Antifa

Medienzensur – Propagandakrieg – Grüne Putinphobie und Kriegstreiberei!

Unser Artikel Ukrainische Neonazi Demonstration in Berlin? wurde nach massivem Druck aus dem Community Blog der Zeitung „Der Freitag“ herausgenommen. Verantwortlich: Eine Melange aus ukrainischen NationalistInnen (Euromaidan) und Bündnisgrünen KämpferInnen gegen den russischen Bären. Ihren Kampf um die kulturelle Hegemonie in den Medien, ihre Einflussnahme auf Fernsehshows, die Verharmlosung ukrainischer FaschistInnen und die Ziele Grüner EU-Expansionspolitik versuchen wir in diesem Artikel zu skizzieren. Nachtrag: Da wir in diesem Artikel die Herausnahme unseres Artikels durch das Freitags-Community Team ansprechen, wurden dieser sowie alle anderen von uns beim Freitag veröffentlichte Beiträge gelöscht. Eine Kommunikation von Seiten des Freitags mit uns findet nicht statt. Die Heinrich Böll Stiftung ist Medienpartner des Freitag - welch Zufall!

Klage gegen Straffreiheit

Antifaschistische Demonstration in Bilbao, Juni 2013

Bei der Untersuchung von Verbrechen während der spanischen Diktatur geht die spanische Justiz neue Wege. Um dem Klageweg über die argentinische Richterin Servini den Wind aus den Segeln zu nehmen, hatte das Madrider Sondergericht Audiencia Nacional die beiden angeklagten Folterer selbst vorgeladen. Das hatte Überraschung ausgelöst, weil Vergleichbares nie zuvor geschehen war. Doch schon bald zeigte sich die Qualität des Schachzugs. Bei der Anhörung – keine Anklage – ging es gar nicht erst um die Klagepunkte, die sind so klar, dass nicht einmal die Beschuldigten sie noch leugnen. Es ging lediglich um die Frage der Auslieferung der Angeklagten nach Argentinien, wie Servini dies beantragt hatte. Vor Gericht wurden die Folterer gefragt, ob sie bereit sind, ins südamerikanische Land ausgeliefert zu werden! Die Antwort können wir uns selbst geben, dabei ist nur zu hoffen, dass nicht bald auch Vergewaltiger gefragt werden, ob sie verurteilt werden wollen. Das Gericht beruft sich nach wie vor auf die Amnestie von 1977, die dem faschistischen Pack komplette Straffreiheit zusichert. Nie wurde auch nur einer vor Gericht gestellt. Dass die Amnestie für Verbrechen gegen Menschlichkeit die Regeln der international vereinbarten Menschenrechte mit Füssen tritt, interessiert die Madrider Richter wenig. 

Berliner Mahnwachen Hauptorga setzt Erfurter Mahnwache ab – Zentralismus statt Basisdemokratie!

Diesen Freitag hat sich eine neue Erfurter Montagsdemoleitung gegründet, die offiziell die alte Leitung abgelöst hat. Angeblich soll ein Ordner einen Besucher die Wahl der Partei "Die Linke" empfohlen haben. Beweise dafür gibt es keine. Das Vorgehen zeigt eine klare Zentralisierung von oben nach unten auf - ähnlich wie bei der rechtspopulistischen AfD. Von Basisdemokratie keine Spur.

Was lokal nicht passt, wird von Berlin passend gemacht. Grenzte man sich erst kürzlich von Elsässers Attacke gegen die Antifa Montag­ler El­säs­ser: „Kein Frie­de mit der SAn­ti­fa!“ sowie in einem offenen Brief von Karl Richter und der NPD, so soll einer vermeintlich linken Mahnwache gezeigt werden, dass anscheinend Verschwörungstheorien um die FED und diffuse Theorien von ReichsbürgerInnen bundesweit das Outfit der Mahnwachen bestimmen sollen. Und um den Sack voll zu machen spricht Querfrontler Elsässer auf der von Berlin eingesetzen altrechten Mahnwache auch noch. Vor Ort soll die nach diversen Meldungen von dem Erfurter Mario R. übernommene falsche, rechte FB-Seite Anonymous Kollektiv hinter der Übernahme stehen. Auf der neuen Seite finden sich kaum Kommentare, kaum Kritik. Auf der alten Seite darf sogar die feindliche Übernahme selbst Posten.

