Antifa

Neuigkeiten im BGH Verfahren - Korrektur des Statement RH Berlin

Uns ist in unserem Statement zu den jüngsten Entwicklungen im Antifa-Ost Verfahren ein sachlicher Fehler unterlaufen. Wir hatten fälschlicherweise berichtet, dass beide Durchsuchungen bei Genoss*innen am 15. Juni  in Berlin und Leipzig im Kontext des Antifa-Ost Verfahrens stattfanden. Tatsächlich stimmt das nur für die Durchsuchung in Leipzig. Die Durchsuchung in Berlin fand zwar auch aufgrund der Kronzeugenaussagen von Johannes Domhöver und im Auftrag der Bundesanwaltschaft statt, allerdings im Kontext eines anderen Verfahrens. Und zwar ging es dabei um ein vom BKA geführtes Ermittlungsverfahren zu dem Angriff auf auf die Leipziger Außenstelle des Bundesgerichtshofs (BGH) am 1.1.2019. Die Ermittlungen laufen nach § 129a StGB („terroristische Vereinigung“), quasi dem großen Bruder des § 129 StGB („kriminelle Vereinigung“), nach dem im Antifa-Ost Verfahren ermittelt wird.

1 Jahresjubiläum der Cancel LEJ - Blockade und der damit verbundenen Repressionen

Übermäßige und Unverhältnismäßige Repressionen sind für die Linke Szene und Klimaaktivist*innen zum Alltag geworden. Wir müssen akzeptieren ohne Grund geknüppelt, beleidigt, geschlagen, gepfeffert zu werden (…)
Unsere Wut, die der Repressionsapparat Polizei auslöst ist immens!

Vor genau heute vor einem Jahr wurden die Aktivist*innen von Cancel LEJ aus der GESA in der Dimitroff-Wache in Leipzig entlassen. Aus einer GESA in der sie sich nicht nur „üblicher“ Repressionen stellen mussten, sondern auch sexualisierter Gewalt, dem Entzug von Toiletten- und Nahrungsversorgung, sowie DNA-Zwangsentnahmen.

Redebeitrag zur Kiezdemo über Gentrifizierung

 

Von wie vielen Bekannten habt ihr in den letzten Monaten schon gehört, dass sie sich Sorgen machen, ihre Miete nicht bezahlen zu können? Von wie vielen Fällen, in denen Menschen aus diesem und anderen teils rechtmäßig umstrittenen Gründen aus ihrer Wohnung geworfen wurden? Wie oft seid ihr schon durch Dresden gelaufen und habt euch über wieder neue Bonzen-Bauten geärgert, die beispielsweise ehemalige Grünflächen ersetzen? Wie viele Kneipen, in die ihr mal gerne gegangen seid, haben über die Jahre schließen müssen?

Gründungserklärung: Antifaschistischer Aufbau Duisburg

Antifa Duisburg

 

Wir arbeiten seit Ende 2019 daran, die Antifaschistische Aktion Stück für Stück in der Theorie und Praxis aufzubauen und befinden uns immer noch im Aubauprozess. Im Folgenden fassen wir einige wesentliche Aspekte unserer Grundungserklärung kurz und knapp zusammen. Die darin angesprochenen theoretischen und praktischen Aspekte unserer Arbeit wollen wir im Laufe der nächsten Jahre weiterentwickeln und durch zukünftige Veröffentlichungen ergänzen.

 

KTS öffne dich! // KTS opens up!

Plastikstühle vor der KTS Freiburg

 

 

Wir sind eine Gruppe von Menschen aus der KTS und der linken Szene in Freiburg, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, den Prozess einer Wiederbelebung und Öffnung anzustoßen - damit das Haus wieder den Ansprüchen hierarchiearmer Selbstverwaltung gerecht werden kann. Lasst uns die KTS wieder zu einem Ort zaubern, wo Solidarität gelebt und emazipatorische Politik gemacht wird! Für ein lebendiges, vielfältiges Autonomes Zentrum! /// We are a group of people from the KTS and the left scene in Freiburg, who have made it our task to initiate the process of a revival and opening - so that the house can once again meet the demands of low hierarchical self-administration. Let's make the KTS again to a place where solidarity and emancipatory politics take place! For a lively, diverse Autonomous Center!

