Repression

[MD] Spontandemo nach Nazi Attentat #halle0910 mit (Video)

Am Abend des 09. Oktober 2019 fanden sich trotz einer nur dreistündigen Mobilisierung in Magdeburg etwa 250 Antifaschist*innen zusammen, um ihrer Wut und Trauer Ausdruck zu verleihen. #hal0910

Backhaus bleibt! Soziales Zentrum statt Luxussanierung!

Räumung des Hauses in Frankfurt-Bockenheim nach drei Nächten Besetzung. Während des "Stadtteilfest für ein solidarisches Bockenheim und die Stadt von unten!" am Hülya-Platz am 05.10.2019 hatte die "Initiative Social Hub" (ISH) zur Besichtigung der Räume des Backhaus im ehemaligen Tibet-Haus eingeladen.

Daraus entwickelte sich eine Besetzung, die am frühen Morgen des 08.10.2019 durch die Frankfurter Polizei geräumt wurde.

Die Drei Heinis grüßen Die Drei von der Autobahn

Die drei Heinis grüßen Die drei von der Autobahn Wir schicken einen Gruß an die drei Leute aus Nürnberg, die im Vorfeld des G7 in Biarritz/Frankreich bei einer Kontrolle an der Autobahn in der Nähe der französisch-baskischen Grenze festgenommen worden sind. In einem Eilverfahren wurden 2 von ihnen zu 2 bzw. 3 monatigen Haftstrafen verurteilt. Wir stehen im Zusammenhang mit dem G20 2017 in Berlin vor Gericht. Das Foto haben wir vor dem Amtsgericht in Berlin aufgenommen, nachdem der erste Prozesstag des dritten Heinis zu Ende war. Wir wünschen euch viel Kraft und Mut, diese Scheißzeit durchzustehen. Solidarität überwindet Gefängnismauern! Solidarität mit allen von Repression Betroffenen! Freiheit für alle Gefangenen! Brennende Herzen lassen sich nicht wegsperren!

DO: Erklärung zu den zwölf angekündigten „Montagsdemonstrationen“ der Partei „Die Rechte“

Zum vierten Mal innerhalb kürzester Zeit marschierten am Montag, dem 7. Oktober 2019, Neonazis aus dem Umfeld der Partei „Die Rechte“ durch die migrantisch geprägte Dortmunder Nordstadt. Die Splitterpartei hat angekündigt, bis zum 23. Dezember jeden Montag weitere Aufmärsche in der Nordstadt durchführen zu wollen. Wir wollen dies zum Anlass nehmen, einige grundlegende Punkte in Bezug auf den Umgang mit rechten Versammlungen im Stadtteil und ausbleibender Solidarität mit den betroffenen Anwohner*innen anzusprechen.

Gefangenen Info 426 erschienen!

Wir möchten unser Vorwort mit einem Verweis auf unsere letzte Ausgabe beginnen. In dieser ging es um die anhaltende Repression gegen Grup Yorum und den damit verbundenen Hungerstreik. In dieser Ausgabe haben wir nun die Adressen den hungerstreikenden Grup Yorum-Mitglieder abgedruckt und rufen dazu auf, ihnen Solidaritätsbriefe oder -Postkarten zu schreiben. Mehr dazu auf Seite 16.

Nun zu einigen aktuellen Meldungen, die es nicht ins Heft geschafft haben:

Solidarität mit Rodrigo

Solidaritätsaufruf zur Unterstützung eines Antifas der des Mordes an einem Nazi in Spanien beschuldigt wird

Rodrigo Lanza wird vom 4. bis 11. November wegen Mordes aus "niederen Beweggründen"[1] in einem Besonders schweren Fall vor Gericht stehen.

(B) Zufall, Abfall oder eine unvorhersehbare bewusste Tat? Nicht alles ist berechenbar!

 

Am 17. September wurden bei AVA in der Torstraße in Berlin-Mitte Scheiben eingehämmert und Buttersäure hinterlassen.

 

AVA nennt ihr euch und verkündet, dass ihr unsere Angst beherrschen wollt, dass ihr uns eine scheinbare Sicherheit vorgebt. Und dass wir unsere Leben in eure Hände legen sollen. Sascha Knopp, Geschäftsführer von AVA, begründet seine Ansammlung von Daten und Ausspähung damit, dass es ein unentschuldbares Versäumnis wäre, nicht all die Daten zu nutzen, die heutzutage verfügbar sind, wenn sie im Falle eines Anschlags hunderte Menschenleben retten könnten. Also zieht das gefahrensensible System von AVA alle Big Data Quellen heran, die es kriegen kann. Daten der Weltgesundheitsbehörde der Vereinten Nationen, Bilder von Webcams, Polizeiberichte, soziale Medien wie Facebook und Twitter, GEOX ein militärisches Sicherheitsunternehmen, DHL, Zeitungen und Nachrichten. Die Informationen werden von einem AVA-eigenem Machine Learning System verifiziert - nach der Devise: Besser, effizienter, sicherer.

 

 

Klimastreik 20.09.2019 – Auswertung, Statement zu XR und Ausblicke

Als Soligruppe Berlin der GG/BO nahmen wir am 20.09.2019 am Klimastreik im Antikapitalistischen Block teil. Im Nachfolgenden eine kurze Auswertung zur Demo, ein Statement zu der Organisation „Extinction Rebellion“, der Repression gegen Klimaaktivist*innen, unserer weiterführenden Kampagne und damit zusammenhängende Infos aus den Knästen.

You can't kill the revolution-Fight for Rojava!

 

Mit dem verkündeten Truppenabzug der USA aus Nordsyrien wird der Weg frei gemacht für den lang geplanten Vernichtungsfeldzug der Türkei und ihren djihadistischen Milizen gegen die Revolution von Rojava. Zum jetzigen Zeitpunkt steht die zweit-größte NATO-Armee der Welt im kompletten Grenzgebiet und wartet, bis der Abzug der USA vollständig abgeschlossen ist. Dies wird nur noch eine Frage von Stunden, Tagen oder Wochen sein. Hinzukommen über 11.000 Söldner der selbsternannten „Freien syrischen Armee“, die bereitstehen, um in die Föderation Nord-Ostsyrien einzufallen. Neben den stattfinden Truppenverlegungen an die türkisch-syrische Grenze mehren sich Meldungen das, dass syrische Assad Regime zusammen mit Russland, Truppen und schweres Kriegsgerät Richtung Minbic verlegt. Was die Einschätzungen untermauert, dass die Türkei gemeinsam mit Russland plant das Gebiet der Föderation unter sich aufzuteilen und unter türkisches bzw. russisches Protektorat zu stellen.

 

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