Antifa

Am Abend des 16. Januar 2021 haben wir vor der JVA Stammheim Feuerwerk gezündet um die Gefangenen zu grüßen und ihnen Kraft über die Mauern hinweg zu schicken.

Der Antifaschist wurde nach über 6 Monaten vor wenigen Tagen aus der U-Haft entlassen, doch mit Dy sitzt noch ein weiterer Antifaschist wegen dem selben Verfahren in Stammheim. Auch der Genosse Martin aus dem Mietze-Verfahren sowie Veysel und Agit wegen angeblicher PKK Mitgliedschaft sind dort eingeknastet.

Hinzu kommen viele soziale Gefangene, wie zum Beispiel die der so genannten „Stuttgarter Krawallnacht“.

Vergangene Woche haben wir eine neu aufgestellten Statue von Kaiser Karl, die die europäische Idee ehren soll, mit Farbe verschönert.

In einer parlamentarischen Anfrage stellten die Abgeordneten Helm und Schrader (Die Linke) dem Berliner Senat Fragen zur Analyse von DNA-Spuren, welche das Berliner Staatsschutz-LKA 521 in Ermittlungen zu veränderten Werbepostern der Bundeswehr durchführte. In seiner Antwort hält Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) diese Vorgehensweise für gerechtfertigt. „Dass die Strafverfolgungsbehörden in solchen Fällen zur Aufklärung dieser Bagatellen zum Mittel der DNA-Analyse greifen, geht eindeutig zu weit“ sagt hingegen Prof. Dr. El-Ghazi von der Uni Trier. „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.“

Wir haben in der Nacht von Sonntag zu Montag den Magdeburger Neonazi Jens Czerski (Im Brunnenhof 1, 39126 MD) besucht und sein schönes Auto entglast sowie Buttersäure im Innenraum verteilt. Anzünden war leider nicht möglich ohne dass Autos von Unbeteiligten Schaden genommen hätten.