 

Stellungnahme zu den Geschehnissen um das Freiburger Autonome Zentrum "Kulturtreff in Selbstverwaltung" (KTS)

Wir betrachten die internen Auseinandersetzungen der Freiburger Szene mit Sorge und möchten dies im nachfolgenden Text teilen.

Frankfurt a. M.: Fight the state and burn all prisons! Amtsgericht in Frankfurt-Höchst mit Spruch verschönert

Abhängen ist kein Verbrechen!

In der Nacht des 7. Juli 2022 haben wir das Amtsgericht in Frankfurt-Höchst mit dem Spruch ,,BURN ALL PRISONS! (CLIMATE) JUSTICE!‘‘ verschönert. Diese Aktion verstehen wir als Antwort auf die Verurteilung unserer Genoss*innen, die am 13. Mai 2022 im Rahmen einer Autobahnabseilaktion zu 7 Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung verurteilt wurden.

Statement zu den Entwicklungen um J. Domhöver

Johannes Domhöver ist Kronzeuge im Antifa Ost Prozess. Hat er sich selbst dafür entschieden? Wurde er von den Bullen unter Druck gesetzt? Wie dieser Prozess genau abgelaufen ist, werden wir nie erfahren. Ob er diesen Weg widerwillig gegangen ist, weil er keine andere Variante gesehen hat oder ob er einfach wirklich nur das Arschloch ist, für das wir ihn halten, werden wir nicht raus bekommen. Gehen wir also vom Schlimmsten aus: Domhöver wird vollumfänglich zu allem, was er weiß, aussagen. Er wird Leute verraten, er wird Leute beschuldigen, er wird jede Variante, die die Bullen und Staatsanwaltschaft ihm hinlegen, unterschreiben.

Eine der Fragen, um die wir kreisen, ist, wie sind wir - als Bewegung oder Szene - hierher gekommen? Wie konnte uns die Situation so sehr entgleiten, dass nun ein ehemaliger Genosse - einige haben ihn lange genug dafür gehalten - gegen uns aussagt? Zweifel daran, ob wir seit dem Outcall nicht hätten anders handeln sollen. Zweifel, ob nicht doch die Stimmen recht hatten, die meinten, dass die Auseinandersetzung mit Domhöver jetzt und so öffentlich nicht hätte stattfinden sollen. Vielleicht gibt es eine Antwort auf unsere Fragen, wenn wir zurück zum Anfang der Auseinandersetzung gehen.

[HAL/LE] Anquatschversuch des VS in Leipzig

Am Donnerstag, den 30. Juni 2022, wurde eine Genossin auf dem Gelände ihres Arbeitsplatzes in Leipzig von zwei MitarbeiterInnen des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalts angesprochen.

[LE] TAG X Demo Leipzig - Verteidigt die Revolution in Rojava!

english below

Verteidigt die Revolution in Rojava! - Sobald die Großoffensive startet!

Tag X: 19:45 Uhr / Demonstration / Augustusplatz

Nach dem Angriff auf Afrin (2018) und Serekaniye (2019) hat der türkische Diktator Recep Tayyip Erdoğan vor wenigen Wochen eine neue Militäroffensive gegen die Selbstverwalteten Gebiete von Nord- und Ostsyrien (Rojava) angekündigt. Ihr Ziel soll sein, eine 30 Kilometer tiefe “Sicherheitszone“ südlich der türkischen Staatsgrenze einzurichten. Schon seit Wochen stehen verschiedene Städte in der Region immer wieder unter türkischem Artilleriebeschuss, seine Ausweitung zu einer Invasion des türkischen Militärs in Syrien muss jederzeit befürchtet werden.

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