Antifa

Die monatlichen Treffen der rechtsextremen "identitären Bewegung" unter dem Tarnnamen "Heimatkurier" fanden am 16.05 und am 20.06 im Gasthaus Koci (Draschestraße 81, 1230 Wien) statt.

+++Busanreise von Hamburg zu der Demo Wir sind 25.000 - Rechte Netzwerke in Justiz, Polizei und Militär zerschlagen! in Güstrow+++

Wer den Geheimdienst "Verfassungsschutz" kritisiert, wird Thema im Terrorabwehrzentrum. Das zeigt die Antwort auf eine kleine Anfrage der linken Bundestags-Abgeordneten Martina Renner. Die Abgeordnete fragte die Regierung, ob sich in den letzten beiden Jahren das „Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern (GETZ)“ mit dem Verändern von Werbepostern beschäftigt habe. Die Antwort der Bundesregierung zeigt: Ausgerechnet eine Poster-Aktion zum Jahrestag der Selbstenttarnung der rechten Terrorgruppe NSU war 2021 Thema im
Terrorzentrum GETZ.  Die damalige Aktion der „Interventionistischen Linken“ kritisierte den Geheimdienst „Verfassungsschutz“, weil dieser die Aufklärung der Morde und Bombenattentate sabotierte und anschließend die Akten schredderte. „Sachliche Kritik am Geheimdienst reicht offenbar für eine Erwähnung im Terrorzentrum“ fasst Klaus Poster, Sprecher*in der Soligruppe plakativ die Kleine Anfrage zusammen.

Unsere Grüße gehen rüber an die Betroffenen der jüngsten Hausdurchsuchungen in Berlin und Leipzig. Die Aussagen des Verräters sitzen uns in den Knochen, obwohl die Konsequenzen noch schwer abzuschätzen sind. Umso wichtiger ist uns die klare Botschaft: Ihr seid nicht allein! Auch wir sind scheisse wütend auf die Bullen und ihren Spitzel, wir fühlen uns in unserer antifaschistischen Arbeit ebenfalls angegriffen und auch wir werden weitermachen. Antifa bleibt Handarbeit! Weder Repression noch Verrat werden dies ändern.