichtete am Montag Abend zunächst von einer Anti-Corona-Demo in Neubrandenburg, welche mit einer Teilnehmerzahl von etwa 100 Leuten durch die Innenstadt und um den Friedrich-Engels-Ring zog. Später korrigierte die Zeitung die Zahl nach oben. Daran, dass an der Demonstration (die um 19.00 Uhr am Kulturfinger startete), in Wirklichkeit circa 250 Menschen teilnahmen, ist das Lokalblatt nicht ganz unbeteiligt.

 

 

Irrweg Pazifismus

Im Folgenden findet sich eine Zusammenstellung von Thesen darüber, warum typische pazifistische Argumente Produkt einer illusorischen Sicht auf die Welt sind und weswegen und unter welchen Umständen es lohnenswert sein kann, ein zielgerichtetes militantes Vorgehen in Erwägung zu ziehen. Bis auf den Abschnitt „Die Befriedung des revolutionären Potenzials“ lassen sich die Argumente sowohl auf das Ziel übertragen, Widerstand gegen rechte Gruppierungen zu leisten, als auch Aktionen durchzuführen, die sich unmittelbar gegen die Verteidiger*innen von Nation und Kapitalismus richten. Die Argumente speisen sich dabei vor allem aus der Broschüre „Wie Gewaltfreiheit den Staat schützt“, die vor kurzem auf Deutsch veröffentlicht wurde, aber um eine gute Portion Pathos gekürzt und um wichtige Argumente erweitert werden kann.

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