Indymedia

Verfassungsbeschwerde gegen elektonische Fußfessel

Verfassungsbeschwerde gegen elektronische Fußfessel

 

Mehrere Sicherungsverwahrte der Justizvollzugsanstalt Freiburg haben beim Staatsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg gegen die Einführung der elektronischen Fußfessel Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Solidarität mit den 3 von der Parkbank [LG]

Lüneburg zeigt sich solidarisch mit den 3 von der Parkbank.

Gemeinsam gege Repression!

[Le] Autonome Demonstration gegen Repression - klein aber fein

Am 23. August 2019 demonstrierten zwischen 100 und 150 Leute in Leipzig Plagwitz/Lindenau gegen die anhaltende Repression seitens des Staates gegenüber linksradikalen Strukturen.

Demo gegen die Cruise Days 2019 in Hamburg - Landungsbrücken 14.09.19 - ab 18 Uhr

Alle reden momentan von weniger Emissionen, dem Klimawandel und wie man die Umwelt retten kann und in Hamburg startet in 2 Wochen eines der größten Spektakel um Kreuzfahrtschiffe, die Cruise Days, die vom 13.09. - 15.09.19 dort stattfinden. Da gilt es ein Zeichen zu setzen. Ab Samstag (14.09.19) gibt es daher ab 18 Uhr zahlreiche Aktionen rund um die Landungsbrücken und der Festmeile.

AfD in der Börde - manipulative Nazis zeigen ihr wahres Gesicht

Screenshots aus geheimen WhatsApp Chats eines AfD Vorstandes. 

Audio-Mitschnitte der Indymedia-Linksunten-Veranstaltung

Am 13. August fand im Bandito Rosso in Berlin eine Veranstaltung unter dem Motto „Zwei Jahre Verbot von Indymedia Linksunten – Medienaktivismus zwischen Repression und Bedeutungsverlust“ statt. Über 60 Menschen nahmen an der Veranstaltung teil. Organisiert wurde sie von: Arbeitskreis kritischer Jurist*innen an der HU, Revolutionäre Perspektive Berlin und Rote Hilfe Berlin.

Die kurzen Beine von Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz

Katalogkarte der Humboldt-Universität zur Dissertation von Fritz Werner (Greifswald, 1934), später Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht

(((i))) linksunten.indymedia.org – das erste Vereinigungsverbot gegen links seit 1964?

 

Das Bundesinnenministerium – als Tarnfirma des Bundesamtes für Verfassungsschutz – behauptet im Verfassungsschutz-Bericht 2018 auf S. 139: „Das Verbot [von linksunten.indymedia 2017] war das erste einer linksextremistischen Vereinigung seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes im Jahr 1964.“

In einem Artikel, der am Mittwoch bei neue-debatte.com erschienen ist, stelle ich die historische Wahrheit klar. Ich zeige,

Pressespiegel zum 2. Jahrestag des linksunten-Verbotes

Bundesanzeiger vom 25.08.2017

Am 25. August 2017 wurde das Verbot von linksunten.indymedia - im Zuge von mehreren Haussuchungen in Freiburg - bekannt. Während im vergangenen Jahr der erste Jahrestag des Verbotes weitgehend verschlafen wurde, gab es dieses Jahr immerhin eine Soli-Demo für linksunten sowie YPG und Roter Hilfe in Leipzig (Aufruf: https://de.indymedia.org/node/36504; Redebeitrag zu linksunten: https://de.indymedia.org/node/36596) sowie im Vorfeld des Jahrestages Veranstaltungen in Bochum (Vortragsmitschnitte), Hamburg (Ankündigung) und Berlin (Berichte: EmRaWi, Telepolis, de.indymedia) und im unmittelbaren Umfeld des Jahrestages eine etwas breitere - aber weiterhin ziemlich schmale - Medienresonanz (siehe nachfolgenden Pressespiegel).

Einen guten Überblick über die vergangenen zwei Jahre seit dem Verbot gibt eine Sonderseite von labournet.de, die weiterhin aktualisiert: http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/.

Shorty bekommt Sicherungsmaßnahmen

Shorty bekommt Sicherungsmaßnahmen

 

Immer wieder berichtete ich über Shorty, einen 41-jährigen Sicherungsverwahrten der wesentlich in seinem Alltag durch das ADHS (Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Syndrom) geprägt wird. Zuletzt waren gegen ihn umfangreiche Sicherungsmaßnahmen angeordnet worden. Kleiner Anlass – große Wirkung.

Linksunten unvergessen!

Redebeitrag der linksuntenten.soligruppe.org auf der Antirepressionsdemo in Leipzig.

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