Es geht um Macht, Kontrolle und die eigene politische Ausrichtung, der angeblich unpolitischen Mahnwachen. Aachen und Stuttgart haben sich von der Berliner Kontrollverwaltung schon abgespalten. Die alte Erfurter Demo-Orga überlegt dies auch. Abspaltung von dem ganzen rechtsoffenen und antisemitischen Wahnsinn Berlins und eine eigene Koordination könnte der Beginn einer wirklichen Anti-Kriegsbewegung sein!

Blockupy 2014 - Hafencity entern

Film zu den Blockupy Protesten in Hamburg am 17. Mai 2014

Den Aufbauprozess der AfD sabotieren

Nächste Woche wird die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Parlament einziehen. Bei der Bundestagswahl und Landtagswahl in Hessen letztes Jahr scheiterte sie an der 5%-Hürde. Mit dem Einzug ins Europaparlament treibt die erst 1 1/2 Jahre alte Partei ihren Aufbauprozess weiter voran. Mit einer Melange aus marktradikalen, nationalkonservativen und rechtspopulistischen Positionen versucht die AfD sich dauerhaft rechts der CDU/CSU im Parteiensystem zu etablieren, stößt dabei aber vermehrt auf Widerstand.

[Wien] Polizei prügelt identitäre Demo durch

In Wien gab es gestern die erste selbstständige rechte Demo seit über 12 Jahren.1 Die Neuen Rechten der identitären Bewegung wollte vom Westbahnhof über sie Shoppingmeile Mariahilfer Straße zum Volkstheater ziehen. Antifaschistischer Protest konnte die Aktion zwar behindern, ein Verhindern war aber aufgrund massiver Polizeigewalt nicht möglich.

[B] Ausstellung über NSU-Opfer in rechtem Problemkiez

Ausstellung "Opfer des NSU" in Buch

Ausstellung über die Opfer des NSU in rechtem Problemkiez
Rechte Bedrohen in Berlin-Buch nehmen zu

Dem Pankower Stadtteil Buch hängt seit Jahren ein rechten Image an. Nach dem rechte Aktivitäten in den letzten Jahren merklich abnahmen, ist es Neonazis seit Beginn des Jahres 2013 jedoch gelungen in Buch erneut einen Angstraum zu etablieren. Trotz dem Engagement zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Gruppen konnten sich organisierte Neonazikader vor Ort weiter festsetzen.

Blockupy 2014 - Hafencity entern!

Film zu den Blockupy Protesten in Hamburg am 17. Mai 2014

Verurteilter Tatbeteiligter der Himmelfahrtskrawalle - Kandidat der AfD Magdeburg

 

Am 12. Mai vor 20 Jahren ereigneten sich die sogenannten Himmelfahrtskrawalle, welche sich durch die Magdeburger Innenstadt zogen. Die Medien schrieben, dies wären die schlimmsten fremdenfeindlichen Übergriffe seit den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen gewesen. Die stundenlange und brutale Hetzjagd von Neonazis auf Migranten wurde mit "Sieg Heil"-Rufen untermauert. Aktueller AfD Kandidat Jörg Alsleben ist ein verurteilter Nazi von damals. 

 

Kiel: Blockupy-Mobi und Besuch bei AfD

Auch in Kiel haben am 16. Mai Aktivist_innen des lokalen Blockupy-Mobilisierungskreises, u.a. bestehend aus autonomer Antifa, Avanti, ATTAC, Partei Die Linke, DKP und weiteren Aktivist_innen, in der Kieler Innenstadt eine kleine Mobilisierungsaktion für die kommenden Blockupy-Proteste durchgeführt. Es wurde dazu aufgerufen, am 17. Mai zur Blockupy-Demonstration nach Hamburg zu fahren und im Herbst gegen die Eröffnung der EZB in Frankfurt vorzugehen.

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